Regierungs-BGlatt fuͤr das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Lahr 1845. Neun und zwanzigster Jahrgang. W e i m ar, gedruckt in der Albrecht'schen priv. Hof-Buchdruckerei. 1 8.15. Seite des Nr. der Regi 6rBekannt=———□— 1 Virung" Leiann attes. machung. A. Targau — Schweitzer-Kanton — Bestimmungen uͤber die Porto-Freiheit zwischen den Staatsbehörden im Fürstlich Thurn= und Taxischen Postverwaltungs. . Umfange und denen des Kantons Aargau. 146. III. Aderlässe duͤrfen felbst Oberwundaͤrzte, welche die Erlaubniß als Aerzte zu prakticiren nicht ethalten haben, nur mit Genehmigung eines Arztes vornehme « .«...«..... 143. II. Advokaten. Gesetz uber beren Gebühren vom 29. Oktober 1840. Nähere Bestimmung der §F. S. 19, 25 und 26 desselben 145. II. Tlldial-Eigenthum. Autheniische Interpretation des Dekretes, des vormaligen Kaisers Napoleon d. d. Madrid v. 12. Dezbr. 1808, im Betreff der Aufhebung gewisser Lasten und Leistungen der vorhinnigen Leibeigenen und Bodenhörigen und ihres Grundbesitzes, dahin, daß dieses Dekret zwar als ein in der Grafschaft Blankenhayn geltendes Gesetz zu betrachten, die in demselben enthaltenen Bestimmungen aber auf alle im wirkl. Allodial-Eigenthume befindliche Grundstücke und die auf denselben haftenden Lasten aller Art nicht zu beziehen sey. 33. . Trtaria und Fontaine — Kunsthandlung zu Mannheim — Privilegium zum Schutze gegen den Nachstich eines in Kupfer gestochenen und in dieser Handlung erscheinenden Gemäldes von Correggio.. 1. III. Arzenei-Mittel. Preißveränderung bei denselberrn. 41—44 Wuktions-Ordnung vom 19. Februar 1759, nach welcher der Auktions-Katalog jedesmal 30 Tage vor der Auktion bei dem Censor zur Einsicht und Ertheilung der Druckerlaubniß einzureichen ist. 1. I. Ausgewiesene und Vagabunden, deren Uebernahme. Erläuterung und Ergaͤnzung der deshalb mit dem Herzogthume Sachsen Coburg-Gotha, den Fürstenthümern Schwarzburg-Rudolstadt und Reuß-Plauen älterer und jüngerer Linie bestehenden Konventionen. 206. I1. G. Beerdigungen. Haltung von Gestmahlen bei denselben. Erneuerung früherer dagegen ergangener Verbbee... ... 24. — Behörben — öffentliche. — Auf sie leidet der §. 116 des Pfand. gesetzes v. 6. Mai 1839, nach welchem Erklaͤrungen in Unterpfands. sachen, wodurch eine Verdindlichkeit übernommen oder ein Recht aufgegeben wird, entweder gerichtlich gescheben oder gerichtlich anerkannt werden missen, keine Anwendgg . . .. 39. Belgien. Regulativ vom 8. April über das Verfahren bei Versendungen nach diesem Königreiche..... .............. 11-18. III, 1. Seite des Nr. der In bak t. neloa-, Berga. Errichtung eines Patrimonial-Amtes in der Stadt Berga, 1 bestehend aus den Jurisdictions-Berechtigungen der Rittergüter Clodra, Markersdorf, Neumühl, Rüßdorf, Schloßberga und Stadtbergg 37. I. Ber#n — Schweitzer Kanton — Bestimmungen über die Porto-Freiheit zwischen den Staatsbehörden desselben und denen im Fürstlich Thurn= und Taxischen Postverwaltungs-Umsangngegg. 414406. III. Beschneiden der israelitischen Kinder. Verordnung deshalb v. 6. Maii 28. I.. Bier. Aufhebung der bisherigen Ausgleichungs= bezüglich Uebergangs· Abgabe von dem aus Caulsdorf ausgefuͤhrten Biere. . . . . . . . . . .. . 71. — Biermalzschrot- Einmaischungen. Eclaͤuterung des g. 20 des Biersteuer-Gesetzes v. 16. Febr. 1836 im Betreff der Stunde des Einmaischens 6eeeeee l tee · eeene ·# 38. II. Birg. Abtretung der dortigen Patrimonial= Gerichtsbarkeit. und- deren Vereinigung mit dem Justiz-Amte Kaltennorddei..... 144. V. Blankenhayn. Authentische Interpretation des Madrider Dekretes des Kaisers Napoleon v. 12. Dezbr. 1808 im Betreff der Aufhebung gewisser Lasten u. Leistungen der bebeigenen u. Bodenhörigen u. ihres Grundbesitzes3. I. S. auch Allodial- Eigenthum. Brauerei-Vetriebsbücher; deren vierteljaͤhrige Einsendung von den Brauerei:Inhabern und Brauberechtigten an die betreffende Rezeptur 60. II. Vürgerschullehrer. Siehe Fortbildungsschule. Caulsdorf — Aufhebung der bisherigen Ausgleichungs= bezüglich Uebergangs-Abgabe von dem aus diesem Orte ausgeführten Biere.1. — Clobdra; das dasige Patrimonial-Gericht vereinigt mit dem Patrimonial-Amte zu Bernrrgaga . . . . . .. ....«... 37. l. Couriere. Verordnung vom 22. Aug. im Betreff der Taxen und!#45-59. I. Normen über die Bespannung und die Beförderungszeiten derselben. 145. I. Courier-Taxe, deren Herabsetzung ... ... ......... ... . ... 2. II. " (:13 v Depo siten · Gebühren und Depofiten · Gelder. .. .... . )30. . 3. Dermbach. Dem Vorstande der das. Sparkasse ist insoweit die Ei- v genschaft einer öffentlichen Behörde beigelegt worden, daß die von ihm ausgefertigten Urkunden alsé öffentliche Urkunden gelten. J2. II. E. Ebefrauen solcher öffentlicher Kasse= und Rechnungs-Beamteten, welche schon vor Eintritt der Pfand= und Prioritäts-Gesetze v. J. 1839 bis zum 1. Januar 1845 im Staatödienste befindlich und ver- Seite des Fr. der Vunhalt. s—l.*n heirathet waren, sollen frei von Bezahlung der durch Privilegien-Bestellung erwachsenen und dem Kammer-Fiskus zufallenden Kosten sennn 32. IV. Eigenthum an Werken der Kunst und Wissenschaft; Gesetz zum Schutze desselben vom 11. Januar 1839: a) Instruktion zu Bildung eines Vereines von Sachverständigen 5—84½ 1. b) Ernennung der Mitglieder dieses Vereins 29. — Eigenthum. Sicherstellung desselben an den auf den Inhaber lautenden Staatsschuld = Urkunden des Großberzogthumes. Auth. Interpretation des §. 31 des Gesetzes v. 19. April 1833 .... 39. III, 1. Eingangszoll von einigen Gegenständen. Eeset wegen *** Erhöhung desselben v. 28. Oktobben ........ 123. — Eisenach. Die Erhoͤhung der Pos- Distance von da- nach Gotha von 31 auf 32 Meillen . .. 35. III. Eisenach. Dem Vorstande der vasigen Sparkasse wird die Eigenschaft einer öffentlichen Behörde beigelegt, so daß die von ihm ausgefertigten Urkunden als öffentliche Urkunden geltttn. J2. II. Eisenbahn — Thuͤringische: a) Ministerial-Bekanntmachung v. 31. Dezbr. 1844 wegen Fuͤhrung der Linie derselben von Darnstedt nach Oßmannstedt durch die Fluren Niedertrebra, Obertrebra, Flurstedt, Nauendorf, Heusdorf, Apolda, Oberrosla und Niederrosla; . . ... 1. — b) Verordnung v. 1. April wegen gerichtl. icbereizing der zum Bau derselben abzutretenden Grundstuͤcke; ........... . . ....... 9. — c) Verbot wegen des Betretens der Bahnlinie und deer bloß fuͤr den Eisenbahnbau bestimmten Privat-Wege 1356. — Estaffetten. Verordnung vom 22. August im Betreff der Taren45-59. 1 und Normen über die Bespannung und Beförderungzzeiten derselben 145. J. Estaffetten-Tagxe; deren Herabsehung 2. It. Extraposten. Verordnung vom 22. Aug. im Betref der Tarxen 45-59. J. und Normen über die Bespannung und Beförderungszeiten derselben. 145. 1 Extrapost. Lagxe; deren Herabsetzung —————— 2. II. F. ontaine. Siehe Artaria und Fontaine. 36. V. Je Inspektionen zu Ilmenau und Zillbachgn 146. IV. Fortbildungsschule zu Weimar für Handwerkerlehrlinge. Siatut v. 16. Septbr. über die Pensions-Anstalt für die an derselben unterrichtenden Bürgerschullehtltrr 61-70. — Frankenheim. Abtretung der Patrimonial Gerichtsbarkeit über dier 4 144. M. sen Ort und deren Vereinigung mit dem Justiz-Amte Kaltennordheim Zuhalt. Seite des Regierungs=Blatktes. Nr. der Bekanntmachung. G. Gastmahle bei Beerdigungen. Erneuerung der ffüberen Verbote gegen Haltung derseleeeeln . ... ..... Gemäße. Uebersicht des kubischen Gehaltes mehter im Großherzogthume geltenden Trockengemheee Gewichtsverhältnisse, welche dermalen geseglich ober observanzmaͤßig in dem Großherzogthume gelten und demgemaͤß zu handhaben siddd. .. . . Gotha. Die Erhoͤhung der Posi. Disiance. von da nach Eisenach von 31 Meilen auf 33 Meilen .............................. Handwerkerlehrlinge. Stam vom 16. Septbr. über die Pensions-Anstall für die an der Fortbildungsschule für Handwerkerlehrlinge zu Weimar unterrichtenden Bürgerschullehrtrerr Handelsverträge. Siehe Portugal und Sardinien. Hessen — Grofßherzogthum — Uebereinkunft mit demselben wegen Beitreibung der Untersuchungs= und Straferstehungs-Kosten ... Heimathschein — Konigl. Preußischer — Während der Gültigkeitsdauer deselben soll auS dem bloßen, wenn auch zehenjährigen Verweilen des Inhabers im Grofberkogthume, für Letzteres eine Uebernahmeverbindlichkeit nicht entsthen. Heimatbsscheine, ausgestellt von Heimoths- Unterbehörden der Fürstl. Reußischen Lande jüngerer Linie, bedürfen einer höhern Beglaubigung nicht ..................... Heimathsverhältnisse. Besehl! wegen Anwendung des F. 106 des Gesetzes vom 11. April 1833 hinsichtlich der Trauung Königl. Preuß. Unterthanen im Großherzogthume .. . . . . . ... 4 Ilmenau. Die das. Forst-Inspektion berr. Hlmenan. Dem Vorstande der dos. Sparkasse wird die Eigenschaft einer öffentlichen Behörde beigelegt, so daß die von ihm ausgefertigten Urkunden als öffentliche Urkunden geltten Irueliitische Kinder, deren Beschneiden. Verordnung deshalb v. Z. Jena. Dem Vorstande der das. Sparkasse ist insoweit die Eigenschaft einer oͤffentlichen Behoͤrde beigelegt worden, daß die von ihm ausger fertigten Urkunden als öffentliche Urkunden gelten 24. 141. 137-—140. 35. 61-70. 135. 71. 144. 146. 72. 28. 72. nha tlt. Seite des Regierungs=Blattes. Nr. der Bekanntmachung. K. Kalender — in- und auslaͤndische — Stempelabgabe davon . . .... Kautionen, verzinsliche, aller Art, deren gesetzmäßige Fatirung Kostenfreie Erpedition von den inländischen Behörden in allen der Sportelpflicht nicht unterliegenden Angelegenheiirern ... ... Kunst. Instruktion zu Bildung eines Vereines von Sachpverständigen nach dem Gesetze v. 11. Januar 1839 zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Kunst, ingl. Ernennung der Mitglieder dieses Vereines L. Landesordbnungen v. J. 1556 und v. J. 1589. Authentische Interpretation des Cap. 16 und des Cap. 24 derselben .. ... . . ... Landschaftliche Obligationen. Siehe Staatsschuld-Urkunden. Ea sten und Leistungen der vormaligen Leibeigenen und Bodenhoͤrigen und ihres Grundbesitzes; deren Aufhebung durch den Kaiser Napoleon theils ohne Entschaͤdigung, theis gegen Entschädigunng. S. auch Mllodial-Eigenthum. Lehngell in Veräußerungefällen konn nur dann in Anspruch genommen werden, wenn das Recht darauf entweder schon vor der Promulgation der Landesordnung v. J. 1556 erworben oder durch unvordenkliche Verjährung dargethan wordeen Leichenessen. Erneuerung früherer Verbote gegen Haltung derselben 4 Markersdorf. Das das. Patrimonial-Gericht vereiniget mit dem Patrimonial-Amte zu Beggngnga . Meyer--Wmalien= Stiftung. Die Etetns der Rechte einer milden Stiftung für dieselbe . u. Nachbildung und Nachdruck der Werke der Wissenschaft und K H##TTTTTTTTTTT69 . S. auch Eigenthum und Sachverständige. Neumäühl. Das das. Patrimonial-Gericht vereinigt mit dem Patrimoniol-Amte zu Berg ...»......·........... Neustadt a. d. O. Der Vorstand der dasigen Sparkass- hat die Eigenschaft einer öffentlichen Behörde erhalten und die von ihm ausgefertigten Urkunden gelten als oͤffentliche Urkunden .. 29. 30. 33. 30. 24. 37. 72. IV. II 2 IV. VBuhalt. Seite des 1. Regierungs=Blattes. Nr. der Bekanntmachung. O. Oberwundärzte, welche die Erlaubniß als Aerzte zu prakticiren nicht erhalten haben, dürfen Aderlasse nur mit Genehmigung eines Arztes vornehmen . .. .. Obligationen — kandschaftliche — S. Seaatsschuld. nur. kunden. 4 Pacht-Kautionen, verzinsliche aller Art. Befehl wegen deren Fatirung nach dem Geseße v. 24. Juni 1840 und Erlaß der von den Mächtern wegen bisheriger Nichtfatirung derselben verwirkten gesetzlichen Straffe ............... . ... Pensions-Anstalt für die Birgerschullehrer, wolche a an der Fortbildungsschule für Han#werkerlehrünge zu Weimar Unterricht erthenlen. Statut darüber ............................ .. Pfandgesetz v. 6. Mai 1839. Authentische I'unprrton des 1 116 desseen Porto Freiheit zischen den Staatsbehoͤrden im Firstüch Ahurnund Taxischen Postverwaltungs-Umfange und denen der Schweitzer-Kantone Aargau und Bern . .. .. ... ..-».... Portugal — Königreich —: a) Handelsvertrag zwischen demselben und dem Grehherzogthume vom 24. Dezbr. 1844 ½ b) Ministerial-Bekanntmachung v. 6. Mai zu Assi 5 Vertragss . Post.Distanee von Eisenach nach Gotha) veren Erhoͤhung von auf 32 Meilen -................... .......... osten. Siehe Extraposten. ost. Espedition zu Ruhla Weimarischen Antheils. Errichtung derselben . .... ... Post. Taxen. Siehe Conrier „Taxe, Estaffetten. Taxund Extrapost-Taxe. Preußischer Leimathöschein. Während dessen Gültigkeitsdauer soll aus dem bidßen, wenn auch zehenjaͤhrigen Verweilen des Inhabers im Großherzogthume, fuͤr Letzteres eine Uebernahmeverbind lchteit nicht entsthen .. Preußische Unterthanen; deren bedingie Zulassung z- Trauung im Großherzogthume, ohne daß ihnen in disem ausdrücklich eine Niederlassung verstattet worden Privilegien. Bestellung von Epefrauen gewisser Kasse- urd Rechnungs= Beamteten. “ 24 FJ ...*** 143. 61-70. 39. 146. 19—23. 25. 35. 71. 32. II, 1. III. III. III. II. IV. Anhalt Seite des b Nr. der Regierungs= Bekannt=Blattes. machung. Privilegium für die Kunsttendlung ? Artaria und Zontaine zu Mannheim wegen eines Kupferstiches. R. Reuß- Plauen aͤlterer und jüngerer Linie. Siehe Ausgewiesene, Heimathöscheine und Staatsangehörige. Röhr-Stiftung, errichtet zum 25jährigen Dienst-Jubiléum des Oberkonsistorial-Viceprdsidenten D. Röhr, erbau die Rechte einer milden Stiftntngaga . .... * Ruhla Weimarischen Antheils. Errichtung einer Pogst- Cxpepition das. Rößdorf. Das das. Patrimonial-Gericht vereinigt mit dem Patrimonial-Amte zu Berg .............. S. Sachsen Coburg-Gotha. Erlaͤuterung und Ergaͤnzung der mit diesem Staate wegen Uebernahme der Ausgewiesenen und Vagabunden bestehenden Konventioon .......................... Sachverständige. Instruktion u Bilbung eines Vereines von Sachverständigen nach dem Geseße v. 11. Januar 1839 zum Schutze desS Eigenthumes an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen die Nachbildung und den Nachdruck, ingl. Ernennung der Mitglieder dieses Vereien Sachwalter. Gesetz über deren Gebühren v. 29. Oktober 1840. Nähere Bestimmung der F. . 19, 25 und 26 desselben Sardinien — Königreich — Handels und Schifffahrts-Vertrag zwischen diesem und den Staaten des deutschen Zoll= und Handels-Vereines vom 23. JISnnnnnnn .. . . . Schifffahrtsvertrag. S. Sardinien. Schloßberga. Vereinigung der dasigen Patrimonial-Gerichtsbarkeit mit dem Patrimonial-Amte zu Berega Schulgeld. Verordnung über die Dauer der Verpflichtung zu des— sen Entrichtung in den Volksschulen Schwarzburg Mudolstadt. Erläuterung und Ergänzung der mit diesem Staate wegen Uebernahme der Ausgewiesenen und Vagabunden bestehenden Konventon ...... .. Sparkassen zu Dermbach, Eisenach, Ilmenau, Jena, Neustadt a. d. O. und Weimar. — Den Vorstaͤnden derselben ist insoweit die Eigenschaft oͤffentlicher Behoͤrden beigelegt worden, daß die von ihnen ausgefertigten Urkunden als oͤffentliche Urkunden gelten .... .... .... 2 31. 143. 37. 26. 29. 145. 125-134 37. 34. 26. 72. III. III. Scite des Nr. der Sn ho##. b“tttsttt. Sportel= und Gebühren= Taye v. 1. Dezbr. 1840. Authentische und doktrinäre Interprerationen der F. g. 8, 18, 111 und 122 3. V. derselten:: . . .. 39. III. Staatsangehörige. Weitere Vereinbarung über deeselden mit den Fürstenthumern Reuß-Plauen alterer und jüngerer Linie 27. — Staatsschuld-- Urkunden des Großherzogthumes, auf den Inhaber lautende. Authentische Interpretation der §.. 31 und 116 des Gesetzes vom 19. April 1833, im Betreff der Inkurssetzung lolcher Urkunden ............................«..... 39. IIl, 1 Stempelabgabe von inlaͤndischen und ausländischen Kalendern .. . 3o. J. Sterbe-Lehngeld. Bestimmung darüber, wann es in Anspruch genommen werden aananaaa 39. II. S. auch Lehng eid. Steuerrollen. — Nach dem Gesetze v. 24. Juni 1840 8 zum ersten Theile der Orts-Steuerrollen die verzinslich ausstehenden Kapitale, mithin auch die verzinslichen Pacht-Kautionen ... 2. IV. Stiftung — milde — die Ertheilung der Rechte derselben: a) für die Meyer-Amalien-Stiftung zu Weimern 35. IV. b) fuͤr die Roͤhr-Stiftung zu Weimar. .... ................. 143. III. Straferstehungskosten. Uebereinkunft über die Beitreibung derselben mit dem Großherzogthume Hessen 135. — T. Thuringische Eisenbahn — Ministerial-Bekanntmachung — 1. 9. —. Verordnung — Verbbt 136. — Transport= Gebühren. Doktrinäre Interpretation zu §. 111 des Sportelgesetzes v. 1. Dezbr. 18f41880 .. 3. V. Tranung Konigl. Preußischer Unterthanen in dem Großherzogthume ohne deren ausdrücklich verstattete Niederlassung in demselbbtn. 6. II. Trockengemäße. Uebersicht des kubischen Gehaltes mehrer solcher Gemäße, welche im Großherzogthume gelten 141. 1. U. Unterpfandssachen. In denselben genügt es bei öffentlichen Behörden, wenn sie ihren Willen ohne gerichtliche Kontuttenz in formell richtiger Weise amtlich erklären 39. III, 1. Untersuchungskosten. 1ugreinkunft mit dem Grofpengagchum Hessen über die Beitreibung derselen ..... Seite des r. der Jnbalt. — V. Vagabunden. Siehe ÆAusgewiesene. — fane. Lehngeld in sochen 30. I1 Vereins-Zolltarif für die Jahre 1846, 1847 und 1648 73—122 51□ Volksschulen. Verordnung über die Dauer der Verpflichtung zu Entrichtung des Schulgeldes in den Volksschulsen 34. L W. Weimar — Großherzogthum Sachsen: a) Handelsvertrag zwischen diesem und der Krone Portugal vom 19-23.. — 24. Dezember 11444 .. . .. ... 25. — b) Handels· und Schifffahrts- Vertrag zwischen desem und der Krone Sardinien vom 23. JIuinnn ......... 125-134-— c)Ueb«reInkunftmttdemGkoßhekzogthume Hessen vom 30. Srpibr. wegen Beitreibung von Unterstchunzs- und Straferstehungs-Kosten .................................... 135, — Weimar — Haupt- und Residenz= Siadt: a) der Vorstand der das. Sparkasse hat insoweit die Eigenschaft einer oͤffentlichen Behoͤrde erhalten, daß die von ihm ausgefertigten Urkunden als oͤffentliche Urkunden gellen. ..... . .. ....... 72. 1 b) Fortbildungsschule für Handwerkerlehrlinunga 61t—70.— Wissenschaft, Werke derselben. Siehe Kuust. B. Zillbach. Errichtung einer Forst-Inspektion daselbst ....... ... .... 36. v. Zollverfaffungs-Angelegenheiten: 1) Regulatio v. 8. April über das Berfahren bei Versendungen nach Belgien 11—18.— 2) Min#ntral Bekannemachung v. 23. Septor. wegen Zushebung der Ausgleichungs= und Uebergangs-Abgabe von dem aus Caulsdorf ausgeführten Bieerr 71. — 3) Erläuterung des §. 20 des Biersteuer- Gesetzes v. 16. Februar 1836 im Betreff der Stunde der Biermalsschrot= Einmasschugnggenn ....... 38. II. 4) Bekanntmachung wegen vierteljähriger Einsendung der Brauerei-Betriebsbücher von den Blrauerei -Inhabern und Brauberechtigten an die betreffende Rezeptutr.. 60. I. ——..—D Seite des Regierungs=Bloattes. Xr. der Bekanntmachung. 5) Gesetz vom 28. Oktober wegen provisorischer Erhöhung des Eingangszolles von einigen Gegenständen 6) Handelsvertrag zwischen dem Großherzogthume und dem Känig-=reiche Vortugal v. 24. Dezb. 1144. 7) Ministerial-Bekanntmachung vom 6. Mai zu Aueführung dieses Vertragsesesse 8) Handels= und Schifffahrts- Vertrag v. 23. Juni zwischen den Staaten des deutschen Zoll= und Handels-Vereines und dem Kénigreiche Sardinenn .. .. 9) Zoll-Tarif (Vereins= Zoll-Tarif) für die Jahre 1846, 1847 und 1848 nebst einem dazu gehörigen Patente vom 28. Oktober, ingl. einem Anhange zu diesem Tarife, die Uebergangsab-=gaben von vereinsländischen Erzeugnissen in dem 4 Großherzogthume betressedd ........................... 123. 19—23. 25. 125-134 73—122. Vorstehendes Repertorium ist in Folge Nr. 7 des bei Einführung des Weimar am 31. Dezember 1845. Großherzogl. Regierungs-Blattes erschienenen höchsten Patents vom 18. März 1817 und gemäß Nr. 4 der bei Errichtung der Weimarischen Zeitung erlassenen Verordnung vom 2. März 1832 bearbeitet und abgedruckt worden. Die Redaktion des Großherzogl. Megierungs-Blattes. Erust Müller. Regierungs— Glatt für das Großherzogthu m Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 1. Weimar. 5. April 1845. Ministerial-Bekanntmachung. Nachdem Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, auf Antrag der Direktion der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft genehmigt haben, daß die Linie der Thüringischen Eisenbahn von Darnstedt nach Oßmannstedt durch die Fluren von Niedertrebra, Obertrebra, Flurstedt, Nauendorf, Heusdorf, Apolda, Oberrosla und Niederrosla geführt werde: so wird solches als Nachtrag zu der Bekanntmachung vom 17. September 1844 in demw. Regierungs-Blatte Nr. 13 von diesem Jahre zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar den 31. Dezember 1844. Großherzoglich — Staats-Ministerium. chweitzer. Bekanntmachungen. I. Da die Bestimmungen der mittelst höchsten Patents vom 19. Februar 1759 publizirten Auktions-Ordnung für die Fürstenthümer Weimar und Eisenach und die Jenaische Landes-Portion (Schmidts Gesetzsammlung Band I, S. 244) nicht mehr genügend bekannt zu seyn scheinen: so bringen wir dieselben höchstem Befehle zufolge hiermit in Erinnerung, indem wir zugleich zum §. 5 bemerken, daß der Auktions-Katalog jedesmal 30 Tage vor der Auktion bei dem bestellten Censor zur Einsicht und Ertheilung der Druckerlaubniß einzureichen ist. Weimar den 22. Februar 1845. Großherzoglich Sächsische Landes-Direktion. von Conta. 1 II. Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ertrapost-Tare von 12t Sgr. auf 10 Sgr., die Courier= und Estaffetten = Tare von 171 Sgr. auf 15 Sgr. für das Pferd und die Meile vom 15. März d. J. an bis auf Weiteres herabgesebt worden ist. Weimar den 22. Februar 1845. Großherzoglich Söchsche Ober-Postinspektion. otz. III. Mit dem 1. Maͤrz d. J. wird in Ruhla, Weimarischen Antheils, eine Post-Expedition ins Leben treten, welche mittelst einer taglichen Botenpost mit den Frankfurt-Leipziger und beipzig-Frankfurter Eilwagen-Coursen in Verbindung gesetzt wird. Zum Post-Expeditor zu Ruhla ist der Gastwirth Carl Schwanitz daselbst präsentirt und von Sr. Königlichen Hoheit, dem Großherzoge, bestätigt worden. Weimar den 28. Februar 1845. Großherzoglich Sächsche Ober-Postinspektion. otz. IV. Es ist zur hoͤchsten Kenntniß gekommen, daß unter einem Theile der Paͤchter sowohl als selbst der Steuer-Lokal-Kommissionen des Großherzogthums die irrige Meinung herrscht, verzinsliche Pacht-Kautionen seyen nicht unter den „verzinslich ausstehenden Aktiv-Kapitalen aller Art“, deren Fa— tirung zum I. Theile der= Orts-Steuerrollen das Gesetz vom 24. Juni 1840 vorschreibt, mit begriffen, sondern bildeten einen Theil des Pachtunternehmungs-Kapitals und würden also schon mit in der vom Pacht zu entrichtenden Steuer des Pachters verrechtet; daher denn in Folge dieser irrigen Meinung die Fatirung der verzinslichen Pacht-Kautionen dem Gesetze zuwider unterlassen zu werden scheine. Mehrere in neuerer Zeit Statt gehabte Untersuchungen haben diese Vermuthung zur Gewißheit erhoben. So wenig nun Se. Koönigliche Hoheit, der Großherzog, geneigt sind, absichtlichen oder doch mit Mißverstandnissen nicht zu entschuldigenden Uebertretungen des angeführten Gesetzes Verzeihung zu Theil werden zu lassen: so haben Hoöchstdieselben Sich doch bewogen gefunden, die bisherigen gesetzwidrigen Unterlassungen der Fatirung verzinslicher Pacht-Kautionen in Hinblick darauf, daß ihnen keine böswillige Absicht, sondern nur ein zum Theil von Steuer-Lokal-Kommissionen getheilter Irrthum zu Grunde liegt, mild und gnädig zu beurtheilen. Demgemäß haben Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, beschlossen: denjenigen Pächtern jedweder Art im Großherzogthume, welche die von ihnen 8 bestellten ver zinslichen Pacht-Kautionen bisher gar nicht oder nicht vollständig dem Gesetze vom 24. Juni 1840 entsprechend fatirt haben, die dadurch verwirkte gesetzliche Strafe unter der Bedingung zu erlassen, daß sie nunmehr bis spatestens zum 1. Juli d. J. 1) den richtigen Betrag ihrer verzinslichen Pacht-Kautionen fatiren und zugleich 2) die bisher hinterzogene und nach den gesetzlichen Bestimmungen über die Verjährung solcher Hinterziehungen noch nicht verjährte Steuer von diesem Kautions-Kapital, soweit es verschwiegen war, nachtraglich einzahlen. Fortan versehen Hoöchstdieselben Sich aber um so gewisser, daß die Fatirung verzinslicher Pacht-Kautions-Kapitale nicht minder wie die Angabe anderer verzinslicher Kautionen pünktlichst erfolgen werde, als künftig und nach dieser Belehrung über das Irrthümliche jener Ansicht kein Pachter sich mit Grund wird auf jenen Irrthum berufen können; und es werden daher künftig gleichwohl vorkommenden Verschweigungen verzinslicher Pacht-Kautionen Behufs der Steuerhinterziehung Nachsicht und Begnadigung eben so wenig zu Theil werden, wie denjenigen Pächtern, welche die jetzt schon verschuldete Kautions-Verschweigung trotz der in Aussicht gestellten Begnadigung nicht bis zum 1. Juli d. J. durch Fatirung des wahren Kautions-Betrags verbessern. Als mitbegriffen unter dieser Amnestie sind übrigens auch diejenigen Pachter zu erachten, wegen deren Kautions-Verschweigung bereits Untersuchung eingeleitet ist. Diese Untersuchung ist niederzuschlagen. Auf höchsten Befehl wird dieses zur Nachachtung für die betheiligten Behörden und Steuerpflichtigen bekannt gemacht. Weimar den 6. März 1845. Großherzoglich wachsische Eandesregierung. von Müller. V. Auf dem Grunde des §. 18 im Sportelgesetze vom 1. Dezember 1840 werden folgende doktrinaire Interpretationen zur Nachachtung hiermit öffentlich bekannt gemacht: 1. Zu §K. 111, Transport-Gebühren betreffend. In der Bestimmung „für jede Meile o der geringere Entfernung“ ist unter geringere Entfernung nur diejenige zu verstehen, wo die ganze Emfernung des Ortes der Expedition vom Sitze der Behörde weniger als eine Meile beträgt. Bei allen Entfernungen, die mehr als eine Meile betragen, treten lediglich die allgemeinen Bestimmungen des §. 15 ein. Demnach ist z. B. bei einer Entfernung von zwischen 2 — 8 Postmeilen keineswegs die Transport-Gebühr für 8 Meilen zu berechnen, sondern bloß die für zwei Meilen und soviel volle Viertelmeilen (halbe Stunden) als die Entfernung wirklich über zwei Meilen beträgt; bei einer Entfernung von z. B. 21 Meile aber findet die Transport-Gebühr nur für zwei Meilen Statt. 2. Zu F. 122, III, Depositen-Gelder betreffend. Da die Bestimmung unter III dieses §. nur baare Gelder betrifft, so ist, wenn deponirte Dokumente zum Behufe der Einziehung und Wiederausleihung des dadurch verbrieften Kapitals oder zu irgend einem andern vorübergehenden Zwecke zurückgenommen, nachher aber dieselben Dokumente, oder auch an ihre Stelle andere Dokumente von gleichem Werthe wieder deponirt werden, dafür keine Depositen-Gebühr anzusetzen. Würde hingegen an die Stelle des zurückgenommenen Dokumentes ein Dokument von höherem Betrage deponirt, so ist solches, insoweit es den Betrag des herausgenommenen übersteigt, als ein neudeponirtes anzusehen und für diesen Mehrbetrag die gesebliche Depositen-Gebühr allerdingö anzusetzen. Eben so ist, wenn an die Stelle des herausgenommenen ein Dokument von minderem Betrage zum Depositum kommt, von dem Betrage der Differenz zwischen beiden Dokumenten seiner Zeit die „von der wirklichen Ausgabe“ zu berechnende Depositen-Gebühr anzusetzen. 2 Zu F. 122, Anmerkung 1. Wenn die Erben eines Minderjahrigen, Gemüthskranken oder sonst wegen seines körperlichen Zustandes Bevormundeten, Geld oder Dokumente desselben aus dem Depositum ausgeantwortet erhalten, so haben sie dafür die vollen für die wirkliche Ausgabe (. 122, II) geordneten Depositen-Gebühren zu entrichten, indem die Privilegien der Minderjährigen u. s. w. auf ihre Erben nicht übergehen; es wäre denn, daß diese selbst aus einem jener Gründe gleichfalls bevormundet wären. Weimar und Eisenach den 19. Marz 1845. Die Großherzoglichen Sächischen Landesregierungen. von Müller. Wittich. Regierungs—- Blatt für das Großherzogthu m Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 2. Weimar. 9. April 1845. Bekanntmachungen. I. Auf höchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, wird die nachstehende, in Gemäßheit der Bestimmung des Gesetzes vom 11. Januar 1839 zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen den Nachdruck und die Nachbildung von dem Großherzoglichen Staats-Ministerium zur Bildung des im S. 17 des angeführten Gesebes erwähnten Vereins von Sachverständigen ertheilte Instruktion hierdurch öffentlich bekannt gemacht. Weimar den 3. April 1845. Großherzoglich Sächische Landesregierung. von Müller. In Gemaßheit der Bestimmungen des Gesetzes vom 11. Januar 1839 zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung ertheilt das Großherzogliche Staats-Ministerium zur Bildung des im F. 17 a. a. D. erwähnten Vereins von Sachverständigen folgende Instruktion: 2 6 1) Bis auf Weiteres wird ein Verein von Sachverstaͤndigen — welche auf etwaiges Erfordern der Gerichte die in dem Gesetze vom 11. Januar 1839 8. 17 beregten Gutachten uͤber die Existenz eines Nachdrucks und eines unerlaubten Abdrucks, sowie uͤber den eventuellen Betrag der zu leistenden Entschaͤdigung in vorkommenden Faͤllen zu erstatten haben — für das ganze Großherzogthum nur in der Stadt Jena errichtet. 2) Dieser Verein wird aus sieben Mitgliedern, den Vorsitzenden mit eingerechnet, bestehen und hat die Bestimmung, in vorkommenden Fällen die Fragen zu begutachten: ob eine Druckschrift (§.S. 1, 2, 5— 17 des allegirten Gesetzes) oder eine solche geographische, topographische, naturwissenschaftliche, architektonische und ahnliche Zeichnung (§. 18), welche nach ihrem Hauptzwecke nicht für ein Kunstwerk zu erachten ist, als Nachdruck oder unerlaubter Abdruck zu betrachten, sowie welch’' ein Entschädigungsbetrag dem Verletzten eventuell zu gewähren sey? 3) Bei der Ernennung der Mitglieder des Vereins ist darauf Rücksicht zu nehmen, daß sich darunter wenigstens zwei Buchhändler und zwar solche, die sich nicht ausschließend mit dem Sortiments-Handel beschüäftigen und wenigstens zwei Schriftsteller befinden. 4) Für den im §. 18 des Gesetzes vom 11. Januar 1839 bezeichneten Fall ist zu den übrigen Mitgliedern noch ein Sachverständiger, welcher als Zeichner, Kupferstecher oder sonst mit der Anfertigung der im §. 18 erwahnten Abbildungen vertraut ist, als Mitglied zuzuziehen. Die Ernennung dieses Mitgliedes bleibt für jeden einzelnen Fall dem Vereine überlassen. O — Dem Vereine wird eine Anzahl von wenigstens vier Stellvertretern fuͤr etwa abwesende oder sonst verhinderte Mitglieder beigegeben. 6) Die Ernennung sowohl der Vorsitzenden, als auch der Mitglieder, sowie der Stellvertreter, erfolgt durch das Großherzogliche Staats-Ministerium. Dasselbe hat auch zu bestimmen, welches der betreffenden Mitglieder in jedem Vereine den Vorsitzenden in Behinderungsfällen zu vertreten habe. 7) Nach erfolgter Ernennung werden die Vorsitzenden, Mitglieder und Stellvertreter durch das Syndikats-Gericht zu Jena auf dießfallige Verord- 8) 9 7 nung des Staats-Ministeriums als Sachverständige ein für alle Mal vereidigt. Das Gericht, welches die Erstattung eines Gutachtens durch den Verein für erforderlich hält, übersendet einen status causac et controversiae nebst dem corpus delicti und dem Gegenstande, mit welchem letzteres verglichen werden soll, an das unterzeichnete Staats-Ministerium behufs der Vorlegung an den Verein. Die zu vergleichenden beiden Gegenstände müssen jedoch vorher durch Anhängung des Gerichtssiegels oder auf andere Art so bezeichnet werden, daß die Identität nicht zweifelhaft werden kann und jeder Verwechselung vorgebeugt ist. Sobald der Antrag auf Erstattung eines sachverständigen Gutachtens durch Vermittelung des Staats-Ministeriums an den Vorsitzenden des betreffenden Vereins gelangt ist, ernennt derselbe zwei Mitglieder, welche, unabhängig von einander, ihre Meinung schriftlich abzugeben und solche demnächst in einer vom Vorsitzenden anzuberaumenden Sitbzung dem Vereine mündlich vorzutragen haben. Nach Statt gehabter Berathung erfolgt durch Stimmenmehrheit der Beschluß. