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Reichs-Gesetzblatt. 
- 21. 
Inhalt: Gesetz über das Telegraphenwesen des Deutschen Reichs. S. 467. 
  
  
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(Nr. 2015.) Gesetz über das Telegraphenwesen des Deutschen Reichs. Vom 6. April 1892. 
Wir Wilhelm) von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König 
von Preußen 2c. 
verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths 
und des Reichstags) was folgt: 
S. 1. 
Das Recht, Telegraphenanlagen für die Vermittelung von Nachrichten zu 
errichten und zu betreiben, steht ausschließlich dem Reich zu. Unter Telegraphen- 
anlagen sind die Fernsprechanlagen mit begriffen. 
S. 2. 
Die Ausübung des im §. 1 bezeichneten Rechts kann für einzelne Strecken 
oder Bezirke an Privatunternehmer und muß an Gemeinden für den Verkehr 
innerhalb des Gemeindebezirks verliehen werden, wenn die nachsuchende Gemeinde 
die genügende Sicherheit für einen ordnungsmäßigen Betrieb bietet und das Reich 
eine solche Anlage weder errichtet hat, noch sich zur Errichtung und zum Betriebe 
einer solchen bereit erklärt. 
Die Verleihung erfolgt durch den Reichskanzler oder die von ihm hierzu 
ermächtigten Behörden. 
Die Bedingungen der Verleihung sind in der Verleihungsurkunde festzu- 
stellen. 
S. 3. 
Ohne Genehmigung des Reichs können errichtet und betrieben werden: 
1. Telegraphenanlagen, welche ausschließlich dem inneren Dienste von 
Landes= oder Kommunalbehörden, Deichkorporationen, Siel- und Ent- 
wässerungsverbänden gewidmet sind; 
Reichs. Gesetzbl. 1892. 72 
Ausgegeben zu Berlin den 12. April 1892.