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Reichs-Gesetzblatt 
Jahrgang 1916 
  
  
  
Nr. 42 
Inhalt: Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Getreide, Hülsen- 
früchten, Mehl und Futtermitteln, vom 11. September 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 569). S. 147. — 
Bekanntmachung über die Einfuhr von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten sowie Seifen. 
S. 118. — Bekanntmachung, betreffend Regelung des Verkehrs von aus dem Ausland ein- 
geführtem Schmalz (Schweineschmalz). S. 140. 
  
  
  
(Nr. 5084) Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von 
Getreide, Hülsenfrüchten, Mehl und Futtermitteln, vom 11. September 1915 
(Reichs-Gesetzbl. S. 569). Vom 4. März 1916. 
Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
Artikel I 
Der § 1 Abs. 1 der Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Getreide, 
Hülsenfrüchten, Mehl und Futtermitteln, vom 11. September 1915 (Reichs- 
Gesetzbl. S. 569) erhält folgenden Wortlaut: 
Roggen, Weizen, Gerste, Hafer, Mais, Hülsenfrüchte, Buchweizen, alle 
Produkte und Abfälle der vorgenannten Erzeugnisse, welche durch Vermahlen, 
Schälen oder Schroten gewonnen werden, allein oder in Mischungen — auch 
mit anderen Erzeugnissen —, sowie Malz sind, soweit sie aus dem Ausland 
eingeführt werden, an die Zentral-Einkaufsgesellschaft m. b. H. in Berlin zu liefern. 
Die in der Liste zur Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, 
Hilfsstoffen und Kunstdünger, vom 28. Januar 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 68) 
aufgeführten Futtermittel und Hilfsstoffe fallen nicht unter die Bestimmungen 
dieser Verordnung. 
Artikel II 
Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. 
Berlin, den 4. März 1916. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers 
Delbrück 
Reichs-Gesetzbl. 1916. 43 
Ausgegeben zu Berlin den 6. März 1916.