Versorgung  der  Invaliden.  457

Trappentheilen  eben  so  wenig  in  Verbindung,  als  andere  Invaliden;  nur  in  den  Füllen,
wo  Leute  am  Entlassungstage  als  krank  den  Lasaretben  überwiesen  werden,  geht  bei
eintretender  Invalidität  die  etwa  zulässige  Eingabe  vom  Trappentheil  aus.  ')  —  Versäumen
  Temporir-lavaliden  durch  eigene  Schuld  die  angeordaete  Buperrerision,  so
darf  diese  dunn  erst  im  nächsten  Jahre  stattfinden  und  steht  dem  Invaliden  für  die
Zwischenzeit  keine  Pension  zu,  auf  welche  jeder  Anspruch  erlischt,  wenn  die  Buperrevision
  abermals  verelumt  werden  nollte.

2.  (Kriegsm.  Erl.  vom  26.  September  1862.

Nach  $.  4  der  Instruktion  vom  29,  März  1852  erfolgt  die  Anerkennung  zur  Pension
  bei  jungen  Invaliden,  welche  kurze  Zeit  gedient  haben  und  wo  nach  dem  lirztlichen
Urtheile  Besserung  zu  erwarten  steht,  nur  auf  Frist,  so  wie  auch  nach  8.34  derselben
Instruktion  diesen  temporär  Invaliden  der  Civil-Versorgungsschein  nicht  verlieben
werden  darf.

Mit  Bezug  hierauf  wird  mitgetheilt,  dasa,  wenn  ärztlicherseits  die  eingetretene
Ganzinvalidität  als  eine  dauernde,  der  angegebene  Grad  der  Erwerbsunfähigkeit  aber
als  vorlibergehend  betrachtet  wird,  den  betreffenden  Individuen  der  Civil-Versorgungsschein
  schor  beim  Ausscheiden  zu  gewähren,  die  Invalidenpension  aber  nur  auf  Frist
zu  berilligen  ist.  Die  Buperrevision  der  Ers  £ndet  bei
dieser  letzteren  Kategorie  von  Invaliden  Behufs  weiterer  Feststellung  der  Pension  nach
Massgabe  der  Erwerbsunfähigkeit  ganz  ebenso  Statt,  wie  bei  den  temporären  Invaliden,
auch  sind  davon  diejenigen  Individuen  nicht  zu  'entbinden,  welche  inzwischen  auf
Grund  des  Civil-Versorgnngsscheins  eine  Anstellung  gefunden  haben.  Schliesslich  wird
mit  Bezug  auf  eine  hierher  gerichtete  Anfrage  noch  bemerkt,  dass  bei  Weiterbewilligung
  auf  Zeit  gewährter  Pensionen  der  neue  Zablungstermin  unmittelbar  an  den  abufenen

  anschliessen  muss,  auch  in  dem  Falle,  wenn  die  Anerkennung  durch  unvorbergesehene
  Umstände  eine  Verzögerung  erlitten  bat.  Vorstehendes  dient  als  Ergänzung
  zu  den  88.  4  und  34  der  Kriegsministeriellen  Instraktion  vom  29.  März  1852.

.  35.  Am  Schluss  dieses  &amp;  befinden  sich  2  Formulare  von  Civil-  "Versorgungs,
scheinen.  Das  Schema  A.  ist  für  diejenigen  Invaliden  bestimmt,  welche  ohne  Pension
ausscheiden,  das  Schema  B.  für  solche,  welche  neben  dem  Civil-  Versorgungsschein  auch
in  den  Genuss  einer  Pension  treten,  weshalb  dasselbe  mit  einer  Anweisung  hinsichtlich
der  Zahlungs-Einstellung  der  Invaliden-Pension  versehen  worden  ist.  Die  bedingten
Civil-Versorgungsscheine  müssen  einen  Vermerk  erhalten,  woraus  ersichtlich  ist,  zu
welcher  Anstellung  der  Schein  ausschliesslich  Berechtigung  verleiht,  ze.  B.:  „Nur  zur
Anstellung  im  Bereich  des  Königlichen  Appellations-Gerichts  zu  N.  gültig."  Die  Ausfertigung
  von  Duplikaten  für  angeblich  verlorene  Civil-Versorgungsscheine  ist  an  die
Bedingung  des  Nachweises  der  guten  Führung  bis  zur  Gegenwart  zu  knüpfen.  Es
wird  zweckmässig  sein,  den  Angaben  der  Bittsteller  über  die  Art  des  Verlustes  möglichst
  auf  den  Grund  zu  geben.  Die  Civil-Versorgungsscheine  werden  durch  die  Unterschrift
  der  kommandirenden  Herren  Generale  vollzogen.  Nachrichtlich  wird  hierbei  bemerkt,
  dass  von  Beiten  der  Abtheilung  für  das  Invalidenwesen  über  die  ausgegebenen
Civil-Versorgungsscheine  namentliche  Listen  Behufs  der  Kontrole  geführt  worden  sind.
Schema  A.
a  in

Dass  der...  ....  Anno  I3..  als  Invalide  zur  Versorgung  mit  einem  Civil-Dienst
  aufgezeichnet  worden  ist,  wird  demselbeu  hierdurch  bescheinigt.  —  Er  ist  demnach
  auf  Orund  dieses  Zeugnisses  berechtigt,  seine  Versorgung  bei  den  resp.  Civil-Behörden
  aachzusuchen.  nen  ‚den..ten.....18..

L.  8.)   General-  Kommando  des  .  .  ten  Armen-  -Korps.
Invaliden-Liste  pro  18...  zur  Civil-Bedienung.

Schema  B.
De  mn  een,  RP)

|  ..  Anno  19.  .  als  Invalide  zur  Versorgung  mit  einem  Civil-Dienst

  aufgezeichnet  worden  ist,  wird  demselben  hierdurch  bescheinigt.  —  Er  ist  demnach
  auf  den  Grund  dieses  Zeugnisses  berechtigt,  seine  Versorgung  bei  den  resp.  Civil-Behörden
  nachzusuchen.  —  Bis  dahin,  wo  dem  vorgedachten  Invaliden  für  eine  Dienstleistung
  aus  Staats-  oder  andern  öffentlichen  Kassen,  oder  einzuziehende  Gebühren  etc,

ein  Einkommen  zufliesst,  bezieht  derselbe  eine  Militär  -  Iovaliden-Pension.  Erhebt  derselbe
  die  Invaliden-Pension  weiter  hinaus  ,  80  wird  der  zur  Ungebühr  erhobene  Betrag
im  Diseiplinarwege  von  ihm  wieder  eingezogen  und  seiue  Bestrafung  wegen  der  vorschriftswidrigen
  Erhebung  veranlasst  ren

(Ort  uf  Datum.)  (Bieg:  (Unterschrift.)  Alt...  Jahr.
2  validen-Liste  pro  5  .  zur  Civil-Bedienung.

!)  Erl  v.  33.  November  1837,  27.  Februar  1838.