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. 10) Zur Fassung eines gültigen Beschlusses ist die Anwesenheit von wenigstens fünf Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden und der etwa zugezogenen Stellvertreter, erforderlich. 11) Nach Maßgabe des gefaßten Beschlusses wird das Gutachten ausgefertigt und von den bei der Beschlußfassung anwesend gewesenen Mitgliedern des Vereins unterschrieben. 12) Das Gutachten wird dem Großherzoglichen Staats-Ministerium durch den Vorsitzenden eingercicht und von dem Staats-Ministerium demnachst an das betreffende Gericht gesendet. 13) Der Verein ist befugt, an Gebühren für das Gutachten die im Sportelgesetze vom 1. Dezember 1840 F. 120 ausgesetzten Gebühren von zwei bis acht Thalern und außerdem für die Ausfertigung die im angezogenen Gesetze §. 19 unter 1 bestimmte Tare von vier Groschen fuͤr jede Seite zu liquidiren. Diese Kosten sind von dem Gerichte wie andere baare Auslagen zu berichtigen. 14) Jede fernere Modifikation dieser Instruktion wird ausdruͤcklich vorbehalten. Weimar am 7. Februar 1845. Großherzoglich Sächsssches Staats-Ministerium. von Watzdorf. Instruktion zur Bildung des in dem F. 17 des Gesetzes zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft 2c. vom 11. Januar 1889 erwähnten Vereins von Sachverständigen. II. In Gemäßheit höchster Ermächtigung werden die unter dem 1. November 1836 (Reg. Blatt v. J. 1838, S. 164, Nr. III) und unter dem 19. Februar 1840 (Reg. Blatt v. J. 1840, S. 54) von uns bekannt gemachten besonderen Bestimmungen hiermit wieder aufgehoben und es dürfen demnach, in Anwendung der Vorschrift im §. 106 des Gesetzes über die Heimathsverhaltnisse vom 11. April 1833, auch die Trauungen Königlich Preußischer Unterthanen, welche sich, ohne ihnen ausdrücklich verstattete Niederlassung im Großherzogthume, in diesem trauen lassen wollen, erst dann zugelassen werden, wenn neben dem Zeugnisse, daß der einzugehenden Ehe kein Hinderniß entgegen stehe, auch ein Zeugniß einer jenseitigen, zu der Ausstellung vollkommen berechtigten, Behörde darüber vorliegt, daß beide Theile nach ihrer Verheirathung mit ihren etwaigen Kindern jederzeit in dem Preußischen Staate aufgenommen werden sollen. Das erstgedachte Zeugniß anlangend, bewendet es übrigens dabei, daß dasselbe von dem zuständigen Geistlichen ausgestellt werde. Weimar den 6. März 1845. Großherzoglich Sächüssche Landes-Oirektion. von Conta. KRegierungs-BGlatt Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 3. Weimar. 16. April 1845. Bekanutmachung. Auf höchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, wird die nachstehende Verordnung vom 1. dieses Monats, die gerichtliche Uebereignung der zum Bau der Thüringischen Eisenbahn abzutretenden Grundstücke betreffend, hierdurch öffentlich bekannt gemacht. Weimar den 10. April 1845. Großherzoglich Sächsische Landesregierung. von Müller. Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar=Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn, Neustadt und Tautenburg 2c. 20. Nach dem Gesetze über die Verpflichtung zur Abtretung von Grundstücken und zur Aufgabe damit zusammenhängender Rechte bei der Anlage von Eisenbahnen vom 2. Februar 1842 werden die Abtretungsverträge von den Expropriations-Kommissionen zu Stande gebracht, wonachst die gerichtliche Uebereignung und die Ab= und Zuschreibung in den Grundbüchern durch das Gericht 3 10 der gelegenen Sache nach Maßgabe des F. 182 der Ausführungsverordnung vom 12. März 1841 und des §. 45 Ziffer 4 des Sportel-Gesetzes vom 1. Dezember 1840 erfolgen muß. Hierbei würde nun nach der Vorschrift jener Verordnung an der angezogenen Stelle auch die gerichtliche Anerkennung der Grundstücksabtretung und ihrer Bedingungen vorerst zu erfordern seyn; es erscheint jedoch eine solche, wegen der großen Zahl betheiligter Grundstücksbesitzer sehr bedeutende Weiterung bei der Grundstücksabtretung zum Bau der Thüringischen Eisenbahn im Großherzogthume um so weniger nöthig, als die von Uns bestellten Expropriations-Kommissionen, obschon Administrativ-Stellen, doch mit Justiz-Beamten besetzt und mit verpflichteten Protokoll-Führern versehen sind. Unter Bezugnahme auf den Schlußsat in der Ausführungsverordnung vom 12. März 1841 verordnen Wir daher für diese besonderen und vorübergehenden Verhältnisse hiermit, daß auf dem Grunde der Verhandlungen Unserer Expropriations-Kommissionen für den Bau der Thüringischen Eisenbahn, insofern diese Verhandlungen den gesetzlichen Bestimmungen über Besetzung der Gerichtsbank entsprechen und die übrigen Erfordernisse vorhanden sind, ohne weitere gerichtliche Anerkennung die Grundstücksübereignung von dem zuständigen Gerichte zu verfügen ist. Urkundlich haben Wir diese Verordnung hoöchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen, auch die öffentliche Bekanntmachung derselben befohlen. So geschehen und gegeben Weimar den 1. April 1845. Carl Friedrich. Schweitzer. Verordnung, die gerichtliche Uebereignung der zum Bau der Thüringischen Eisenbahn abzutretenden Grundstücke betreffend. 11 Regulativ uͤber das Verfahren bei Versendungen nach Belgien, in Beziehung auf welche die in dem Handels= und Schifffahrts-Vertrage vom 1. September 1844 vereinbarten Erleichterungen in Anspruch genommen werden. g. 1. A. Versendungen von Wein, seidenen Waaren, Nürnberger Waaren 2c. Werden, bei der Versendung nachstehend genannter vereinsländischer Erzeugnisse und Fabrikate, als: Weine, seidene Waaren, Rürnberger Waaren, Anmerkung: Zu den „Nürnberger Waaren“, welche nach dem Belgischen Zoll-Tarife unter der Klasse der merceries begriffen sind, werden gerechnet: a) alle Kinder-Spielwaaren, insoweit dieselben weder in ihren wesentlichen Theilen aus Gold oder Silber bestehen, noch aus Schildpatt, Elfenbein, Perlmutter oder feinem Steingut verfertigt sind; b) die gewöhnlichen Farben und Tusche in Täfelchen oder Büchsen; ) die zum Fahren von Kindern dienenden kleinen Wagen (auch Kaleschen), es mögen dieselben in Federn oder in Riemen hängen, oder nicht, soweit sie lediglich dazu eingerichtet sind, mit der Hand oder am Arme gezogen zu werden; d) Kindersäbel und Kinderflinten, welche nur als Spielzeug dienen können, mithin Flinten nur, insofern sie nicht zum Feuergeben eingerichtet sind; e) die kleinen, in Papier oder in Rahmen von weichem Holze eingefaßten sogenannten Nürnberger Spiegel bis zu ungefähr 85 centimeètres (18 Preußische Zoll) Höhe und von verhältnißmäßiger Breite; 1)die auf Glas gemalten Nürnberger Bilder, eingefaßt oder nicht; #die kleinen, aus Papier, Holz und Glas zusammengesetzten oder verfertigten Waaren und h) Schiefertafeln mit oder ohne Rahmen. 12 Modewaaren, Anmerkung: Unter „Modewaaren“ werden nach dem Belgischen Zoll-Tarife verstanden: a) gestickte Zeuge, Mousseline, Batist, Gaze 2c. entweder in einzelnen, zu Damerkleidern, Kragen, Chemisets, Pelerinen, Hauben, Mützen, Besaͤtzen u. s. w. bestimmten Stücken oder auch in ganzen Stücken, letztern Falls insofern das Muster der Stickerei die Bestimmung zu vorgedachten Bekleidungs= und Putz-Gegenständen ersehen läßt, und die Zeuge nicht ellenweise verkauft werden können; b) Shawls (umschlagetücher), Hals= und Taschentücher von Seide, Krepp, Wolle 2c., welche nach dem Weben gestickt oder mit Frangen oder anderen Verzierungen versehen worden sind. Werkzeuge und Instrumente von Eisen und Stahl, baumwollene Waaren aller Art, Mineral-Wasser, Westphälisches oder Braunschweigisches Leinengarn, nach Belgien, die in den Artikeln 22, 24 und 25 des mit diesem Staate unter dem 1. September v. J. abgeschlossenen Handels= und Schifffahrts-Vertrages (Reg. Bl. vom J. 1844 S. 182, 183) vereinbarten Eingangserleichterungen in Anspruch genommen: so muß vorerst, jedoch mit Ausnahme der nicht moussirenden Weine, der vereinslandische Ursprung der zu versendenden Gegenstände nachgewiesen werden. g. 2. Zu dem Ende hat der Versender dem Steueramte seines Wohnortes, oder dem diesem Orte zunächst gelegencn, unter gleichzeitiger Vorführung der zu versendenden Gegenstände zur Revision, eine Anmeldung nach dem beifolgenden Muster vorzulegen. Diese Anmeldung muß enthalten: a) den Namen, Stand und Wohnort des Versenders, b) die Gattung der Waaren nach den im Ursprungslande gebrauchlichen Benennungen und die Menge derselben nach den landesüblichen und gewerblichen Maßstäben, 0) die Zahl der Kolli, sowie deren Zeichen und Nummern, 18 d) das Brutto-Gewicht eines jeden einzelnen Kollo, e) das Zollamt im Vereinsgebiete, über welches die Waaren ausgeführt werden sollen, H die Versicherung des Versenders, daß die zu versendenden Gegenstände in Exrzeugnissen oder Fabrikaten der Zollvereinsstaaten bestehen, und 8) den Absendungsort, sowie Datum und Unterschrift des Anmeldenden. g. B. Das Steueramt pruͤft die Richtigkeit der Anmeldung und beglaubigt dieselbe, wenm sich nichts zu erinnern findet, dahin, daß die bezeichneten Gegenstaͤnde aus dem freien Verkehr des Zollvereins abstammen und gegen deren vereinslaͤndischen Ursprung kein Zweifel obwalte. Wenn die Beschaffenheit der Waare und deren Verpackungsart es gestattet und wenn der Absender es zur Erleichterung bei der Ausgangöabfertigung wünscht, kann bei dem Steueramte auch der Kollo-Verschluß der Waaren eintreten. Mit dem ursprungszeugnisse gelangen die Waaren zum Grenz-Ausgangsamte. g. 4. Von letzterem wird der an den Kolli befindliche Verschluß rekognoszirt, bei richtigem Befunde desselben der — demnaͤchst zu kontrolirende — Ausgang der Waaren über die Grenze in dem Ursprungszeugnisse bescheinigt und dieses sodann dem Waarenführer, zum Ausweise gegen dir Belgischen Zollbehörden und zur Begründung des Anspruchs auf die vertragemäßigen Erleichterungen, wieder zugestellt. Bei Sendungen, welche ohne oder mit verletztem Verschlusse eintreffen, muß vor Ertheilung der Ausgangsbescheinigung eine Vergleichung der Waaren mit dem Ursprungszeugnisse Statt finden. K5. Ist in dem Orte der Versendung ein Steueramt nicht vorhanden, so kann die Beglaubigung der Anmeldung (§. 8) auch durch die Ortsbehörde erfolgen und der letztern zu diesem Behufe die Anmeldung vorgelegt werden. 14 Die Anlegung eines Verschlusses an die Waaren findet in solchen Faͤllen nicht Statt und es sind daher die hierauf bezuͤglichen Worte des Musters zu den Ursprungszeugnissen wegzulassen. Bei der Ausgangsabfertigung wird dann in gleicher Art verfahren, wie im §. 4 wegen der ohne Verschluß ankommenden Waaren bemerkt ist. g. 6. Gegenstände der im §. 1 genannten Art, welche mit den Fahrposten nach Belgien versendet werden sollen, müssen vor der Ablieferung an die Postbebörde in der F. 1 vorgeschriebenen Art angemeldet und mit einem Ursprungszeugnisse versehen werden, daher die Versendungen nur von solchen Orten aus geschehen können, in welchen ein zu dergleichen Abfertigungen befugtes Amt seinen Sitz hat. Nach bewirkter Revision der Waaren wird das Kollo unter Verschluß gesetzt und sodann mit dem ausgefertigten Ursprungszeugnisse zur Post befördert. g. 7. B. Versendungen von Wolle. Wird Wolle aus dem freien Verkehr des Zollvereins nach Belgien mit dem Anspruche gesendet, daß davon nur der nach Artikel 20 des Vertrages vom 1. September vorigen Jahres (Reg. Bl. v. J. 1844 S. 182) ermäßigte Ausgangszoll von Einem Thaler pro Zentner zur Erhebung komme, so hat der Versender das hierauf gerichtete Verlangen in der, dem Ausgangs-Zollamte oder dem zur Erhebung des Ausgangszolles befugten Amte im Innern zu übergebenden Zoll-Deklaration (§. 84 der Zollordnung) auszudrücken und zugleich in der letztern den Namen, Stand und Wohnort des Empfängers in Belgien anzugeben. In solchem Falle ist der Ausgangszoll nur nach dem vertragsmeaßig geringern Satze zu entrichten, für den Differenz-Betrag zwischen diesem und dem tarifmäßigen Zollsatze jedoch Sicherheit zu leisten. Daß und wie letzteres geschehen sey, wird in der Zoll-Deklaration, außer der zu ertheilenden Quittung über die Zollentrichtung, von dem abfertigenden Amte bekundet, daher das dem Waarenführer zu behändigende Exemplar der Deklaration zugleich als Depositen-Schein dient. g. 8. Erfolgt die Zollentrichtung bei dem Grenz-Zollamte, über welches die Wolle aus dem Zollvereins-Gebiete ausgeht, so bescheinigt das Amt in der 15 Deklaration, vor deren Aushaͤndigung an den Waarenfuͤhrer, den Ausgang der Wolle. Hat die Zollentrichtung schon bei einem Amte im Innern Statt gefunden, so ist der Waarenfuͤhrer, nach §. 35 der Zollordnung, verpflichtet, seine Ladung, unter Vorlegung der quittirten Deklaration, dem Grenz-Zollamte anzumelden, welches den Ausgang der Wolle in der Deklaration bescheinigt und diese dem Waarenführer zurückgiebt. g. 9. In Belgien wird der Eingang der Wolle über die Grenze von dem Grenz-Zollamte und deren Ankunft im Bestimmungsorte von dem daselbst befindlichen Zollamte oder, in Ermangelung eines solchen, von der Kommunal-Behörde in der mitgekommenen Deklaration bescheinigt. Diese Bescheinigung wird, falls der Empfanger der Wolle ein Fabrikant ist, dahin ertheilt: „daß die Wolle wirklich in den Besitz des angemeldeten Empfängers gelangt und von letzterem, seiner vor der Behörde abgegebenen schriftlichen Versicherung zu Folge, für den Bedarf des Belgischen Gewerbfleißes angekauft worden sey.“ Ist die Wolle an einen Händler gelangt, so wird die zu ertheilende Bescheinigung dahin lauten: „daß die Wolle wirklich in den Besicz des angemeldeten Empfängers gelangt und von letzterem, seiner vor der Behörde abgegebenen schriftlichen Versicherung zu Folge, für den Bedarf des Belgischen Gewerbfleißes bestimmt, sowie daß jede für den gedachten Empfänger eingegangene Sendung Wolle zum Konto angeschrieben werde und ein Mißbrauch bisher nicht konstatirt worden sey.“ g. 10. Sobald die mit diesen Bescheinigungen versehene Deklaration an dasjenige Amt im Zollvereine, bei welchem nach §. 7 Sicherheit bestellt worden, zurückgelangt, wird letztere durch Erstattung des baar eingelegten Depositums oder durch Entlastung des Bürgen aufgehoben. 16 8. 11. C. Versendungen über See. Bei direkten Waarenversendungen aus Haͤfen des Zollvereins nach Belgischen Hafen auf Schiffen eines der Zollvereins-Staaten oder auf Belgischen Schiffen kommt es, nach Artikel 5 des Vertrages vom 1. September vorigen Jahres (Reg. Bl. v. J. 1844 S. 174), auf den Nachweis des Ursprungs der Waaren nicht an. Werden dagegen zur See nach Belgien vereinsländische Erzeugnisse des Bodens oder des Gewerbfleißes versendet, welche a) entweder in einem der Häfen an den Mündungen der Ströme von der Elbe bis zur Maas verladen werden, um von dort direkt nach einem Belgischen Hafen zu gelangen (Artikel 6 des Vertrages (Alinea 1) oder b) welche, sey es in vereinsländischen Hafen oder in den diesen gleichgestellten, unter a bezeichneten Häfen, verladen werden, um zunächst nach einem der den Belgischen Häfen gleichgestellten Hafen an der Maas zu gelangen (ibid. Alinea 8), so muß der Ursprung der Waaren, falls auf die vertragsmäßige Behandlung derselben in Belgien Anspruch gemacht wird, durch ein Ursprungszeugniß nach §.S. 2 und 3 oder 5 dieses Regulativs nachgewiesen und das in den folgenden Paragraphen vorgeschriebene Verfahren beobachtet werden. . 12. In dem Falle unter a des §. 11, wenn nämlich die nach Belgien bestimmten vereinsländischen Erzeugnisse in einem der Häfen zwischen Elbe und Maas geladen werden sollen, sind die Waaren dem Grenz-Zollamte im Zollvereine, über welches der Transport nach dem vorgedachten fremden Hafen Statt findet, unter Vorlegung des Ursprungszeugnisses, anzumelden. Von dem Grenz-Zollamte wird, nach vorgängiger Rekognition und bei gutem Befunde des Verschlusses, insofern ein solcher überhaupt angelegt worden, der Ausgang der Waaren aus dem Zollvereins-Gebiete auf dem Ursprungszeugnisse bescheinigt und letzteres dem Waarenführer zurückgegeben. Treffen bei dem Grenz-Zollamte Waaren ohne Verschluß oder mit verletztem Verschlusse ein, so wird, bevor der Ausgang bescheinigt wird, nicht nur die Revision der Waaren und deren Vergleichung mit dem Ursprungszeugnisse, sondern auch bei unverschlossen abgelassenen Waaren (§. 5), soweit dieselben verschlußfahig sind, die Anlegung, und bei Waaren mit verletztem Verschlusse die Erneuerung des Verschlusses bewirkt. 17 g. 18. Erfolgt in dem im §. 11 unter b gedachten Falle die Verladung der nach Belgien bestimmten Waaren in einem Hafen zwischen Elbe und Maas, so ist nach Vorschrift des §. 12 zu verfahren. Geschieht die Verladung in einem Hafen des Zollvereins, so sind die zu verladenden Gegenstände, mit Vorlegung des Ursprungszeugnisses, dem in dem Hafenorte befindlichen Zollamte anzumelden und es wird von letzterem in gleicher Art verfahren, wie nach §. 12 vom Grenz-Zollamte. Bei der Ankunft in dem, den Belgischen Häfen gleichgestellten Hafen an der Maas (Rotterdam) hat der Führer des Schiffes, wenn dieses ein Preußisches ist, dem Preußischen Konsul, und wenn solches ein Belgisches ist, dem Belgischen Konsul die über die Gegenstände seiner Ladung vorhandenen Ursprungszeugnisse vorzulegen und darauf anzutragen, daß jedes der letzteren von dem betreffenden Konsul mit einer Bescheinigung dahin versehen werde, daß und mit welchem Preußischen, resp. Belgischen Schiffe die in den Ursprungszeugnissen angegebenen Waaren eingeführt worden seyen. Weimar den 8. April 1845. Großherzoglich Sächsisches Staats-WMinisterium, Departement der Finanzen. Freiherr von Geredorff. Ursprungs= und Versendungs-Zeugniß. A. Anmeldung. Der unterzeichnete (Stand und Name des Versenders), wohnhaft zu . . im (Grossherzogthum Sachsen) erklaͤrt hiermit, die nachstehend genannten Waaren, als: von hier über das Haupt-Zollumt zW . nach dem HKönigreiche Belgien senden zu wollen. Zugleich versichert derselbe, daß diese Waaren Erzeugnisse (Fabrikaute) der Zollvereins-Staaten sind. N. den 14 Unterschrift. B. Beglaubigung des Ursprungs. Daß die vorstehend angemeldeten Gegenstände, welche hier in folgender Art, nämlich: unter Verschluß gesetzt worden sind, aus dem freien Verkehr der Zollvereins-=Staaten abstammen und gegen den vereinsländischen Ursprung derselben kein Zweifel obwaltet, wird hiermit bescheinigt. N. den 14 (Stempcl) Firma des Amtes oder der Ortsbehörde. Unterschrift. C. Bescheinigung des Ausgangs. Den richtigen Ausgang der umstehend verzeichneten Gegenstände, welche mit richtigem Verschlusse hier cingetroffen sind (oder: ohne Verschluss mit verletztem Verschlusse) hier eingetroflen und bei der hier vorgenommenen Rcvision mit dem Ursprungszeugnisse übereinstimmend befunden lund wie folgt, anderweit unter Verschluss gesetzt] worden sind) bescheinigt das unterzeichnete Amt mit dem Bemerken, daß die gedachten Gegenstände einer Durchgangsabgabe in den Zollvereins-Staaten nicht unterlegen haben. N. den 41344 Eingetragen unter Fr. (Stempel) Firma des Amtcs. des Notiz-Buches. · Unterschrift. Uegierungs- Blatt für das Großherzogthu m achsen-Weimar-Eisenach. Nummer . Weimar. 109. April 18/5. Minisßterial-Bekanntmachung. Nachdem der zwischen dem Großherzogthume Sachsen -Weimar-Eisenach und dem Konigreiche Portugal durch gegenseitige Bevollmächtigte unter dem 24. Dezember 1844 geschlossene Handelsvertrag die höchste Ratifikation erhalten hat: so wird derselbe in nachstehender Weise zur offentlichen Kunde gebracht. Zugleich verbindet das unterzeichnete Großherzogliche Staats-Ministerium hiermit die Benachrichtigung für Alle, die es angeht, daß es nach einer besondern, auf Art. 3 des Vertrages bezüglichen Erklärung des Königlich Portugiesischen Bevollmächtigten bestimmt worden ist, „daß, falls ein Portugiesischer Konsul oder Konsular-Agent in dem Erport-Hafen nicht vorhanden ist, die von den Großherzoglichen Behörden ausgestellten Ursprungszeugnisse in den Portugiesischen Häfen genügen und vollkommen anerkannt werden sollen, wenn officiell darin ausgedrückt ist, daß sich in dem genannten Hafen ein Portugiesisches Konsulat nicht befindet, oder daß der Konsul oder Konsular-Agent abwesend ist.“ Weimar am 4. April 1845. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der auswärtigen Lengelegenheiten. von Watbdorf. 5 20 Handelsvertrag zwischen Sr. Königlichen Hoheit, dem Großherzoge von Sachsen und Ihrer Majestät, der Königin von Portugal und Algarvien, vom 21. Dezember 1844. Seine Königliche Hoheit, der Großherzog von Sachsen, und Ihre Majestät, die Königin von Portugal und Algarvien, gleichmäßig von dem Wunsche beseclt, die Bande der Freundschaft, welche die beiden Kronen verbinden, enger zu knüpfen und die Handelsverbindungen zwischen Ihren beiderseitigen Staaten und Unterthanen zu erweitern, sind übereingekommen, einen Handelsvertrag abzuschließen und haben zu diesem Zwecke zu Bevollmächtigten ernannt: Se. Königliche Hoheit, der Großherzog von Sachsen, den Herrn Carl Freiherrn von Martens, Hochst-Ihren Kammerherrn, geheimen Legations-Rath und Minister-Residenten bei Seiner Majestät, dem Könige von Preußen, Ritter des Großherzoglich Sächsischen Hausordens vom weißen Falken, Offizier des alten und sehr edlen Thurm= und Schwert-Ordens der Tapferkeit, Treue und des Verdienstes, Kommandeur des Luremburgschen Ordens der Eichenkrone, Kommandeur des Königlich Belgischen Leopoldordens, Ritter des Königlich Schwedischen Nordstern-Ordens, Ritter des Königlichen Ordens der Ehrenlegion und Ihre Allergetreueste Majestat, den Herrn Simon da Silva Ferraz de Lima e Castro Baron von Renduffe, Pair und Grand des Königreichs Portugal, Mitglied Allerhöchst-Ihres Conseils, Allerhöchst-Ihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei Seiner Majestät, dem Könige von Preußen, Kommandeur des Christordens und des Ordens der Empfängniß von Villa-Vigosa, Großkreuz des Königlich Preußischen rothen Adlerordens, des Sachsen-Ernestinischen Hausordens, u. s. w., u. s. w. welche, nachdem sie sich ihre Vollmachten mitgetheilt und solche in guter und gehöriger Form befunden haben, über die folgenden Artikel übereingekommen sind: 21 Artikel 1. Es soll gegenseitige Freiheit des Handels zwischen den Staaten Seiner Koöniglichen Hoheit, des Großherzogs von Sachsen und denen Ihrer Allergetreuesten Majestaät bestehen. Den Unterthanen eines jeden der beiden hohen kontrahirenden Theile soll es gestattet sein, in jedem Theile der gedachten Gebiete sich aufzuhalten und Wohnsitz zu nehmen, um dort ihre Geschäfte zu besorgen, und sie sollen zu diesem Behufe derselben Sicherheit und desselben Schutzes wie die Nationalen genießen, dagegen aber auch dicselben Abgaben entrichten und sich den Gesetzen und Verordnungen des Landes, sowie den auf den Verkehr bezüglichen Reglements, welche daselbst bestehen oder in Zukunft erlassen werden, unterwerfen. Artikel 2. Auf die Einfuhr der Erzeugnisse des Bodens und des Kunstfleißes des Königreichs Portugal und seiner Gebietstheile und Besitzungen in das Großherzogthum Sachsen, und auf die gesetzmäßig bewirkte Einfuhr der Erzeugnisse des Bodens und des Kunstfleißes des Großherzogthums Sachsen in das Königreich Portugal, mit Einschluß der Inseln Madeira, Porto Santo und der Azoren, sollen weder andere noch höhere Abgaben gelegt werden, als diejenigen, welche auf dieselben Artikel, wenn sie Erzeugnisse des Bodens und des Kunstfleißes der begünstigtesten Nation sind, gelegt sind, oder gelegt werden möchten. Derselbe Grundsatz soll in Betreff der Abgaben von der Ausfuhr und des Transits beobachtet werden. Die hohen kontrahirenden Theile verpflichten sich, weder die Einfuhr irgend eines Artikels, welcher das Erzeugniß des Bodens oder des Kunstfleißes des andern Landes ist, noch die Ausfuhr irgend eines Handelöartikels nach dem andern Lande, mit einem Verbote zu belegen, wenn nicht dieselben Verbote sich gleichmäßig auf alle andere europdischen Staaten erstrecken. Artikel 83. Die im vorhergehenden Artikel gedachten Erzeugnisse, welche aus dem Großherzogthume Sachsen kommen, sollen von Ursprungszeugnissen begleitet seyn, welche von den Portugiesischen Konsuln oder Konsular-Agenten, oder von den kompetenten Sächsischen Behörden, mit der Legalisation der oberwähnten Konsuln versehen, verabfolgt werden. 22 Artikel 4. Die hohen kontrahirenden Theile sind uͤbereingekommen, daß keiner von ihnen in Zukunft anderen Nationen in Beziehung auf den Handel irgend welche Privilegien, noch irgend welche Beguͤnstigungen oder Befreiungen gewaͤhren will, welche nicht ebenfalls und sofort auch auf die Unterthanen des andern Theils ausgedehnt wuͤrden, und zwar unentgeltlich, wenn die Bewilligung unentgeltlich geschehen ist, oder wenn letztere gegen ein Aequivalent Statt gehabt hat, gegen Gewährung desselben Aequivalents oder, in dessen Ermangelung, einer billigen und angemessenen Vergeltung. Insbesondere ist man darüber einverstanden, daß in dem Falle, wo die eine der beiden Regierungen einem andern Staate in Folge eines Handelsvertrages oder einer besondern Uebereinkunft, und zur Vergeltung gewisser von diesem andern Staate gewährten Abgabenermäßigungen, Vortheile oder Begünstigungen, auch ihrerseits Ermaßigungen der Abgaben auf dessen Erzeugnisse des Bodens oder des Kunstfleißes bewilligen, oder demselben andere Vortheile oder besondere Begünstigungen in Beziehung auf Handel zugestehen sollte, die andere der beiden Regierungen dieselben Vortheile und Erleichterungen nur dann für den Handel ihrer Unterthanen soll in Anspruch nehmen können, wenn sie, in Ermangelung gleicher Vortheile von derselben Art und Ausdehnung, Aequivalente oder Vergeltungen anbietet, welche durch ein besonderes Uebereinkommen zwischen den beiden Regierungen gehörig festzustellen seyn würden. Artikel 5. Ein jeder der hohen kontrahirenden Theile gesteht dem andern die Befugniß zu, in seinen Häfen und Handelsplätzen General-Konsuln, Konsuln, Vize-Konsuln oder Handels-Agenten zu haben, behält sich jedoch das Recht vor, von dieser Befugniß nach seinem Ermessen einen beliebigen Ort auszunehmen. Die gedachten Konsular-Agenten jeder Klasse sollen, sobald sie von ihren respektiven Regierungen ernannt sind und das Erequatur von derjenigen Regierung, in deren Gebiete sie residiren sollen, erhalten haben, daselbst sowohl für ihre Personen als auch hinsichtlich ihrer Amtsverrichtungen derselben Privilegien, wie die derselben Klasse angehörenden Konsular-Agenten der begünstigtesten Nation, genießen. 23 Artikel 6. Die Unterthanen eines jeden der hohen kontrahirenden Theile, welche in dem Gebiete des andern Theiles jetzt oder in Zukunft Erbschaften zu erheben haben, oder welche ihr Eigenthum oder Effekten irgend einer Art von dort herausziehen wollen, sollen keine andern Abgaben, Lasten oder Auflagen entrichten, als solche, welche unter gleichen Umständen von den Nationalen zu entrichten seyn würden. Artikel 7. Der gegenwaärtige Vertrag soll bis zum ersten Januar Ein Tausend acht hundert und acht und vierzig in Kraft bleiben. Wenn der eine der hohen kontrahirenden Theile nicht dem andern seine Absicht, die Wirksamkeit des Vertrages aufhören zu lassen, mittelst einer offiziellen Erklärung sechs Monate vor dem 1. Januar 1848 angezeigt haben sollte, so wird der Vertrag noch bis zum 1. Januar 1854 verbindlich bleiben. Von dem 1. Januar 1854 an soll derselbe seine Rechtsbestandigkeit nicht anders verlieren, als zwölf Monate, nachdem der eine der hohen kontrahirenden Theile dem andern seine Absicht erklärt haben wird, ihn nicht ferner aufrecht halten zu wollen. Artikel 8. Der gegenwärtige Vertrag wird von den hohen kontrahirenden Theilen ratifizirt und die Ratifikationen desselben sollen zu Berlin binnen drei Monaten nach der Unterzeichnung, oder wo möglich noch früher, ausgewechselt werden. Zur Urkunde dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten den Vertrag unterzeichnet und ihre Siegel beigefügt. So geschehen zu Berlin am vier und zwanzigsten Dezember Ein Tausend acht hundert und vier und vierzig. Martens. Renduffe. G G 24 Vekanntmachung. Eingegangenen Anzeigen zu Folge sind in verschiedenen Ortschaften des Großherzogthumes die, längst verbotenen, Gastmahle bei Beerdigungen, s. g. Leichenessen, neuerer Zeit wieder vorgekommen. Wir nehmen deshalb Veranlassung, die gegen solche Mißbräuche bestehenden Verbote und zwar: a) für den Weimarischen und Jenaischen Kreis, die Vorschriften im Art. XXIV des Mandats vom 1. Juni 1763, b) für den Eisenachischen Kreis, die Vorschriften im F. VIII des Edikts vom 22. Juli 1750 und D) für die sonst Königlich Saächsischen Gebietstheile, die Vorschriften im Tit. XVIII, 5. 6 der Polizei-Ordnung vom 22. Juni 1661 hierdurch in Erinnerung zu bringen, indem wir die Polizei-Unterbehörden zugleich gemessenst anweisen, genaue Achtsamkeit darauf zu richten, daß Zuwiderhandlungen ferner nicht Statt finden. Weimar den 22. März 1845. Großherzoglich Sächmsche Landes-Oirektion. von Conta. Uegierungs - Blatt Großherzogthu m Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 5. Mit Bezugnahme auf den Handelsvertrag zwischen dem Großherzogthume Sachsen und dem Königreiche Portugal vom 24. Dezember v. J., welcher in Nr. 4 des dießjahrigen Regierungs-Blattes zur öffentlichen Kenntniß gebracht worden ist, wird andurch bekannt gemacht, daß die Ursprungszeugnisse, welche nach Art. 3 dieses Vertrages bei Versendung inländischer Produkte oder Fabrikate nach dem Königreiche Portugal und den dazu gehörigen Inseln zur Erlangung der im Art. 2 des Vertrages bestimmten Vortheile erfordert werden, von den Versendern nach dem nachstehenden Formular auszustellen und der Ortsobrigkeit (dem Justiz-Amte, Stadtrathe, Patrimonial-Gerichte) zur Beglaubigung einzureichen sind. Diese hat dieselben sodann der Großherzoglichen #andes-Direktion zur Bestätigung einzusenden, worauf dieselben durch letztere dem Großherzoglichen Staats-Ministerium, Departement der auswärtigen Angelegenheiten, zur Legalisirung vorgelegt werden. Der Absender solcher Certifikate aber hat demnächst dafür besorgt zu seyn, daß letztere dem portugiesischen Konsul in dem Export-Hafen zur schlieslichen Beglaubigung vorgelegt oder, wenn in dem genannten Hafen ein portugiesisches Konsulat sich nicht befände oder der Konsul oder Konsular-Agent abwesend wäre, mit amtlichem Zeugnisse hierüber versehen werden. Weimar den 6. Mai 1845. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, erstes und drittes Departement. Freiherr von Gersdorff. von Watzdorf. 