Nummer des deutschen allgemeinen arifs Benennung der Gegenstände Zollsat für 1 Doppel- zentner Mark aus 499 aus 501 aus 504 aus 505 aus 512 Undichte taffetbindige Gewebe aus Gespinsten von Spinnstoffen des Abschnitts 5D des allgemeinen Tarifs mit derartiger Beimischung von Pferdehaaren (aus Mähne oder Schweif), daß die Gewebe, obwohl weder die ganze Kette noch der ganze Einschlag aus Pferde— haaren besteht, doch als Steifstoffe von der Art der anläßlich der Unterzeichnung des Vertrags hinterlegten Muster sich darstellen Spitzenstoffe und Spitzen aller Art einschließlich der Einsatzspitzen, Kanten und abgepaßten Waren aus Spitzen oder Spitzenstoffen, auch ohne wellenförmig gestalteten oder ausgezackten Rand, aus Gespinsten von Spinnstoffen des Abschnitts 5D des allgemeinen Tarifs: geklöppelt, ohne Beimischung von tierischen Spinnstoffen oder Baumwollll ... Anmerkung zu Abschnitt 5D des allgemeinen Tarifs. An die Stelle der für Stickereien auf Grundstoff aus Gespinsten des Abschnitts 5D in der Anmerkung zu diesem Abschnitt im allgemeinen Tarife vorgesehenen Verzollung wie Stickereien auf baumwollenem Grundstoffe tritt bei nicht durch Nähen weiter verarbeiteten dichten, ungemusterten Leinengeweben der Nummern 492 und 493 des all- gemeinen Tarifs, welche zu Damenhemden oder Unterjacken zugeschnitten und nur am Halsausschnitt derart bestickt sind, daß das Stickerei- muster an keiner Stelle über eine Entfernung von 15 Zentimeter vom Rande des Halsausschnitts hinausgeht, die Verzollung zum Satze von 150 Mark für 1 Doppelzentner. Wachsmusselin und Wachstafft . . ... Gewebe, durch Überstreichen oder Tränken mit Ölfirniß oder mit Stoffen metallischen Ursprungs, durch Teeren oder sonst eine Be- handlung mit anderen Stoffen als Kautschuk, Guttapercha oder Zellhorn wasserdicht gemacht: andere als grobe ..... . .. . ... . ... Watte, nicht zu Heilzwecken zubereitet, auch mit Kleister, Leim oder Gummilösung überzogen; ferner als Dichtungsmittel dienende Rollen aus Watte: aus anderen Spinnstoffen als Seide oder Seidenabfälle... . ... 45 300 50 30