181 die zweite Abtheilung aus den Referendaͤren: Kern, Georgii, Heiß, Buͤrger, Nagel, v. Kellenbach, Rembold. Die Candidaten der ersten Abtheilung haben am Montag den 9. Mai d. J., die der zweiten am Montag den 16. Mai in Stuttgart sich einzufinden, und beziehungs- weise an den bezeichneten Tagen (Nachmittags zwischen 5 und 5 Uhr) auf der Kanzlei des K. Ober-Tribunals sich zu melden, und daselbst die weitere Anweisung zu erhalten. Stuttgart den 9. April 1856. Für den Departements-Chef: Bolley. !B8) Des Departements des Innern. 1. Des Ministerium des Innern. Bekanutmachung, betreffend die Verleihung eines Erfindungs-Patents auf eine Maschine zur Backsteinbereitung. Da Seine Königliche Majestät durch höchste Entschlietzung vom 6. d. M. dem Bronnenröhren-Fabrikanten J. Ernst Bihl zu Waiblingen das nachgesuchte zehnjährige Erfindungs-Patent auf die ausschließliche Benützung einer von ihm dar- gestellten Maschine zur Vereitung von Backsteinen gnädigst verlieben haben; so wird dieß unter Beziehung auf den siebenten Abschnitt der allgemeinen Gewerbeordnung zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Stuttgart den 9. April 1836. Schlayer. 2. Der Regierung des Donau-Kreises- Bekanntmachung einer milden Stiftung. Der am 22. Obtober v. J. verstorbene Pfarrer Johann Repomuk Küchle, von Relchenhofen, Oberamrs Leutkirch, hat der dortigen Gemeinde folgende Legate zu frommen und wohlthätigen Zwecken vermucht: