Januar  1904.  41

Der  Name  des  Ministers  von  Maybach,  der  unter  der  genialen  Leitung
des  Fürsten  Bismarck  die  Verstaatlichung  unserer  Eisenbahnen  durchgeführt
  hat,  wird  fortleben  in  der  preußischen  Geschichte.

(Bravo!l)

Der  Herr  Abgeordnete  Graf  Stirum  hat  weiter  zur  Sprache  gebracht
die  Frage  der  Kündigung  der  Handelsverträge.  Graf  Stirum
hat  selbst  daran  erinnert,  daß  es  die  Königliche  Staatsregierung  wiederholt
  für  bedenklich  erklärt  hat,  diese  Frage  in  diesem  hohen  Hause  zu
verhandeln.  Ich  habe  im  Reichstag  es  stets  mit  Entschiedenheit  abgelehnt,
  mich  dort  über  innere  Landesangelegenheiten  eines  Bundesstaats
und  insbesondere  über  innerpreußische  Angelegenheiten  auszulassen.  Ich
habe  im  Reichstag  keinen  Zweifel  darüber  gelassen,  daß  ich  Eingriffen
in  die  verfassungsmäßige  Zuständigkeit  der  Einzelstaaten  entgegentreten
müßte.  Gegenüber  den  Bemerkungen  des  Herrn  Abgeordneten  Grafen
Stirum  muß  ich  an  das  Wort  erinnern:

Was  du  nicht  willst,  das  man  dir  tu,
Das  füg  auch  keinem  andern  zu!

Ich  muß  davor  warnen,  hier  Themata  zu  behandeln,  die  vor
das  Forum  des  Reichstags  gehören.  Wenn  man  mir  einwendet,
daß  es  nützlich  ist,  hier  Reichsangelegenheiten  zu  erörtern  und  zu  kritisieren,
  so  erwidere  ich,  daß  wir  dem  Reichstag  dann  nicht  das  Recht
verwehren  könnten,  innerpreußische,  braunschweigische,  -bayerische  Angelegenheiten
  in  den  Bereich  seiner  Diskussion  zu  ziehen.  Ob  ein  solches
gegenseitiges  Kritisieren,  ein  solches  Hinübergreifen  in  die  wechselseitigen
Sphären  und  Kompetenzen  nützlich  ist,  ist  mir  in  hohem  Grade  fraglich.

Wenn  aber  der  Herr  Abgeordnete  Graf  Stirum  fürchtet,  daß  die
Handelsverträge  zum  Nachteil  der  Landwirtschaft  ausfallen  würden,  so
erwidere  ich,  daß  ich  in  die  Vertragsverhandlungen  eingetreten  bin  mit
derselben  Absicht  und  mit  demselben  festen  Vorsatz,  mit  dem  ich  seinerzeit
  eingetreten  bin  in  die  Zolltarifaktion,  nämlich  mit  der  Absicht  und
dem  Vorsatz,  für  unsere  Landwirtschaft  so  viel  durchzusetzen,  als  die
Rücksicht  auf  die  anderen  Erwerbsstände  und  die  Rücksicht  auf  das  Allgemeinwohl
  es  irgendwie  gestatten.  Und  wenn  Graf  Stirum  gemeint
hat,  daß  die  Handelsvertagsverhandlungen  langsam  vonstatten  gingen,
so  möchte  ich  darauf  aufmerksam  machen,  daß  es  sich  handelt  um  die
Prüfung  von  Hunderten  von  Positionen,  daß  es  sich  handelt  um  den
Verkehr  zwischen  Ländern,  die  in  sehr  lebendigen  und  sehr  ausgedehnten
Handelsbeziehungen  zueinander  stehen,  daß  es  sich  darum  handelt,  zahl-