7 26 Tormu lar. Versendungs-Deklaration. Ich Endesunterzeichneter versende von hier un ... Kiste (Ballen, Faß rc.) sign.. nchfolgend genannte, im Großherzogthume Sachsen gefertigte Fabrikate (gewonnene Erzeugnisse) als (folgt das genaue Verzeichniß) welche bestimmt sind, über (Bezeichnung des Export-Hafens) nah im Königreiche Portugal eingeführt zu werden. Die Richtigkeit dieser Anmeldung und daß die vorstehend bezeichneten Gegenstände aus dem Großherzogthume Sachsen stammen, versichere ich hiermit an Eidesstatt. (Name des Orts und Datum.) (Name und Stand des Versenders.) Die Aechtheit der Unterschrift des Hern in . und daß gegen die Richtigkeit seiner vorstehenden Anmeldung ein Bedenken nicht obwaltet, wird hierdurch bescheinigt. (Name des Orts und Datum.) (Großherzoglich Sachsisches Justiz-Amt 2c.) Bekauntmachungen. I. Zu Erläuterung und Ergänzung der mit dem Herzogthume Sachsen-Coburg-Gotha, mit dem Fürstenthume Schwarzburg-Rudolstadt und mit den Fürstenthümern Reuß-Plauen alterer und jüngerer Linie wegen Uebernahme der Ausgewiesenen und Vagabunden bestehenden Konventionen sind zwischen den betreffenden Staatsregierungen Erklärungen ausgewechselt worden, welche mit der zwischen dem Großherzoglich Scchsischen Staats-Ministerium und dem Königlich Saächsischen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten auögetauschten und in Nr. 6 des Regierungs-Blattes vom Jahre 1839 abgedruckten Erkldrung vom 12. Februar 1839 im Wesentlichen übereinstimmen. In Beziehung auf die Konventionen mit Schwarzburg-Rudolstadt vom 12./8. Oktober 1838 bewendet es jedoch auch fernerhin bei der Bestimmung im 5. 2 a, an, wornach Kinder, welche die Volljährigkeit noch 27 nicht erlangt haben, schon durch die Handlungen ihrer Aeltern an und fuͤr sich derjenigen Staatsangehörigkeit theilhaftig werden, welche die Aeltern waͤhrend der Minderjährigkeit ihrer Kinder erwerben, und es findet also, der Schwarzburg-Rudolstädtischen Staatsregierung gegenüber, die mit der Königlich Saͤchsischen Staatsregierung getroffene, unter n 1 der Ministerial-Erklärung vom 12. Februar 1839 abgedruckte Uebereinkunft, nach welcher unselbstständige, d. h. aus der alterlichen Gewalt noch nicht entlassene Kinder an der von ihren Aeltern erworbenen Staatsangehörigkeit ohne Weiteres Theil nehmen, keine Anwendung. Mit den Fürstenthümern Reuß-Plauen jüngerer Linie ist demnachst binsichtlich der Konvention wegen der Staatsangehörigen noch folgende weitere Vereinbarung getroffen worden: 1) es sollen auch diejenigen als ausdrücklich zu Unterthanen aufgenommen betrachtet werden, welche zwar nicht in dem Staate geboren sind, aber demselben im Kriege oder im Frieden Dienste geleistet haben und zwar ohne Rücksicht auf die Dauer dieses Dienstverhaltnisses und den im Militär erlangten Rang; 2) unter den, §. 6 der Konvention erwähnten, heimathlosen Personen sollen diejenigen verstanden werden, welche weder durch eigene Handlungen eine Heimath begründet, noch solche durch ihre Aeltern nachweislich erlangt haben, die vielmehr lediglich durch ihre zufällige Geburt innerhalb des Staatsgebietes (. 2 b der Konvention) oder durch ihre bloße Anwesenheit in demselben (. 4) Angehörige des betreffenden Staates geworden sind; 3) wenn Kinder einer heimathlosen Familie, welche noch nicht 14 Jahre alt sind, oder welche sonst wegen des Unterhalto, den sie von den Aeltern genießen, von denselben nicht getrennt werden können, in Folge der Vorschrift im §5. 6 der Haupt-Konvention in denjenigen Staat zu verweisen sind, welchem der Vater, bezüglich die Mutter zugehört, so soll die einmal erfolgte Zuweisung der Kinder nicht auf eine gewisse Zeit beschränkt, sondern als so lange fortwahrend zu betrachten seyn, bis etwa die Kinder selbstständig in dem andern Staate ein neues Heimathsrecht im Sinne der Konvention erwerben werden. Zur Nachachtung wird dieses hierdurch bekannt gemacht. Weimar den 8. April 1845. Großberzoglich Sächüsche Landes-Direktion. von Conta. 28 II. Durch verschiedene in der neuesten Zeit vorgekommene unglückliche Fälle auf die Gefahren aufmerksam gemacht, welchen die israelitischen Kinder ausgesetzt sind, wenn das Beschneiden derselben solchen Personen anvertraut ist, welchen es an den dazu erforderlichen Kenntnissen und Fertigkeiten gebricht und hingesehen auf die, im §. 2 der Medizinal-Ordnung vom 11. Januar 1814 uns zur Pflicht gemachte Abstellung aller Mißbräuche, die dem Leben oder der Gesundheit nachtheilig werden können, verordnen wir mit besonderer höchster Genehmigung, wie folgt: . 1. Das Beschneiden der israelitischen Kinder darf im Großherzogthume von Niemand verrichtet werden, der nicht durch ein von der zustaͤndigen sanitaͤtspolizeilichen Behörde (dem Amtö= oder Stadt-Physikus) ausgestelltes Zeugniß nachzuweisen vermag, daß er die zu dem Geschäfte erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten besitzt. . 2. Der Beschneidung muß jedenfalls eine Untersuchung des Gesundheitszustandes des Kindes hinsichtlich der Zulässigkeit der Operation, sowie auch des Beschneiders, durch einen zur arztlichen und wundärztlichen Praris Berechtigten vorauögehen. g. 8. Die Beschneidung selbst darf nur im Beiseyn eines oͤffentlich angestellten Arztes unternommen werden, welchem auch die Nachbehandlung des Beschnittenen zu uͤberlassen ist. g. 4. Geschieht die Beschneidung durch einen zur aͤrztlichen und wundaͤrztlichen Praxis Berechtigten, so versteht es sich, daß es der Zuziehung eines andern Arztes nicht bedarf. 5 Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen (C.S. 1, 2, 3), sey es von Seiten der Aeltern oder Pflegealtern der Kinder oder von Seiten der Beschneider, werden mit 5 bis 20 Thalern oder entsprechender Gefängnißstrafe polizeilich geahndet. g. 6. Vorstehende Verordnung tritt mit dem 1. Oktober dieses Jahres in Kraft. Weimar den 6. Mai 1845. Großherzoglich Sächüsche Landes-Direktion. von Conta. KRegierungs-BGlatt Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 6. Weimar. Miniserial-Bekanntmachung. In Gemäßheit der Bestimmungen F. 6 der Instruktion vom 7. Februar d. J., zur Bildung des in dem §. 17 des Gesetzes zum Schutze des Eigenthumes an Werken der Wissenschaft 2c. vom 11. Januar 1839 erwähnten Vereins von Sachverständigen sind von dem Großherzoglichen Staats-Ministerium zu Mitgliedern des Vereins ernannt worden: 1) der geheime Kirchenrath D. Hase, zugleich zum Vorsitzenden, 2) der Hof= und Justiz-Rath D. Michelsen, zugleich zum Stellvertreter des Vorsitzenden, 3) der geheime Hofrath D. Kieser, 4) der geheime Hofrath D. Göttling, 5) der geheime Kirchenrath D. Hoffmann, 6) der Buchhändler Frommann, 7) der Buchhäándler Walz sgen., und zu deren Stellvertretern: 1) der geheime Hofrath D. Schulze, 2) der geheime Hofrath D. Bachmann, 8) der Professor D. Sgpell, 4) der Professor D. Adolph Schmidt. Weimar den 18. Mai 1845. Großherzoglich Sächisches Staats-Ministerinm. von Watzdorf. 9 30 Bekauntmachungen. I.Nach einem uns zugegangenen höchsten Reskripte vom 11. d. M. soll die in Folge unserer Bekanntmachung vom 29. März 1836 (Reg. Blatt S. 266) eingetretene Ermäßigung der Stempel-Gebühr für ausländische Kalender nicht weiter fortdauern, da nach neueren Vereinbarungen der Zollvereins-Staaten die gleichmaßige Behandlung in= und ausländischer Kalender nicht mehr erforderlich ist. Es ist daher künftig wieder ganz in Gemäßheit der Vorschrift in §. 3 des Gesetzes vom 10. April 1821 über den Kalender= Stempel, verglichen mit unserer Bekanntmachung vom 15. Dezember 1840 (Reg. Blatt S. 457) sowie mit dem Gesetze über die Münzverfassung vom 27. Oktober 1840 §. 81 von jedem ausländischen Kalender bis zum Duodez-Format herab eine Stempel-Abgabe von Einem Silbergroschen und drei Pfennigen, von jedem ausländischen Kalender in noch kleinerem Formate aber von vier Pfennigen zu entrichten. Höchstem Befehle gemäáß wird dieses hiermit zur Nachachkung bekannt gemacht. Weimar am 17. April 1815. Großherzoglich Sächsische Landes-Direktion. von Conta. II. Da über die Auslegung der Landesordnungen vom Jahre 1556 Cap. 16 und vom Jahre 1589 Cap. 24 eine Ungewißheit hervorgetreten war, so haben Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, die drei Landes-Justiz=Kollegien zu Ertheilung von Gutachten angewiesen und demgemäß als authentische Interpretation auszusprechen geruhet: daß Lehngeld in Veraußerungsfällen, sofern es höher als fünf vom Hundert ist, ingleichen alles Sterbe-Lehngeld (im Gegensatze des in obigen Gesetzen erwähnten Schreibschillings) nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn das Recht darauf entweder schon vor der Promulgation der Landesordnung vom Jahre 1556 erworben oder durch unvordenkliche Verjährung dargethan worden; was höchstem Befehle zu Folge für alle betroffene Landestheile zur Nachachtung bekannt gemacht wird. Weimar den 20. Mai 1845. Großherzoglich Shsche Laudesregierung. Müller. 31 III. Hoͤchstem Befehle gemaͤß wird nachstehendes Privilegium fuͤr die Kunsthandlung Artaria und Fontuine in Mannheim hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar den 29. Mai 1845. Großherzoglich Sächfische Landes-Direktion. von Conta. Wir Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog 2c. 2c. urkunden hiermit: Nachdem Wir von der Kunsthandlung Artarin und Fontuine zu Mannheim gebeten worden sind, derselben ein besonderes Privilegium zum Schutze gegen den Nachstich des von Pnolo Toschi in Kupfer gestochenen Gemäldes von Correggio, la madonna della scodella, welches in dem Verlage der genannten Handlung erscheinen wird, auf zwanzig Jahre zu ertheilen, Wir auch diesem Gesuche zu willfahren Uns gnädigst entschlossen haben: so ertheilen Wir der gedachten Kunsthandlung das erbetene Privilegium auf zwanzig Jahre dergestalt, daß ohne Genehmigung der genannten Handlung oder deren Rechtsnachfolger bei Vermeidung der vollständigen Entschädigung der dadurch beeinträchtigten Kunsthandlung oder deren Rechtsnachfolger, sowie der Konfiskation der vorhandenen Exemplare und Platten und einer Geldstrafe von 500 Thalern Niemand den gedachten Kupferstich, so kange die Platte desselben noch nutzbar ist, auf künstliche Weise nachbilden oder durch ein rein mechanisches Verfahren vervielfaltigen darf, ohne Unterschied, ob die Nachbildung in einer andern Größe als der erwähnte Kupferstich oder auch mit anderen Abweichungen von demselben vorgenommen wird, sofern nur die Verduderungen nicht so überwiegend sind, daß die Arbeit nicht als eine blose Nachbildung, sondern als ein eigenthümliches Kunstwerk betrachtet werden kann, auch daß bei Vermeidung der oben angedrohten Nachtheile und Strafen Riemand wissentlich dergleichen widerrechtlich vervielfältigte Abdrücke zum Verkauf halten darf. Wir wollen und befehlen, daß die betheiligte Kunsthandlung oder deren Rechtsnachfolger, auf deren diesfallsigen Antrag, bei diesem Privilegium schleunigst und kraftigst von Unseren Behörden geschötzt werden. 32 Urkundlich haben Wir dieses Privilegium eigenhaͤndig vollzogen und mit Unserm Großherzogl. Insiegel bedrucken lassen, auch solches der privilegirten Handlung zuzustellen befohlen. So geschehen und gegeben Weimar den 9. Mai 1845. G Carl Friedrich. Schweitzer. Privilegium fuͤr die Kunsthandlung Artaria und Fontaine zu Mannheim. IV. Auf hoͤchsten Befehl Sr. Koͤniglichen Hoheit, des Großherzogs, werden saͤmmtliche unmittelbare Justiz-Behoͤrden des Großherzogthumes andurch angewiesen, die durch Privilegien-Bestellung von den Ehefrauen solcher öffentlichen Kasse-und Rechnungs-Beamten, welche schon vor Eintritt der Pfandund Prioritäts-Gesetze bezüglich vom 6. und 7. Mai 1839, d. i. bis zum 1. Januar d. J., im Staatedienste befindlich und verheirathet waren, erwachsenen Kosten, soweit dieselben dem Großherzoglichen Kammer-Fiskus zufallen, außer Ansatz zu lassen, die bereits liquidirten niederzuschlagen und die bereits bezahlten an die Betreffenden zu restituiren. Weimar den 2. Juni 1845. Großherzoglich Sächfsche Laudesregierung. von Müller. Regierungs-— Blatt fuͤr das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 7. Wei mar. " — F. Vekanntmachungen. 1. Nachdem Zweifel darüber entstanden sind, ob das von Napoleon, vormaligem Kaiser der Franzosen, unter dem 12. Dezember 1808 von Madrid aus für das Gebict von Erfurt erlassene Dekret, durch welches gewisse Lasten und Leistungen der vormaligen Leibeigenen und Bodenhörigen und ihres Grundbesitzes (des ci-derant serfs et colons ct du colonat) theils ohne Entschädigung, theils gegen Entschädigung aufgehoben worden, auch als für die zu dem Gebiete von Erfurt gehörig gewesene Grafschaft Blankenhayn mit erlassen und daher auch in den jetzt dem Großherzogthume einverleibten Orten dieser Grafschaft als gültiges Gesetz zu betrachten, ingleichen ob die eben bezeichneten für vormalige Leibeigene und Bodenhörige und ihren Grundbesitz gegebene Bestimmungen auch auf die Besitzer zinspflichtiger Bauergüter, wie sie in Thüringen und namentlich in sämmtlichen Orten der vormaligen Grafschaft Blankenhayn vorkommen und auf solche im wirklichen Allodial-Eigenthume sich befindende Grundstücke bezogen und angewendet werden können, insbesondere ob die Lehn= und Auflaßgelder, welche von zinspflichtigen Grundstücken in dem Bezirke der mehrgenannten Grafsschaft in Verdußerungs= und Erbfällen vor Erlassung des obigen Dekrets zu entrichten waren, als durch letzteres für aufgehoben anzusehen seyen, Se. Koönigliche Hoheit, der Großherzog, aber die Erledigung dieser Zweifel für nothwendig erachten: so haben Hochstdieselben, nach angehörtem Gutachten Höchstdero obersten Justiz-Behörden, eine authentische Interpretation dahin zu ertheilen gnädigst geruhet: 9 84 daß das gedachte Dekret zwar als ein in dem Bezirke der vormaligen Grafschaft Blankenhayn geltendes Gesetz zu betrachten, die in demselben enthaltenen Bestimmungen aber auf alle im wirklichen Allodial— Eigenthume befindlichen Grundstücke und die auf denselben haftenden Lasten aller Art nicht zu beziehen sey. Höchstem Befehle zufolge wird diese authentische Interpretation andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 2. Juni 1845. Großherzoglich Sächfische Landesregierung. von Müller. II. In gnadigster Genehmigung des von dem getreuen Landtage in der unterthänigsten Interzessional-Schrift vom 18. Februar 1844 unter III Ziffer 11 gestellten Antrags, haben Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, die im Großherzogthume zum Theil noch vorkommenden Verschiedenheiten in dem Anfangs= und Endpunkte der Verpflichtung zur Zahlung des Schulgeldes in den Volksschulen ausgleichen und dem gemäß Folgendes verordnen zu lassen beschlossen: g. 1. Wo und soweit überhaupt die Erhebung von Schulgeld Statt findet, tritt die Verpflichtung zur Entrichtung desselben nach erfülltem sechsten Lebensjahre der Kinder und zwar mit demjenigen Tage ein, an welchem in Gemäßbeit der Verordnung vom 3. Oktober 1826 (Reg. Bl. v. J. 1826 S. 240) die Aufnahme der Kinder in die Schule Statt gefunden hat oder doch hätte Statt finden sollen. g. 2. Sofern nicht ganz besondere Aufhebungsgründe, wie z. B. der Tod der Kinder, der Wegzug der Familie und dergleichen, früher schon eintreten, dauert die Verpflichtung zur Zahlung des Schulgeldes ohne Unterbrechung, wenn auch das Kind durch besondere Umstände zeitweise vom Schulbesuche abgehalten seyn sollte, bis zu dem Zeitpunkte fort, wo die Kinder nach Maßgabe des Gesetzes vom 29. Mai 1826 aus der Schule entlassen und folgeweise zur Konfirmation zugelassen werden können, das heißt bis zu Ostern oder Pfingsten desjenigen 85 Jahres, in welchem die Kinder vor dem 1. Oktober das vierzehnte Lebensjahr erfuͤllt haben, oder bei Kindern, welche am 1. Oktober oder spaͤter geboren sind, bis zu Ostern oder Pfingsten des nach erfuͤlltem vierzehnten Lebensjahre folgenden naͤchsten Kalenderjahres. . S. Aeltere Verordnungen uͤber diesen Gegenstand, soweit sie mit den vorstehenden Bestimmungen nicht vereinbar sind, namentlich die Bekanntmachung vom 29. April 1817 (Reg. Bl. v. J. 1817 S. 50) im Satze B, g und i, ingleichen das Königl. Sächsische Erläuterungs-Generale vom 23. November 1811, treten mit der Bekanntmachung der gegenwärtigen Verordnung außer Kraft. Auf höchsten Befehl wird diese für den ganzen Umfang des Großherzog-=tbumes gültige Verordnung hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 16. Juni 1845. Großherzoglich Sächsisches O-ber-Konßstorium. Percer. IIII. In Folge genauer Ermittelungen der Entfernung wird die Post-Distance von Eisenach nach Gotha mit höchster Genehmigung Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, hierdurch von 31 Meilen auf 32 Meilen erhöht. Weimar am 24. Juni 1845. Großherzoglich Sächfische Ober-Post. Inspektion. Helbig. IV. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben in Genehmigung eines Antrags der hiesigen Armenaufsicht gnädigst beschlossen, der unter dem Namen der „Meyer-Amalien-Stiftung“ von dem verstorbenen Hofrathe Meyer zum Besten der hiesigen Armen errichteten Stiftung die Rechte einer milden Stiftung zu verleihen. 86 Auf hoͤchsten Befehl wird dieses zur allgemeinen Kenntniß hierdurch oͤffentlich bekannt gemacht. Weimar am 5. Juli 1845. Großherzoglich Sächsische Landesregierung. von Müller. V. Nachdem Se. Konigliche Hoheit, der Großherzog, gnadigst geruht haben, für die Zillbacher Rezeß-Forste, namlich das Haupt-Revier Zillbach mit Rosa und die Neben-Reviere Schwallungen mit Mezels, Wasungen mit Stepfershausen und Kaltenlengsfeld eine uns unmittelbar untergeordnete Forst-Inspektion zu bilden, welche ihren Sitz in Zillbach hat, so wird dieses hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß diese Forst-Inspektion hinsichtlich der genannten Reviere vom 1. Juli d. J. an an die Stelle des Großherzoglichen Oberforstamtes Eisenach getreten ist. Weimar am 10. Juli 1845. Großherzoglich Sächssche Kammer. C. Thon. Regierungs-Blatt Großhenrt'ogtheunm Sachsen-Weimar-Eisenach. Aummer 8. Weimar. H5. August 1845. Bekanntmachungen. I. Die Besitzer der Rittergüter Clodra, Markersdorf, Neumühl, Rüßdorf, Schloßberga und Stadtberga haben nunmehr eine Vereinbarung getroffen, nach welcher ihre verschiedenen Jurisdiktions-Berechtigungen von nun an zu Einem gemeinschaftlichen Gerichte (Gesammtgerichte) unauflöslich — dinglich — bis auf das Gericht Rüßdorf, dessen Inhaber sich den Rücktritt vorbehalten hat, dergestalt vereiniget seyn sollen, daß saämmtliche den einzelnen Gerichten unterworfene Personen und Sachen in dasselbe Verhäáltniß zu einander und zu dem neuen Gerichte treten, in welchem die einem Großherzoglichen Justiz-Amte unterworfenen Personen und Sachen zu diesem und zu einander hinsichtlich der Justiz-Pflege, Polizei und Verwaltung stehen. Nachdem nun Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, nicht nur der obgedachten Vereinbarung Höchstihre Genehmigung ertheilt, sondern auch, nach dem Wunsche der betroffenen Gerichtsinhaber gnädigst gestattet haben, daß den genannten vereinigten Gerichten die Benennung: „Patrimonial-Amt zu Berga“ beigelegt werde, so wird dieses Alles hierdurch oöffentlich bekannt gemacht. Weimar am 27. Juni 1845. Großbherzoglich Sächsische Landesregierung. von Müller. 10 38 II. Das Gesetz über die Biersteuer oder die Biermalzschrot-Steuer vom 16. Februar 1836 verordnet §. 20 wie folgt: „Der Brauende ist verpflichtet, die Ankunft des Steneraufsichts-Be-Hamten zur angezeigten Stunde des Einmaischens abzuwarten. Findet „sich derselbe ein: so muß alsdann sogleich in dessen Gegenwart „das Malzschrot verwogen und mit der Einmaischung vorgeschritten „werden.“ „Verspätet sich die Ankunft des Beamten über eine Stunde: so „ist es dem Brauenden erlaubt, die Einmaischung ohne dessen Gegen-„wart vorzunehmen.“ und es bestimmt demnächst F. 30 desselben Gesetzes weiter: „zK. oder ist die Einmalschung ganz oder theilweise vor Ablauf der „Stunde, in welcher auf den Steuerbeamten gewartet werden muß „(C. 20), vorgenommen worden: so tritt für jeden Fall eine Strafe „von fünf Thalern ein, welche bei Wiederholungen verdoppelt wird.“ Um nun zeither vorgekommene Zweifel darüber zu beseitigen, welche Uhr im gesetzlichen Sinne das Zeitmaß abgeben soll, wenn zwischen dem Steuerbeamten und dem betheiligten Brau-Deklaranten in der Zeitangabe cine Verschiedenheit statt findet und eine Rorm zu gewinnen, welche für die Zukunft in Fallen der vorbezeichneten Art ausschließlich als maßgebend zu betrachten und resp. in Anwendung zu bringen ist, wird von Seiten des unterzeichneten Großherzoglichen Landschafts-Kollegiums auf dem Grunde, namentlich der nach §. 3 des unter dem 23. April 1839 erlassenen Nachtrags zu dem Biersteuer-Gesetze vom 16. Februar 1886 ihm zustehenden Befugniß, im Einklange mit der Bestimmung, welche die zur Erhebung und Kontrolirung der Biermalzschrot-Steuer den damit beauftragten Beamten und Behörden ertheilte dienstliche Instruktion vom 3. Juni 1886 hierüber bereits enthält, als Verwaltungsvorschrift hiermit festgesetzt: „daß bei eintretender Meinungsverschiedenheit zwischen dem Brauenden „und dem Steueraufseher über den Ablauf der fraglichen, 9. 20 des „Biersteuer-Gesetzes erwähnten Wartestunde, die Ortsuhr und da, wo „eine solche nicht vorhanden ist, die Angabe der mit Uhren versehenen „Gemeindebeamten oder anderer zuverlassiger Ortseinwohner die Ent-„scheidung zu geben hat.“ 39 Indem daher solches zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird, werden die Brauenden im Großherzogthume zugleich aufgefordert, diese Bestimmung bei Vollziehung der von ihnen angemeldeten Biermalzschrot-Einmaischungen um so gewisser in' Auge zu fassen und genau zu berücksichtigen, als in denjenigen Fallen, wo nach Maßgabe derselben zu frühzeitig erfolgte Einmaischungen sich ergeben, gegen die Betheiligten die Untersuchung eröffnet und auf Erlegung der §. 30 des mehrangezogenen Gesetzes angedroheten Geldstrafe erkannt werden wird. Weimar am 21. Juli 1845. Großherzoglich Sächsisches Landschafts-Kollegium. K. Hufeland. III. Zur Beseitigung vorgekommener Zweifel haben Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, nach angehörtem Gutachten Höchstihrer #andes-Justiz-Kollegien nachfolgende authentische Interpretationen zu ertheilen geruht: 1) Die Vorschrift im F. 31 des Gesetzes zu Sicherstellung des Eigenthumes an den auf den Inhaber lautenden Staatsschuld-Urkunden des Großherzogthumes vom 19. April 1883, nach welcher der Inhaber oder dessen zur Sache legitimirter Nachfolger einer der dort näher bezeichneten Staatsschuld-Urkunden auf den Inhaber, wenn er dieselbe, nachdem sie außer Kurs gesetzt, wieder in Kurs setzen und ihr die Gültigkeit für jeden Inhaber wieder verleihen will, dieses gerichtlich zu Protokoll erkldren muß, ingleichen die Bestimmung im §. 116 des Gesetzes vom 6. Mai 1889, welcher zu Folge Erklärungen in Unterpfandsachen, durch welche eine Verbindlichkeit übernommen oder ein Recht aufgegeben wird, entweder gerichtlich geschehen oder gerichtlich anerkannt werden müssen, leiden auf öffentliche Behörden keine Anwendung, es genügt vielmehr bei diesen, wenn dieselben in den bezeichneten Angelegenheiten ihren Willen ohne gerichtliche Konkarrenz in formell richtiger Weise amtlich erklaren; 2) Inländische Behörden sind in allen der Sportelpflicht nicht unterliegenden Angelegenheiten, es mögen dieselben unmittelbar oder auf Requisition einer andern Behörde des Großherzogthums bei ihnen 8) anhaͤngig geworden seyn, zur kostenfreien Expedition des betroffenen Geschäfts verpflichtet, indem hiervon, auch hingesehen auf Separat-Gebühren, durch die Bestimmung im §. 8 des Gesetzes über die allgemeine Sportel= und Gebühren-Taxe vom 1. Dezember 1840 eine Ausnahme nicht hat gemacht werden sollen; Die nach §. 122 desselben Gesetzes vom 1. Dezember 1840 von der ursprünglichen Einnahme und von der wirklichen Ausgabe zu erhebende Depositen-Gebühr ist nur bei der ersten Einzahlung und bei der letzten Ausgabe zu liquidiren, dergestalt, daß, so lange der besondere Depositions-Grund der nämliche bleibt, auch wenn ein Depositum von einer inlandischen Behörde an eine andere inländische Behörde oder von einem Kabinet der Landesregierungen an ein anderes Kabinet übergeht, keine doppelte Depositen-Gebühr, sondern vielmehr die Einnahmegebühr nur von der ursprünglichen Einnahme und die Ausgabegebühr nur von der letzten Ausgabe zu entrichten ist. Höchstem Befehle gemaß wird dieses hierdurch öffentlich bekannt gemacht. Weimar am 24. Juli 1845. Großherzoglich Sächsische Landesregierung. Chr. Fr. C. von Mandelsloh. Regierungs- Blait fuͤr das Großherzogthum Sachsen- Weimar= Eisenach. is. August 1845. Nummer 7# v. Weimar. Beranutmachung. Mit höchster Genehmigung treten vom 1. September d. J. an für die nachgenannten Arzeneimittel die beigesetzten Preise in Kraft: A. B. C. Gewicht. Ar I “— Acidluum benzoichh... ·............ ·.».·.".·..·...«. -.....l-l)kacllma 8 10 — Ssuccin. crul. U — 3 1 — — epurmrm . . ... ... .. .. .."-— 1 8 sulphuric. rect. venale slsUnze 2 — Acruooooo ...66. ........ s—s.-- — 2 — gr. m. polm.. ................ -«.......... .. .. ... — 3 — subt. pulv. ... .... ... .. . . ... .. . ... . — 3 1 Ambra grisen .. . .. . .... ..... . . .... 1 Scrupel0 1 Aqdua Cinnamom. simdbfff. "«....... ..«»...«.«.·.".«.». .IUan-—14 soelitlaanlillysh..«.,...-...«....... «.«... ’."...".·.- — 3 8 Balsamum Nucista - .. .... .. . . ... — 5 — Benzoẽ . ..... .. . . . . . ... ............ ......... .. .... .. ... — 5 10 — Ssubt. pal. —- — 7 8 BRorax ............. .......... . . . . ... «.............. — 1 8 — zubt. lllllrmmmm. ... ... — 2 6 Cadmium sulphuricum . . ... .......«.-... »".'.»».....»leacbma510 camphora»»»»«». 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Manna Calabrina Mel album Moschus “osns Oleum HinsnsssIa CLcamphoraar ... ..... —- cassiaecis-nam.»««...«».».-.»»·»»»»«« Cinnam. acut. ————— —————————□—————□—————.—— Croonnszszszs44: — dile Cedro — jecor. Aselli — Maacillis ........“... — Menth. p. gg — Neroli Nuciseeeeooooa .. —Origan. Cret. — Papaveris 4C „„„ „ se ss-- Rosen-ai. Oxalium..«»........«»»...................«.»..·. KadixGalangao..»»..........».».»...·...».»««.. — — Con.. οû Êûô — — ½ m. Ppulv. . ....... . . . . — — s. Pllllrrrrrr—9 — RBatanh. ceeZeZZZZmmmmmmm . . .. — — B. 10... .......########## — Senegeeeeeeeeeee . ... — — coerr — — 8. P. ...—“———————— — Zedobarieeeeeeeee — — Conc. ILEIEEIIELLBEIILIIIIIITIIIIIIII Resina Guajaci nat. — — #S. 4P..—nun— Lal thermar. Carol. EEEEIIIEILEIEEINIIIIEIIIIIIIEBIIIIIII— sicc. ———————m-Scammonium Halepense .. — s#—#-## Semen Anisi steltltttttttt. — — — s.e.######a — Cinze ...TTTTTTTTTTTTTöüÜ““ 1 Unze 1 Gran 1 Drachma 1 Unze 1 Drachma 1 Scrupel 1 Drachma 1 Unze 1 Drachma 1 Unze 1 Drachma 1 Unze 1 Scrupel 1 Unze 11111111111111 1 Drachma 1 Unze — — — N D — TG S c CS FSSSS- SSCNF — SS# me Se —— Soom Sosok —— i —.— 6 — Oe 44 S. L. V. V. Gewicht. 2 6 Semen Cinase s. p Oydoniorum — Sabadillac EEEIEIIEIIIIIIEIIIIIIIIII — 8. "5RHlbrvotbeoeess Soluüo succ. Liqur. conc. Ph. milt4t4 . ... Species ad inf. pctt... sulliendadaddmmmnmnmnm .. Spiritus Ccamphorato - crocalus — Camphoratus — JNitri fumans. Rosaryn ... Succus Gbey#hise * — 222b2 v"eolbboelerbbbbhtpbrnbbsn ELLLIIEIBIIIIIIIIIIIIIII s ssddissssdssscssssss ethis-«4-·-·tsoosoos-«ssss —- 1 Unze tliillilillIII — Liquir. erud. ... .. . . . .. Syrupus Cinnamom . . .. . -.-..-..i»....-.-..«.-..« — Senegae #⅝#⅜⅜⅜⅜#9 Tinctura Ambra 1 Drachma — aromalicg AAA1 Unze — arom. acida ... .. . . .. . — Benzoëẽs ........ .... .. . —. — — comrrrr. — - cakmmatna .-.-....-.».-..-»--··-.-«.....-..-»-.- — — Castorei Canad. - AIII pachma — Cinnamommmmm 1 Unze Jod Prachma — Moschi .... . .. .. ... . . .. . .... .......... .. .. ... — - Rosakumacidik......»»..«»...-«-»«...·..-.·.-.·-IUnze — Vanillae AA #####1’Drachma Tragacamha v.111 Unze subt. barllr. ... — Unguentum ceen: — — Elemi . . .... . . ... ............... ... — Kali hydriccliii .. . . .. — simplrrr . . .. — Zinci EEILEEIILEIIEIIII Vanilla IEEIIIIEIIIEEEIIIEIEIIEIIEIIIIIIIIII Weimar den 7. August 1845. EELIIEIIIIIEEIIIIEII 1 Scrupel — dECSZSBN-BB GN SE TTN l#ose — — Screscdesen — — —**. X ————— Großherzoglich Süchpsche Landes-Oirektion. K. Wirth. Regierungs-GBGlatt Großherzogthum Sachsen-Weimar -Eisenach. Nummer 10. Weimar. 10. September 1845. Bekanutmachungen. I. Auf höchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, wird die nachstehende Verordnung über den Ertrapost-Dienst in dem Großherzogthume hierdurch zur offentlichen Kenntniß gebracht. Weimar den 4. September 1845. Großherzoglich Sächssche Landesregierung. von Mandelsloh. Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn, Neustadt und Tautenburg 2c. 2c. Um die Benutzung der Ertrapost-Anstalt für das Publikum zu erleichtern, haben Wir nach dem Vorgange benachbarter Staaten für nothwendig erachtet, 12 46 sowohl die Taren, als die Normen über die Bespannung und über die Beförderungszeiten der Extra-Posten, Kouriere und Staffetten, wie solche in den g. S. 86, 92, 113, 126, 127, 133 — 135 der Postordnung vom 26. November 1819 und in den F§.#. 14, 15 des Nachtrages vom 12. Dezember 1840 bisher bestimmt waren, mit den in dem angrenzenden Königlich Preußischen Staatsgebiere geltenden Vorschriften in Einklang setzen, zugleich aber auch die im F. 131 der Postordnung angenommenen Entfernungen zwischen den Post-Stationen im Großherzogthume und nach den benachbarten ausländischen Stationen, auf dem Grunde Statt gefundener Messung und hinsichtlich der Grenz-Stationen in Uebereinstimmung mit den in den angrenzenden Staaten angenommenen Entfernungen, berichtigen lassen. Wir verordnen daher, nach vernommenem Gutachten Unseres Herrn Erb-Landpostmeisters, Durchlaucht, einstweilen und mit Vorbehalt einer umfassenden Umarbeitung der gedachten Postordnung, wie folgt: A. Jahlungssätze zu §. . 86, 107, 126 — 128 der Postordnung und zu K. S. 14, 15 des Nachtrages. d. 1. Pferde-Taxe. Für ein Ertrapost-Pferd werden 10 Sgr., für ein Kourier= oder Staffetten-Pferd 15 Sgr. auf die Meile bis auf weitere Anordnung, welche eintretenden Falles durch die Ober-Postinspektion bekannt gemacht werden wird, bezahlt. g. 2. Wagen-Taxe. Das Wagengeld betraͤgt fuͤr einen offenen Postwagen, ohne Unterschied, ob derselbe in Federn haͤngt oder auf der Axe ruhet, 4 Sgr. und für einen ganz oder halb verdeckten hinten und vorn in Federn höngenden oder auf Druckfedern ruhenden Postwagen 71 Sgr. auf die Meile. Für diese Zahlung muß der Posthalter für seine Station zugleich die zur Befestigung des Reisegepäckes etwa erforderlichen Stricke herleihen. 47 g. 3. Wagenmeister-Gebühr. Das Bestellgeld beträgt für jeden Kourier= oder Extrapost-Wagen 4 Sar. auf jeder Station. §.. Schmiergeld. An Schmiergeld ist zu zahlen, wenn mit Fett geschmiert wird, 8 Sgr., und wenn mit Theer geschmiert wird, 2 Sgr. für jeden Wagen. Diese 2 Sgr. sind auch zu entrichten, wenn der Reisende das Material selbst hergiebt. Das Schmiergeld wird übrigens nur gezahlt, wenn wirklich geschmiert und der Wagen nicht von der Post gestellt wird. g. 5. Postillons-Trinkgeld. Das Trinkgeld fuͤr den Postillon betraͤgt bei einer Bespannung mit zwei Pferden auf die Meile 5 Sgr. mit drei oder vier Pferden auf die Meile 74 Sgr. mit mehr Pferden, für jeden Postillon, auf die Meile 74 Sgr. 6. Berechnung der Bruchtheile von Meilen und Ausgleichung der Pfennigbeträge. Nach Verhältniß der, für eine Meile bestimmten Sätze ist für die überschießenden viertel und halben Meilen die Zahlung zu leisten. Die überschießenden Bruchpfennige werden bei den einzelnen Beträgen für volle Pfennige gerechnet. Bei Berechnung des ganzen Betrages des Postgeldes und der Nebenausgaben werden für 1 oder 2 überschießende Pfennie -m 4 "-n 5 - - aus UnI 8 1 **i r“ ½ *#l 7 10 1 angesetzt. 