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§ 23. 
Die vorstehenden Bestimmungen treten mit dem 1. Januar 1906 in Kraft. 
Soweit zur Durchführung der Vorschriften der §§ 1, 5 Abs. 1, §§ 6, 9, 
10 und 17 bauliche Veränderungen erforderlich sind, können hierzu von der 
höheren Verwaltungsbehörde Fristen bis höchstens zum 1. Januar 1908 gewährt 
werden. 
Wenn es aus überwiegenden Gründen des öffentlichen Interesses dringend 
geboten ist, kann der Bundesrat für einzelne Betriebe diese Frist bis zum 
1. Januar 1913 verlängern, auch bis dahin Ausnahmen von den Vorschriften 
des § 13 Abs. 1 und 2 zulassen. 
Berlin, den 16. Juni 1905. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers. 
Graf von Posadowsky. 
  
Herausgegeben im Reichsamte des Innern. 
Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. 
Vestellungen auf einzelne Stücke des Reichs- Gesetzblatts sind an das Kaiserliche Postzeitungsamt in Berlin W.9 zu richten.