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kräftig erkannten Strafen erlassen, sofern die einzelne Strafe oder ihr noch zu voll- 
streckender Teil nur in Verweis, Haft, Geldstrafe bis 1500 K einschließlich, 
Festungshaft bis sechs Monaten einschließlich oder Gefängnis bis sechs Monaten 
einschließlich allein oder in Verbindung miteinander besteht. 
Bei den Ehefrauen und Witwen betrifft der Erlaß die vor oder während der 
Kriegsteilnahme des Mannes erkannten Strafen, bei den als kriegsbeschädigt ent- 
lassenen ehemaligen Kriegsteilnehmern die Strafen für Verfehlungen, die binnen 
der Frist eines Jahres nach der Entlassung von den Fahnen verübt worden sind, 
bei den Personen unter d) die Strafen, deren Vollstreckung ausgesetzt worden ist. 
Der Erlaß ist bei den kriegsbeschädigten ehemaligen Kriegsteilnehmern und den 
unter d) genannten Personen ausgeschlossen, wenn der Verurteilte vor oder nach 
der Bestrafung, welche der Erlaß betrifft, wegen eines Verbrechens oder Vergehens 
bestraft worden ist, das nicht unter I fällt. 
IV. 
Weiter wird zugunsten der Teilnehmer an dem Kriege (IIIa) die Nieder- 
schlagung von Strafverfahren bei bürgerlichen Behörden verfügt, soweit die Straf- 
verfahren vor dem heutigen Tage und vor oder während der Einberusung zu den 
Fahnen begangene Übertretungen oder Vergehen oder nach §§ 244, 264 St. G. Bsl. 
strafbare Verbrechen zum Gegenstande haben. 
Bei Verbrechen tritt die Niederschlagung nur ein, wenn der Täter zur Zeit 
der Tat noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet hat und es sich um den ersten 
strafbaren Rückfall handelt. 
V. 
Ist in den Fällen II und III auf eine höhere Strafe erkannt und ergibt sich 
nach den Feststellungen des Urteils, daß die Straftat unter dem Drucke der Kriegs- 
not begangen ist, so sind die Akten dem Justizministerium zur Herbeiführung einer 
Begnadigung vorzulegen. 
VI. 
Ausgenommen von der Amnestie (Nr. II bis V) sind Vergehen nach der Ver- 
ordnung vom 7. März 1918 gegen den Schleichhandel oder nach der Verordnung 
vom 8. Mai 1918 gegen Preistreiberei, Verbrechen und Vergehen im Amte, sowie 
Vergehen des Verrats militärischer Geheimnisse; von der Niederschlagung (Nr. IV) 
überdies Vergehen gegen die Vorschriften über die Erhebung öffentlicher Abgaben 
und Gefälle. 
Ferner sind von der Amnestie alle Verfehlungen ausgenommen, sofern die 
Straftat eine Gefährdung der behördlichen Verkehrsregelung (Rationierung) mit 
1918. 60