18 S 7. Extrapost-Tarif. Auf jeder Cxtrapost-Expedition befindet sich ein Taris, aus welchem der Reisende den für jede Station zu zahlenden Betrag des Postgeldes und aller Nebenkosten genau ersehen kann. Dieser Tarif enthält zugleich die Bestimmungen im Betreff der zu zahlen. den Wartegelder rc. (F.S. 112, 117, 118 der Postordnung). g. 8. Quittung. Ueber das bezahlte Postgeld sowohl als auch über die Nebenkosten, welche auf der Station gleich mit bezahlt werden, bestehend in Bestell-, Schmier-, Wagen-, Chaussee-, Damm-, Brücken= 2c. Gelde, muß ungefordert eine Quittung ertheilt werden. Das Postillons-Trinkgeld wird erst nach zurückgelegter Fahrt an den Postillon unmittelbar gezahlt. g. 9. Verbot der Mehrforderung. Außer dem in der Quittung spezificirten Betrage, dem Postillons-Trinkgelde und den etwaigen an der Hebestelle selbst zu entrichtenden Kommunikations-Abgaben, worüber das Nöthige in der Quittung bemerkt werden muß, haben die Reisenden an Niemand irgend Etwas zu zahlen und weder der Wagenmeister, noch dessen Gehülfe oder sonstige Personen dürfen ein Trinkbes von dem Reisenden für Leistungen fordern, welche zum Dienste geren. B. Beförderungszeit zu K. . 92, 113 der Postordnung. g. 10. Normen für die Beförderungszeit. Die Befoͤrderung muß in der, in nachstehender Tabelle angegebenen Frist bewirkt werden. Tabelle uͤber die Befoͤrderungözeit fuͤr Kouriere und Extra-Posten. Kouriere und Staffetten. Extra-Posten. chaussirt. unchaussirt. chaussirt. unchaussirt. Meilen. Bei —:m Bei gheep Bei —“ -— Bei ) gebr Virsiurrba, gem ege Fai- gem MWese ** gem Wege gemebrii. gem ese Wege. haten wWiese. latn Wege.getren, Wege. lstren —————— St. [min.St. — St. Min. St. Min. 4%%5 IINS 415-– — 20 — 240 5 2 2—2 2 SsOS ö 11 2035%%%% FSL 11 – 44 — s0 — s- — s50 — s52115 128s 11 4 53414-1 1— 1830 115 112— 535 1 2 110 118 110 119145 2 3 2 1 — 110 1 %% 1 1120 130 2 — 2 20 24 1% 1z 153 12½ 40 214 18 1 655 131552 35 3 :21131½4043 „ 1 5282 20 3 135 1 0% 2 20 252 20 10 40 33 1121 S„ N8 ä5 311 8 2|18 2 35% 2 55 235 2550 45 3329 2 2 250 3 13 2z 50 3 183 410 4655 4 220 2 444 30 35 3 30| 380 5 20o0 Jede weitere 1 Mi— 1 — 1 18 — i15 — i18 20 — 25 50 Diejenigen Post-Stationen, welche sich befugt glauben, die für sehr bergige Wege festgesetzte Beförderungszeit für eine oder die andere Tour in Anspruch nehmen zu können, haben ihre diesfallsigen Reklamationen bei dem Lehns-Post-Kommissariate in Eisenach vorzubringen und werden, im Falle sich ihre Ansprüche als begründet erweisen, mit einer Autorisation der Ober-Postinspektion versehen, mit der sie sich gegen die Reisenden auszuweisen haben. Wir behalten uns vor, die Beförderungszeiten, welche der an die Fürstlich Thurn und Taxrische Lehns-Postverwaltung nicht mit übergebene, sondern unmittelbar unter Unserem Hof-Stallamte stehende Poststall der Residenz-Stadt Weimar bei Kourieren, Erxtraposten und Staffetten einzuhalten hat, Selbst zu bestimmen und werden denselben mit einer diesfallsigen Legitimation versehen lassen. g. 11. We ge. Den Chausseen werden gleich geachtet: n) ganz feste, ebene, in polizeimaßigem Stande befindliche, ganz trockene Wege in schwerem Boden und b) ganz eben gefahrene, völlig feste Schnee= und Frost-Bahnen. Den nichtchaussirten Wegen sind gleich zu achten: a) Lehm-Chausseen bei nasser Witterung, Kies= und ähnliche Chausseen, wenn solche durch anhaltendes Regenwetter und schweres Fuhrwerk aufgelöst und durchgefahren sind und überhaupt keine feste Bahn bilden; b) Stein-Chausseen, wenn der größte Theil des Weges von einer Station zur andern mit zerschlagenen Steinen neu beschüttet ist und wenn im tiefen Schnee erst Bahn gefahren werden muß. . 12. Fortsetzung Bei theilweise chaussirten Straßen wird die Teförderungsfeist für den chaussirten und für den nichtchaussirten Theil nach den Bestimmungen des §. 10 und zwar nach Maßgabe des Satzes für die ganze Stations-Länge besonders berechnet, z. B. bei Extra-Posten für eine Station von 2 Meilen, wovon 1 Meile chaussirt und 1 Meile unchaussirt ist: für die chaussirte Strecke die Hälfte des Satzes für 2 chaussirte Meilen mit — St. 40 Min. resp. — St. 45 Min. für die unchaussirte Strecke die Hälfte des Satzes für 2 unchaussirte Meilen nit 1 — - 1 10 überhaupt 1 St. 40 Min. resp. 1 St. 55 Min. 51 Wenn außergewöhnliche Wegehemmungen eintreten, wodurch die reglementsmäßige Beförderung erschwert wird, so ist hierauf bei Berechnung der Beförderungszeit billige Rücksicht zu nehmen. C. Bespannung. Zu F. S. 133— 136 der Postordnung. g. 13. Pferd stimmungen zur Richtschnur dienen: e zahl. Für die Bespannung der verschiedenen Gattungen von Wagen sollen nach Beschaffenheit der Wege (F. 11) und der Schwere der Ladung folgende Be- Chaussée. Unchaussirter Weg. Ohne Unterschied Bei Spurbaltenden Bei nicht Spurhal-Wagen der Wagenspur. agen. tenden Wagen. 4 ..———— — vW Gewicht ZadsGewicht ZatGewicht Zadi d U der der der der der er Pfer- Pser- Pfer-Ladung. 'dess Sadung. de. Zadung. der. 7.4 K. 7. I. Gattung. % beichte, offene oder mit einem Lein- bis wo 2 bis 500 2 bis 400 2 wandverdecke versehene, auf der Are rus . . · hende Kaleschen; Kaleschen mit bedeckten uͤber 8o0 1200 346er 500 2005 über 400 700 Einschnall Stühlen; auch binten in Fe 1200, 1600 4 : 900 1300 : 700 10004 dern hängende Chaisen, bei welchen es keinen Unterschied machr, ob der Vorder- 4 *1t300 17008 * 1000 = 1005 und Rücksitz mit einem leichten deweg- 1300„ 17006 lichen Verdecke versehen ist oder nicht. II. Gattung. bis 6002 bis 30 bis Can Chaisen, die hinten und vorn in Feüter 600„ 200 or 330 = é60oo0 33h450, 750 4 dern hängen, oder auf Druckfedern ruhen; 90o. 12004 „ 600 900 750, 200. 9 . . I - - - auch leichte zweisigige Batards. 1200, 1c000 vsoo- 1200 5 %%% 1 1200 16ß00 6 150„ 1600 8 | III. Gattung. bis 600 3 bis 450 bie 30 " Autschen mit ganzem festen Verdeckeziöber S00 1000 4%ber 450 = 600 über 300. 70 5 auch bandauer. * 1000 1400 5 600= 9005 J700 1000 6 : 1400 = 1800 6 900 = 1200 * 1000 1400 8 *. 1800 = 2200714 1500% : 2200 = 26008 1: 1500 „ 2100|8 52 Die Ladung eines Wagens darf den in vorstehender Tabelle als Maximum angegebenen Gewichtssatz nicht uͤberschreiten. Bei Kourieren werden die Ladungssätze um ein Dritttheil geringer angenommen. Ein Mehrgewicht bis 50 Pfund über die für jede Pferdezahl festgesetzte badung bleibt unberücksichtigt. S. 1. Ermittelung des Gewichtes der Ladung. Bei Ermittelung des Gewichtes der Ladung wird, soviel die Personen betrifft, eine Person, welche das sechszehente Jahr zurückgelegt hat, zu 150 Pfund, eine Person von dreizehen bis incl. sechszehen Jahren zu 100 Pfund, eine Person von fünf bis zwölf Jahren zu 50 Pfund angenommen. Ein oder zwei Kinder unter fünf Jahren werden nicht gerechnet, drei oder vier Kinder unter fünf Jahren werden zu 100 Pfund veranschlagt. Die Angaben des Reisenden über das Alter sind ohne weitern Beweiß genügend. Jeder Domestik wird für Eine Person gerechnet, ohne Unterschied, wo er seinen Mlatz auf dem Wagen hat. Die Schwere des Reisegepäckes ist in der Regel nach folgenden Normen abzuschätzen: ein Koffer wird dd .. . . . 380 Pfund, eine Vache z. . .. . 80 — ein beweglicher Sitkasten zu . .. 50 - ein Mantelsack zu .. 50 = gerechnet. Sind diese Behältnisse leer, so kommen sie ie nicht in Anschlag. Hutschachteln, Reise- und Nachtsaͤcke, sowie die kleinen Reisebeduͤrfnisse, welche die Reisenden unverpackt im Wagen mit sich führen, werden bei Feststellung der Ladung ebenfalls nicht veranschlagt. Im Betreff solcher Gegenstände, welche von ungewöhnlicher Schwere sind, als Geld, Metall u. s. w., bestimmt der §. 15 das Nähere. S. 15. Verfahren bei Irrungen über die erforderliche Bespannung. Der Reisende kann nach vorstehenden Bestimmungen selbst beurtheilen, wieviel Pferde er bedarf, und bestellt darnach dieselben. Findet der Wagenmeister oder der Posthalter die bestellte Anzahl Pferde nach obigen Bestimmungen nicht ausreichend, so ist dieses zundchst dem Postbeamten und von 4 r— · " 53 diesem dem Reisenden vorzustellen. Kommt keine Vereinigung zu Sctande, so steht dem Vorsteher der Postanstalt die Entscheidung zu, und bei dieser muß der Posthalter mit etwaigem Vorbehalte seiner bei der General-Post-Direktion anzubringenden Beschwerde sich beruhigen. Der Posthalter darf sich mit dem Reisenden nicht in Erörterungen und Stritigkeiten einlassen, sondern hat seine etwaigen Bedenken und Erinnerungen bei dem Postbeamten anzubringen. Der Reisende ist jedoch, was die Gewichtsabschätzung des Gepäckes betrifft, an die §. 14 hierüber gegebenen Normen, auch an die dießfällige Entscheidung der Postanstalt — selbst wenn solche günstiger für ihn ausfällt, als nach jenen Festsetzungen — nicht gebunden. Er kann verlangen, daß das gesammte Reisegepäck oder derjenige Theil desselben, dessen Schwere streitig ist, in seinem Beiseyn gewogen werde, was unweigerlich und unentgeldlich geschehen muß. Nach dem hierdurch ermittelten Gewichte wird alsdann die Schwere der Ladung festgesetzt und dieses Gewicht mittelst spezieller Angabe des gewogenen Gepäckes im Begleitzettel angemerkt. Auf Begehren des Reisenden muß die Postanstalt demselben auch eine Bescheinigung über die solchergestalt ermittelte Schwere seiner Bagage ertheilen. Dagegen hat der Posthalter oder die Postanstalt nicht die Befugniß, von dem Reisenden zu verlangen, daß derselbe sein Gepäck wiegen lasse, mit alleiniger Ausnahme solcher Falle, wo gegründete Vermuthung vorhanden ist, daß ein Theil des Reisegepäckes Gegenstände von ungewöhnlicher Schwere, als Geld, Metalle oder solche Waaren enthalte, die nach Verhältniß ihres Umfanges sehr stark in das Gewicht fallen. Wenn der Reisende bei dergleichen Gegenständen unter seinem Gepäcke sich mit einer billigen, ohngefähren Abschätzung des Gewichtes derselben nicht zufrieden stellen läßt, so muß er sich gefallen lassen, daß sie gewogen werden. Die Postbeamten werden aber dafür verantwortlich gemacht, daß eine solche Maßregel gegen den Willen des Reisenden nicht angewendet werde, ohne daß die Vermuthung der unverhültnißmäßigen Schwere des Gepäckes durch erhebliche Gründe unterstützt wird. g. 1 6. Ausnahmen von der normalmäßigen Bespannung. Von den im 8. 183 gegebenen Bestimmungen der Bespannung darf nur zu Gunsten des Reisenden abgewichen werden. In den seltenen Faͤllen, wo die ganz eigenthuͤmliche und wesentliche Schwierigkeit des Postweges einer Station es erforderlich macht, die im §. 13 bestimmte Pferdezahl um ein Pferd zu vermehren, haben die betreffenden Postanstalten durch das Lehns-Postkom-13 54 missariat zu Eisenach eine für diesen Stations-Weg geltende Autorisation der Ober-Postinspektion nachzusuchen, womit sie sich wegen der ausnahmsweisen Bestimmung gegen die Reisenden zu rechtfertigen haben. Wenn die Poststraße durch ungewöhnliche Naturereignisse unfahrbar geworden, z. B. ganz verschneiet ist, und notorisch feststeht, daß auf derselben eine Beförderung mit der reglementmäßigen Pferdezahl unmöglich ist, so wird dem Reisenden die Nothwendigkeit der Mehrbespannung vorgestellt. Verlangt er dennoch nur mit der reglementmäßigen Bespannung fortgeschafft zu werden, so ist der Posthalter für die sichere und prompte Beförderung nicht mehr verantwortlich und der Reisende muß, wenn sich unterwegs die Unmöglichkeit bestätigt, die Extrapost fortzubringen, sich gefallen lassen, daß er auf dem Wege liegen bleibt und der Postillon mit den Pferden zurückkehrt, um die erforderliche Mehrbespannung, welche der Reisende dann vom Stations-Orte ab bezahlen muß, zu beschaffen. g. 17. Fortsetzung. Ohne Vereinigung des Reisenden und des Posthalters (durch Vermittelung der Postanstalt) dürfen nicht weniger Pferde vorgelegt werden, als gegenwaͤrtige Verordnung besagt. Diese Vereinigung geschieht entweder ausdruͤcklich — in Folge Statt gehabter Eroͤrterung oder Ruͤcksprache zwischen dem Reisenden und dem betreffenden Postbeamten — oder sie versteht sich stillschweigend von selbst, wenn der Reisende weniger Pferde bestellt, als er grundsätzlich zu nehmen verpflichtet ist, und wenn die Postanstalt dem Verlangen des Reisenden dann ohne Einwendung willfährt. Erfolgt solche Vereinigung, so ist die folgende Station nicht daran gebunden. Keine Postanstalt darf aber, bei nachdrücklicher Strafe, höhere Bezahlung annehmen, als für die wirklich hergegebene Bespannung festgesetzt ist. Die Anzahl der bezahlten Pferde muß unter allen Umständen im Begleitzettel angegeben werden. . 18. Einfluß auf die Beförderungszeit. Wird der Reisende auf sein Verlangen durch eine geringere Anzahl von Perden, als das Reglement vorschreibt, befördert, so kann er auf das Einhalten der normalmäßigen Beförderungszeit keinen Anspruch machen. g. 19. Zahl der Postillons. Bei sechs und mehr Pferden muͤssen zwei Postillons gestellt werden; bei fuͤnf Pferden haͤngt es von dem Willen des Reisenden ab, ob zwei Postillons gestellt werden sollen. gefuͤhrt. D. Stations-Entfernungen. Zu K. 131 der Postordnung. g. 20. 55 Vier und weniger Pferde werden von einem Postillon Nach Statt gefundenen Messungen sind die Entfernungen zwischen den Stationen im Großherzogthume und nach den benachbarten ausländischen Stationen, wie folgt, festgesetzt worden: Stationen. Von Berka an der Werra nach Bischhausen nach Bera nach Eisenach nach Hersfeld nach Marksuhl nach Tiefenort “ nach Vacha Von Blankenhayn Von Buttlar nach Berka an der Ilm“ nach Jena über eheron und Melingen nach Kahla .. ... . nach Kranichfeld: über Tannroda nach Rudolstaat nach Stadtilm .. uͤber Kranichfeld nach Weimer nach Geisa *. . .. ... nachHUnfeld....... nachTann........ uͤber Geisa nach Vcchaa Entfernung in Meilen. 56 Von Eisenach Von Ulmenanu Von Seua Stationen. nach Berka an der Werra nach Creuzburg nach Gotha nach Langensalza nach Liebenstein. nach Marksuhl nach Möhlhausen nach Netnra nach Salzungen nach Treffurt nach Wanfried nach Witzelroda nach Arnstadt nach Eisfeld nach Großbreitenbach“ nach Kahlert. nach Königseee nach Ohrdruf nach Schleusingen über Frauenwalde e · · · über Stützerbach nach Stadtilm über Cottendorf über Amt Gehren nach Suhrl nach Wallendorf nach Blankenhayn über Mellingen nach Bürgel“ nach CamFburg“. ruu r r* r— r—m 4 r— 4 r · 4 22 2 20 2 * - 2 4 · r— 4 r□— r— * r r□ r Entfernung in Meilen. 82 3 * 24 57 Stationen. bentsermng Ferner von Jena nach Eckardtsbenrnra 59 nach Eisenbegggaag 8 nach Kahla.. . . .... . 2 nach Naumburg. .. ..... . 41 nach Roo 1# nach Weimar .... . . 22 Von Marksuhl nach Berka an der Weraa . .. 14 nach Dermbach · .. . ...... 44 über Lengsfeld nach Eisenacoh.. 2 nach Kaltennordheim ....... 52 uͤber Dermbach nach Lengsfeldkdkdkdkde 8 uͤber Tiefenort nach Salzungen. .. 27 über Tiefenort nach Tiefenotttttt 144 nach Vcchaa 22701 nach Witzelddaaoaoa 12 Von WMittelpönnitz nach Aiiee 1 nach Greeeee 232 nach Greitz4z4 4 über Zeulenroda I nachNeustadtanderOrla......i122 nachRoda7.......... 21 nach Schleiz ..... . 8 nach Tripissssssss 1 nach Weiddaseststs 2 nach Zeulenrodaoaoseee 2 58 Stationen. kasernun Von Neustadt an der Orla nach Kahlla ... ... 2 nach Mittelpölliit 1 nach Pösneck . ji nachRova·«...... .. 12 nach Schlez ... . . 4 über Auma nach Triptissss . 1# Von Vacha nach Berka an der Wereeaa .. 21 nach Brrnna 84 nach Buttlar ......... 14 nach Hersfeddd 87 nach Lengsseke 2 nach Marksuullhl ... 21 nach Salzungen 22 nach Tiefenort über Dorndorf ..... 2 uͤber Kieselbach . . .. .. 12 Von Weimar An den mit * bezeichneten Orten findet nach Arnst9tt. über Kranichfeld nach Berka an der Ilm“ nach Blankenhan nach Buttelstedt . nach Coͤlleda . .. nach Eckardtöberga . nach Erfurt 222 nach Jna nach Kranichfeld“ . nach Sömmerda . nach Stadtilm . .. — 222 2222 zur v v Zeit r 4 · * 0 e 2 — 2 22 · * d r* r ** —2 2 22222 „ 4 kein Pferdewechsel Statt. 59 Diese Entfernungen sind sowohl bei Festsetzung der Beförderungszeiten, als auch bei Berechnung der Extrapost-, Kourier= und Staffetten-Tare, sowie der Postillons-Trinkgelder zum Grunde zu legen. Urkundlich haben Wir diese Verordnung, welche vom 1. Oktober 1845 an in Kraft treten soll, höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 22. August 1845. Im Namen und Auftrage Unseres Herrn Vaters Königl. Hoheit und Gnaden. ½ Carl Alexander, Erbgroßberzog. Schweitzer. v. Watzdorf. C. Thon. v. Wegner. 7dt. Ernst Müller. Verordnung über den Ertrapost-Dienst in dem Großherzogthume. 60 II. Es ist zeither öfters der Fall vorgekommen, daß von einzelnen Braueres-Inhabern und Brauberechtigten im Großherzogthume die denselben vierteljährlich zur vorschriftsmaßigen Anmeldung der von ihnen beabsichtigten Biermalzschrot-Einmaischungen zugestellten so genannten Brauerei-Betriebsbücher nach Ablauf der betreffenden Quartale entweder gar nicht, oder nur erst auf vorherige wiederholte Erinnerung, an diejenigen Steuerstellen, von welchen deren Abgabe zu dem oben gedachten Zwecke erfolgte, zurückgesendet worden sind. Da nun aber diese Bücher zur Belegung der bei den bestehenden Biersteuer-Rezepturen zu führenden Anmeldungs= und Hebe-Register über den in ihren resp. Bezirken Start gefundenen Brauereibetrieb und die danach aufgekommenen Steuerbeträge gebraucht werden und zu solchem Behufe nicht entbehrt werden können: so findet das unterzeichnete Großherzogl. Landschafts-Kollegium sich veranlaßt, hiermit ausdrücklich festzusetzen und dahin Bestimmung zu treffen, daß die fraglichen Betriebsbücher von Seiten der betheiligten Brauerei-Inhaber und Brauberechtigten nach Ablauf jedes Quartals urfehlbar und längstens bis zum 5. des darauf folgenden Monats an die Rezeptur, an welche sie in Bezug auf die Biersteuer-Entrichtung gewiesen sind, wieder einbefördert werden müssen. Etwaige Uebertretungen dieser Verwaltungsvorschrift werden zur Untersuchung gezogen und auf dem Grunde und in Anwendung der besondern Bestimmung im §. 3 des unter dem 23. April 1839 erschienenen Nachtrages zu dem Biersteuergesebe vom 16. Februar 1836 unnachsichtlich mit Ordnungsstrafen von Einem Thaler bis Zehen Thalern geahndet werden. Zur Nachricht und Nachachtung für diejenigen, welche es angeht, wird solches daher zur öffentlichen Kunde gebracht und werden zugleich die Verwalter der bezüglichen Hebestellen angewiesen, bei sich ergebenden Zuwiderhandlungsfallen der vorbezeichneten Art gegen die Schuldigen ohne Weiteres mit Einleitung der Untersuchung vorzuschreiten und nach Beendigung der letztern die in der Sache ergangenen Akten zur Entscheidung berichtlich anher vorzulegen. Weimar am 25. Juli 1845. Großherzoglich Sächüsches Landschafts-Kollegium. K. Hufeland. Uegierungs- Glatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 11. Weimar. 27. September 1845. Bekanutmachung. Auf höchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, wird das nachstehende, von Höchstdemselben gnädigst genehmigte und vollzogene Statut, die Fortbildungsschule für Handwerkerlehrlinge und die Pensions-Anstalt für die an der Fortbildungsschule hier arbeitenden Bürgerschullehrer betreffend, andurch öffentlich bekannt gemacht. Weimar am 23. September 1845. Großbherzoglich Süächsische Landesregierung. von Müller. Wir Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn, Neustadt und Tautenburg 2c. 2c. Die in richtiger Würdigung der Zeitbedürfnisse von dem Stadtrathe zu Weimar vor einer Reihe von Jahren gegründete Fortbildungsschule für Handwerkslehrlinge hat durch den uneigennützigen Eifer der bei den Bürgerschulen der Stadt angestellten Lehrer bisher gedeihlich fortbestanden. Um nun einer 11 62 Seits dieser nützlichen Anstalt ihr Bestehen zu sichern, andern Theils aber den Lehrern, welche derselben ohne Vergütung einen Theil ihrer Mußestunden opfern, wenigstens die Beruhigung zu gewähren, daß sie durch die übernommene außerordentliche Arbeit ihren etwaigen Witwen und unversorgten Kindern Ansprüche auf eine wesentliche Unterstützung erworben haben, ist auf dem Grunde einer zwischen dem Stadtrathe und den dermalen an der Fortbildungsschule arbeitenden Bürgerschullehrern unter Genehmigung der Großherzoglichen Landes-Direktion abgeschlossenen Uebereinkunft, auch mit Rücksicht auf die von beiden Theilen ausgesprochenen Wünsche, von dem Großherzoglichen Ober-Konsistorium das nachstehende Statut über die feste Begründung einer Fortbildungsschule für Handwerkslehrlinge und einer Pensions-Anstalt für die Bürgerschullehrer in der Haupt= und Residenz-Stadt Weimar. Erster bschnitt. Von der Begründung der Fortbildungsschule. 8. 1. In der Haupt= und Residenz-Stadt Weimar besteht für die daselbst befindlichen Handwerkslehrlinge eine in zwei Klassen getheilte Fortbildungsschule. Beide Klassen zusammen erhalten wöchentlich sieben Unterrichtsstunden dergestalt, daß jede derselben Sonntags von 2 bis 4 Uhr Nachmittags und an einem Wochentage von 7 bis 84 Uhr Abends Unterricht empfängt. g. 2. Die Wahl der Unterrichtögegenstände wird nach den Anträgen des Stadtraths von dem Bürgerschul-Direktorium, oder weiter, in Uebereinstimmung mit der Landes-Direktion, von dem Ober-Konsistorium getroffen. . ZB. Bei dem Aufdingen sowohl als bei dem Lossprechen der Handwerkslehrlinge sind diese einer Pruͤfung nach Instruktion der Innungsobrigkeit durch einen Lehrer der Anstalt zu unterwerfen, uͤber deren Erfolg Zeugnisse ausgefertigt werden muͤssen. Nach Erfordern muß in Bezug auf einzelne Lehrlinge dieses Prüfungsgeschäft auch wiederholt werden, 68 g. 4. Alljaͤhrlich ist an einem Sonntage eine oͤffentliche Pruͤfung der in der Fortbildungsschule unterrichteten Handwerkslehrlinge zu halten. g. 5. Vorbehaͤltlich der bei ganz besonderen Veranlassungen eintretenden Aussetzung der Unterrichtsstunden finden bei der Fortbildungsschule folgende Ferien Statt: 1) an allen Sonn- und Fest-Tagen, welche in die nach Anordnung des Ober-Konsistoriums bestimmte Ferien-Zeit der ersten Bürgerschule fallen, 2) an den Sonntagen und Montagen der drei Jahrmärkte, 3) am Montage zum Wollmarkte, 4) am 18. Oktober, wenn dieser auf einen Unterrichtstag füllt, 5) an den Sonntagen und Montagen während des Vogelschießens, 6) am letzten Sonntage und Montage vor Weihnachten. g. 6. Zur Ertheilung des Unterrichts an der Fortbildungsschule sind alle bei den Buͤrgerschulen der Stadt Weimar gemaͤß der Vokation des Stadtraths nach der Bekanntmachung des gegenwärtigen Statuts definitiv angestellte ordentliche Lehrer, insoweit die von ihnen vorgetragenen Lehrgegenstände auch in der Fortbildungsschule zum Gegenstand des Unterrichts gemacht werden, verpflichtet. Von den jetzt schon angestellten Lehrern unterliegen jener Verpflichtung nur diejenigen, welche dieselbe durch Anerkennung des gegenwärtigen Statuts freiwillig übernehmen. g. 7. Die nach F. 6 verpflichteten Lehrer haben die auf sie fallenden Arbeiten bei dem Unterrichte und bei dem Prüfungsgeschäfte der Lehrlinge in einer von dem betheiligten Lehrer-Kollegium unter Zustimmung des Schul-Direktoriums zu entwersenden Ordnung und Reihenfolge zu übernehmen und zu verrichten, ohne dafür eine Vergütung für ihre Personen in Anspruch zu nehmen. . 8. Sollte im Laufe der Zeit die Aufhebung der Fortbildungsschule erfolgen, so sind die zur Unterrichtsertheilung an derselben nach §. 6 verpflichteten 14. 64 Stadtschullehrer zu einer andern verhaͤltnißmaͤßigen und unentgeldlichen Leistung durch Unterricht fuͤr gemeinnuͤtzige Zwecke verbunden. g. 9. Die den Lehrern bei der Fortbildungöschule und bei dem Pruͤfungsgeschaͤfte zufallenden Arbeiten sollen über die durch die Bestimmungen im 8. 1 bis 8 gezogenen Grenzen nicht ausgedehnt werden. Zweiter Wbschnitt. Von der Begründung einer Pensions-Kasse und eines Pensions-Vereins im Allgemeinen. g. 10. Für die von den Buͤrgerschullehrern zum Besten der Fortbildungsschule oder eines andern gemeinnützigen Zwecks (§. 8) zu leistenden Arbeiten gewährt der Stadtrath die Mittel zu einem Unterstützungs-Fonds für die Witwen und Waisen der betheiligten Bürgerschullehrer, indem er für alle Zeiten und unwiderruflich vom 1. April 1844 an jährlich eine Summe von Einhundert und Zwanzig Thalern in vierteljihrigen Beträgen aus der Kämmerei an die zu errichtende Anstalt auszahlen läßt. g. 11. Aus den vom Stadtrathe zu zahlenden Vergütungssummen wird eine Pensions-Kasse gebildet, deren Zweck es ist, den hinterlassenen Witwen und Kindern derjenigen Bürgerschullehrer der Stadt Weimar, welche zum Unterrichte an der Fortbildungsschule verpflichtet waren (F.. 6 und 8) und bis zu ihrem Tode die Ansprüche an der Pensions-Kasse erhalten haben, neben den durch den bestehenden allgemeinen Schullehrer-Witwen-Fiskus dargebotenen Vortheilen, eine Unterstützung zu gewähren a) durch einen Beitrag zu den Begrdbnißkosten (§F. 18), b) durch eine jährliche Pension (F. 19). Die zur Theilnahme berechtigten Lehrer bilden einen Pensions-Verein. g. 12. Diese Pensions-Anstalt als milde Stiftung (pia causa) genießt alle Rechte und Befugnisse, welche den milden Stiftungen in Bezug auf Bevorzugung im Konkurse, Freiheit von Gerichtskosten und sonst überhaupt landes- 65 gesetzlich zustehen. Dem gemaͤß duͤrfen namentlich Pensionen weiter und anders nicht, als das Gesetz vom 22. Maͤrz 1836 uͤber die Veraͤußerung und Verkuͤmmerung der Besoldungen und Pensionen es gestattet, mit Arrest belegt oder als Exekutions-Objekt bezeichnet, auch dürfen dieselben vor der Erhebung von einem Mitgliede des Vereins, oder von einer Ehefrau bei Lebzeiten ihres Ehemannes, oder von der Witwe, oder von den Kindern, durch Anweisung an Gldubiger, durch Verpfändung u. s. w. nicht veraußert oder verkümmert werden. g. 18. Das erworbene Vermögen der Anstalt ist nur zu dem im F. 11 angegebenen besondern und örtlichen Zwecke zu verwenden und darf unter keinem Vorwande ohne ausdrückliche Zustimmung aller Vereinsmitglieder zu irgend einer andern Bestimmung benutzt oder mit irgend einer andern derartigen Anstalt vereinigt werden. g. 14. Soweit die Einnahmen der Anstalt zur Bestreitung von Begraͤbnißgeldern und Pensionen nicht bedurft werden, sind dieselben als zinsbringendes Kapital zu sammeln und nach den fuͤr Stiftungen uͤberhaupt geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu verwalten. Schenkungen oder Vermaͤchtnisse, welche mit Genehmigung der oberauf— sehenden Behoͤrden der Stiftung zufallen, werden nach den Vorschriften der Schenkungsurkunden oder der Vermaͤchtnisse, sofern es aber an dergleichen Bestimmungen fehlt, gleich dem uͤbrigen Stiftungsvermoͤgen verwaltet und verwendet. g. 15. Die Anstalt steht zunaͤchst unter der Leitung eines Direktors, welchem ein Kassirer beigegeben ist. Die Oberaufsicht und die obere Leitung der Anstalt führt das Ober-Konsistorium, welchem insbesondere die Aufrechthaltung des gegenwärtigen Statuts obliegt. Oritter #Wbschnitt. Von der Erwerbung und dem Verluste der Mitgliedschaft bei dem Pensions-Vereine. g. 16. Mitglieder des Pensions-Vereins sind alle diejenigen Bürgerschullehrer, welchen nach F. 6 die Verpflichtung zur Unterrichtsertheilung an der Fortbil- 66 dungsschule obliegt. Bei denjenigen Lehrern, welche nach dem Erscheinen des gegenwärtigen Statuts zur Anstellung an den Bürgerschulen gelangt sind, beginnt die Mitgliedschaft mit dem Tage ihrer Einführung in das städtische Schulamt, bei den dermalen schon angestellten Lehrern aber, soweit dieselben nicht bereits dem Pensions-Vereine beigetreten sind, mit dem Augenblicke, wo# sie dem gegenwärtigen Statute sich unterwerfen zu wollen erklären. Erfolgt diese Erklärung jedoch nicht innerhalb längstens vier Wochen vom Tage der Publikation des Statuts gerechnet, so hat der zutretende Lehrer zu der Pensions-Kasse vom 1. April 1844 ab bis zu seinem Beitritte ein auf zehen Thaler jährlich bestimmtes Eintrittsgeld zu entrichten, bevor er als Mitglied des Pensions-Vereins anerkannt werden kann. g. 17. Die Mitgliedschaft bei dem Pensions-Vereine geht verloren: 1) durch Dienstentsetzung ohne Pension, mag dieselbe im Rechtswege oder im Disciplinar-Wege erfolgt seyn, 2) durch Niederlegung des Lehramtes, mit welchem die Verpflichtung zur Unterrichtsertheilung bei der Fortbildungöschule (C.§. 6 und 8) verbunden ist, mag jene Niederlegung in Folge der Versetzung oder auch der freiwilligen Aufgebung erfolgen. Wird jedoch ein Mitglied des Vereins wegen Altersschwäche oder Krankheit seiner Stelle als stadtischer Lehrer enthoben, ohne zu einem andern Berufe überzugehen, so bleiben ihm seine Rechte als Mitglied des Vereins ausdrücklich vorbehalten. Vierter A#bschnitt. Von dem Umfange, der Vertheilung und den Bedingungen der Unterstützungsbezüge. g. 18. Die Hinterlassenen eines verstorbenen Vereinsmitgliedes haben an Unterstützung aus der Pensions-Kasse (§. 11), sofort nach Bescheinigung des Todesfalles bei dem Direktor der Anstalt, zu den Begräbnißkosten einen Beitrag von zehen Thalern zu empfangen. Diese Unterstützung wird an die hinterlassene Witwe, in deren Ermangelung an die hinterlassenen ehelichen Kinder und Enkel und, wenn auch solche nicht vorhanden seyn sollten, an die etwa hinterbliebenen Aeltern oder Großältern, zuletzt aber an die Seitenverwandten 67 des verstorbenen Vereinsmitgliedes bis zu Bruder= oder Schwester-Kindern einschlüssig, bezahlt. Hat der Verstorbene Verwandte der angegebenen Grade nicht hinterlassen, so gehen die Begräbnißgelder der Pensions-Kasse zu Gute, es wäre denn, daß der Nachlaß des Verstorbenen die Beerdigungskosten nicht deckte, in welchem Falle die Pensions-Kasse zwar vorschußweise die bestimmten zehen Thaler zu zahlen hat, jedoch sich wegen der ganzen oder theilweisen Wiedererstattung dieses Vorschusses an den Nachlaß zu halten berechtigt ist. g. 19. Die Hoͤhe der an die Hinterlassenen eines verstorbenen Vereinsmitgliedes zu zahlenden jaͤhrlichen Pension richtet sich nach den Kraͤften der Anstalt und nach der Zahl der zu gewaͤhrenden Pensionen, wird aber fuͤr die ersten zehen Jahre, also bis zum Jahre 1855 einschluͤssig, auf vierzig Thaler bestimmt. Nach Ablauf dieser Zeit soll auf dem Grunde der von dem Vereine durch den Direktor an das Ober-Konsistorium zu bringenden Vorschläge, mit Ruͤcksicht auf den Vermögenszustand der Anstalt, auf die Zahl der schon vorhandenen Witwen 2c. und auf einen namentlich für Begräbnißgelder zu haltenden angemessenen Reserve-Fonds, jedesmal auf fünf Jahre durch das Ober-Konsistorium die Höhe der Pensions-Summe festgesetzt werden. Als Regel gilt hierbei der Grundsatz, daß das Kapital-Vermögen der Anstalt zur Bestreitung der Jahres-Pensionen nur in dußersten Nothfällen, d. h. wenn die Pensionen durch vorübergehende große Anhaufung von Pensions-Berechtigten allzu gering werden sollten, angegriffen, nie aber unter den Betrag von 1000 Thalern vermindert werden darf. Bei eintretenden günstigeren Umständen muß in solchen Füällen auf Wiedererganzung des Kapital-Vermögens Bedacht genommen werden. g. 20. Ansprüche auf Pensions-Bezüge aus der Anstalt stehen nur zu: I. der Witwe, II. den ehelichen Kindern eines verstorbenen Vereinsmitgliedes, so kange sie das zwanzigste Lebensjahr noch nicht zurückgelegt haben. Hinsichtlich des Bezugsrechtes dieser Personen gelten folgende Grundsätze: 1) die Pension gebührt regelmäßig zunächst der Witwe, 2) trifft aber die Witwe mit pensionsfähigen Kindern des Verstorbenen aus früheren Ehen zusammen: so fllt 68 a) wenn und so lange auch die Witwe bei den Stiefkindern Mutterstelle vertritt, sie erzieht 2c., ihr die Pension zu; b) besorgt sie dagegen die Erziehung ihrer Stiefkinder nicht, so wird die Pension zwischen der Witwe und den sämmtlichen pensionsfähigen Kindern des Verstorbenen aus seinen verschiedenen Ehen nach Köpfen gleichmaßig vertheilt. III. Ist eine Witwe nicht vorhanden, oder stirbt dieselbe, so fällt die Pension den sämmtlichen pensionsfähigen Kindern des Mitgliedes der Anstalt, ohne Unterschied, ob sie aus einer oder mehren Ehen abstammen, zu gleichen Theilen zu. IV. Alle zur Erledigung kommenden Pensions-Antheile fallen, so lange noch ein oder mehre pensionsfähige Angehörige des verstorbenen Vereinsmitgliedes vorhanden sind, nur diesen, nicht der Kasse zu. S. 21. Die Gewährung der Pension erfolgt von dem Tage an, mit welchem die Zahlung der Besoldung oder Pension des Verstorbenen zu Ende geht, und zwar in vierteljährigen Raten gegen gehörige Quittung der Empfangsberechtigten, bezüglich ihrer Vormünder, welche mindestens mit der ersten Quittung auch ihren Vormundschaftsschein vorzulegen haben. Leben die Pensions-Berech--tigten im Auslande oder sind überhaupt deren Verhältnisse nicht genau bekannt, so müssen mit den Quittungen zugleich glaubhafte Bescheinigungen eingesendet werden, daß die Bedingungen, unter welchen der Pensions-Bezug Statt findet, noch fortdauern. #. 