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                                         Reichs-Gesetzblatt. 
                                               Jahrgang 1910. 
                                                       Nr. 10 
Inhalt: Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf der 
II. Ton-, Zement= und Kalkindustrie-Ausstellung in Berlin 1910. S. 461. — Bekanntmachung, 
betreffend Erweiterung von Festungsanlagen und deren Rayons. S. 461. 
  
  
(Nr. 3728.) Bekanntmachung, betreffend den Schutz von Erfindungen, Mustern und Waren- 
zeichen auf der II. Ton-, Zement- und Kalkindustrie-Ausstellung in Berlin 1910. 
Vom 18. Februar 1910. 
Der durch das Gesetz vom 18. März 1904 (Reichs-Gesetzbl. S. 141) vor- 
gesehene Schutz von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen tritt ein für die 
in diesem Jahre in Berlin stattfindende II. Ton-, Zement- und Kalkindustrie- 
Ausstellung. 
Berlin, den 18. Februar 1910. 
                                              Der Reichskanzler. 
                                                  Im Auftrage: 
                                                von Jonquières. 
                                                          —-— 
  
(Nr. 3729.) Bekanntmachung, betreffend Erweiterung von Festungsanlagen und deren Rayons. 
Vom 25. Februar 1910. 
Auf Grund des § 35 des Gesetzes, betreffend die Beschränkungen des Grund- 
eigentums in der Umgebung von Festungen, vom 21. Dezember 1871 Reichs- 
Gesetzbl. S. 459) wird bekannt gemacht, daß für die Festung Königsberg i. Pr. 
eine Erweiterung der bestehenden Festungsanlagen und deren Rayons in Aus- 
sicht genommen ist. 
                        Berlin, den 25. Februar 1910. 
                                    Der Reichskanzler. 
                                 von Bethmann Hollweg. 
  
  
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerei. 
Bestellungen auf einzelne Stücke des Reichs-Gesetzblatts sind an die Postanstalten zu richten. 
Reichs-Gesetzbl. 1910.                                                                  65 
            Ausgegeben zu Berlin den 2. März 1910.