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i) In Nr. 25 AI, II und III werden ersetzt 
die Worte „I12“ durch „20“, 
die Worte „5.K“ durch „8¼, 
die Worte „13.8“ durch „20 8“, 
die Worte „60 &“ durch „1.K“. 
Diese Erhöhungen fallen weg, sobald § 2 des Reichsgesetzes vom 1. April 1918, 
R.-G.-Bl. S. 173, außer Kraft tritt. 
k) Die Vorschrift in Nr. 26 unter a Abs. 2 erhält folgende Fassung: 
Die Vorschriften unter Nr. 22 sind anzuwenden. 
I!) Bei Nr. 27 unter a wird der Satz von 1K auf 1—2.K erhöht. 
m) In Nr. 29 erhält die Vorschrift unter c folgende Fassung: 
J) die Post= und Fernschreibgebühren sowie die im Fernverkehr zu ent- 
richtenden Fernsprechgebühren einschließlich der mit ihnen zu erhebenden 
Reichsabgabe; der einzuziehende Betrag ist nötigenfalls nach oben auf volle 
Pfennige abzurunden. 
Für die Vorschriften unter a bis m gilt § 33 Abs. 1 der Kostenordnung entsprechend. 
B. 
a) Das Justizministerium wird ermächtigt, bei Anderungen der Gesetzgebung 
des Reiches oder des Landes dadurch notwendig werdende Anderungen oder Er- 
gänzungen der Kostenvorschriften im Verordnungswege vorzunehmen. Solche Ver- 
ordnungen sind im Gesetz= und Verordnungsblatte bekannt zu machen und dem 
nächsten Landtag vorzulegen. 
b) Das Justizministerium wird ermächtigt, den Tarif unter Berücksichtigung der 
Anderungen bekannt zu machen, die er durch das gegenwärtige Gesetz und durch 
Artikel VIII des Gesetzes vom 18. Oktober 1912, G.= u. V.-Bl. S. 475, erfahren hat, 
und hierbei die neuen Regeln der Rechtschreibung anzuwenden. 
C. 
Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. 
Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches 
Siegel beidrucken lassen. 
Gegeben zu Dresden, am 22. Mai 1918. 
Friedrich August. 
(Siegel) Dr. Beck. 
1918. 12