22. Witwen verlieren den Anspruch auf Pension: 1) durch Wiederverehelichung und zwar vom Tage der letztern an; 2) durch außereheliche Schwangerschaft; 8) durch rechtskraftige Verurtheilung zu Zuchthaus oder Strafarbeitshaus, oder durch Einlieferung in ein Zwangsarbeitshaus oder Besserungshaus. g. 23. Der Pensions-Anspruch der Kinder eines Vereinsmitgliedes erlischt (6. 20 Ziffer IV): 1) mit dem erfüllten zwanzigsten Lebensjahre; 69 2) auch vorher schon durch feste Anstellung im öffentlichen Dienste oder sonst durch Erlangung eines selbstständigen, den Lebensunterhalt gewährenden Erwerbesz; 3) durch Verheirathung; 4) in den F. 22 unter Ziffer 3 angegebenen Fällen. Fünfter Ubschnitt. Von der Geschäftsverwaltung der Anstalt. g. 24. An der Verwaltung der Anstalt nehmen sämmtliche Mitglieder des Vereins (5. 11) insofern Theil, als sie aus ihrer Mitte den Direktor und den Kassirer (§. 15) wählen und beide dem Ober-Konsistorium zur Bestätigung vorschlagen. Beide Beamtete des Vereins werden nach Stimmenmehrheit jedesmal auf drei Jahre gewählt, sind auch nach Ablauf dieser Zeit wieder wählbar, können jedoch in einem solchen Falle zur Annahme des Amtes nicht gezwungen werden. Ein Gehaltsbezug ist mit beiden Aemtern nicht verbunden. Sollte ein geeigneter Kassirer unter den Vereinsgliedern sich nicht finden, so kann zu dieser Stelle auch ein anderer passender Mann, vorzugsweise der Stadtkämmerer gewählt und ihm ein angemessener Gehalt ausgeworfen werden. g. 25. Dem Direktor gebuͤhrt und liegt ob: die Leitung der den Pensions-Verein betreffenden Angelegenheiten, sowie die Ausfuͤhrung der darauf sich beziehenden hoͤheren Anordnungen, die Autorisation der Rechnungsbelege, die Durchsicht der Jahresrechnungen und der sowohl hierüber, als bei sonst vorkommenden nöthigen Fällen zu haltende Vortrag an die Vereinsmitglieder. Er erstattet im Namen des Vereins die nöthig werdenden Berichte an das Ober-Konsistorium und vertritt die Anstalt nach außen, auch vor Gericht, vorbehältlich der obervormundschaftlichen Aufsicht des Ober-Konsistoriums. §#.26. Der Kassirer hat die Einnahmen und Ausgaben, bezüglich nach den Autorisationen des Direktors, zu besorgen, auf sofortige verzinsliche Anlegung entbehrlicher Kassevorräthe Bedacht zu nehmen und jährlich mit dem Schlusse des Kalenderjahres Rechnung abzulegen. Derselbe muß eine von dem Ober-Konsistorium festzusetzende Kaution und daneben ein Privilegium gerichtlich bestellen. 15 70 Das Stammvermögen der Anstalt an Schuld-Dokumenten und baaren Kapitalen wird im Depositum des Stadtraths unentgeldlich aufbewahrt. S. 27. Die Jahresrechnungen sind, mit den etwaigen Vorerinnerungen versehen, dem Ober-Konsistorium zu übersenden, von welchem die weitere revisorische Prüfung sowie die Justifikation derselben unentgeldlich erfolgt. g. 28. Bei vorkommenden Beschlußfassungen durch die saͤmmtlichen Mitglieder des Vereins entscheidet die Stimmenmehrheit und bei Gleichheit der Stimmen die des Direktors. g. 29. Wie in zweifelhaften Fällen überhaupt die Entscheidung des Ober-Konsistoriums einzuholen ist, so steht jedem Betheiligten gegen eine von dem Lehrervereine oder von dem Direktor getroffene Verfügung im Verwaltungswege das Recht der Berufung an jenes Landes-Kollegium und weiter an das Großherzogliche Staats-Ministerium zu. entworfen, von Uns aber gnädigst genehmigt und landesherrlich bestätigt worden. Urkundlich haben Wir gegenwärtige Bestätigung höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 16. September 1845. Carl Friedrich. Christian Bernhardt von Watzdorf. vdt. Koch. 71 Ministerial-Bekanntmachung. Da nach Mittheilung der Königlich Bayerischen Staatoregierung in der jenseitigen, vom Gebiete des Thüringischen Zoll= und Handels-Vereins umschlossenen Erklave Caulsdorf vom 1. Oktober d. J. ab die Entrichtung der Braumalzsteuer mit Zwanzig Silbergroschen von jedem Zentner (Kölnisches Gewicht) des zum Bierbrauen verwendeten Malzschrotes eingeführt werden wird: so hört von dem bezeichneten Tage an die Erhebung der Ausgleichungsbezüglich Uebergangs = Abgabe auf, welche in Gemäßheit der unter dem 19. April 1839 erlassenen Ministerial-Bekanntmachung zeither von dem aus dem Orte Caulsdorf nach Preußen, Sachsen und Thüringen ausgeführten Biere mit 36 Kreutzern im 211 Guldenfuße vom Bayerischen Eimer oder 1 Gulden 12 Kreutzern von der Ohm zu erlegen war. Es wird solches daher hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 23. September 1845. Großherzoglich Sächfßsches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. von Gerödorff. Bekanutmachungen. I. Nach unserer Bekanntmachung vom 5. September 1843 unter Nr. 4 (Reg. Bl. v. J. 1843 Nr. 13 S. 103) „ist jeder Heimathsschein eines Ausländers als unwirksam zurückzuweisen, in welchem die Klausel vorkömmt: derselbe verliere auch dann seine Gültigkeit, wenn der Inhaber nach den Gesetzen des Landes, in welchem er sich aufhäált, stillschweigend ein anderweites Heimaths= oder Unterthanen-Recht daselbst erworben habe.“ Da indeß jetzt das Königl. Preußische Ministerium in Beziehung auf das Bedenken, welches aus der gedachten, in den Königl. Preußischen Heimathsscheinen allerdings enthaltenen Klausel hergeleitet werden könnte, die Versicherung abgegeben hat: „daß während der Gültigkeitsdauer des Heimathsscheines aus dem blosen, wenn auch zehenjahrigen Verweilen des Inhabers im Großherzogthume für letzteres eine Uebernahmeverbindlichkeit nicht entstehen olle“ 72 so sind wir gnaͤdigst befehligt worden, die den Koͤnigl. Preußischen Unterthanen zum Behufe eines Aufenthalts im Großherzogthume ausgestellten Heimatbsscheine nicht zurückzuweisen, wenn sich auch in denselben der oben angezogene Vorbehalt befindet. Wir machen solches den Polizei-Unterbehörden und Ortsvorständen zur Nachachtung hierdurch bekannt. Weimar am 26. Juli 1845. Großherzoglich Sächssche Lankes-Oirektion. K. Wirth. II. Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, haben durch an uns erlassenes höchstes Reskript vom 12. d. M. gnädigst befohlen: daß den Vorständen der Sparkassen zu Dermbach, Eisenach, Ilmenau, Jena, Neustadt aldO. und Weimar insoweit die Eigenschaft öffentlicher Behörden dergestalt beigelegt werde, daß die von ihnen ausgefertigten Urkunden, wenn dieselben von wenigstens zwei, als solchen, nach geschehener jedesmaliger Wahl, in dem betreffenden offiziellen Nachrichtsblatte von dem Vorstande einer jeden Sparkasse bezeichneten Mitgliedern des Verwaltungs-Ausschusses unterzeichnet und mit dem Siegel der Sparkasse versehen worden sind, als öffentliche Urkunden betrachtet werden sollen. Höchstem Befehle gemäß wird dieses zur allgemeinen Nachricht und Nachachtung hierdurch bekannt gemacht. Weimar am 19. September 1845. Großherzoglich Sächfssche Landesregierung. von Müller. Regierungs-GBGlatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Vummer 1. Weimar. 5. November 1845. Seropn#tmach#### Auf höchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, wird das nachstehende Patent, den Vereins-Zolltarif für die Jahre 1846, 1847 und 1848 betreffend, nebst dieseem Tarife selbst und einem Anhange, welcher die Uebergangsabgaben zum Gegenstande hat, sowie ein Gesetz wegen provisorischer Erhöhung des Eingangszolls von einigen Erzeugnissen und Fabrikaten, hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 29. Oktober 1845. Großherzoglich Sächfsische Landesregierung. von Müller. Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen -Weimar-Eisenach, Landgraf in Thüringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhapn, Neustadt und Tautenburg 2c. 2c. Nachdem mit den Regierungen der zu dem Gesammt-Zollvereine gehörigen Staaten ein neuer Vereins-Zolltarif für die Jahre 1846, 1847 und 1848 vereinbart worden ist, verordnen Wir hierdurch in Gemäßheit des §. 13 des Zollgesetzes vom 1. Mai 1838 und unter im Voraus ertheilter Zustimmung Unserer Stände, daß dieser Tarif, wie derselbe mit dem dazu gehörigen Anhange, die Uebergangsabgaben von vereinsländischen Erzeugnissen be-16 74 treffend, nachstehend bekannt gemacht wird, vom 1. Januar 1846 ab, unter gleichzeitiger Aufhebung des gegenwärtigen am 27. Oktober 1842 erlassenen Vereins-Zolltarifs, in dem ganzen Umfange des Großherzogthumes wie in den übrigen Staaten des Gesammt-Zollvereins gesetzliche Gültigkeit haben soll. Urkundlich haben Wir dieses Patent höchsteigenhändig vollzogen, es mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken und solches zu Jedermanns Nachachtung öffentlich bekannt machen lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 28. Oktober 1845. G Carl Friedrich. Freih. v. Gersdorff. Schweitzer. C. Thon. v. Wegner. Patent, den Vereins-Zolltarif fuͤr die Jahre 1846, 1847 und 1848 betreffend. 75 Vereins-Zolltarif für die Jahre 1846,., 1842 und 1848. Erste Whtheilung. Gegenstände, welche gar keiner Abgabe unterworfen sind. 1) Baume, Sträuche und Reben zum Verpflanzen, ingleichen lebende Gewachse in Töpfen oder Kübeln; 2) Bienenstöcke mit lebenden Bienen; 3) Branntweinspülig; 4) Dünger, thierischer; desgleichen andere Düngungsmittel, als: ausgelaugte Asche, Kalkdscher, Knochenschaum oder Zuckererde, Düngesalz, letzteres nur auf besondere Erlaubnißscheine und unter Kontrole der Verwendung; 5) Eier; 6) Erden und Erze, die nicht mit einem Zollsatze namentlich betroffen sind, als: Bolus, Binsstein, Blutstein, Braunstein, Gyps, Lehm, Mergel, Sand, Schmirgel, Schwerspath (in krystallisirten Stücken), gewöhnlicher Töpferthon und Pfeifenerde, Trippel, Walkererde u. a.; 7) Exzeugnisse des Ackerbaues und der Viehzucht eines einzelnen von der Zollgrenze durchschnittenen Landgutes, dessen Wohn= oder Wirthschafts-Gebäude innerhalb dieser Grenze belegen sind; 8) Fische, frische, und Krebse (Flußkrebse); desgleichen frische unausgeschälte Muscheln; 9) Feldfrüchte und Getreide in Garben, wie dergleichen unmittelbar vom Felde eingeführt werden; Flachs und Hanf, geröstet oder ungeröstet, in Stengeln und Bunden; ferner Gras, Futterkräuter und Heu, auch Heusaamen; 10) Gartengewächse, frische, als: Blumen, Gemüse und Krautarten, Kartoffeln und Rüben, eßbare Wurzeln 2c., auch frische Krappwurzeln, ingleichen Feuerschwamm, roher; auch ungetrocknete Cichorien; 16. 76 11) Gefluͤgel und kleines Wildpret aller Art; 12) Glasur= und Hafner-Erz (Alquisoun); 13) Gold und Silber, gemünzt, in Barren und Bruch, mit Ausschluß der fremden silberhaltigen Scheidemünze; 14) Hausgeräthe und Effekten, gebrauchte, getragene Kleider und Wäsche, gebrauchte Fabrik-Geräthschaften und gebrauchtes Handwerkszeug, von Anziehenden zur eigenen Benutzung; auch auf besondere Erlaubniß neue Kleider, Wäsche und Effekten, insofern sie Ausstattungs-Gegenstände von Ausländern sind, welche sich aus Veranlassung ihrer Verheirathung im Lande niederlassen; 15) Holz: Brennholz bei dem Landtransporte, auch Reisig und Besen daraus, ferner Bauund Nutzholz (einschließlich Flechtweiden), welches zu Lande verfahren wird und nicht nach einer Holzablage zum Verschiffen bestimmt ist; Anmerkung: Dem Land-Transporte wird das Verflößen in losen Stücken auf Floßkandlen und Floßbächen gleich geachtet. 16) Kleidungsstücke und Wäsche, welche Reisende, Fuhrleute und Schiffer zu ihrem Gebrauche, auch Handwerkszeug, welches reisende Handwerker, sowie Geräthe und Instrumente, welche reisende Künstler zur Ausübung ihres Berufs mit sich führen, ingleichen Musterkarten und Muster in Abschnitten oder Proben, die nur zum Gebrauche als solche geeignet sind; dann die Wagen der Reisenden; ferner die bei dem Eingange über die Grenze zum Personen= oder Waaren-Transporte dienenden und nur deßhalb eingehenden Wagen und Wasserfahrzeuge, letztere mit Einschluß der darauf befindlichen gebrauchten Inventarien-Stücke, insofern die Schiffe Ausländern gehören, oder insofern inländische Schiffe die namlichen oder gleichartige Inventarien-Stücke einführen, als sie bei dem Ausgange an Bord hatten; Reisegerdthe, auch Verzehrungsgegenstände zum Reiseverbrauche; 17) Kunstsachen, welche zu Kunstausstellungen oder für landeöherrliche Kunst-Institute und Sammlungen, auch andere Gegenstände, welche für Bibliotheken und andere wissenschaftliche, besonders naturhistorische Sammlungen öffentlicher Anstalten eingehen; 18) Lohkuchen (ausgelaugte Lohe als Brenn-Material); 19) Milch; 20) Obst, frisches; 21) Papier, beschriebenes (Akten und Manustripte); 22) Saamen von Waldhölzern; 23) Schachtelhalm, Schilf= und Dachrohrz 24) Scheerwolle (Abfälle bei dem Tuchscheeren); Flockwolle (Abfalle von der Spinnerei); Tuchtrümmer (Absfälle von der Weberei) und die aus Lumpen gewonnene Zupfwolle (Shuddywolle); 77 25) Seidencocons; 26) Steine, alle behauene und unbehauene, Bruch-, Kalk-, Schiefer-, Ziegel- und Mauer-Steine bei dem Land-Transporte, insofern sie nicht nach einer Ablage zum Verschiffen bestimmt sindt; Mühl= und grobe Schleif= und Wetz-Steine in demselben Falle; 27) Stroh, Spreu, Hackerling; 28) Thiere, alle lebenden, für welche kein Tarif-Satz ausgeworfen istz 29) Torf und Braunkohlen, auch Steinkohlenasche; 30) Treber und Trester. Zweite Whtheilung. Gegenstände, welche bei der Einfuhre oder bei der Ausfuhre einer Abgabe unterworfen sind. Fünfzehn Silbergroschen oder ein halber Thaler Preußisch, oder zwei und fünfzig und ein halber Kreuzer im 2441-Guldenfuße vom Zentner Brutto-Gewicht wird in der Regel bei dem Eingange, und weiter keine Abgabe bei dem Verbrauch im Lande, noch auch dann erhoben, wenn Waaren ausgeführt werden. Ausnahmen hiervon treten bei allen Gegenständen ein, welche entweder nach dem Vorhergehenden (erste Abtheilung) ganz frei, oder nach dem Folgenden namentlich: a) einer geringern oder höhern Eingangsabgabe als einem halben Thaler oder zwei und fünfzig und einem halben Kreuzer vom Zentner unterworfen, oder b) bei der Ausfuhre mit einer Abgabe belegt sind. Es sind dieses folgende Gegenstände, von welchen die beigesetzten Gesälle erhoben werden: 78 Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. Abgabensätze Für AMbfälle von Glabhütten, deögleichen Scherben und Bruch von Glas und Porzellan; von der Bleigewinnung (Bleigekrätz, Blei-Abzug oder = Abstrich und Bleiasche); von der Gold= und Silber-Bearbeitung (Münzkrähe); von Seifensiedereien die Unterlauge; von Gerbereien das Leimleder; ferner Blut von geschlachtetem Vich, sowohl flässiges als zun getrocknetes, Thierflechsen, fälle und Theile von rohen ten und Fellen, abgenutzte alte Lederstücke, Hôörner, Hornspitzen, Hornspäne, Klauen und Knochen, letztere mögen ganz oder zerkler nert seyn . . . . . . . . . . · . . ... Baumwolle und Baumwol-=lenwaaren: a) Rohe Baumwolll oder gemischt mit Wolle oder Leinen: 1. ungebleichtes ein= und zwen drabtiaes, und Watten. Anmerk. Zu Zetteln angelegtes, ge— schlichtet oder ungeschlichtrt 2. ungebleichtes drei= und mehrdrähtiges, ingleichen allee gezwirnte, gebleichte oder gefürbte Gern . .. 1 Zentr. 1Zentr. b) Baumwollengarn, ungemischt SZentr. 1 Zentr. 1 Zentr. Eingang. Sgr. L . (4 Rebhlr. — frei. frei. 8 nach dem 14. Thaler-Fuße (mit der Eintheilung des Thalers in 30tel und 24stel), beim Ausgang. (W# 5 Il. Ir. be Eingang. nach dem 241-Gulden-Fuße, m Ausgang. Il. Ir.3 Pfund. 12%) (12) ) Die unter den Silbergroschen stebenden Ziffern bekeichnen * des Thalers. frei. frei. 15 Ct 18 in Fälsern u. Kisten. 183 in Körben. 7 in Ballen. Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: 79 Nr. Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. Abgabensüttzze Fuͤr i c) Baumwollene, deögleichen aus Baumwolle und Leinen, ohne Beimischung von Seide, Wolle und anderen Thierhaaren gefertigte Zeuge und Strumpfwaaren, Spitzen (Tüll), Posamentier-, Knopfmacher-, Sticker= und Putz-Waaren; auch dergleichen Zeug= und Strumpf-Waaren mit Wolle gestickt oder broschirt; ferner Gespinnste und Tressenwaaren aus Metallfäden (Lahn) und Baumwolle oder Baumwolle und Leinen, außer Verbindung mit Seide, Wolle, Eisen, Glas, Holz, Leder, Messing, Stahl und anderen Materialien Blei: a) Rohes, in Blöcken, Mulden 2c., auch altes, degl. Blei-, Silber= und Gold-Glátte b) Grobe Bleiwaaren, als: Kessel, Röhren, Schrot, Platten u. s. w., auch gerolltes Blei .. c)Fetne Bletwaaren, als Spiel. zeug 2c. ganz oder theilweise aus Blei, auch dergleichen lackirte Waaren Bürstenbinder- und Siebmacher-Waaren: a) Grobe, in Verbindung mit 1 Zentr. * 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. nach dem 14.Thaler-Fuße (mit der Eintheilung des Thalers in 3stel zund 24stel), Ausgang. Eingans. . Kihlr. 1# () Riblr. . (S nach dem 241= Guiden-Fuße, be Eingang. Fl. It. A. Ir. m Ausgang. Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. 7H (6) 87 30 30 l »! 17, 30 · 18 in Faͤssernu. Kisten. 2 in Ballen. 6 in Fässern u. Kisten. 520 in Fässern u. Kisten. 18 in Koͤrben. Nr. Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. Abgabenrsätze Fuͤr Kthlr. Holz oder Eisen, ohne Politur und Lack b) Feine, in Verbindung mit anderen Materialien (mit Ausnahme von edlen Metallen, feinen Metallgemischen, Bronce, Perlmutter, echten Perlen, Korallen oder Steinen), auch Siebbsden aus Pferdehaaren ker auch Farbewaaren: a)Chemische Fabrikate für den Medizinal= und Gewerbsgebrauch, auch Präparate, ätherische und andere Oele, Säuren, Salze, eingedickte Safte; desgl. Maler-, Wasch-, Pastell-Farben und Tusche, Farben= und Tusch-Kasten, feine Pinsel, Mundlock (Oblaten), Englisch-Pflaster, Siegellack u. s. w.; überhaupt die unter Apotheker-, Droguerieund Farbe-Waaren gemeiniglich begriffenen Gegenstände, sofern sie nicht besonder ausgenommen sind . .. Ausnahmen treten jedoch folgende ein, und zahlen weniger: b) Aln . . . .. c) Bleiweiß (Kremserweiß), rein oder versetzt, Chlorkalk 4) Mennige, Schmalte, ungerei-Droguerie= und Tpothe nigte und gereinigte Soda 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 4entr. nach dem 14-Thaler-Juße (mit der Eintheilung des Thalers in 30stel und 24stel), beim Ein e nach dem 241Gulden-Fuße, beim Eingang. Ausgang. Al. Ir. A. r. 2Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. (8) 10 (8) 55 170 Ils in Fassern u. Kisten. 6 in Ballen. W in Faͤssern u. Kisten. 9 in Körben. in Fässern u. Kisten. 6 in Ballen. 11 in Fässern. 6 in Fässern. Whgabensätze Fur Maßstabl nach dem aara Benennung der 14 * Faße nach dem Net der (mit der Eintheilung 241-Gulden= uße wird vergute 4 Verzoldes Tkalers 2* üße, vom Zentner Gegenustände. in 30stel zund Astel), * Brutto-Gewicht-Nr. ung. Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. *]e SoLLLA.LäLA Pfund. (Mincral-Alkali), Kupfervitriol, gemischter Kupferund Eisen-Vitriol, weißer Vitriol, Wasserglas . .1 Zentr. 115 Anmerk. Ungrreinigte — unter 30 Prcozent r#ines wasserfreies Natron entbaltende — Soda, beim Eingang über die Prenhbische“ Seegrenze, sowice in Preußen, Sachsen und Kurkw a a e- Zentr. 5 K) Eisen-Vitriol (grüner) 1 Zentr. 71 264 s) Gelbe, gruͤne, rothe Farben— (6) erde, Braunroth, Kreide, Ocker, Rothstein, Umbra; sowie alle Abfälle von der Fabrikation der Salpetersäure; schwefelsaures und salzsaures Kali, auch roher Flußspath in Stücken 1 Zentr. 5 171 g) 1. Kreuzbeeren, Zuercilon, (4) Saflor, Waid und Waul! Zentr. 5 5 174. 177 (4) (4) 2. Krano 1 Zentr. 5 " 174 3. Aloe, Flechten, Gall- (4) Apfel, Kurkume, Sumach Zentr. frei. « 180 frei. 35 (8) 4. Eckerdoppern, Knoppern]1 Zentr. frei. . 5 ffrei. 174 (4) h) Farbehölzer, in Blöcken, gemahlen oder geraspelt. 1 Zentr. 5 5 174 171 (6 5 i) Korkholz, Pockholz, Cedernholz und Buchsbaumm.. 4 zZentr. 5 5 171 171 #) 6) S Abgabensätze Für Maßstab noch dem Benennung der 14-Tbaler-Fuße nach dem Tara d (mit der Eintheilung wird vergütet "( Verzol- des Thalers 244-Gulden-Fuße, vom Zentner « ·01d · Gegenstände. lung. im o - 2440 beim Brutto-Gewicht: Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. Egt. Sar. . Lust-. Hoch G Pfund. k) Pott--(Waid-) Asche, Weinsteins1 Zentr. . 75 264 (6) 1) Harze aller Gattung, europäische und außereuropé“ische, roh und gereinigt . zen# 5 171 (4) m) Mineral-Wasser, natürliches, in Flaschen oder Krügenn zZentr. 74 261 (6) Mn) Salpeter, gereinigter und ungereinigter, auch salpetersaures Natron .. . . . . . . . .. .I1 Zentr. v 5 174 (9) .., 0)SalzsäureundSchwefelsäuteIZentr.1210 220 * in Kisten. (8) 9 in Koͤrben. p) Schwefel. .... ..... . .. . . ... 1 Zentr. frei. 21 rei. 83 (2) q) Terpentin u. Terpentinoͤl (Kienoͤl)1 Zentr. 10 . .35 . Anmerk. Die allgemeine Eingangsab- (8) D gabe tragen: 1) robe Erzeugnisse des Mineral,, Thier= und Pflanzen-Reichs zum Gewerbe= und Medizinal-Gebrauche, die nicht besonders héher oder niedriger besteucrt sind, insbesondere auch anderswo nicht genannte, außer: europdische Tischlerhölzer; 2) ungercinigtes schwefelsaurcs Natron. Eisen und Stahl: a) Roheisen aller Art; altes D Brucheisen, Eisenfeile, Ham- 6 merschlag .. .. ........ . . 1 Zentr8ßho§ 1 74 35 264 b) Geschmiedetes und gewalztes (8) (6) Eisen (mit Ausnahme des I faconirten) in Stäben von 1 — Quadratzoll Preußisch im Querschnitt und darüber; des- 1 83 Nr. Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. Abgabeunsätze gleichen Luppeneisen, Eisenbahnschienen, auch Roh= und Cementstahl, Guß= und raf finirter Stahl ....... . . ... c) Geschmiedetes und gewalztes Eisen (mit Ausnahme des faconirten) in Stäben von weniger als 1 Quadrat-Zol#l Preußisch im Querschnitt.. 44) Faconirtes Eisen in Stäben; desgleichen Eisen, welches zu groben Bestandtheilen von Maschinen und Wagen (Kurbeln, Achsen u. dergl.) roh vorgeschmiedet ist, insofern dergleichen Bestandtheile einzeln einen Zentner und darüber wiegen, auch Pflugschareneisen; schwarzes Eisenblech, rohes Stahlblech, rohe (unpolirte) Eisen= und Stahl. platten; Anker, sowie Anker= und Schiffs-Ketter Weißblech, gefirnißtes Eisenblech, polirte Eisen= und Stahlplatten, Eisen= und Stahl-Draht 1. An den Zollgrenzen der Preußischen westlichen Provinzen, deegleichen von Boyern, Wurttemberg, Baden, Kurhessen und urembura si sind die unter Pos. a (t Anmerk. polirtes Stahlblech, Egr. E Gr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. Anannen Gegenstände beim uUsgange zollfrei. nach dem 14-Thaler-Fuße (mit der Eintheilung des Thalers in Astel und 24stel), beim Ausgang. Krdlr. Eingang. (67-.1 Al. It. nach dem 241= Gulden-Fuße, be Eingang. im Ausgang. FI. . Ir. Für 2Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pund. (12) 2 15 · * (12) 5 15 " " 0 in Fässern u. Kisten. 6 in Körben. 4 in Ballen. 84 Nr. Benennung der Gegenstände. bgabensätze Maßstab der Verzollung. Ein 1 1 2. Anmerk. 2. Von Robstabl, seewärts von der Russischen Grenze bis zur Weichselmündung einschliesllich eingebend, wird nur die allgemcine Eingangsabgabe erhoben. A. Geknoppertes Zaineisen kann in Bayern auf der Grenze von Hindelang bis Freilassina zu dem Jollsatze von 17 Rtblr. (2 fl. 371 kr.) pro Zentner eingehen. Radkranzeisen zu Eisenbahn. wagen wird nach Pos. d. verzollt. Eisen= und Stahlwaaren: — — . Ganz grobe Gußwaaren in Oefen, Platten, Gittern 2c. Grobe, die aus geschmiedetem Eisen oder Eisenguß, aus Eisen und Stahl, Eisenblech, Stahl= und Eisendraht, auch in Verbindung mit Holz gefertigt; ingleichen Waaren dieser Art, die gefirnißt oder verzinnt, jedoch nicht polirt sind, als: Aexte, Degenklingen, Feilen, Hämmer, Hecheln, Haspeln, Holzschrauben, Koffee-Trommeln und -Nühlen, Ketten (mit Ausschluß der Ankerund Schiffs-Ketten), Maschinen von Eisen, Nägel, Pfannen, Plätteisen, Schaufeln, Schlasser, grobe Ringe (ohne Politur), Schraubstöcke, Sensen, Sicheln, Stemmeisen, Striegeln, Thurmuhren, Tuch-— 1 Zentr. 14.-Thaler-Futße (mit der Eintheilung in 30tel und 24stel), beim nach dem nach dem des Thalers 241-Gulden-Fuße, beim Eingang. Ausgang. Al. It. Al. Er. Fuͤr Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. 85 Benennung der Gegenstände. Maßstat der Verzollung. Abgabensütze Für in Ei macher= und Schneider-Scheeren, grobe Waagebalken, Zangen u. s. w. Feine, sie mögen ganz aus feinem Eisenguß, polirtem Eisen oder Stahl, oder aus diesen Urstoffen in Verbindung mit Holz, Horn, Knochen, lohgarem beder, Kupfer, Messing, Zinn (letzteres polirt) und anderen unedlen Metallen gefertigt seyn, als: Gußwaaren (feine), Messer, Scheeren, Streichen, Schwertfegerarbeit u. s. w. (mit Ausschluß der Näh= und Stricknadeln); lackirte Eisenwaaren; auch Vewehre aller Aürt Erze, nämlich: Eisen- und Stahl. Stein, Stufen, Wasserblei (Reißblei), Galmei, Kobalt Anmerk. An den Bayerischen, Süchsischen, Würktembergischen, Badischen und Lux#mburgisch-Belgischen Grenzen, Eisenrez N16 Werg, Hauf, Hee ee e — Getreide, Hülsenfrüchte, Sämereien, auch Beeren: a) Getreide und Hülsenfrüchte, als: Weizen, Spelz oder Dinkel, Gerste (auch gemalzte), 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. frei. frei Ktdir. 10 . nach dem 14-Thaler-Futße (mit der Eintheilung des Thalers Zostel und 24stel), beim ngang. Ausgang. gr. Sar. #t Rtblr. —t# Il. 241= Gulden-Fuße, be Eingang. nach dem Ausgang. Tr. Il. Tr. DTara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. 5 (4) frei. (4) 10 17 frei. frei. 30 5 173 frei. 6 in Koͤrben. 4 in Ballen. % in Faͤssern u. Kisten. 13 in Fässern u. Kisten. 6 in Koͤrben. 4 in Ballen. 86 Maßstab Benennung der der Verzol=Gegenstände. lung. Nr. Hafer, Heidekorn oder Buch. 1 Schfl. weizen, Roggen, Bohnen, Erbsen, Hirse, Linsen und Bayer. Wicken chffel. Anmerk. 1. In Bavern an der Erenze von Berchtesgaden 1 Bavt rischer Scheffel Anmerk. 2. Auf der Schsisch= Vehmi—-schen Grenze gehen die unter a genanmen Getreidearten und Hülsenfrüchte beim Landtransporte zu folgenden ermäbigten Saͤhen Wei tin 1 Dresden. eizen, Spelz oder Dinkel Sceffet. Roggen, Bohnen, Erbsen, Hirse, insen und Wicken. dito Gerste. — ——— 1 dito. Hafer unb Heidekorn .. . . . 1 dito. Anmerk. 3. Hafer in Quantitaͤten unter rinem Prrußischen Scheffel oder bezirhungsweise unter 2 Baycrischen eden und andere Getriidcarten, sowie Hülsenfrüchte unter cinem halben Preußischen Scheffel oder unter 1 Baycrischen Metzen frei. b) Sämereien und Beeren: 1. Anis und Kuͤmmel .. . . . I1 Zentr. 2. Delsaat, als: Hanfsaat, Leinsaat und Leindotter oder Doder, Mohnsaamen, Raps, Ruͤbesaat .... . . ... . . . . .. 1 Zentr. 3. Kleesaat und alle nicht namentlich im Tarif genannten Saͤmereien; ingleichen BWochholderbeeren 1 Zemtrr. Anmerk. Ein Preßischer Scheffel Kleesaat wird mit Einschluß des Sackes zu 89 Pfund, ein Bayer. Scheffel desgl. zu 260 Pf. gerechnet. Abgabensätze zür nach dem 14. Thaler-Fuße nach dem ZTara (mit der Eintheilung wird vergütet des Thalers 241= Gulden-Fuße, 3 in 30tel und 24stel), vom entnet eim beim Brutto Gewicht: Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. n Wr ann les Pfund. —"--.---s-ss 5 171 (4) 20 1 10 . . (16) s 24 13 % * 11 " " 1 iv2 1 1145 . 4 4 (1) 5 170 (4) 87 Nr. Benennung der Gegenstände. Abgabensätze Fuͤr Maßstab der Verzollung. — · Glas= und Glaswaaren: a) Grünes Hohlglas (Glasgeschirr) Anmerk. Bei loser Verpackung werden zu 1 Zentner veranschlagt 51 Preußische 63 Altbayerische 1 oder. Kubik-Fus. 41 Rheinbayerische b) Weißes Hohlglas, ungemustertes, ungeschliffenes; ingleichen Fenster= und Taefelglas in seiner natürlichen Farbe (grün, halb= und ganz weißß.. Anmerk. Vorgedachtes Hohlglas nur mit abgeschliffenen Stöpsein, Bdden oder Rändern ()Gefpreßtes, geschliffenes, abgeriebenes, geschnittenes, gemustertes weißes Glasz auch Behänge zu Kronleuchtern von Glas, Glasknôpfe, Glasperlen und Glasschmelz d) Spiegelglas: 1. wenn das Stück nicht über 288 DPreußische oder 333 Altbayerische oder 255 Rheinbayerische — Zoll mißt, o) gegossenes, belegtes oder unbelegtes, aa) wenn das Stück nicht über 144 Preußische — S3oll mit bb) wenn das Stück über 144 und bis 288 Preußische 1 Zentr. 1 Zentr. □FSoll mist .. SEgr. Neblr.-r. —mgcfmm—t“"! 1 Zentr.1 . 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. nach cem 14. Thaler-Fuße (mit der Eintheilung des Thalers in 30sstel und 24stel), beim Eingang. Ausgang. Sgr. RNeblr. (dGr.) r—i snach dem 241. Gulden-Fuße, be Eingang. #l. Ir. NI. It. im Ausgang. Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. 4 15 (12) 1 45 * 30 30 14 23 in Fälsern u. Kisten. * in Koͤrben und Gestellen. 33 in Fässern u. Kisten. 13 in Körben. 17 in Kisten. 88 Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. Abgabensätze 8) geblasenes, belegtes oder unbelegtes 2. belegtes und unbelegtes, gegossenes und geblasenes, wenn das Stück mißt: Rhtinbayver QSoll Soll Preuß. Altboyer. Coll. über 288 bis 576 od. bis 666 oder 511 576 : 1000 = 1156 : 886 : 1000 = 1400 -118 ·½ : 1400 = 1000 = 2196-104 1900 CSoll Preußisch Anmerk. Robes ungeschliffenes Spiearlglas wird gegen die allgemeim Ein: gangsabgabe cingelassen. ge) Farbiges, bemaltes oder vergoldetes Glas ohne Unterschied der Form, auch Glaswaaren in Verbindung mit unedlen Metallen und anderen nicht zu den Gespinnsten gehörigen Urstoffen; desgl. Spiegel, deren Glastafeln nicht über 288 Preuß. DZoll das Stuͤck messen . .... . . ... Anmerk. Spiegel von großeren Dimensionen des Glases zablen, obne Rücksicht auf die Rahmen, din Eingangezoill noch ebigen Stuͤcksätzen für Spirgelglas, den Dimensionen des Glases gemäß; falls sich der Eingangszoll danach aber geringer als 10 Rtblr. oder 17 Fl. 30 Kr. vom Zentner berechnet, diesen Sat. 1 Zentr. 1 Stück 1 Stück 1 Stück 1 Stück 1 Stuck 1 Zentr. nach dem 241= Gulden-Fuße, Für Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. — SSehns beim Eingang. Ausgang. Il. Ir. Il. Ir. 5 15 . 145 515 14 35 . . 5230 . i i 17 30 17 in Kisten. 20 in Fässern u. Kisten. 18 in Korben. 89 Benennung der Gegeustände. Maßstab der Verzolbgabensätze — — Häute, elle und Haare: a) Rohe (grüne, gesalzene, krokkene) Häáute und Felle zur Lederbereitung; rohe behaarte Schaf-, Lamm= und Ziegenfelle; rohe Pferdehaare b) Felle zur Pelzwerk-(NRauchwaaren-) Bereitung c) Hasenrohe, und -Haare. . . d) Haare von Rindvieh ...... Holz, Holzwaaren 2c. a) Brennholz beim Bassertrans. port b) Bau- und Nutzholz beim Wassertransport, oder beim Landtransport zur Verschiffungsablage: 1. Eichen-, Ulmen-, Eschen-, Ahorn-, Kirsch-, Birn-, Apfel-, Pflaumen-, Kornelund Nußbaumholz ...... . Buchen-; auch Fichten-, Tan. nen-, derchen-, Pappeln-, Erlen= und anderes weiche Holz; ferner Bandstocke, Stangen, Faschinen, Pfahl. holz, Flechtweiden 26 3. Sägwaaren, Faßholz (Dauben) und alles andere vor-# und Kaninchenfelle, 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Preuß. Klafter. 1Bayersche Klafter. 1 Schiffsast 6874 Zentner) Kubik-Fuß 1 Schiffs-Faß. gearbeitete Nutholz: % reuß l · bethldfenc (mitdekEintheilung Thalers in 30stel und Astel), nach 14-Tha des Eingang frei. frei. frei. lung. . beim “*s*l Nedlr. 