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(Nr. 5363) Bekanntmachung über Preisbeschränkungen bei metallischen Produkten. Vom 
31. Juli 1916. 
D. Bundesrat hat auf Grund des 9 3 des Gesetzes über die Ermächtigung 
des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usfv. vom 4. August 1914 (Reichs- 
Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: 
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Metallische Roh- und Zwischenprodukte sowie Metallegierungen der in den 
1 bis 7 der Bekanntmachung über Höchstpreise für Metalle vom 31. Juli 1916 
(Reichs-Gesetzbl. S. 865) genannten Metalle dürfen, soweit für sie nicht dort 
Höchstpreise festgesetzt sind, zu keinem höheren Preise verkauft werden, als sich 
aus den festgesetzten Höchstpreisen und einem dem Minderwert entsprechenden Ab- 
schlag ergibt. Dies gilt auch für die Metalle und Metallegierungen, die handels- 
üblich zu den in jener Bekanntmachung genannten Metallarten gerechnet und für 
geringwertiger als sie angesehen werden. 
Unter Metallegierungen fallen auch Legierungen, die überwiegend aus einem 
der in jener Bekanntmachung genannten Metalle bestehen. 
(2 
Enthalten metallische Roh- und Iwischenprodukte und Metallegierungen der 
im 6 1 genannten Art Gold, Silber oder Platin, so darf neben dem aus #9 1 
sich ergebenden Preise für diese Metalle eine Bezahlung zu Tagespreisen erfolgen. 
Enthalten metallische Roh= und Iwischenprodukte und Metallegierungen der 
im § 1 genannten Art andere als die im Abs. 1 genannten Metalle, so darf neben 
den aus 9 1 sich ergebenden Preisen für diese Metalle, wenn ihr Gewicht mehr 
als zwei vom Hundert des Gesamtgewichts ausmacht und ihre Bezahlung handels- 
üblich ist, eine Bezahlung zu Tagespreisen und, soweit Höchstpreise bestehen, 
höchstens zu diesen Höchstpreisen erfolgen. 
( 3 
Der Käufer kann, wenn er glaubt, daß der vereinbarte Preis die Grenzen 
der §96 1, 2 überschreitet, binnen zwei Wochen nach Abschluß des Kaufvertrags 
Feststellung des Preises durch die Preisstelle für metallische Produkte in Berlin 
verlangen; ihre Entscheidung ist endgültig; sie erfolgt gebühren= und stempelfrei. 
Die Preisstelle kann auf Anrufen eines Beteiligten des Reichs-Marincamts, 
der Kriegsministerien und der militärischen Befehlshaber den angemessenen Preis 
bestimmen. 
Die Preisstelle ist befugt, Beträge, welche über den festgesetzten Preis hin- 
aus vereinbart sind, zugunsten des Reichs einzuziehen.