102  14.  Reichsverdrossenheit.  —  Unzufriedenheit.

—  ich  sage,  ein  Mittel,  um  berechtigten  Haß  und  Neid  zu  entwaffnen
anders,  als  indem  man  sein  Schwert  scharf  erhält,  ist  noch  nicht  gefunden

worden.
(Beifall.)

11.  Reichsverdrossenheit.  —  Unzufriedenheit.  —  Sozialdemokratic.  —
Konfessioneller  Friede.  —  Parlamentarische  Verhältuisse.  —  Sozialreform.
  —  Wahlsystem.  —  Handelsverträge.  —  Konservative  Partei.

Sitzung  des  Herrenhaufes  vom  11.  Mai  1904.1)

Es  hatte  eine  umfangreiche  Etatsdebatte  auf  Grund  des  Kommissionsberichtes
und  der  Beschlüsse  des  Abgeordnetenhauses  über  den  Etat  stattgefunden.  Alle
dabei  gegen  die  Regierung  vorgebrachten  Vorwürfe  und  Klagen  faßte  der  Ministerpräsident
  in  der  nachfolgenden  Rede  abwehrend  zusammen.

Ministerpräsident  Reichskanzler  Graf  von  Bülow:

Meine  Herren,  die  beiden  Herren  Vorredner  haben  von  der  allgemeinen
  Unzufriedenheit  gesprochen,  die  im  Lande  herrsche.  Der  Herr
Graf  von  Mirbach  hat  sich  dabei  darauf  berufen,  daß  neulich  sogar  ein
Bevollmächtigter  zum  Bundesrat  im  Reichstage  von  Reichsverdrossenheit
  geredet  hätte.  Ich  habe  mir  daraufhin  sogleich  den  stenographischen
Bericht  über  die  betreffende  Reichtagsverhandlung  vorlegen  lassen.  Aus
diesem  Bericht  geht  hervor,  daß  in  der  Tat  am  3.  Mai  der  Königlich
bayrische  Ministerialrat  und  Kronanwalt,  stellvertretender  Bevollmächtigter
zum  Bundesrat  für  das  Königreich  Bayern,  Ritter  von  Burkhard,  gesagt
  hat:

Ich  befürchte,  wenn  durch  einen  Beschluß  des  Reichstags
wirklich  eine  Steuererhöhung  in  einem  Einzelstaate  eintreten  muß,
dann  könnte  eine  Reichsverdrossenheit  dadurch  begünstigt  werden;
zum  mindesten  wird  der  Reichsgedanke  dadurch  nicht  gekräftigt.

Der  Beschluß,  um  welchen  es  sich  bei  diesen  Ausführungen  des  Herrn
von  Burkhard  handelt,  war  der  Beschluß  der  Budget-Kommission  des
Reichstags,  den  Einzelstaaten  weitere  17  Millionen  Mark  Beiträge  zu
überweisen.  Ich  muß  aber  den  Herrn  Grafen  von  Mirbach  darauf
aufmerksam  machen,  daß  zu  diesem  Beschlusse  des  Reichstags  auch  die

1)  Sten.  Ber.  d.  Herrenhauses  1901,  13.  Sitzung.