4##### 20 (10) 2 ð 10 (8) dem ler-Fuße nach dem 241. Gulden-Fuße, beim Eingang. II. It. Ausgang. Il. Tr J— Ausgang. Egr. Ridlr. (#r.1 Für Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pund. 20 (16) 10 * 15 (12) (4) 17) 454 527 13 in Fässern u. RKisten. 6 in Ballen. 18 90 Nr. Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. a) aus den unter 1 genannten Holzarten 8) aus den unter 2 genannten Holzarten Anmer uasn den östlichen Provinzen des bischen Staates wird erboben, 4# * Blacke oder Balken von bartem Holz .. 2 ce) Bretter, Latten, Fabtoiz (Douben), Bandstöcke, Stangen, Faschinen. Pfahlhelz, Flechtweic) Holzborke oder Gerberlohe, desgleichen Holzkohlen 4) Holzaschee e) Hoͤlzerne Hausgeraͤthe (Meubles) und andere Tischler-, Drechsler= und Böttcherwaaren, welche gefärbt, gebeizt, lackirt, polirt, oder auch in einzelnen Theilen in Verbindung mit Eisen, Messing oder lohgarem Leder verarbeitet sind; auch feine Korbflechterwaaren, Fourniere mit eingelegter Arbeit und gerissenes Fischbein Arbeit), sogenannte Nürnberger f) Feine Holzwaaren (ausgelegte. 1 Schiffs. last. 1 dito. 5 Stück 25 dito. 1 Schiffslast. 1 Zeutr. 1 Zentr. 1 Zentr. Für Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. Abgabensätze nach dem " 14 .Thaler- Fuse nach dem mit der Eintheilun des Thalers 9 241-Gulden-Fuße, in 30stel und 24stel), eim beim Eingang. Ausgang. Eingang. Tusgang. nur(S. anl(So . n # 1 10 220 (8) 20 1.10 (16) 1 1 15 (12) frei. 27 frei. 83 (2) frei. 10 Ifrei. . 35 (8) T T 1 6 l i : · l 3 . 5 15 " 16 in Fässern u. Kisten. 6 in Ballen. 91 Nr. Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. #bgabeusäte Für 14 Waaren aller Art, Spielzeug, feine Drechsler-, Schnitz= und Kammmacher-Waaren, auch Meerschaumarbeit, ferner dergleichen Waaren, in Verbindung mit anderen Materialien, (iedoch mit Ausschluß von edlen Metallen, feinen Metall--gemischen, Bronce, Perlmutter, echten Perlen, Korallen oder Steinen), ingleichen Holzbronce, hölzerne Hängeuhren, ganz feine Holzflechterarbeit, geschnittenes Fischbein, auch Blei= und Rothstift.X. Geposterte Meubles, wie grobe Sattlerwaaren. Grobe Böttcherwaaren, brauchte Anmerk. zu e) und b): Grotc, rohc, ungefärdte Böticher-, Drechsler-, Tisch-*r ler= und bloß gebobelte Holr 1 ge-— und Wogurrarbeiten, grobe Maschinen ven Holz, grobe Kerbflech terwaaren, auch Holz in geschnitte: nen Feurmieren ohne Unterschicd des Ursprungs tragen dir allgemein Eingangeabgabe. opfen.. ustrumente, astronomische, chirurgische, mathematische, mechanische, musikalische, optische, physikalische, ohne Rücksicht auf die Materialien, aus denen sie gefertigt siindoo . ... 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 10 5 (4) 15 (12) 1 Zentr. nach dem 14-Thaler-Fuße (mit der Eintheilung des Th in JoOstel und 2#4Astel), beim nach dem alers 241-Gulden-Fuße, be Eingang. JI. kr m Ausgang. Il. . TIr Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. 1 30 17) 221, r · 10 30 Wo in Fassern u. Kisten. 13 in Körben. 9 in Ballen. 38 in Fässerm u. Kisten. 9 in Ballen. 92 Benennung der Gegenstände. der lung. Maßstab Verzol-Abgabensätze Für — — — — 7 8 Kalender, a) die für das Inland bestimmt sind, werden nach den, der Stempelabgabe halber gegebenen, besonderen Vorschriften behandelt; b) die durchgeführt werden, tragen die Durchgangsabgabe. Der Wiederausgang muß nach- gewiesen werden. Kalk und Gyps, gebrannter sofern sie als Dungematté: rial benutzt werden, auf besondere Erlaubnißscheine frei eingrhen. An der Säckstischen Grenze bei Zittau kann Kalk acgen die Haifte des torismäßigen Sahcs eingclassen werden. Karden oder Weberdisteln Kleider, fertige neue; decgleichen getragene Kleider und getragene Leibwäsche, beide letztere, wenn sie zum Verkauf eingehen Kupfer und Messing: a) Geschmiedetes, gewolns, gegossenes, zu Geschirren; auch Kupferschaalen, wie sie vom Hammer kommen, ferner Blech, Dachplatten, gewoͤhnlicher und plattirter Draht, desgleichen polirte, gewalzte, auch plat- 4Preubisch. Schefsel (1 Tonne oder tirte Tafeln und Bleche 1 Zentr. ) Anmerk. 1. Kalk und Gyps können, in:1 Boverisch Scheffel. 1 Zentr. Hrei. 1 Zentr.10 □ I. nach dem 14.Thaler-Fuße (mit der Eintbeilung des Thalers in 30stel und Lastel), beim Eingang. gr. #tblr. 1 (#r.) M# (5 NI. It. K 5 (4) beim Ausgong. Eingang. Ausgang. nach dem 241-Gulden-Fuße, ara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Er. Pfund. ·□ frei. (4), 192 30 17) 11 in Koͤrben. 6 in Kisten. H 9 in Ballen. 6 in Korben. 13 in Fässern u. Kisten. i 4 in Ballen. 93 Abgabensätze Fur Maßstab nach dem # dre Benennun 14-Thaler-Fuße nach dem . . 6 der (mit der Eintheilung k wird vergütet # Verzol- des Thalers 241Gulden-Fuße, vom Zentner Gegenstände. in Jostel,und 24|te, beim Brutto-Gewicht: Nr. lung. Eingang. Ausgang. d#. ### z. gr## Pfund. b) Waaren: Kessel, Pfannen und dergleichen; auch alle sonstige Waaren aus Kupfer und Messing; Gelb= und Glocken-Gießer-, Güurtler= und Nadler-Waaren, außer Verbindung mit edlen Metallen; ingleichen ⅜ lackirte Kupfer= und Messing- 13 in Fäslern u. Kisten. Waaren ............... . zentr.0 17) 30 s in Koͤrben. i llen. Anmert. Von Roh- (Stuͤck.) Messing, Ba Roh= oder Schwarz-Kupfer, Garoder Rosetten-Kupfer, von altem Bruchkupfer oder Bruchmessing, desgl. von Kupfer= und Messing-Feile, Glokkengur, Kupfer, und anderen Scheide-Munzen zum Einschmelzen (die Münzen auf besondere Erlaubnihscheine eingebend) wird die allgemeine Eingangsabgabe erhoben. 20 Kurze Waaren, Quincaillerien 2c.: Waaren, ganz oder theilweise aus edlen Metallen, feinen Metallgemischen, aus Metallbronce (echt vergoldet), aus Perlmutter, echten Perlen, Korallen oder Steinen gefertigt, oder mit edlen Metallen belegt; ferner Waaren aus vorgenannten Stoffen in Verbindung mit Alabaster, Bernstein, Elfenbein, Fischbein, Gyps, Glas, Holz, Horn, Knochen, Kork, Lack, Leder, Marmor, Meerschaum, unedlen Metallen, Perlmutter, Schildpatt, unechten Steinen u. dgl.; feine Galanterie= 94 Abgabensätze Maßstab nach dem Fuͤr Benennung der 14. Thaler · Fuße nach dem Tara der (mit der Eintheilung wird vergütet « Vekzol-»desTt-alecs AszuldkniFußy 3 G egen st ãn de. in Z0stel und 24stel), vom Zentner ur lung. » beim beim Brutto- Gewicht: , Eingang. Ausgang. Eingang. Auegang. tblr. r nne ! (470 Il. It. X. Hr. Pfund. und Quincaillerie-Waaren, namentlich: Herren= und Frauen-Schmuck, Toiletten= und sogenannte Nippestisch= Sachen, aus unedlen Metallen, jedoch fein gearbeitet, und entweder mehr oder weniger vergoldet oder versilbert oder in Verbindung mit Alabaster, Elfenbein, Email, Korallen, Lava, Perlmutter, Schildpatt, feinen Steinarten, unechten Steinen oder auch mit Schnitzarbeiten, Pasten, Kameen, Ornamenten in Metallguß u. dgl.; feine Parfümerien, wie solche in kleinen Gläsern, Kruken rc. im Galanterie-Handel und als Galanterie-Waaren geführt werden; Taschenuhren, Stutz= und Wand-Uhren, letztere mit Ausnahme der hölzernen Hängeuhren, Kronleuchter mit Bronce, Gold oder Silberblatt (echt oder unecht); Nähnadeln und (metallene) Stricknadeln; feine lackirte Waaren von Metall oder Pappmasse (papier mache), feine bossirte Wachswaaren, Regen= und Sonnen-Schirme, Fächer, Blumen, zugerichtete Schmuckfedern, Wachsperlen, Perrückenmacherarbeit u. s. w.; überhaupt alle zur Gattung der Kurzen-, Quincaillerie= oder Galanterie-Waaren gehbri- Nr. Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzol-Abgabensätze Für DO — gen, unter den Nummern 2. 3. 4. 5. 6. 10. 12. 19. 21. 22. 27.o 30. 31. 33. 35. 38. 40. 41. 42 und 43 der zweiten Abtheilung dieses Tarifs nicht mit inbegriffenen Gegenstände; ingleichen Waaren aus Gespinnsten von Baumwolle, Leinen, Seide, Wolle, welche mit Eisen, Glas, Holz, Leder, Messing, Papier, Pappe oder Stahl verbunden sind, z. B. Tuchmit Leder, Knôpfe auf Holzformen, Klingelschnüren u. dgl. mehr Leder, Lederwaaren und ähuliche Fabrikate: a) Lohgare oder nur lohroth gearbeitete Häute, Fahlleder, Sohlleder, Kalbleder, Sattlerleder, Stiefelschäfte, auch Juch ten; ingleichen sämisch= und weißgares Leder, auch Pergamett b) Brüsseler= und Marokin, Sassian und alles gefärbte und lackirte Leder, desgl. Gummifäden und sonstige Gummi-Fabrikate, außer Verbindung mit anderen Materialien Anmerk. 1. Halbgare Jiegen= und Schaffelle für inländische oder Zeug-Mützen in Verbindung) 1 Zentr. 3Zentr. Dänischec Handschuhleder, auch Cordun, .11 Zentr. Safsian= und beder-Fabrinach cem 14. Thaler-Fuße (mit der Eintheilung nach dem Tara wird vergütet des Thalers 241.Gulden-Fuße, vom Zentner in 30stel und 24 stel), . lun beim leim Brutto-Gewicht: g. Eingong. Ausgang. Eingang. Ausgang. eau #a Sn t Pfund. 20 in Fässern u. Kisten. 50 87130 13 in Kerben. 9 in Ballen. 6 10 0 . Faͤssern u. Kisten. 13 in Koͤrben. 6 in Ballen. l s 14 96 Nr. Benennung der Gegenstände. der Verzollung. Maßstab kanten werden unter Konkrole gegen die allgemcine Eingangsabgabe eingelassen. Gummi in der ursprünglichen Form von Schuben, Ftaschen 2c. . c)Grochchuhmachcr-,Sattlerund Taͤschner-Waaren, Blasebaͤlge, auch Wagen, woran Leder- oder Polster-Arbeiten a1) Feine Lederwaaren von Corduan, Saffian, Marokin, Brüsseler und Dénischem Leder, von sämisch= und weißgarem Leder, auch lackirtem Leder und Pergament, Sattel= und Reit-Zeuge und Geschirre mit Schnallen und Ringen, ganz oder theilweise von feinen Metallen und Metallgemischen, Handschuhe von Leder und feine Schuhe aller Art .... Anmerk. 2. Leinengarn, Leinwand und andere Leinenwaaren: a) Rohes Garrn ... ... .. b) eteicheo oder gesärbtes Garn c) 3 d) Graue Packleinwand und Segeltuch e) Rohe (unappretirte) Leinwand, 1 Zentr. .11 Zentr. roher Zwillich und Drillich 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. erbgabensätze nach dem 14-Thaler-Fuße (mit der Eintheilung nach dem Fuͤr Tara wird vergütet des Thaters 241 - Gulden-Fuße, o tner in 30stel und 24stel), vom Zen beim beim Brutto-Gewicht: Eingang. Auegang. Eingang. Ausgang. Riblr. S anu# 7E . Irt. Pfund. · 5 r 177 (4) 16 in Fässern u. Kisten. 10 1730 * in Koͤrben. 6 in Ballen. ( 20 in Fässern u. Kisten. 22 3880 13 in Kbrben. 6 in Ballen. 5 177 (4) 1 . 145 2 3 30 13 in Kisten. 6 in Ballen. 20 1 H 10 (16) ; in Kisten. 2 . 3 30 . 6 in Ballen. 97 Benennung der Gegenstände. Maßstab Abgabensätze der Verzol= Ausnahme. Rohe, ungebleicht — Leinwand geht frei ein: aa. in Preußen: auf den Grenzlinien von Leobschütz bis Seidenberg in der Ober-Lausitz, von Heiligenstadt bis Nordhausen und von Herstelle bis Anholt, nach Bleichereien oder Leinwandmärkten; bb. in GSachsen: auf der Grenzlinie von Ostritz bis Schandau, auf Erlaubnißscheine; ce. in Kurhessen: auf Erlaubnißscheine nach Bleichereien oder Märkten. Gebleichte, gefärbte, gedruckte oder in anderer Art zugerichtete (appretirte), auch aus gebleichtem Garn gewebte Leinwand; gebleichter oder in anderer Art zugerichteter Zwillich und Drillich; rohes und gebleichtes, auch verarbeitetes Tisch-, Bett= und Handtü. cherzeug, leinene Kittel, auch neue Leibwäsch Bänder, Batist, Borten, Fransen, Gaze, Kammertuch, gewebte Kanten, Schnüre, Strumpfwaaren, Gespinnste 1 Zentr. i lung. ci — Kedlr. Für VLara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht. Pfund. — 13 in Kisten. 9 in Koͤrben. 6 in Ballen. 98 Abgabenfätze Für Maßstab nach dem Tara Benennung 14-Tbaler- Fußc nach dem der ch - der (mit der Eintheilung 241.G wird vergütet . Verzol ach Thalers 1-Gulden-Fuße,vom Zentner Gegenstände. ung. Ostel und 24steh), beim Beutto-Gewicht: Nr. F“ Eingang. 1! Ausgana. Eingang. Ausgang. nnit. snnEol Pfund. und Tressemwaaren aus Metallfäden und Leinen, jedoch | außer Verbindung mit Eisen, « Glas, Holz, Leder, Messing " 18 in Kisten. und Stahl 1üentr. 22 3830 . , zu in Koͤrben. 6 in Ballen. n) Zwirnspitzen ... . . . ... lSZentröob 966 15 i 23|#ichte, (Talg-, Wachs-, Wall. « rath-undSteakin-)...··..... 1 Zentr. " 7 . . .IsiaKistc-. 24Eum pen und andere Abfaͤlle zur Papier-Fabrikation: leinene, baumwollene und wollene Lumpen, Papierspäne, Makulatur (beschriebene und " bedruckte), desgl. alte Fischernetze, altes Tauwerk und Stricke ...... 13r11tr.frei..3k.frci..51:') Anmert Alte Fischernetze, altes Tau rk und Stricte beim Nusznge b) Branntwein aller Art, auch (12) Arrack, Rum, Franzbrannt. wein und versetzte Branntweine, desgleichen Hefe aller Art, mit Ausnahme der Bier- 24 in Kisten. ; örben. und Weinhefe..... 1 zentr. . . . 14 . . zäsxåksuikiskkkksjukum uLck Prcuüisciscpcclväfn.. 1 Zentr. frei. i . 10 (8) 25| Material u. Specerei auch Conditor-Waaren und 6 andere Consumtibilien: r a)Bier aller Art in Fässern, auch Meth in Fässern. 1 Zentr. 15 . . 41223 ingange in Flaschen. 11 in Ueberfäffern. 99 Abgabensätze 3 Maßstab nach dem F Benennung der 14 Thaler-Fuße nach dem Tara 8 er (mit der Eintheilung 4Gunen- wird vergütet Verzol- des Thalers 1-Gulden-Fuße, vom Zentner 4 in 30 7v, und 24stel), · Gegenstände. * stel und 24#ftel Gimn Brutto-Gewicht: Nr. — Ausgang. Eingang. Ausgang IIIEIIIEIEIIEIEII Pfund. Tc) Essig aller Art in Faͤssern. . 1 Zentr. 1 2 20 (8) 4) Bür und Essig, in Flaschen 4 oder Kruken eingehend Zentr.8 1 . foiänxksks e) Oel, in Flaschen oder Kruken eingehend. 1LI Bent 14 . II I: Zldsxzsil · » «24inKistk-s.) k)WemundMost,auchCIderlchtr.8 14 « ;16»1Y Krben. 5 ur drim Cin zange in 11 in anlehen,u . * Butter . . . . ... 1 Zentr. 20 . 6 25 16 in Fässern u. Topsen. Anmerk. 1. Frische. ungesallene Butter (16) L hi-on. Eindau Fzent bis . 5 bn 5 von nicht mehr als 3 Pfund werden zollfrei eingelassen, vorbehdlilich der im Fallt eines Mißbrauchs örtlich anzuordnenden Aufhebung oder Beschräánkung dieser Begünstigung. h) Fleisch, ausgeschlachtetes: frisches und zubereitetes; auch ungeschmolzenes Fett, Schinken, Speck, Würste; deöglei- 16 in Fdssern u. Kisten. chen großes Wild ..... . . 4 Zentr.s 2 3 30 6° in Körben. . 6 in Ballen. i) Früchte (Südfrüchte), auch « Blaͤtter: a) Frische Apfelsinen, Citronen, Limonen, Pomeranzen, Gra- 20 in Fässern u. Kisten. naten und dergl. ... .. . . . .. 1 Zentr2 3 30 313 in Körben. Verlangt der Steuerpflich- (e in Ballen. tige die Auszählung, so zahlt 19“ 100 Abgabensätze Fär Maßstab nach dem Benennung der 14-Thaler-Fuße nach dem * ra (mit der Eintdeilung wird vergütet der Verzol= des Thalers 241-Gulden-Fuße, vom Zentner Gegenstände. in 30stel und 28stel), Brutto-Gewicht: lung. « beim beim u ewich · Nr. Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. u#hir. % 5 . z#.z#. Pfund. . .20Sgr. er fuͤr 100 Sie 16 gEr. oder 1 Fl. 10 Kr. Verdorbene bleiben unver steuert, wenn sie in Gegenwart von Beamten weggeworfen werden. 6) Trockene und getrocknete Datteln, Feigen, Kastanien, Korinthen, Mandeln, Pflirsich. kerne, Rosinen, Lorbeerblätter, Hommeranzen, Pomme- 13 in Fässern. ranzenschaalen u. dd .1 Zentr.4 1 " 19 ka Kinen. 6 in Ballen. k) Gewürze, nämlich: Galgant, Ingber, Cardamomen, Cubeben, Muskatnüsse und -Blumen (Macis), Nelken, Pfeffer, Piment, Saffran, Sternanis, Vanille, Zimmt und is in Kisten. Zimmt- Cassia, Zimmtbluͤthesl Zentr. 5 1121 3 in n-4 in Ballen 1) Hering...... 4½onne. 1 145 m) Kaffee, roher und Kaffee-Sur- 13 in Faͤssern mit Daurogate, ingleichen Kakao in in vn Bohnen und Kakaoschaalen 3entr.ö6b%%%r2 und in (12) " in nen irrn. * m Ballen n) Gebrannter Kaffee, ingleichen Kakaomasse, gemahlener Kakao, Chokolade und Chokolade. Sur- 20 in Fäffern u. Kisten. rogatt....1 Zentr.11!“ s 1915 —.. !. 6 in Ballen. mezn Abgabensätze Fur aßsta nach dem Benennung d 14-Thaler-Fuße nach dem æ .r der er (mit der Eintheilung 41 wird verguͤtet Verzol- des Thalers 241-Gulden-Fuße, vom Zentner Gegenstände. in gostel und Astel), beim Brutto-Gewicht: Nr. lung. Ein gang. Eingang. Ausgang. 89 + N. —..1 Pfund. 20 in Histen 2. 1 Zutr. un Über. o) Käse aller Nrt.... 14 Zentr. 3 4 625 “ 8 in Körben 6 in Ballen. PKonfituren, Zuckerwerk, Kuchenwerk aller Art; mit Zuk ker, Essig, Oel oder sonst, namentlich alle in Flaschen, Büchsen und dergleichen eingemachte oder auch blos eingedämpfte Früchte, Gewürze, Gemüse und andere Consumtibilien (Pilze, Trüffeln, Geflügel, Seethiere und dergleichen); serner Kaviar, Sago und Surrogate dieser Areikel, Sardellen in Oel, Oliven, Kapern, Pasteten, zubereiteter Senf, Tafelbouillon, Saucen und andere ähnliche Gegen- 20 in Fäfsern u. Kiten. stände des feinern Tafelgenusses 1 Zentr.1 m 1901 .. in rbenin allen. q) Krastmehl, worunter Nudeln, Puder, Stärke mitbegriffen, desgleichen Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülsenfrüchten, nämlich: geschrotete oder geschalte Körner, Graupe, Gries, 13 in Fässern, Kisten Grütze, Mehl .... . . . . . . ..1 Zentr. 2 o . 3 30 . . und Koͤrben. Anmerk. 1. Gewöhnliches Roggenmebl s in Bellen (Schwarzmehl) bei dem Snn #hneme..6“ 1 Zentr. 5 s· ss s Abgabensätze . Maßstab nach dem dut Venennung der 14. Thaler-Fuße nach dem Kara der (mit der Eintheilung wird vergütet Verzolo es Tolers 241-Galden-zuße, vom Zentner Gegenstände. in 30stel und 24stel), » lung. beim beim Brutto-Gewicht: Nr. Eingang. Aucgang. Eingang. Ausgang. Snr . mWu2½:: k. Fr. ½ Pfund. 2. Loiktlch Neenb L i e t 8 W ννn 1 Zentr. 5 « (4) r) Muschel- oder Schal-Thiere aus der See, als Austern, L Hummern, ausgeschaͤlte Mu— scheln, Schildkröten und dergleichen 1 Zenrr. 7 · ! 8) Reis . .. .. ... .. .. ..... 1 Zentr. 3 30 ; in Faͤssern. 4 in Ballen. ) Salz (Kochsalz, Steinsalz) ist einzuführen verboten; bei gestatteter Durchfuhr wird die bgabe besonders bestimmt. u) Syrop') (Siehe Nete Seite 103.) V) Taback: 1. Tabacksblätter, unbearbeitete, n Fässern, Seronen und Stene 1 Zentr. 15 9 377 und Kanasserkorben. (12) ) 9 in Koͤrden. 2. Tabacksfabrikate: in Ballen aller Art. a) Rauchtaback in Rollen, abgerollten oder entrippten Blättern, oder geschnitten; Carotten oder Stangen zu Schnupstaback, auch Ta- ör backemehl und Abfälle..1 Zent.11 19 154 38 n #sernin, Balen. „ - - i smssxrxptxxzsx B)CIgarrcnundSchnupftabackjZentr.J. » 26 15 n - truurin in Illeus d# I (oå«s«rie«ia«kvchm"ZH-« . rackt sind. Mahsiab Abgabensöätze Für nach dem Benennung d 14.Thaler-Fuße nach dem # *-e a der er (mit der Eintheilung wird verguͤtet Verzol- 304 1eN 241-Gulden-uhr, vom Zentner Gegenstände. lung in Osleun 4fteh, beim Brutto-Gewicht: Nr. " Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. nNGNS Pfund. w) Thee 1 Zentr. 11 " "“ * 19 15 * 1½ " 23 in Kisten. X) Zucker") I . l 26 Del, in Faͤssern eingehend .. . . Zentr.1 20 102 55 5 · . Anlauf-IKososnusiPalmiWall (16) « tqthcel trägt die allgemeine Eingangsabgabe. Dezgleichen Baumel, wenn bei den Zolldmtern an der Grenze oder bei der Abfertigung aus den Packhöfen (Hallanstalten) vorher auf den Zent- I nettnspfundccekpentmol ! zugesetzt worden. Z 2. Sogenannte Oelkuchen, als Rückstände beim Prene aus r Raps, Röübsaa-Vithi . 8 r ebl aus solchen Kuchen und Rückständen 1 Zentr. 1 31 . G) . ')DieZollsätzefükZuckekundSytopsindbisMaßstab Eingangsabgabe. zum 1. September 1847 durch der —. bestimmt und betragen bis dahin vom . 1) Zucker: Verzollung.S# . S1 a) Brot= und Hut-, Kandis-, Bruchoder kumpen : und weißer gestoßener « 14 in Faͤssern mit Daee Eichen-3 — und anderem harten Helze. Sucken "6 1 3entner.40 17 30 10 in anderen Fasn 13 in Kisten. b) Rohzucker und Farin (Zuckermehl) ———————— — * trier Dauen e ven Eichin-10 in anderen Fässern. c) Rohzucker für inländische Siedereien zum 16 in Kisten v. 8 Zntr. und “** Rafstniren unter den besonders vorzu- 4 in Kisten uter 8 Zenrür schreibenden Bedingungen und Kontrolen! Zentne 5é455 suibe ngace krbimng 7 in anderen Korben. 6 in Ballen. 2) Syrop 1 Zentners 4.— 7—1 11 n Fäslern. 104 Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. Papier- u. Papp-Waaren: a) ungeleimtes ordinaires (grobes, graues und halbweißes) Druckpapier, auch grobes (weißes und gefärbtes) Packpapier und Pappdeckel geleimtes Papier; ungeleimtes feines; buntes (mit Ausnahme der unter c genannten Papiergattungen); lithographirtes, bedrucktes oder linürtes, zu Rechnungen, Ettketten, Frachtbriesen, Devisen u. (. w. vorgerichtetes Papier; ordinäre Bilderbogen, desgleichen Malerpapreen . . .. c) Gold- und Silber-Papier; Papier mit Gold= oder Silber-Muster; durchgeschlagenes Papier; ingleichen Streifen von diesen Papiergattungen. Anmerkung. Vom grauen bösch= und Packpopier wird die allgemeine Eingangsabgabe erhoben. b — 1) Papiertaptten h.) Buchbinderarbeiten aus Papier und Pappe; grobe lackirte Waaren aus diesen Urstoffen, auch Formerarbeit aus Steinpappe, Asphalt oder ähnlichen Stoffen .. ... . . ... 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 5r9#5 I nach dem 14-Thaler-Fuße nach dem Tara (mit uur Eintbeilung 241-Guhen-usß wird vergütet des Thalers 1. Gulden-Fuße, in 30ftel und 24#teh, " vom Zentne beim beim Brutto-Gewicht: Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. Egr Sgr. a Pund. 1 145 « . 5 . 8 45 . 16 in Kisten. 6 in Ballen. 10 17 30 16 in Kisten. 10 17 30 6 in Koͤrben. 6 in Ballen. 16 in Kisten. 10 4 17. 30 . 13 in Korden. . 6 in Ballen. 105 Abgabensätze Fär Maßstab nach dem — Benennung der 14-Thaler-Fuße nach dem a#r# a der (mit der Eintheilung 241-Gulden-aß wird vergütet . Verzoldes Thalers : ulden-uße,vom Zentner Gegenstände. ung. Zostel und Asteh, Brutto-Gewichte beim Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. n E 2 —NN *—. Dfund. *. r**—q □ Pelzwerk (fertige Kürschnerarbeiten): a) Ueberzogene Pelze, Mützen, Handschuhe; gefütterte Dekken, Pelzfutter und Besätze; le in Füfsern. und dergleichen 1 Zentr.22 3830 ) % in Kisten. 6 in Ballen. b) Fertige, nicht überzogene Schafpelze, desgleichen weißgemachte und gefärbte, nicht gefütterte Angora= und Schaf-Felle; ungefütterte Decken, Pelzfut- 4 ter und Besge. 1 Zentr.6 s- 1030s« Elzlrnsgsszsnmxlstrsp Schießpulver..». .........13entr.-2. ..330..13suFckss-kks. Seide und Seidenwaaren: a) Gefärbte, auch weißgemachte Seide und Floretseide: 1. Ungezwirnt ........ 1 Zentr.8 14 W 2. Gezwirnt; auch Zwirn aus 16 in Faͤssern u. Kisten. roher Seide, (Nähseide, Knopf- 9 in Ballen. lochseide u. s. w.) 1 Zentr1 19155 Seidene Zeug= und Strumpf-Waaren, Tücher (Shawls), Blonden, Spitzen, Mitinet, Flor (Gaze), Posamentier-, Knopfmacher-, Sticker= und Putz-Waaren, Gespinnste und Tressen-Waaren aus Metallfäden und Seide, außer Verbindung mit Eisen, Glas, Holz, Leder, Messing und Stahl; ferner Gold= und Silber-Stoffe (echt oder un- b — 106 Beuennung der Gegenstände. Abgabensätze Fuͤr Wwehlar der Verzollung. echt); Bänder, ganz oder theilweise aus Seide; endlich obige Waaren aus Floretseide (bourre de soie), oder Seide und Floretsede ) Alle obigen Waaren, in welchen außer Seide und Floretseide auch andere Spinn-Materialien: Wolle oder andere Thierhaare, Baumwolle, Leinen, einzeln oder verbunden enthalten sind, mit Ausschluß der Gold= und Silber-Stoffe, sowie der Bänder Seife: a) Grüne, schwarze und andere Schmierseife b) Gemeine weiße c) Feine in Täfelchen, Kugeln, Buͤhsen, Kruͤgen, Töfen u. Spielkarten. von jeder Gestat und Größe, insofern sie in einzelnen Vereinsstaaten zum Gebrauche im Lande eingeführt werden dürfen, und unter Berücksichtigung der besonderen Stempel= und Kontrole-Vorschriften Anm 7° u. Werden dergleichen zum Durchgange angemelder, so wird die oschgangcabgebe. erhoben. Steine: aller Art, Mühl-, grobe Schleifa) Bruchsteine und behauene Steine 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. r—r 110 10 10 14Thaler-Fuße (mit der Eintheilung in 30stel und 24stel), bei Eingang. " Sar. Sar. 44# Kiblr. (GGr.)I. nach dem nach dem des Thalers 241-Gulden-Fuße, be Eingang. im 1 Ausgang. Ar. JI. Ausgang. It. Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. 192 30 -— ... 45 10 5 50 (8) 17 30 30 * in Klsten. 13 in Ballen. 9 „ in Kisten. 11 in Ballen. . in Kisten. 6 in Ballen. 16 in Kisten. 107 Abgabensätze Fuͤr Masistab nach dem Venennung der 14-Thaler-Fuße nach dem : #arran der (wis der Eintbeiunz 241-Gulen--Zuß wird vergütet Gegeastänbe. Verzol= in 20stäl und slo0, vi #aier lung. beim beim rutto-Gewicht: Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. Adr. (####lu#.1 Pfund. und Wetz-Steine, Tufsteine, Traß, Ziegel= und Back- . Steine aller Art, beim Transport zu Wasser, auch beim 6 bandtransport, wenn die Steine I nach einer Ablage zum Ver- 1s « schiffcnbestimmtsind37x3mkk,.15. .523 b) Waaren aus Alabaster, Mar- (12) mor und Speckstein, ferner: unechte Steine in Verbindung mit unedlen Metallen, auch 1 geschliffene echte und unechte Steine, Perlen und Korallen ohne Fassung. .. . . . . . . . . . ..1 Zentr,10 . 1730 . . Ils in Faͤssern u. Kisten. Anmerk. zu a u. b: 1. Große Marmorarbriten (StWatuen, usten und dergleichen), Flinten. steinc, seine Schleifund Wet Steine, auch Waaren aus Serpentin = Secin zahlen die allgemeine Eingangsabgabe. Bruch= und bebauene Bau-Steine dei der Einfuhr auf dem Bodenser rei. Steinkohlen l-l-kk1 Zentrtellll 441. Anmerk. 1. An der Preußischen Seegrenze (1) und auf der Elbe, desgleichen auf besondere Erlaubnisscheinc auf der Weser oder Werra eingehennd Zentr. 4 · « # An der Badischen Grenze eberhalb Kedl, desgl. an der Württembergischen Grenze und an der Baperischen Grenze rechts des Rheins eingehend 1 Zentr.. . . . . 108 Abgabensätze Für Maßstab nach dem ara Benennung 14-Thaler-Fuße nach dem . . VermindekEmthkuung wird verguͤtet de Verzol- aubes Thalers 244-Gulden-Fuße, vom Zentner Gegenstände. in Vostel zund seh, beim Brutto-Gewicht: Nr. lung. Eingang. Ausgang. Eingang. Ausgang. r e L C Pfund. 351Stroh-, Rohr- und Vast-Waaren: a) Matten und Fußdecken von Bast, Stroh und Spchilf, ordinäre: 1. ungefärbt ... . . .I1 Zentr. . 5 . .17,k (4) . . 2.gefärbt..................tsmtr.3. 515...31:’;;FMJ;J·«’""" b) Stroh= und Bast-Geflechte, grobe Strohhüte und Decken von ungespaltenem Stroh, Span= und Rohr-Hüte ohne Garnitrr 1 Zentr..ö““ . .1730. . in Kisten. ) Feine Bast= und Stroh-Hüte!1 Zentr.5 . . 8730 9 in Ballen. 36 Talg (eingeschmolzenes Thierfett) und Stearin . . 1 Zentr. e 13 in Fällern u. Kisten. 37Txheer (Mineral-Theer und ande. rer), Daggert, Pech.. Zentr. — . 17 (4) 83| Möpferthon und Töpfer-Waaren: a) Topferthon für Porzellan=Fabriken (Porzellanerde) 1 Zentr. frei. 15 rei. 521 Anmerk. An der Baperischen Greme b% (12) Passau ist Porzellanerde auch brim Ausgange frci. b) Gemeine Töpferwaaren, Fliesen, Schmelztiegel. .... . . ... !1 Zent11100 . .35 c)Einfarbigesod.weißcsFayancr (8) oder Steingut, irdene Pfeisen! Zentr. . . .84s). . J)Bemaltc6,bedrttcktcs,vrrgol- 22 in Kisten. detes oder versilbertes Fayance 13 in Körben. oder Steingut ..... . . . . 4 Zentrllllh . 1171 30 109 Abgabensätze Fuͤr Maßstab noch dem e Benennung der 14-Thaler-Fuße nach dem Tar a (mit der Eintheilung wird verguͤtet der Verzol. . des Thalers 241= Gulden-Fuße, vom Zentner Gegenstände. in gostel und Usteh, beim Brutto-Gewicht: Nr. lung.Ein r Cingeng. Ausgang. as J. #. fg Pfund. e) Porzellan, weißes ..... . . 4 Zeutr. 171 30 in ien-7 28 in Koͤrben. s) Porzellan, farbiges und weißes mit farbigen Streifen, auch dergleichen mit Malerei oder Vergoldung 1 Zentr.5 4345 ê5 a Aannn, 6) Fayance, Steingut und anderes Erdgeschirr, auch weißes Porzellan und Email in Verbindung mit unedlen Metallen1 Zentr.0 160 h) Dergleichen in Verbindung mit Gold, Silber, Platina, Semilor und anderen feinen Me- 22 in Kisten. tallgemischen, ingleichen alle“ 13 in Körben. übrige Porzellan in Verbindung mit edlen oder unedlen Metalllen........ Zentr. 50 87 30 39 Vieh: a) Pferde, Maulesel, Maulthiere, Esel.... ....... 1 Stück!10 2 20 (6) b) Rindvieh: 1. Ochsen und Zuchtstiere .. . .1 Stuͤck.s 5 8 45 2. Kühe Stück 5 15 3. Jungvieh .. . .. .. ......... 1Stück.2 . 330 4.Külbkr.................. 1 Stück. 5 171 (4) c) Schweine: 1. gemaͤstete .. .. ... .... .. ... 1 Stück . 1 45 2. magerrer... 1 Stück. 20 1 10 (16) 3. Spanserkel ...... . . . . . . . .1 Stuͤck. 5 177 (4) 110 RNr. Benennung der Gegenstände. Maßstab der Verzollung. Abgabensätze Für gr. Sgr. 1#t— #r.) mi (#) 4) Hämmem e) Anderes Schafvieh und Ziegen Merde und andere vorgenannte Tdiere sind zollfrei, wenn aus dem Gebrauche, ver von ihnen beim Eingangt. Anmerk. 1. herrorgebt, daß sie als Zug, oder Last.Thiere zum Angespann cines Rcise, oder Fracht = Wagens gehdren, oder zum Waarenkragen dicnen, oder die Pferde von Reisenden zu ihrem Fortkommen geritten werden müssen. Fohlen, welche der Mutter folgen, gehea frei ein. Auf der Grenzlinie von Oberwiesenthal in Sachsen bis Schusterinsel in Baden werden a) Zuchtstiere, Kühe und Jungvsch zur Nachzucht, b) magere Ocbsen für Grenbewohner, in cinzelnen Stücken und nicht zum Handel bestimmt, auf obrigkceitliche, den Eindringern zu ertbeilende Bescheinigungrn gegen ein Viertel der obigen Tarifsäte eingelassen. Wachsleinwand, Wachsmonsselin, Wachstaffet: a) Grobe unbedruckte Wachsleinwand Anmerk. 2. GSod b) Alle andere Gattungen, ingleichen Wachsmousselin, Wachsgrmacht wird, überzeugend 1 Stück. 1 Stück. 1 Zentr. 1 Zentr. taffet und Malertuch.. nach dem 14- Thaler: Fuße (mit der Eintheilung des Toalers in 30tel und 24stel), · cim Eingang. Ausgang. nach dem 241= Gulden-Fuße, Al. Ir. beim Eingang. Ausgang. Al. Ir. Pfund. 15 (12,) 5 (4) 52 . 173 18 in Kisten. 9 in Käörden. 6 In Ballen. Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: 111 Nr. Benennung der Gegenstänkde. 1§5 der Verzollung. AMbgabensätze Für Wolle und Wollenwaaren: a) Schafwolle, woe und geküämmteetet b) weißes drei= oder mehrfach gezwirntes wollenes u. Kameelgarn, auch Garn aus Wolle und Seide; dezgleichen alles gefaͤrbte Garn ... Waaren aus Wolle (einschließlich anderer Thierhaare) allein oder in Verbindung mit anderen, nicht seidenen Spinn-Materialien gefertigt: 1. bedruckte Waaren aller Art; ungewalkte Waaren (ganz oder theilweis aus Kammgarn), wenn sie gemustert (d. h. saconnirt gewebt, gestickt oder brochirt) sind; Umschlagetücher mit angenähten gemusterten Kanten; Posamentier-, Knopfmacherund Stickerei-Waaren, außer Verbindung mit Eisen, Glas, Holz, Leder, Wessins und Stal gewalkte unbedruckte Tuch-, Zeug= und Filz-Waaren; Strumpfwaaren aller Art; sowie alle ungewalkte ungemusterte Waaren 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. Ein KNidlr. frei. nach cem 14.-Thaler-Fuße (mit der Eintheilung des Thalers in 30stel und 24stel), beim 30 gang. S#or. a gr. (dr.) thlr. (au'r.) #—.—2 nach dem 241 Guiden-Fuße, m Ausgang. A. Ir. be Eingang. Il. Ir.3 Ausgang. 9 23 Tara wird vergütet vom Zentner Brutto-Gewicht: Pfund. frei. 30 87 30 52 30 16 in Fässern u. Kisten. 6 in Ballen. 20 in Kisten. 7 in Bollen. 112 Nr. Benennung der Gegenstände. der Verzollung. Maßstabl 3. Fußteppiche. Anmerk. 1. Gerberwolle kann von Gewerbtreibenden, welche die Felle gebrauchen, auf besondere Erlaubniß und unter Kontrole gegen den Zollsat von „ Rlhlr. (521 Kr.) ausgeführt werden Einfoches und doublirtes ungefärbtes Wellengarn, sowie Oeltücher aus Roßhaaren, ingleichen ganz grobe r Gewcbe aus Kaͤlberhaaren und Wera zahlen die all: gemeine Eingangsabgabe. Zink und Zinkwaaren: D"a) roher Zink An der Grenze gegen Tyrol Anmerk. P) Feine, auch lackirte Zinkwaaren Zinn und Zinnwaaren: a) Grobe Zinnwaaren, als: Schüsseln, Teller, Loffel, Kessel und andere Gefäße, Röhren und Plattn b) Andere feine, auch lackirte Zinnwaaren, Spielzeug und dergleichen VenW Zinn in Blocken, Stanu. s. w. und altem zinn wird dic allgemeine Eingangsabgabe er-Anmerk. gen b) Bleche und grobe Zinkwaaren 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. 1 Zentr. bgabensätze nach dem 14-Thaler-Fuße (mit der Eintheilung des Thalers in 30stel und 24stel), beim gang. t nach dem 241= Gulden-Fuße, Für ara wird vergütet vom Zentner – 2 1 e · 30 (8) 10 . . 