IV Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1885. Datum Ausgegeben Nr. Nr. des zu Inhalt. des des Ge-Seiten. Gesetzes etc. Berlin. Stücks. setzes etc. 1885. 1885. 22. Janr. 11. Febr. Bekanntmachung, betreffend die Unfallversiche- 5. 1583. 13. rungspflicht von Arbeitern und Be- triebsbeamten in Betrieben, welche sich auf die Ausführung von Bauarbeiten erstrecken. 23. — 31. Janr. Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nach- 2. 1578. 3-4. trags zum Reichshaushalts--Etat für (mit Anl.) das Etatsjahr 1884/85. 26. — 4. Febr. Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichshaus. 3. 1580. 7. halts und des Landeshaushalts von Elsaß -Lothringen für das Etatsjahr 1884/85. 28. — 31. Janr. Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes 2. 1579. 5. vom 15. Juni 1883 über die Kranken- versicherung der Arbeiter. 29. — 7. Febr.Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einführung 4. 1582.9-12. eines vereinfachten Liguidationsverfahrens (mit Anl.) hinsichtlich des Servises für Kantonne- ments- und Marschquartier. 31. — 4. — Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung 3. 1581. 8. des Verzeichnisses der gewerblichen An— lagen, welche einer besonderen Genehmi— gung bedürfen. 8. Febr. 3. — Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von 7 1588. 19. Pflanzen und sonstigen Gegenständen des Gartenbaues. 18. — 23. — Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags 7. 1587.17-18. zum Reichshaushalts-Etat für das Etats- (mit Anl.) jahr 1884/85. 20. — 20. — Gesetz, betreffend die vorläufige Einführung 6. 1585. 15-16. von Aenderungen des Zolltarifs. 20. — 20. — Bekanntmachung, betreffend die vorläufige 6. 1586. 16. Einführung von Eingangszöllen auf Weizen, Roggen, Buchweizen und Gerste.