Die  Landstände.  85

VI.  Die  Tandständt.

Literatur:  siehe  Seite  3,  12  und:  Bitzer,  Regierung  und  Stände  in
Württemberg.  Stuttgart.  1882.

Von  den  Landständen  handeln  Kapitel  IX  der  Verfassungsurkunde
  und  zwar  zunächst  die  §§.  124  bis  186  derselben,  die  Verfassungsgesetze

  vom  26.  März  1868  und  23.  Juni  1874.

g.  124.  Die  Stände  sind  berufen,  die  Rechte  des  Landes  in  dem  durch
die  Verfassung  bestimmten  Verhältnisse  zum  Regenten  geltend  zu  machen.  Vermöge
dieses  Berufes  haben  sie  bei  Ausübung  der  Gesetzgebungsgewalt  durch  ihre  Einwilligung
  mitzuwirken,  in  Beziehung  auf  Mängel  oder  Mißbräuche,  die  sich  bei  der
Staatsverwaltung  ergeben,  ihre  Wünsche,  Vorstellungen  und  Beschwerden  dem  Könige
vorzutragen,  auch  wegen  verfassungswidriger  Handlungen  Klage  anzustellen,  die  nach
gewissenhafter  Prüfung  für  nothwendig  erkannten  Steuern  zu  verwilligen  und  überhaupt
  das  unzertrennliche  Wohl  des  Königs  und  des  Vaterlandes  mit  treuer  Anhänglichkeit
  an  die  Grundsätze  der  Verfassung  zu  befördern.  —

#.  126.  Das  Staatsministerium  (Gesetz  vom  1.  Juli  1876  Art.  8)  —  ist  die
Behörde,  durch  welche  sowohl  der  König  seine  Eröffnungen  an  die  Stände  erlassen
wird,  als  auch  letztere  ihre  Erklärungen,  Bitten  und  Wünsche  an  den  König  zu
bringen  haben.  —  Der  Hauptfinanzetat  wird  den  Ständen  durch  den  Finanzminister
vorgelegt  S.  1111.

g.  127.  Der  König  wird  alle  drei  Jahre  die  Versammlung  der  Stände  (Landtag)
  einberufen;  und  außerordentlicherweise,  so  oft  es  zur  Erledigung  wichtiger  oder
dringender  Landesangelegenheiten  erforderlich  ist.  —  Auch  werden  bei  jeder  Regierungsveränderung
  die  Stände  innerhalb  der  ersten  vier  Wochen  versammelt  werden.

g.  128.  Die  Stände  theilen  sich  in  zwei  Kammern.

#  129.  Die  erste  Kammer  (Kammer  der  Standesherren)  besteht:

1.  aus  den  Prinzen  des  Königlichen  Hauses;

2.  aus  den  Häuptern  der  fürstlichen  und  gräflichen  Familien  und  den  Vertretern
  der  standesherrlichen  Gemeinschaften,  auf  deren  Besitzungen  vormals  eine
Reichs=  oder  Kreistags-Stimme  geruht  hat;

3.  aus  den  von  dem  Könige  erblich  oder  auf  Lebenszeit  ernannten  Mitgliedern.

g.  130.  Zu  erblichen  Mitgliedern  wird  der  König  nur  solche  Gutsbesitzer
aus  dem  standesherrlichen  oder  ritterschaftlichen  Adel  ernennen,  welche  von  einem
mit  Fideikommiß  belegten,  nach  dem  Rechte  der  Erstgeburt  sich  vererbenden  Grundvermögen
  im  Königreiche,  nach  Abzug  der  Zinsen  aus  den  darauf  haftenden  Schulden,
eine  jährliche  Rente  von  sechstausend  Gulden  beziehen.

g.  131.  Die  lebenslänglichen  Mitglieder  werden  vom  Könige,  ohne  Rücksicht
auf  Geburt  und  Vermögen,  aus  den  würdigsten  Staatsbürgern  ernannt.

##  132.  Die  Zahl  sämmtlicher  von  dem  Könige  erblich  oder  auf  lebenslang
ernannten  Mitglieder  kann  den  dritten  Theil  der  übrigen  Mitglieder  der  ersten
Kammer  nicht  übersteigen.  (Zur  Zeit  sind  es  2  erblich,  7  lebenslänglich  ernannte
Mitglieder).

#.  133.  Die  zweite  Kammer  (Kammer  der  Abgeordneten)  ist  zusammengesetzt:

1.  aus  dreizehn  Mitgliedern  des  ritterschaftlichen  Adels,  welche  von  diesem  aus
seiner  Mitte  gewählt  werden;

2.  aus  den  sechs  protestantischen  General-Superintendenten;

8.  aus  dem  Landes-Bischof,  einem  von  dem  Domkapitel  aus  dessen  Mitte
gewählten  Mitgliede  und  dem  der  Amtszeit  nach  ältesten  Dekan  katholischer  Konfession;