3330 . 115 . 5 501. 10330 . 17 301. beim Brutto-Gewicht: Eingang. Ausgang. J. z. . I. Pund. B 35 " kr 20 in Kisten. 7 in Ballen. 10 in Fdssern u. Kisten. 6 in Kerben. HKion Fässern u. Kisten. 56 in Körben. gon in Fässern u. Kisten. "13 in Körden. 10 in Fässern u. Kisten. 6 in Korben. 20 in Fässern u. Kisten 13 in Korben. 118 Dritte Abtheilung. · Von den Abgaben, welche zu entrichten sind, wenn Gegenstaͤnde zur Durchfuhre angemeldet werden. 1) Die in der ersten Abtheilung des Tarifs benannten Gegenstaͤnde bleiben auch bei der Durchfuhre in der Regel abgabenfrei. 2) Von Gegenstaͤnden, welche nach der zweiten Abtheilung des Tarifs bei dem Eingange oder Ausgange, oder in beiden Fällen zusammengenommen, mit weniger als 1 Thaler oder 52 Kreuzer vom Zentner, oder nach Maß oder Stückzahl belegt sind, ist in der Regel als Durchgangsabgabe der Betrag jener Eingangs= und AusgangS-Abgaben zu entrichten. 3) Für Gegenstände, bei welchen die Eingangs= oder Ausgangs-Abgabe, oder beide zusammen, 1 Thaler oder 524 Kreuzer vom Zennner erreichen oder übersteigen, wird in der Regel nur jener Satz von 1 Thaler oder 524 Kreuzer vom Zentner, ingleichen für Vieh, und zwar: vom Stück: a) von Pferden, Mauleseln, Maulthieren, Eseln . 11 Rthlr. oder 2 Fl. 20 Kr. b) Ochsen und Zuchtstiren 1 = = 1 45 = c) -Kühen und Jungveeeee 4 — . 521 4) -Schweinen und Schafoiieg . -— . 17 als Durchgangsabgabe entrichtet. 4) Für den Transit auf gewissen Straßen oder für gewisse Gegenstände sind ausnahmsweise höhere oder geringere Sätze festgestellt. Diese Ausnahmen sind folgende: I. Abschnitt. Bei der Durchfuhre von Waaren, welche A. rechts der Oder seewärts oder landwärts über die Grenzlinie von Memel bis Neu-Berun (die Straße über Neu-Berun ausgeschlossen) ein= und über irgend welchen Theil der Vereins-Zollgrenze wieder auögehen; deögleichen, welche B. durch die Odermündungen oder links der Oder eingehen und rechts der Oder seewärts oder landwärts über die Grenzlinie von Memel bis Neu-Berun (die Straße über Neu-Berun ausgeschlossen) wieder ausgehen; und endlich, welche C. über Neu-Berun ein= und rechts der Oder wieder ausgehen, ist zu erheben: 21 114 Vom Zentner. 1) Von baumwollenen Stuhlwaaren (zweite Abtheilung Art. 2. c.); ——N--gr. feinen Blei-, Bürstenbinder-, Eisen-, Glas= und Holz-Waaren ### (6. c.) (4. b.) (6. f. 3.) (10. e.) (12. f.); ferner von Pappwaaren, feiner Seife, feinen Steinwaaren, feinen Strohgeflechten, Porzellanwaaren und feinen Zinnwaaren (27. e.) (31. c.) (33. b.) (35. b. und c.) (38. g. und h.) (48. b.); neuen Kleidern (18.); kurzen Waaren (20.); gebleichter, gefärbter oder gedruckter Leinwand und anderen leinenen Stuhlwaaren (22. #. g. und h.); Seide, seidenen und halbseidenen Waaren (80.); wollenen Zeug= und Strumpf-, Tuch= und Filz-Waaren (41. c.): a) insofern die Ausfuhre durch die Ostseehäfen geschieht b) auf anderem Wie 2) Von Baumwollengarn (2. b.) und gefärbrem Wollengarn (ai. b.). 3) Von raffinirtem Zuker 30 — PS#. !19 So CO S S 10 G) 20 4) Von Kupfer und Messing und daraus gefertigten Waaren (19.); Gewürzen (25. k.); Kaffee (25. m. und n.); Tabacks-Fabrikaten (25. v. 2.); Schafwolle (41. aaah) 1 . 145 5) Von rohem Zucker und Farin . 20 1 10 6) Von Schmalte, Soda (Mineral= Alkali) (. d.) Kolophonium (16) (5. L.); Schwefelsaͤure (5. 0.); außereuropaͤischen Tischlerhoͤlzern (5. Anmerkung); Muschel= oder Schal-Thieren aus der See (25. r.)z getrockneten, geraucherten oder gesalzenen Fischen, Heringe ausgenommen Salmiat, Spießglan (Antimonium), Thran . 10 . 35 7) Von Mennige (5. d. - gränem Eisenoitriol (5. e.); natürlichem (8) Mincral-Wasser in Flaschen und Krügen (5. m.); rohem Agatstein und großen Marmorarbeiten, als: Statüen, Büsten, Kamine 5 . 174 (4) 8) Von Salz (25. t.), wenn solches durch die Haͤfen von Danzig, Memel und über Pillau eingefuͤhrt wird, zum Bedarf der Koͤniglich Polnischen Salz-Administration unter Kontrole der Königlich Preußischen Salz-Administration, von der Preußischen Last 3 Rthlr. 9) Von Heringen (25. 1.), von der RTone 10 Scgr. oder 35 kKr. Anmerk. Diese Durchgangsabgabe wird auch von den durch die Odermündungen ein= und über Neu-Berun ausgehenden Heringen erhoben. 115 10) Von Weizen und anderen unter Nr. 11 nicht besonders genannten Getreidearten, desgl. von Hülsenfrüchten, als: Bohnen, Erbsen, Linsen, Wicken, auf der Weichsel und dem Niemen eingehend und durch die Häfen von Danzig und Memel, auch durch Elbing und Koönigsberg über Pillau ausgehend, vom Preußischen Scheffel 3 Silbergr. 11) Von Roggen, Gerste und Hafer, auf denselben Strömen ein= und über die vorgenannten Häfen ausgehend, vom Preußischen Schefffe 2 Silbergr. II. Abschnitt. Bei der Durchfuhre durch nachgenannte Theile des Vereinsgebietes oder auf nachgenannten Straßen wird von den bei dem Ein= und Ausgange höher belegten Gegenständen an Durchgangsabgabe nur erhoben: A. von Waaren, welche durch die Odermündungen oder links der Oder, oder auf der Straße über Neu-Berun ein= und links der Oder oder auf der Straße über Neu-Berun oder durch die Odermündungen wieder ausgehen (mit Ausschluß der Durchfuhre auf den nachstehend unter B bezeichneten Straßenzügen), vom Zentner 10 Sgr. oder 35 Kr. B. von Waaren, welche 1) über die südliche Grenzlinie von Saarbrücken bis zur Donau (beide eingeschlossen) einund wieder ausgehen; ingleichen, welche 2) rheinwärts eingeführt, aus den Háfen zu Mainz und Bieberich, oder oberhalb gelegenen Rheinhäfen, aus Mainhäfen oder aus Neckarhäfen über die Grenzlinie von Mittenwald bis zur Donau (diese eingeschlossen) wieder ausgehen, und umgekehrt; ferner, welche 3) rheinwärts eingeführt, aus den Hädfen zu Mainz und Bieberich oder aus oberhalb gelegenen Rheinhafen über die Grenzlinie von Saarbrücken bis Neuburg a. R. (beide Orte eingeschlossen) wieder ausgehen, oder umgekehrt; endlich, welche 4) über die Grenzlinie von Schusterinsel in Baden bis Waidhaus in Bayern (beide Orte eingeschlossen) ein= und wieder ausgehen, vom Zentternrnr 441 Sgr. oder 152 Kr. C. Von Vieh, welches auf den vorstehend unter B bezeichneten Straßen durchgeführt wird, sowie von demjenigen, welches 1) auf der linken Jheinseite ein= und wieder ausgeht, und 2) auf der linken Rheinseite nördlich von Saarbrücken eingeht und über die südliche Grenzlinie zwischen Neuburg am Rhein und Mittenwald in Bayern (diesen Ort eingeschlossen) wieder ausgeht, oder umgekehrt, und zwar: 21“ 116 Vom Stück: von Pferden, Maulthieren, Eseln, Ochsen und Zuchtstieren, ) Ser. . Kühen und Jungvieh *. 3 von Saugefüllen, Schweinen und Schafvieh ..... .·z-« 1 III. Abschnitt. Bei der Durchfuhre auf Straßen, welche das Vereinsgebiet auf kurzen Strecken durchschneiden und für welche die örtlichen Verhältnisse eine weitere Ermaßigung der Durchgangsgefalle oder deren Verwandlung in eine nach Pferdesladungen zu entrichtende Kontrole-Gebühr erfordern, werden die obersten Finanzbehörden der betheiligten Regierungen solche Ermäßigungen anordnen und zur allgemeinen Kunde bringen lassen. Vierte Ththeilung. Hinsichts der Schiffahrtsabgaben bei dem Transporte von Waaren auf der Elbe, der Weser, dem Rhein und dessen Nebenflüssen (Mosel, Main und Neckar), bewendet es im Allgemeinen bei den in der Wiener Kongreß-Akte enthaltenen Bestimmungen, oder den, auf den Grund derselben über die Schiffahrt auf einzelnen dieser Ströme bereits abgeschlossenen Uebereinkünften. Fünfte Tchtheilung. Allgemeine Bestimmungen. I. Der dem Tarife zu Grund liegende, mit den in den Großherzogthümern Baden und Hessen allgemein eingeführten Gewichten übereinstimmende Zentner, der Zoll-Zentner, ist in hundert Pfunde getheilt, und es sind von diesen Zoll-Pfunden: 935 K### — 1000 Preußischen (Kurhessischen) Pfunden, 1120 — 1000 Bayerischen Pfunden, 2000 1000 Rheinbayerischen Kilogrammen, 935 5 % 1000 Württembergschen Pfunden, 933 — 1000 Sacchsischen (Dresdener) Pfunden. Demnach sind gleich zu achten: Soll- Pfunde: — 15 Preußischen (Kurhessischen) Pfunden, — — 25 Bagyerischen Pfunden, 117 2 = 1 Rheinbayerischem Kilogramm, 14 —= 15 Württembergschen Pfunden, 14 15 Sacchsischen (Dresdener) Pfunden; Zoll-Zentner: 36 35 Preußischen (Kurhessischen) Zenenern zu 110 Pfunden, 28 — 25 Bayerischen Zentnern zu 100 Pfunden, 2 = 1 Rheinbayerischem Quintal zu 100 Kilogrammen, 36 — 37 Württembergschen Zentnern zu 104 Pfunden, 36 — 35 Sachsischen (Dresdener) Zentnern zu 110 Pfunden. II. Werden Waaren unter Begleitschein-Kontrole versandt, oder bedarf es zum Waarenverschlusse der Anlegung von Bleien, so wird erhoben: für einen Begleitschein 2 Sgr. (11 gGr.) oder 7 Kreuzer, für ein angelegtes Blei 1 Sgr. (2 gGr.) oder 3“ Kreuzer. Wegen der Meßgebühren (Meßunkosten) ist das Nöthige in den Meßordnungen enthalten. Andere Nebenerhebungen sind unzulässig. III. n) Die Zölle werden entweder nach dem Brutto-Gewichte, oder nach dem Retto-Gewichte erhoben. Unter Brutto-Gewicht wird das Gewicht der Waare in völlig verpacktem Zustande, mithin in ihrer gewöhnlichen Umgebung für die Aufbewahrung und mit ihrer besondern für den Transport verstanden. Das Gewicht der für den Transport nöthigen besondern dußern Umgebung wird Tara genannt. Ist die Umgebung für den Tranoport und für die Aufbewahrung nothwendig ein und dieselbe, wie es z. B. bei Syrop u. s. w. die gewöhnlichen Fässer sind, so ist das Gewicht dieser Umgebung die Tara. Das Netto-Gewicht ist das Gewicht nach Abzug der Tara. Die kleineren, zur unmittelbaren Sicherung der Waaren nöthigen uUmschließungen (Flaschen, Papier, Pappen, Bindfaden und dergl.) werden bei Ermittelung des Netto-Gewichtes nicht in Abzug gebracht; eben so wenig Unreinigkeiten und fremde Bestandtheile, welche der Waare beigemischt seyn möchten. b) Die Zölle werden vom Brutto-Gewichte erhoben: 1. von allen verpackt transitirenden Gegenständen; 2. von den im Lande verbleibenden, wenn die Abgabe einen Thaler oder einen Gulden und fünf und vierzig Kreuzer vom Zentner nicht übersteigt; 118 8. von anderen Waaren, wenn nicht eine Verguͤtung für Tara im Tarife ausdrücklich festgesetzt ist. c) Von allen Gegenständen, von welchen nach vorstehender Bestimmung der Zoll nicht nach dem Brutto-Gewichte zu erheben ist, wird das Netto-Gewicht der Verzollung zu Grunde gelegt. d) Bei Bestimmung dieses Netto-Gewichtes ist Folgendes zu beobachten: 1) In der Regel wird die Vergütung für Tara nach den im Zoll-Tarife bestimm-2 —' 3 4 ) ten Sätzen berechnet. Gehen Waaren, für welche eine Tara-Vergütung zugestanden ist, bloß in einfache Säcke von Pack= oder Sack-Leinen, in Schilf= und Stroh-Matten oder Ahnlichem Material gepackt ein, so können 4 Pfund vom Zoll-Zentner für Tara gerechnet werden. Unter den im Tarife mit einem höhern Tara-Satze als 4 Pfund aufgeführten Ballen wird in der Regel eine doppelte Umschließung von dem für einfache Säcke bezeichneten Material verstanden. Auf einfache Emballage ist diese höhere Tara für Ballen nur dann anwendbar, wenn das dazu verwandte Material nach dem Ermessen der Zollbehörde erheblich schwerer als bei Sacken in das Gewicht füllt. Bei Ballen von einem Brutto-Gewichte über 8 Zentner bleibt es der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, entweder sich mit der Tara-Vergütung für 8 Zentner zu begnügen, oder auf Ermittelung des Netto-Gewichtes durch Verwiegung anzutragen. Es ist der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, ob er bei Gegenständen, deren Verzollung nach dem Netto-Gewichte Statt findet, den Tara-Tarif gelten, oder das Netto-Gewicht entweder durch Verwiegung der Waaren ohne die Tara, oder der letztern allein, ermitteln lassen will. Bei Flüssigkeiten und anderen Gegenständen, deren Retto-Gewicht nicht ohne Unbequemlichkeit ermittelt werden kann, weil ihre Umgebung für den Transport und die Aufbewahrung dieselbe ist, wird die Tara nach dem Tarife berechnet und der Zollpflichtige hat kein Widerspruchsrecht gegen Anwendung desselben. In Fällen, wo eine von der gewöhnlichen abweichende Verpackungsart der Waare und eine erhebliche Entfernung von dem in dem Tarife angenommenen Tara-Satze bemerkbar wird, ist auch die Zollbehörde befugt, die Netto-Verwiegung eintreten zu lassen. IV. VI. 119 e) Wo bei der Waarendurchfuhre auf kurzen Straßenstrecken (Dritte Abtheilung, Abschnitt III) geringere Zollsätze Statt finden, kann, auch wenn sonst die Abschätzung des Gewichtes nachgelassen wird, mit Vorbehalt der speziellen Verwiegung, im Ganzen berechnet werden: die Traglast eines Lastthieres zu drei Zentner, die Ladung eines Schubkarrens zu zwei Zentner, - - einspaͤnnigen Fuhrwerks zu fünfzehen Zentner, ék- zweispännigen - zu vier und zwanzig Zentner, und fur jedes weiter vorgespannte Stuͤck Zugvieh zwoͤlf Zentner mehr. Bei den aus gemischten nicht seidenhaltigen Gespinnsten gefertigten Waaren muß bei der Deklaration auf das darin vorhandene Material, insofern dasselbe zu der eigentlichen Waare gehört, Rücksicht genommen und es müssen aus Baumwolle und Leinen 2c., ohne Beimischung von Wolle, gefertigte Waaren nach ihren urstoffen oder als baumwollene Waaren deklarirt werden. Besteht eine Waare aus Seide oder Floretseide in Verbindung mit anderen Gespinnsten aus Baumwolle, Leinen oder Wolle, so genügt die Deklaration als halbseidene Waare. Die gewöhnlichen Weberkanten (Anschroten, Saumleisten, Saalband, Lisière) an den Zeugwaaren bleiben dabei und bei der Zoll-Klassifikation außer Betracht. . Sind in einem und demselben Collo Waaren zusammengepackt, welche verschiedenen Zollsätzen unterliegen, so muß bei der Deklaration zugleich die Menge einer jeden Waarengattung nach ihrem Netto-Gewichte angegeben werden. Geschieht dieses nicht, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der speziellen Revision bei dem Grenz-Zollamte auspacken, oder es wird, falls er das letztere ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eröffnung ablehnt und seine dießfällige Erklärung in den Begleitschein amtlich ausgenommen worden, im Bestimmungsorte von dem ganzen Gewichte des Collo der Abgabensatz erhoben, welcher von der am höchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen hiervon sind: Glas, Glaswaaren, Instrumente, Porzellan, Steingut und kurze Waaren, sowie alle sprachgebräuchlich zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführten Gegenstände, wenn die Beschaffenheit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen Verschluß gestattet. Die Deklaration der sprachgebruchlich zu den kurzen Waaren (Mercerie) gehörigen, im Tarife nicht als solche bezeichneten, sondern unter anderen Nummern aufgeführ- 120 ten Gegenstaͤnde, als „Kurze Waaren“ (Tarif, Abtheilung II Nr. 20) soll nicht die Verzollung derselben nach dem höhern Tarif-Satze für kurze Waaren zur Folge haben, sondern es soll die Abgabenentrichtung nach dem Revisions-Befunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige vor der Revision auf spezielle Ermittelung antragt. VII. a) Von Waaren, welche zum Durchgange bestimmt sind, wird: 1) sofern dieselben zu einer Niederlage (Packhof, Hallamt) deklarirt werden, die Durchgangsabgabe erst bei dem weitern Transporte von der Niederlage erhobenz 2) sofern dieselben zum unmittelbaren Durchgange deklarirt werden, erfolgt die Entrichtung der Durchgangsabgabe in der Regel gleich bei dem Eingangsamte, wo nicht aus örtlichen Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei veränderter Richtung des Waarenzuges, Nacherhebungen bei dem Ausgangs= oder Packhofs-Amte nöthig werden. b) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe bei dem Eingange tragen, als die allgemeine Eingangsabgabe (1 Thaler oder 521 Kreuzer vom Zentner), und nach der dritten Abtheilung bei dem Durchgange nicht mit einer geringern Abgabe belegt sind, als an Eingangsabgabe oder Ausgangbabgabe, oder an beiden zusammengenommen davon zu entrichten seyn würde, müssen die Gefalle gleich bei dem Eingangsamte erlegt werden, vorbehältlich örtlicher Ausnahmen, wie bei u) 2. Waaren dagegen, welche höher belegt, oder nicht unter vorstehender Ausnahme begriffen und nach einem Orte, wo sich ein Haupt-Zoll= oder Haupt-Steueramt oder eine andere kompetente Hebestelle befindet, addressirt sind, können unter Begleitschein-Kontrole von den Grenzämtern dorthin abgelassen und es können daselbst die Gefälle davon entrichtet werden. An solchen Orten, wo Niederlagen befindlich sind, erfolgt sodann die Gefalle-Entrichtung erst, wenn die Waaren aus der Niederlage entnommen werden sollen. 0 VIII. a) Bei Neben-Zollämtern erster Klasse können Gegenstände, von welchen die Gefüälle nicht über fünf Thaler oder 82 Gulden vom Zentner betragen, in unbeschränkter Menge eingehen. Höher belegte Gegenstände dürfen nur dann über solche Aemter eingeführt werden, wenn die Gefälle von dergleichen auf einmal eingehenden Waaren den Betrag von fünfzig Thalern oder 8714 Gulden nicht übersteigen. Den Auögangszoll können Neben-Zollämter erster Klasse ohne Beschränkung hinsichtlich des Betrages erheben. 1 IX. 121 b) Bei Nebenämtern zweiter Klasse kann Getreide in unbeschränkter Menge eingehen. Waaren, welche mit geringeren Sätzen als sechs Thalern oder 101 Gulden vom Zentner belegt sind, und Vieh dürfen über Neben-Zollämter zweiter Klasse in Mengen eingeführt werden, von welchen die Gefälle für die ganze Waarenladung oder den ganzen Vieh-Transport den Betrag von zehen Thalern oder 171 Gulden nicht übersteigen. Der Eingang von höher belegten Gegenständen ist aber nur in Mengen von böchstens zehen Pfund im Einzelnen über solche Nebenämter zulassig, mit der Maßgabe, daß auch die Gefälle von den in einem Transporte eingebenden Waaren solcher Art den Betrag von zehen Thalern oder 171 Gulden nicht übersteigen dürfen. Den Ausgangszoll können Neben-Zolldmter zweiter Klasse bis zum Betrage von zehen Thalern oder 171 Gulden erheben. ) Insoweit Reben-Zollämter von der betreffenden obersten Finanz-Behörde erweiterte Abfertigungs-Befugnisse erhalten, werden darüber geeignete Bekanntmachungen ergehen. Die Gefälle müssen bei den Neben-Zollmtern sogleich erlegt werden, insofern dieselben nicht ausnahmsweise zur Ertheilung von Begleitscheinen ermächtigt werden. Es bleiben bei der Abgabenerhebung außer Betracht und werden nicht versteuert: alle Waaren-Quantitäten unter ro#o des Zentners. — Gefdllebeträge von weniger als sechs Silberpfennigen oder einem Kreuzer werden überhaupt nicht erhoben. In beiderlei Beziehungen bleiben im Falle des Mißbrauches örtliche Beschrankungen vorbehalten. 4Hinsichtlich des Verhältnisses, nach welchem die Gold= und Silber-Münzen der sämmtlichen Vereinsstaaten — mit Ausnahme der Scheidemunze — bei Entrichtung der Eingangs-, Ausgangs= und Durchgangs-Abgaben anzunehmen sind, wird auf die besonderen Kundmachungen verwiesen. 122 Anhang zu dem Vereins-Zolltarife für die Jahre 1846, 1847 und 1848. Ucergangsabgaben von vereinsländischen Erzeugnissen werden in dem Großherzogthume erhoben: A. soweit dasselbe dem Thüringischen Zoll= und Handels-Vereine angehört, wie auch in den Aemtern Allstedt und Oldisleben, in Gemäßheit des Gesetzes vom 1. Dezember 1841 und der Anlage dieses Gesetzes, I. bei dem Uebergange aus anderen Vereinsstaaten, mit Ausnahme von Preußen, Sachsen, den zum Thüringischen Vereine gehörigen Staaten und Braunschweig, 1) von Branntwein für die Ohme Preußisch bei 503 Alkohol nach Tralles 6 Thlr. Anmerkung. Derselben Abgabe unterliegen auch alle andere alkoholhaltige Fabrikote, als Rum, Liqueurs 2c. Die Bestimmung „bei 509 Alkohol-Stärke nach Tralles“ stellt nur das Verbältniß fest, wonach die Abgabe zu erheben ist, so daß von staͤrkerem oder schwaͤcherem Branntweine bezuͤglich mehr oder weniger entrichtet werden muß, als der Tarif-Satz. Von Branntwein aus dem Fürstenthume Waldeck kommt nur die Hälfte der vorstehend bestimmten Uebergangsabgabe zur Erhebung. 2) von Bier für den Zentner Preußisch — 1,029968 Zollzentner J47 Sgr. II. Bei dem Uebergange aus anderen Vereinsstaaten, mit Ausnahme der unter Il. genannten und Kurhessens: 1) von Wein für den Zentner Preußisch . 45 Sgr. 2) von Traubenmost 20 Sgr. 3) von Tabacksblättern und Fabrikaten . . 20 Sgr. B. was das Vordergericht Ostheim betrifft, in Gemaͤßheit des Gesehes vom 19. Juli 1843 F. 2, bei dem Uebergange aus anderen Vereinslanden, mit Auonahme des Königreichs Bayern: 1) von Bier für den Eimer Bayerisch — 0/107232 Ohm Preußisch 17 Sgr. 1 Pf. oder 1 Fl. 2) von Branntwein fuͤr den Eimer Bayerish. . . . 1Thilr. oder 1 Fl. 45 Kr. 3) von Malz für die Metze Bayerisch — O,674283 Scheffel Preußisch 14 Sgr. 3? Pf. oder 50 Kr. 123 Carl Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach, Landgraf in Thuringen, Markgraf zu Meißen, gefürsteter Graf zu Henneberg, Herr zu Blankenhayn, Neustadt und Tautenburg ꝛc. ꝛc. In Folge eines unter den Regierungen der zu dem Gesammt-Zollvereine gehörigen Staaten vereinbarten Beschlusses sollen wiederum für die unten genannten Artikel an die Stelle des tarifmäßigen Eingangszolles einstweilen und bis auf weitere Bestimmung die dabei angegebenen höheren Sätze treten. Wir verordnen dem gemäß und mit im Voraus ertheilter ständischer Zustimmung: Vom 1. Januar 1846 ab, bis auf Weiteres, tritt für nachbezeichnete Gegenstände eine Verdoppelung der tarifmäßigen Eingangszoll-Sätze ein und zwar für: 1) Waaren aus Gold oder Silber, feinen Metallgemischen, Metall-Bronce (echt vergoldet), echten Perlen, Korallen oder Steinen gefertigt, oder mit Gold oder Silber belegt; ferner Waaren aus vorgenannten Stoffen in Verbindung mit Alabaster, Bernstein, Elfenbein, Perlmutter, Schildpatt und unechten Steinen; feine Parfümerien, wie solche in kleinen Gläsern, Kruken 2c. im Galanterie-Handel und als Galanterie-Waaren geführt werden; Stutzuhren, mit Ausnahme derer in hölzernen Gehausen; Kronleuchter mit Bronce, Gold= oder Silber-Blatt; Fächer; künstliche Blumen und zugerichtete Schmuckfedern, (Pos. 20 des Tarifs) von 50 Thlrn. (87 Fl. 30 Kr.) auf 100 Thlr. (175 Fl.) für den Zollzentner; 2) lederne Handschuhe (Pos. 21 d des Tarifs) von 22 Thlrn. (38 Fl. 30 Kr.) auf 44 Thlr. (77 Fl.) für den Zollzentner; 3) Franzbranntwein (Pos. 25 b des Tarifs) von 3 Thlrn. (14 Fl.) auf 16 Thlr. (28 Fl.) für den Jollzentner; 124 4) Papler-Tapeten (Pos. 27 d des Tarifs) von 10 Thlrn. (17 Fl. 30 Kr.) auf 20 Thlr. (85 Fl.) für den Zollzentner. Urkundlich haben Wir gegenwärtiges Gesetz höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken, solches auch zu Jedermanns Nachachtung öffentlich bekannt machen lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 28. Oktober 1845. Carl Friedrich. Freih. v. Gersdorff. Schweitzer. C. Thon. v. Wegner. Gesetz wegen provisorischer Erhöhung des Eingangszolles von einigen Gegenstanden. Regierungs— Blatt Großherzogthum Sachsen-Weimar--Eisenach. Aumme 13. 12. Rovener 180. Weimar. Ministerial-Bekanntmachung. Nachdem von Sr. Königlichen Hoheit, dem Großherzoge, der nachstehend in deutscher Uebersetzung abgedruckte, unter dem 23. Juni d. J. abgeschlossene Handels= und Schifffahrts-Vertrag zwischen den Staaten des deutschen Zoll= und Handels-Vereines einer Seits und Sardinien anderer Seits ratifizirt und die gegenseitigen Ratifikations-Urkunden zu Berlin ausgewechselt worden sind: so wird solches hierdurch zur Nachachtung offentlich bekannt gemacht. Weimar am 7. November 1845. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, erstes Departement. Freiherr von Geredorff. Handels-= und Schifffahrts-Vertrag zwischen den Staaten des deutschen Zoll= und Handels-Vereines einer Seits und Sardinien anderer Seits. Seine Majestät, der König von Preußen, sowohl für Sich und in Vertretung der Ihrem Zoll= und Steuer-Systeme angeschlossenen souveränen Länder und Landestheile, nämlich des Großherzogthumes Luremburg, der Großherzoglich Mecklenburgischen Enklaven Rossow, Neteband und Schönberg, des 23 126 Großherzoglich Oldenburgischen Fuͤrstenthumes Birkenfeld, der Herzogthuͤmer Anhalt-Köthen, Anhalt-Dessau und Anhalt-Bernburg, der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont, des Fürstenthumes Lippe und des Landgräflich Hessischen Oberamtes Meisenheim, als auch im Namen der übrigen Mitglieder des deutschen Zoll= und Handels-Vereines, namlich der Krone Bayern, der Krone Sachsen und der Krone Württemberg, zugleich die Fürstenthümer Hohenzollern=Hechingen und Hohenzollern-Sigmaringen vertretend, des Großherzogthumes Baden, des Kurfürstenthumes Hessen, des Großherzogthumes Hessen, zugleich das Landgräflich Hessische Amt Homburg vertretend; der den Thüringischen Zoll= und Handels-Verein bildenden Staaten — namentlich: des Großherzogthumes Sachsen, der Herzogthümer Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg und Sachsen-Coburg und Gotha, der Fürstenthümer Schwarzburg-Rudolstadt und Schwarzburg-Sondershausen, Reuß-Greitz, Reuß-Schleitz und Reuß-Lobenstein und Ebersdorf — des Herzogthumes Braunschweig, des Herzogthumes Nassau und der freien Stadt Frankfurt einer Seits, und Seine Majestät, der König von Sardinien anderer Seits, von dem Wunsche beseelt, die Handelsbeziehungen zwischen dem deutschen Zollund Handels-Vereine und den Sardinischen Staaten zu befestigen und auszudehnen, und überzeugt, daß es eins der geeiguctesten Mittel zur Realisirung dieses Wunsches ist, einen auf dem Grundsatze einer vollkommenen Reciprozita#t beruhenden Schifffahrts= und Handels-Vertrag abzuschließen , haben zu diesem Behufe zu Ihren Bevollmächtigten ernannt: Seine Majestät, der König von Preußen, den Herrn Heinrich Ulrich Wilhelm Freiherrn von Bülow, Allerhöchst-Ihren Staats= und Kabinets-Minister und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Ritter des Königlich Preußischen rothen Ablerordens erster Klasse mit Eichenlaub, Großkreuz des Kaiserlich Oesterreichischen Leopold-Ordens, des Civil-Verdienst-Ordens der Bayerschen Krone, des Königlich Hannoverschen Guelphen-Ordens und des Kurfürstlich Hessischen Ordens vom goldenen Löwen, Großkreuz des Großherzoglich Hessischen Ludwigs-Ordens und des Großherzoglich Sächsischen Hausordens vom weißen Falken, Ritter des Kaiserlich Russischen St. Alerander-Newsky-Ordens, des St. Annen-Ordens erster Klasse, des St. Stanislaus=Ordens zweiter Klasse und des St. Wladimir-Ordens vierter Klasse, Großkreuz des Königlich Portugiesischen Ordens der Empfängniß Unserer lieben Frau von Villn- Vigosa, Großkreuz des Civil-Verdienst-Ordens vom Niederländischen Lrowen und des Koöniglich Belgischen Leopold-Ordens, Inhaber des großen Ordens des Rischani-Iftihar; 127 und Seine Majestaͤt, der Koͤnig von Sardinien, den Grafen Carl Rossi, Kommandeur Allerhöchst-Ihres geistlichen und militärischen St. Mori= und St. Lazarus-Ordens, Oberst der Kavallerie in Allerhöchst-Ihrem Heere, Allerhöchst-Ihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister bei Seiner Majestät, dem Könige von Preußen, welche, nachdem sie ihre Vollmachten ausgewechselt und dieselben in guter und gehöriger Form gefunden haben, über die folgenden Artikel übereingekommen sind: Art. 1. Die Schiffe Preußens oder eines der übrigen Staaten des deutschen Zoll= und Handels-Vereines, welche mit Ballast oder mit Ladung in die Häfen des Königreichs Sardinien eingehen oder von dort ausgehen werden, und umgekehrt, die Sardinischen Schiffe, welche mit Ballast oder mit Ladung in die Häfen des Königreichs Preußen oder in einen der Häfen der anderen Staaten des gedachten Vereins eingehen oder von dort ausgehen werden, sollen dort, welches auch der Ort ihrer Herkunft oder ihrer Bestimmung sey, bei ihrem Eingange, während ihres Aufenthaltes und bei ihrem Ausgange binsichtlich der Hafen-, Tonnen-, Leuchtthurms-, Lootsen-, Baken-, Anker-, Bollwerks-, Quarantaine-Abfertigungs-Gelder und überhaupt hinsichtlich aller das Schiff betreffender Zölle und Abgaben, welcher Art oder Benennung es sey, mögen diese Zölle im Namen oder zum Vortheil der Regierung, oder mögen sie im Namen oder zum Vortheil öffentlicher Beamten, Ortsverwaltungen oder Anstalten irgend einer Art erhoben werden — auf demselben Fuße behandelt werden, wie die National-Schiffe, welche von demselben Orte kommen oder nach derselben Bestimmung abgehen. Art. 2. Alle Erzeugnisse und andere Gegenstände des Handels, deren Einfuhre oder Ausfuhre gesetzlich in die Staaten der hohen vertragenden Theile auf National-Schiffen wird Statt finden können, sollen auch auf Schiffen des andern Staates dorthin eingeführt oder von dort ausgeführt werden können. Art. 3. Die Waaren jeder Art, ohne Unterschied des Ursprungs, die, von welchem Lande es sey, durch Preußische Schiffe oder diejenigen eines andern Sctaates des deutschen Zoll= und Handels-Vereines in die Häfen Sardiniens, 28 * 128 oder durch Sardinische Schiffe in diejenigen Preußens oder eines andern Staates des gedachten Vereines eingefuͤhrt werden, desgleichen die Waaren, die, fuͤr welche Bestimmung es sey, aus den Haͤfen Sardiniens durch Schiffe der Zollvereins-Staaten, oder aus den Haͤfen des Zollvereines durch Sardinische Schiffe ausgeführt werden, sollen in den beiderseitigen Häfen keine anderen oder höheren Abgaben entrichten, als wenn die Einfuhre oder Ausfuhre derselben Gegenstände durch National-Schiffe Statt fände. Die Prämien, Abgabenerstattungen oder andere Begünstigungen dieser Art, welche in dem Gebiete des einen der beiden hohen vertragenden Theile der Einfuhre oder Ausfuhre auf National-Schiffen bewilliget werden, sollen in gleicher Weise bewilliget werden, wenn die Einfuhre oder Ausfuhre auf Schiffen des andern Staates erfolgt. Art. 4. Die vorstehenden Artikel finden keine Anwendung auf die Küsten-Schiffahrt, das heißt, auf die Beförderung von Erzeugnissen oder Waaren, die in einem Hafen mit der Bestimmung für einen andern Hafen desselben Gebietes geladen werden, insoweit nach den Gesetzen des Landes diese Beförderung der National-Schifffahrt ausschlüssig vorbehalten ist. Art. 5. Da die Sardinische Regierung aus besonderen Gründen sich noch verhindert findet, von jetzt ab die Differential-Zölle aufzuheben, welche sie gegenwärtig von Getreide, Olivenöl und Wein erheben läßt, welche direkt aus den Hüäfen des schwarzen Meeres, des Adriatischen Meeres und des Mittelländischen Meeres bis zum Cap Trafalgar unter fremder Flagge eingeführt werden, ist man übereingekommen, daß diese Differential-Zölle als eine Ausnahme von dem vorstehenden Artikel 3 auch rücksichtlich der Schiffe des Zollvereines bis zum Ausgange des Jahres 1847 sollen fortbestehen können. Wenn jedoch die Sardinische Regierung alsdann nicht in der Lage seyn sollte, die gedachten Differential-Zölle aufhören zu lassen, sollen die Staaten des Zollvereins die volle Befugniß haben, vom 20. Dezember 1847 ab — dem Zeitpunkte, von welchem an Dänemark, nach seinem Handelsvertrage mit Sardinien vom 14. August 1843, dasselbe Recht erlangt — zum Nachtheil der Sardinischen Flagge gleichmaßige Differential-Zölle auf dieselben Artikel, wenn sie aus denselben Häfen eingeführt werden, zu legen. Die Erhebung dieser Differential-Zöôlle wird indessen aufhören, sobald die Staaten des 129 Zollvereines amtlich von dem Aufhoͤren der Sardinischen Differential- Zoͤlle benachrichtiget worden seyn werden. Art. 6. In Allem, was das Aufstellen der Schiffe, ihr Einladen und ihr Ausladen in den Haͤfen und auf den Rheden der Staaten der beiden hohen vertragenden Theile betrifft, soll den National-Schiffen keine Begünstigung noch Bevorzugung bewilliget werden, die nicht in gleicher Weise auch den Schiffen des andern Staates bewilliget wird. Art. 7. Da es die Absicht der hohen vertragenden Theile ist, keine Unterscheidung zwischen den Schiffen ihrer beiderseitigen Staaten nach ihrer Nationalität, in Betreff des Ankaufs der auf diesen Schiffen eingeführten Erzeugnisse oder anderen Gegenstände des Handels zuzulassen, so soll in dieser Rücksicht weder direkt noch indirekt, weder durch den einen oder andern der beiden bohen vertragenden Theile, noch durch irgend eine Gesellschaft, irgend eine Korporation oder irgend einen Agenten, in ihrem Namen oder unter ihrer Autorität, den Einfuhren der einheimischen Schiffe irgend ein Vorrecht oder Vorzug bewilliget werden. Art. 8. Die Schiffe des einen der beiden hohen vertragenden Theile, welche in einen der Häfen des andern einlaufen und welche daselbst nur einen Theil ihrer Ladung löschen wollen, können, ebenso wie die National-Schiffe, vorausgesetzt, daß sie sich nach den Gesetzen und Reglements des Landes richten, den nach einem andern Hafen desselben oder eines andern Landes bestimmten Theil der Ladung an Bord behalten und ihn wieder ausführen, ohne genöthigt zu seyn, für diesen Theil der Ladung irgend eine Zollabgabe, außer wegen der Bewachung, zu entrichten. Art. 9. Die Schiffe eines der Staaten des Zollvereines oder Sardiniens, welche in einen der Häfen der hohen vertragenden Theile im Nothfalle einlaufen, sollen daselbst weder für das Schiff, noch für seine Ladung andere Abgaben bezahlen, als diejenigen, welchen die National-Schiffe in gleichem Falle unterworfen sind, und sollen daselbst gleiche Begünstigungen und Freiheiten genießen, 130 vorausgesetzt, daß die Nothwendigkeit des Einlaufens gesetzlich festgestellt ist, daß ferner diese Schiffe keinen Handelsverkehr treiben und daß sie sich in dem Hafen nicht längere Zeit aufhalten, als der Umstand, welcher das Einlaufen nothwendig gemacht hat, erheischt. Das Ausladen und Wiedereinladen, welches durch das Bedürfniß einer Reparatur der Schiffe veranlaßt wird, soll als Handelsverkehr nicht angesehen werden. Art. 10. Im Falle der Strandung oder des Schiffbruchs eines Schiffes des einen der hohen vertragenden Theile an den Küsten des andern wird dem Kapitän und der Mannschaft, sowohl für ihre Personen als auch für das Schiff und dessen Ladung, alle Hülfe und Beistand geleistet werden. Die Maßregeln wegen der Bergung werden in Gemäßheit der Landesgesetze Statt finden. Alles, was von dem Schiff und der Ladung geborgen seyn wird, oder der Erlös aus diesen Gegenständen, wenn dieselben verkauft worden sind, soll den Eigenthümern oder den Rechtsvertretern derselben zurückgegeben werden, und es sollen keine höheren Bergungskosten entrichtet werden, als diejenigen, welchen die Nationalen in gleichem Falle unterworfen seyn würden. Die geborgenen Waaren sollen zu keiner Abgabenentrichtung verpflichtet seyn, es sey denn, daß sie in den Verbrauch übergehen. Art. 11. Auf die Einfuhre der Erzeugnisse des Bodens oder des Kunstfleißes der Staaten des Zollvereines in die Sardinischen Staaten und auf die Einfuhre der Erzeugnisse des Bodens oder des Kunstfleißes der Sardinischen Staaten in die zum Zollverein gehörigen Staaten sollen weder andere noch höhere Abgaben gelegt werden, als diejenigen, welche auf dieselben Artikel, wenn sie Erzeugnisse des Bodens oder des Kunsifleißes irgend eines andern fremden Landes sind, gelegt sind oder gelegt werden. Derselbe Grundsatz soll in Betreff der Ausfuhreabgaben beobachtet werden. Die hohen vertragenden Theile verpflichten sich, weder die Einfuhre irgend eines Artikels, welcher das Erzeugniß des Bodens oder des Kunstfleißes der Staaten des andern ist, noch die Ausfuhre irgend eines Handels-Artikels nach den Staaten des andern vertragenden Theiles mit einem Verbote zu belegen, wenn nicht dieselben Verbote sich gleichmaßig auf alle fremden Staaten erstrecken. 181 In dem Falle jedoch, wenn einer der beiden hohen vertragenden Theile einem andern Staate Herabsetzungen der Eingangszoͤlle auf dessen Erzeugnisse des Bodens oder des Kunastfleißes, oder der Ausgangszölle auf seine Ausfuhren, in Folge eines Handelsvertrages oder einer besondern Uebereinkunft und in Vergeltung von Zollherabsetzungen oder anderen Begünstigungen, die von diesem andern Staate gewährt sind, bewilligt haben möchte, oder noch bewilligen würde, kann der andere der beiden hohen vertragenden Theile dieselben Vortheile nicht in Anspruch nehmen, als wenn er dafür Aequivalente darbietet, welche den Gegenstand einer besondern Verständigung bilden werden. Art. 12. Wenn in der Folge einer der hohen vertragenden Theile anderen Nationen hinsichtlich des Handels oder der Schifffahrt irgend eine andere besondere Begünstigung bewilligen möchte, soll diese Begünstigung alsbald auch auf den Handel oder die Schifffahrt des andern vertragenden Theiles Anwendung finden, welcher dieselbe unentgeltlich genießen soll, wenn die Bewilligung unentgeltlich geschehen ist, oder gegen Gewährung derselben oder einer äquivalenten Vergeltung, wenn für die Bewilligung etwas bedungen ist. Art. 13. In Rücksicht auf die Entfernung der beiderseitigen Lander der beiden hohen vertragenden Theile von einander und in Rücksicht auf die Ungewißheit über die verschiedenen möglichen Ereignisse, welche daraus hervorgeht, ist man übereingekommen, daß ein, dem einen der vertragenden Theile angehöriges Handelsschiff, welches nach einem im Augenblick der Abfahrt dieses Schiffes voraussätzlich blokirten Hafen bestimmt ist, dennoch nicht wegen eines ersten Versuchs, in den gedachten Hafen einzulaufen, aufgebracht oder verurtheilt werden soll, es sey denn, daß bewiesen werden könnte, daß gedachtes Schiff während der Fahrt die Fortdauer der Blokade des in Rede stehenden Platzes babe in Erfahrung bringen können und müssen. Dagegen sollen diejenigen Schiffe, welche, nachdem sie bereits einmal zurückgewiesen worden, zum zweiten Male auf derselben Reise das Einlaufen in denselben Hafen während der Dauer dieser Blokade versuchen möchten, dann der Aufbringung und Verurtheilung unterliegen. Art. 14. Die Schiffe der Staaten des Zollvereins und die Schiffe Sardiniens sollen der Freiheiten und Vortheile, welche ihnen die gegenwärtige Uebereinkunft 132 bewilliget, nicht anders theilhaftig werden können, als wenn sie sich im Besitze derjenigen Papiere und Zeugnisse befinden, welche in den darüber in den beiderseitigen Ländern bestehenden Reglements zur Feststellung ihres Hafens und ihrer Nationalitat erfordert werden. Die hohen vertragenden Theile behalten sich vor, ein deutliches und bestimmtes Verzeichniß derjenigen Papiere und Dokumente auszuwechseln, mit denen nach den Anordnungen der beiderseitigen Staaten ihre Schiffe versehen seyn sollen. Wenn nach dieser, spatestens drei Monate nach der Auswechselung der Ratifikationen des gegenwärtigen Vertrages vorzunehmenden Auswechselung einer der betheiligten Staaten sich in dem Falle befinden sollte, seine Vorschriften über diesen Gegenstand zu wechseln oder abzuandern, so soll dem andern Theile davon amtliche Mittheilung gemacht werden. Art. 15. Um den Durchfuhrverkehr zwischen ihren beiderseitigen Staaten zu begünstigen, ertheilen sich die beiden hohen vertragenden Theile gegenseitig die Zusicherung, in Beziehung auf die Beförderung der Erzeugnisse des Zollvereines bei der Durchfuhre durch die Sardinischen Staaten und der Sardinischen Erzeugnisse bei der Durchfuhre durch die Staaten des Zollvereine5 alle Erleichterungen zu gewähren, welche mit den Interessen der Zollverwaltung sich vereinigen lassen. Art. 16. Die hohen vertragenden Theile gestehen sich gegenseitig die Befugniß zu, in den Häfen und Handelsplätzen des andern Konsuln, Vice-Konsuln und Handels-Agenten zu ernennen, indem sie sich jedoch vorbehalten, solche an denjenigen Plätzen nicht zuzulassen, hinsichtlich deren sie es für angemessen halten möchten, eine allgemeine Ausnahme zu machen. Diese Konsuln, Vice-Konsuln und Agenten sollen dieselben Privilegien, Befugnisse und Freiheiten genießen, welche diejenigen der begünstigtesten Nationen genießen; in dem Falle aber, daß dieselben Handel treiben wollen, sind sie gehalten, sich denselben Gesetzen und Gewohnheiten zu unterwerfen, denen die Privat-Personen ihrer Nation in Bezug auf ihre Handelsverbindlichkeiten an demselben Orte unterworfen sind. 133 Art. 17. Die beiderseitigen Konsuln sollen die Befugniß haben, die Matrosen, welche von den Schiffen ihrer Nation desertirt sind, verhaften zu lassen und sie entweder an Bord oder in ihr Land zurückzusenden. Zu diesem Behufe werden sie sich schriftlich an die zuständigen Ortsbehörden wenden und durch Vorlegung der Schifföregister oder der Muster-Rolle, in urschrift oder in gehörig beglaubigter Abschrift, oder durch andere amtliche Dokumente den Nachweis führen, daß die Individuen, welche sie reklamiren, zu der gedachten Schiffsmannschaft gehört haben. Auf den in solcher Weise begründeten Antrag wird die Auslieferung ihnen nicht verweigert werden können. Es soll ihnen aller Beistand bei der Aufsuchung und Verhaftung der gedachten Deserteurs geleistet werden, welche auf den Antrag und die Kosten der Konsuln selbst in den Landesgefängnissen so lange festzuhalten und zu bewahren sind, bis diese Agenten eine Gelegenheit zu ihrer Fortsendung gefunden haben. Wenn eine solche Gelegenheit sich jedoch innerhalb einer Frist von drei Monaten, von dem Tage der Verhaftung an gerechnet, nicht zeigen sollte, würden die Deserteurs in Freiheit zu setzen seyn und wegen derselben Ursache nicht weiter verhaftet werden können. Man ist übereingekommen, daß die Seeleute, welche Unterthanen des andern Staates sind, von der gegenwärtigen Bestimmung ausgenommen seyn sollen. Art. 18. Die Regierungen der Staaten des Zollvereines willigen in Gemaßheit des Wunsches der Sardinischen Regierung darin, daß alle Verabredungen in dem gegenwärtigen Vertrage auf das unter dem Protektorate Seiner Majestät, des Königs von Sardinien, stehende souveraine Fürstenthum Monaco ausgebehnt werden, unter dem Beding der Reciprozität Seitens des gedachten Fürstenthums. Art. 19. Jeder deutsche Staat, welcher dem deutschen Handels= und Zoll-Vereine beitreten wird, soll als mitvertragender Theil bei dem gegenwärtigen Vertrage angesehen werden. Art. 20. Der gegenwärtige Vertrag soll in Wirksamkeit bleiben bis zum 1. Januar 1852, und wenn sechs Monate vor dem Ablaufe dieses Zeitpunktes weder der 21 134 eine noch der andere der hohen vertragenden Theile mittelst einer amtlichen Erklárung seine Absicht, die Wirksamkeit desselben aufhören zu lassen, zu erkennen gegeben hat, soll seine verbindende Kraft bis zum 1. Januar 1858 fortdauern. Vom 1. Januar 1858 an wird seine Wirksamkeit erst zwölf Monate nach dem Zeitpunkte aufhören, wo einer der hohen vertragenden Theile dem andern seine Absicht, denselben nicht länger aufrechthalten zu wollen, erklärt haben wird. Art. 21. Die Ratifikationen des gegenwärtigen Vertrages sollen zu Berlin in einer Frist von zwei Monaten, vom Tage der Unterzeichnung an gerechnet, oder wo möglich früher, ausgewechselt werden. Zu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten denselben gezeichnet und ihm die Siegel ihrer Wappen beigedrückt. Geschehen zu Berlin am 23. Juni 1845. gez. 6 Bülow. 4 Rossi. 135 Ministerial-Bekanntmachung. Nachdem auf höchsten Befehl Sr. Königlichen Hoheit, des Großherzogs, mit der Großherzoglich Hessischen Staatsregierung wegen der Beitreibung von Untersuchungs= und Straferstehungs-Kosten folgende Uebereinkunft getroffen worden, wird dieselbe zur Nachricht und Nachachtung sämmtlicher Großherzoglichen Behörden und Gerichtöstellen hierdurch zur oöffentlichen Kenntniß gebracht. 1. Wenn ein Unterthan des einen Staates = Untersuchungs= oder Straferstehungs-Kosten an die Staatskasse des andern Staates wegen eines Vergehens schuldet, welches nach der Gesetzgebung des letztern ebenfalls als ein Delikt anzuerkennen ist, so hat sich das betreffende Gericht, unter Anfügung einer Ausfertigung des Urtheils, des Kostenverzeichnisses und beziehungsweise der Kosten-Repartition an die einschlägige Behörde des erstern zu wenden, welche sofort die Beitreibung der Schuld nach den Landesgesetzen in derselben Weise, als ob die Schuld für eine Kasse des eigenen Staates einzuziehen wäre, zu bewirken hat. 2. Im Großherzogthume Sachsen wird die oben gedachte Requisition von dem Untersuchungsgerichte, im Großherzogthume Hessen von dem Gerichte, welchem die Vollstreckung des urtheils obliegt, erlassen. Das Ersuchen wird, wenn es sich von Beitreibung der Kosten im Großherzogthume Sachsen handelt, an die Großherzogliche Landesregierung zu Weimar oder zu Eisenach, wenn die Kosten im Großherzogthume Hessen beigetrieben werden sollen, an den Großherzoglichen Provinzial-Kommissar zu Darmstadt oder zu Gießen gerichtet. 3. Betraͤgt die Schuld unter 20 Thlr. (85 Fl.), so darf zum Zwecke ihrer Beitreibung nur das Mobiliar-Vermögen angegriffen werden; beträgt die Schuld aber 20 Thlr. (35 Fl.) und mehr, so soll, wenn alle andere Erekutions-Mittel zu deren Einbringung erfolglos versucht worden, auch das Immobiliar-Vermögen des Schuldners, soweit dieses sonst zuladssig, als Erekutions=Objekt angenommen werden. 4. Dem requirirenden Gerichte find, je nachdem die Beitreibung der Schuld ganz oder theilweise erfolgt, oder die gänzliche oder theilweise Unbeibringlich- 136 keit sich ergiebt, direkt entweder die eingegangenen Gelder oder aber eine Bescheinigung der gänzlichen oder theilweisen Zahlungsunfahigkeit des Schuldners zu übersenden. 5. Diese Uebereinkunft bezieht sich nicht auf die Großherzoglich Hessische Provinz Rheinhessen. 6. Die Dauer gegenwärtiger-= Uebereinkunft wird auf zwölf Jahre, vom 1. Januar kommenden Jahres an gerechnet, festgesetzt. Erfolgt Ein Jahr vor dem Ablaufe keine Aufkündigung von der einen oder der andern Seite, so ist dieselbe stillschweigend ols auf weitere zwölf Jahre verlängert anzusehen. Weimar am 30. September 1845. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Oepartement der auswärtigen T###ngelegenheiten. von Watzdorf. Bekaunutmachung. In Gemäßheit eines uns zugegangenen höchsten Befehls wird Folgendes hierdurch bekannt gemacht: das Betreten der Bauplätze der Bahnlinie der Thüringischen Eisenbahn und der blos für den Eisenbahnbau bestimmten Privat-Wege ist dem Publikum nicht gestattet, und Jeder, wer sich außerhalb der öffentlichen Wege, ohne Erlaubniß der Eisenbahn-Baubeamten auf dem Eisenbahnbau-Terrain betreten läßr, soll mit einer Polizei-Strafe von Funfzehen Groschen, welche im Falle des Unvermögens durch vier und zwanzigstündigen Arrest zu verbußen ist, belegt werden. Die Aufsichtsbeamten bei dem Eisenbahnbaue sind mit der Erhebung dieser Strafe gegen Quittung beauftragt und wer dieselbe im Betretungsfalle nicht sofort baar erlegt oder durch Unterpfand einstweilen sicher stellt, hat die Vorführung vor die Orts-Polizei-Behörde zu gewärtigen. Weimar am 27. September 1845. Großherzoglich Sächsische Landes-Oirektion. C. von Conta. Berich ung. Die Entfernung von Neustadt a. d. O. nach Triptis beträgt nicht 11 Meile, sonine und eine Viertelmeile, wornach S. 58 3. 9 dieses Blattes zu berichligen ist. Uegierungs - Blaft Großberogehun Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 14. Weimar. 22. November 1845. Bekanutmachung. Der gesetzlichen Einführung eines gleichen Gewichts-Systems in allen Theilen des Großherzogthumes sind auch bisher noch diejenigen Bedenken entgegen getreten, welche theils schon bei den landständischen Berathungen im Jahre 1826 ihre Würdigung gefunden haben, theils aus den Verkehréverhältnissen mehrer diesseitiger Gebietstheile mit Orten benachbarter Staaten, theils aus der fortwährend gehegten Hoffnung, daß gemeinschaftliche Gewichts-Systeme in größeren Staaten-Vereinen Geltung erhalten würden, von selbst hervorgehen. Wir machen daher, sowohl zur Kenntnißnahme von Seite des Publikums als zur Instruktion für die Großherzoglichen Polizei-Behörden, über die im Großherzogthume dermalen gesetzlich oder observanzmaßig geltenden und dem gemäß zu handhabenden Gewichtsverhältnisse Folgendes bekannt: I1. In dem Weimarischen Kreise, auch mit Einschluß der neueren Gebietstheile desselben, gilt durchgängig das Kölnische Gewicht. Nur rücksichtlich der zum Marktverkaufe bestimmten Butter pflegt, wie z. B. in der Stadt Weimar, wegen des beigemischten Salzes, das Pfund auönahmsweise zu 36 Loth gerechnet zu werden. II. In dem Neustädtischen Kreise gilt das gesetzlich dort eingeführte Leipziger Gewicht. Nur in dem Orte Teichwolframsdorf besteht, mit Rücksicht auf die in der benachbarten Marktstadt Greiz obwaltenden Verhltnisse, die Vorschrift, daß die Fleischer schweres Gewicht, den Zentner zu 90 Pfund, zu führen haben. Uebrigens pflegt auch in dem Neustädtischen Kreise das unter 1 erwähnte abweichende Buttergewicht einzutreten. 25 138 III. In dem Eisenachischen Kreise gilt 1) in dem Amte Dermbach: a) Rürnberger Gewicht vorzugsweise, namentlich aber für Fleischer und Bäcker, auch bei dem Handel mit Mehl, Wolle und Heu; b) Frankfurter Gewicht für Material-Waarenhändler; 2) in der Stadt und in dem Amte Eisenach: das Frankfurter leichte Gewicht, den Zentner zu 108 Pfund gerechnet (dort wohl auch als Kölnisches Gewicht irrig bezeichnet); 3) in der Stadt und in dem Amte Geisa: a) Nürnberger Gewicht für Bäcker, Fleischer, Eisenhändler und dergleichen, b) Frankfurter leichtes Gewicht für Material= und Kram-Waarenhändler; 4) in dem Amte Gerstungen: das leichte Frank furter Gewicht; 5) in dem Amte Kaltennordheim: das Nürnberger Gewicht; 6) in der Stadt und in dem Amte Kreuzburg: das Kölnische Gewicht; 7) in der Stadt und in dem Patrimonial-Amte Lengsfeld: a) Kölnisches Gewicht bei dem Salzverkaufe, b) Frankfurter leichtes Gewicht für Bäcker, c) Nürnberger Gewicht bei allen anderen Handelsgegenständen; 8) in der Stadt und in dem Amte Östheim: a) Bayersches Gewicht für Fleischer, Bäcker und Salzverkäufer; b) Nürnberger Gewicht bei allen anderen Handelsgegenständen; 9) in dem Amte Tiefenort: a) Frank furter leichtes Gewicht bei dem Verkaufe von Material-Waaren, b) Nürnberger Gewicht bei allen anderen Gegenständen; 10) in der Stadt und in dem Amte Vacha: dasselbe Gewicht, wie in dem Amte Dermbach (s. Nr. 1). In Patrimonial-Gerichtsorten, soweit diese oben nicht ausdrücklich hervorgehoben sind, gelten die für die Amtsbezirke, in denen dieselben liegen, eintretenden Vorschriften. IV. Das gegenseitige Verhaltniß der oben angeführten verschiedenen Gewichts-Systeme ist von dem Großherzoglichen Vermessungs-Böüreau in folgender Weise berechnet worden: 139 Ein Kölnisches oder Leipziger Pfund wiegt. 467,624 Grammen, Ein Preußisches Pfund wittt 7,111 - Ein Pfund Frankfurter Leichtgewicht 467% - Ein * - Schwergewicht . .2 505, - Ein alt Nürnberger Pfud 509%%6 - Ein Bayersches Pfund 560. Hiernach sind 1. 100 Pfund Kölnisch — 99,,6 Pfund Preußisch, 5413 „ - — 5412 - - 2. 100 Pfund - — 99,3 Pfund Frankfurter Leichtgewicht, 1617 - 2 — 616 2 2 2 ferner: 100 - — 92,53 Pfund Frankfurter Schwergewicht, fuͤr den gewoͤhnlichen Gebrauch, 13 „ - — 12 Pfund Frankfurter Schwergewicht, 27 = - — 25 - - - genauer: 40 - 2 — 87 * * * 710 * * — 657 3 2 2 3. 100 = 910699 Pfund alt Nürnberger Pfund, approrimativ, 12 * — 11 2 * “vê 2 genauer: 325 2 — 298 - - 4. 100 — 88321 Pfund Bayersch, approrimativ, 6 — 5 Vyffund Bayersch, genauer: 97 2 2 — 81 2 2 1267 - - — 1058 2 - 140 5. Ein Zentner Kölnisch, Preußisch, Leipziger Gewicht hält 110 Pfund, Ein Frankfurter Leichtgewicht häüüt . 108 = Ein Nürnberger, Bayersch und Frankfurter Schwergewicht hält. . 100 Der Zentner zu 108 Pfund Frankfurter Leichtgewicht ist gleich 100 Pfund oder 1 Zentner Frankfurter Schwergewicht. V. Die saͤmmtlichen Polizei- Unterbehörden des Großherzogthumes haben — auch in Erinnerung an die in Folge landständischen Antrags von uns erlassene Bekanntmachung vom 16. März 1839 — überall in den Städten und auf dem Lande darüber auf das Strengste zu wachen, daß Bäcker, Fleischer, Kaufleute, Krämer und andere Gewerbtreibende, deren Waaren nach dem Gewichte verkauft oder geschätzt werden, stets nur gehörig justirte Gewichte führen. VI. Damit diese Kontrole durch öftere Untersuchung genügend gehandhabt werden kann, haben Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, ausdrücklich den Grundsatz anerkannt und bestatigt, daß alle mit Polizei-Gewalt bekleidete Stadträthe, Aemter und Gerichte verbunden sind, für Rechnung ihrer Verwaltungs-Fonds ausreichende Normal-Gewichte anzuschaffen und zu erhalten, deren Umfang nach dem Verkehr und Bedürfniß der einzelnen Polizei-Bezirke bemessen werden mag. Wo in einem Bezirke im Handel und Wandel verschiedene Gewichte bestehen, ist für Normal-Gewichte in diesen verschiedenen Beziehungen zu sorgen. Es wird jedoch soweit als thunlich nachgelassen werden, daß sich Aemter und Stadträthe eines Ortes und mehre Patrimonial-Gerichte, vornämlich solche, welche von einem und demselben Gerichts-Direktor verwaltet werden, zur Anschaffung der Normal-Gewichte vereinigen. Sämmtliche Polizei-Behörden, soweit sie mit Anschaffung der Normal-Gewichte noch zurückstehen, haben hiernach das Erforderliche ohne weitern Verzug wahrzunehmen. VII. Die bei den Behörden zu haltenden Normal-Gewichte sind durch das Großherzogliche Vermessungs-Büreau zu justiren, wogegen die zum rivat-Gebrauche bestimmten Gewichte auf dem Grunde der Normal-Gewichte durch die in einzelnen Bezirken angestellten verpflichteten Aichmeister justirt werden können. Weimar am 6. November 1845. Großherzoglich Sächfische Landes-Direktion. C. von Conta. 141 Uegierungs - Blatt# für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 15. Weimar. 29. November 1845. Bekanutmachungen. I. Die nachstehende, vom Großherzoglichen Vermessungs-Büreau entworfene vergleichende Uebersicht des kubischen Gehaltes mehrer im Großherzogthume geltender Trockengemaße, mit Rücksicht auf das Weimarische Gemäß, wird hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 15. November 1845. Großberzoglich Sächsssche Landes-DOirektion. C. v. Conta. Gehalt Gehalt in Weimar. Gemaß. in * - p — r Pariser Kubikzollen. 5 5 3 * aubitzol. der Scheffel EEIIIILE Der Weimarische Scheffel sdas Viertel 948,8381. 1. . hält 4 Vieriel oder 16 Metzen Idie Metze 237½2384 1 oder 80 Maaß oder 160 Nösel. das Maaß 17½#4:. 1 das Nösel 23,7231. 1 □ * %n %„ % # . #un * Der #poldaische Schefel er Hchrftt 1 % *&ö - hält 4 Viertel oder 16 Meten die M 2rr6%7 " v „389 oder 96 Kannen. ie Netze 273# 111 1 1 1½ die Kanne 15,569 · . 11 21,646 26 142 dr alen Weimar Gemat Gehalt chalt in Weimar. Gema in *- # " 1 Pariser Kubikzollen. 5 6 5 2 —n-5) .H — * der Scheffel 10327,667 223 21 15871 De Bärgelschr Scheite hält das Viertel 2581,/„ 111½ . 106— iertel oder aß. das Maaß 641„1„%%% 2 1 4546 Der Buttstädter Scheffel haͤlt der Scheffel 3852,678 11 1 9,376 4 Viertel oder 16 Mete das Viertel 963,1431. 1. 14,206 ierte r ben. die Metze 240,7861 . . 1. 3,551 der Scheffel 9216 21I 2 1 . II., Der Dornburger Scheffel hält das Viertel 2301 2 13|11, 4 Viertel oder 16 Maaß oder das Maaß 576 22 62,. # 32 Meten oder 192 Kannen. die Metße 288 11 3,318 die Kanne 18 4 . 1 O,553 Der Venaische Scheffel hämt der Scheffel 8072 223 260,03 1 . das Viertel 2018 221 % 4 Viertel oder 16 Maaß oder | 32 Metzen oder 160 Kannen das Maaß 50 a. 2 H1l6 oder 320 Nöfel die Metze 252, 25 11. 115,016 · die Kanne 50, 45.1 3,003 Der Craye#nbe#e Malter hält a N 6 1 * 1|#l. * Se eiòrr bu die Metze 516½%% : 113 v das Köpschen 137,160 i · . 21118,543 das Malter 15360 83|I0o0, 30 Das Eisenacher Glaste bält das Virtel 3819 120 32 Metzen oder 128 Mäaßchen der Scheffel 1920 s2 22 oder 512 Nésel die Mete 6 180 . 2. . 5631 « das Maͤßchen 120 . 12 11,384 Das Frauenseer Malter hält ddos Matter # 256%%% -z 2 8 Maaß oder 16 Metzen oder das Maah 1198.829 1 ., 12,61 . k( 4 1 64 Köpschen oder 256 Noösel. die Mehe 599,16 2 26% *!∆— das Koͤpfchen 119,2922 — 3 7.151 Das Heeger Malter halt 16 soob Malter EEREEIIIIEIIIEIIII Metzen oder 64 Maͤßchen oder sdie Metze 668, 11 2 1 3,855 Köpschen oder 256 Nösel. das Köpschen — 3 1 , Das Kaltennordheimer Mal= soas Malter 8141 “ 321 22, 1s ter hält 8 Maaß. das Maaß 1055, 5I — 2 II,669 Das Trustädter Maaß hält sdas Maaß .—— 4 Viertel. das Viertel 18481„ 148 — Gehalt Gehalt in Welmar. Gemaß. in z Z 8 E Pariser Kubikzollen. 5 * * 77 3 Aubitzol. Der Verk##er Scheffel hält 16 sder Scheffel 2770, 3SJ | 3S, L Metzen. die Metze EEEIEIIBIEIIIEI der Scheffel 5240, 3641 21, 20 r. Dresdner Seffe, bab das Viertel 131%% S=M (er oder 6 M chen die Metze 32½52111 etzen oder bchen. das Maͤßchen S8I11%½% das alte Malter36168 92 2 130½ Das Erfurter Malter hält 4 das Viertel 9042 212 1 33,370o Viertel oder 12 Scheffel oder der Scheffel 3011 331 46 Metzen oder 192 Maaß oder die Metze 753, 5 3 118,03 kleine Metzen oder 768 Kannen. das Maaß 188,3751. 3|1|22,# die Kanne 170% 1%%% 1 23,2 70 das Malter 9126,032, 12 2 16,33 Das Fuldaische Malter hält das Mooß 11%% F. . 2% 8 Moaß oder 16 Meten oder die M 570 22 1, 64 Köpfchen oder 256 Nösel. Hie Mehe ii- 22 das Koͤpfchen 1125% % 3 00% i- deralteScheffe12300,4t-)-213s22,969 De Rordbauser Sch fel hält vos Viertel bato„ ben. die Metze 113,7r6 8 1,436 II. Nach §. 51 der Medizinal-Ordnung vom 11. Januar 1814 dürfen selbst Oberwundärzte, so lange sie nicht die Erlaubniß als Arzt zu prakticiren erhalten haben, Aderlässe nur mit Genehmigung eines Arztes vornehmen. Wir finden uns bewogen, diese Vorschrift hierdurch in Erinnerung zu bringen und bestimmen zugleich, daß künftig eine solche Genehmigung schriftlich, oder unmittelbar mündlich ertheilt werden muß, wenn sie den Wundarzt vor disziplinarischer Ahndung schützen soll. Weimar am 18. September 1845. Großherzoglich Sächische Landes-Direktion. C. von Conta. IIII. Nachdem Se. Königliche Hoheit, der Großherzog, auf unterthänigstes Ansuchen der von der Geistlichkeit in dem Weimar-Jenaischen und dem Neustadtischen Kreise des Großherzogthumes zur fünf und zwanzigjaWhrigen Dienst-Jubelfeier des Vice-Präsidenten des Großherzoglichen Ober- 144 Konsistoriums, Herrn D. Johann Friedrich Roͤhr allhier, als General-Superintendent errichteten Stiftung, „wonach der Abwurf eines aus freiwilligen „Beitraͤgen der Geistlichen und Kandidaten der genannten Landestheile gebil-„deten Kapitals von Vier Hundert Thalern unter dem Namen „Röhr-Stif-„tung“ bestimmt seyn soll, abwechselnd das eine Jahr der preißwürdigsten „Reformations- Predigt, das andere Jahr der besten wissenschaftlichen Abhand-„lung über einen Gegenstand aus dem Gebicte der protestantischen Theologie „nach Entscheidung des Jubilars oder dessen Beauftragten, nach dem einskigen „Ableben des erstern aber nach Entscheidung der kirchlichen Oberbehörde des „Landes zuerkannt zu werden 2c./, unter'm 26. v. M. die höchste Bestätigung zu ertheilen und dieser Stiftung die Rechte einer milden Stiftung zu verleihen gnädigst geruhet haben: so wird dieses zur Nachricht und Nachachtung andurch öffentlich bekannt gemacht. Weimar am 10. Oktober 1845. Großherzoglich Sächpscche Landesregierung. von Müller. IV. Nachträglich zu unserer Bekanntmachung vom 5. September 1843 (Reg. Blatt v. J. 1843 S. 102), in welcher wir unter Ziffer 3 diejenigen auslandischen Behörden namhaft gemacht haben, welche zur gültigen Ausstellung, bezüglich Beglaubigung von Heimathsscheinen ermächtigt sind, bringen wir hiermit zur Kenntniß, daß einer Erklärung der Fürstlich Reuß-Plauenschen gemeinschaftlichen Landesregierung zu Gera zu Folge die von Heimaths-Unterbehörden, namlich den Justiz-Aemtern, den Stadträthen und den Patrimo-=nial-Gerichten der Fürstlich Reußischen Lande jüngerer Linie mit Einschluß der Pflege Saalburg ausgestellten Heimathsscheine einer höhern Beglaubigung nicht bedürfen, um volle Gültigkeit zu haben. Weimar am 8. November 1845. Großherzoglich Sächsssche Landes-Direktion. C. von Conta. V. Nachdem die Gerichtsbarkeit über die Orte Frankenheim und Birr von den zeitherigen Inhabern derselben an Großherzogliche Kammer abgetreten und mit dem Großherzoglichen Justiz-Amte Kaltennordheim vereiniget worden ist: so wird solches hierdurch öffentlich bekannt gemacht. Eisenach am 18. November 1845. Großherzoglich — Landesregierung. tich " Regierungs-Blatt Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach. Nummer 16. Weim ar. z31i. Dezember 1845. Vekanntmachungen. I. Zufolge höchsten Reskripts vom 25. v. M. bringen wir nachstehende Berichtigungen der im §F. 20 der höchsten Verordnung über den Erxtrapost-Dienst im Großherzogthume vom 22. August d. J. (Reg. Bl. S. 55 und 58) angegebenen Stations-Entfernungen zur öffentlichen Kenntniß. Die Entfernung von Berka an der Werra nach Bebra beträgt zwei und eine halbe Meile (nicht 11 Meile) und die Entfernung von Neustadt an der Orla nach Triptis eine und eine Viertel Meile (nicht 17 Meile). Weimar am 1. Dezember 1815. Großherzoglich Sächische Ober-Postinspektion. von Motz. II. Zu gehöriger Ausbführung der F. F. 25, 26 und 19 des Gesetzes über die Sachwalter-Gebühren vom 29. Oktober 1840 bestimmen wir, daß mit den Gesuchen um Liquidikonstitutions-Termine allezeit Triplikate der Advokaten-Gebührenrechnung, welche dem Liquidanten mit der Ladung und dem Vermerke der Feststellung zurück zu geben sind, eingereicht werden sollen, nur die Fälle ausgenommen, wo die Privat-Akten, worin das Koncept jener Rechnung sich befindet, mit übergeben werden. Weimar am 8. Dezember 1845. Großherzoglich Sächfische Landesregierung. von Müller. 27 146 III. Die General-Direktion der Großherzoglich Saͤchsischen Fuͤrstlich Thurn und Taxischen Lehnsposten zu Frankfurt a/M. hat sich mit den Ober-Postbehoͤrden des Kantons Bern und des Kantons Aargau dahin vereiniget: 1) daß die Dienst-Korrespondenz zwischen den Staatsbehoͤrden im Fürstlich Thurn und Tarischen Postverwaltungs-Umfange und denjenigen des Kantons Bern, wovon das Porto der Statskasse zur Last fallen würde, die Porto-Freiheit genießen soll, unter der Bedingung jedoch: a) daß dieselbe wirkliche Dienstsache enthält, b) daß sie mit einem amtlichen Siegel verschlossen, a) mit der Bezeichnung „Dienstsache" versehen und d4) an eine Staatöbehörde gerichtet ist. Alle sonstige amtliche Schreiben, welche Privat-Angelegenheiten betreffen und als solche bezeichnet sind, unterliegen dagegen der Portozahlung. Die Gesandtschafts-Depeschen werden, soweit solche im Fürstlich Thurn und Texischen Postbezirke nicht ein vertragsmäßiges Porto-Freithum genießen, mit Porto belegt. daß die Korrespondenzen und Packetsendungen zwischen den obrigkeitlichen Behörden im Fürstlich Thurn und Tarischen Postbezirke und denen des Kantons Argau, welche als amtliche Sendungen kontrasignirt sind, portofrei gelassen werden. Weimar am 8. Dezember 1845. Großherzoglich Sächssche Ober-Postinspektion. von Motz. 2 IV. Nachdem Se. Königliche Hoheit, der Großberzog, gnädigst geruhet haben, die für die Forste im Amtsbezirke Ilmenau bestehende Forst-JInspektion, welche ihren Sitz in Ilmenau hat, vom 1. Januar 1846 an uns unmittelbar unterzuordnen: so wird dieses hierdurch mit dem Bemerken zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß diese Forst-Inspektion hinsichtlich der Reviere des genaunten Amtsbezirkes, von der angegebenen Zeit an, an die Stelle des Großherzoglichen Ober-Forstamtes Weimar tritt. Weimar am 13. Dezember 1845. Großherzoglich Sächsische Kammer. C. Thon.