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mit Gemüse und Obst vom 25. Juli 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 744) wird 
bezüglich des Obstes aufgehoben. 
Berlin, den 5. August 1916. 
Der Stellvertreter des Reichskanzlers 
Dr. Helfferich 
  
(Nr. 5376) Verordnung über die Verarbeitung von Gemüse. Vom 5. August 1916. 
A- Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volks- 
ernährung vom 22. Mai 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 401) wird verordnet: 
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Die Reichsstelle für Gemüse und Obst kann Bestimmungen über die 
gewerbsmäßige Verarbeitung von Gemüse zu Gemüsekonserven, Sauerkraut und 
Dörrgemüse erlassen. 
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Gemüsekonserven dürfen nur mit Genehmigung der Gemüsekonserven- 
Gesellschaft m. b. H. in Braunschweig, Sauerkraut darf nur mit Genehmigung 
der Kriegsgesellschaft für Sauerkraut m. b. H. in Berlin, Dörrgemüse dürfen 
nur mit Genehmigung der Kriegsgesellschaft für Dörrgemüse m. b. H. in Berlin 
abgesetzt werden. 
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Verträge über den Erwerb von Weißkohl zur Herstellung von Sauerkraut 
dürfen nur mit Genehmigung der Kriegsgesellschaft für Sauerkraut, Verträge 
über den Erwerb von Weißkohl, Rotkohl, Wirsingkohl, Mohrrüben und Ka- 
rotten zur Herstellung von Dörrgemüse dürfen nur mit Genehmigung der Kriegs- 
gesellschaft für Dörrgemüse abgeschlossen werden. 
Der Genehmigung bedarf es gleichfalls zur Erfüllung bereits abgeschlossener 
Verträge. In solche Verträge kann die Kriegsgesellschaft als Erwerber eintreten. 
Der Eintritt erfolgt durch Erklärung gegenüber dem Veräußerer. Der Ver- 
außerer kann die Gesellschaft zur Abgabe einer Erklärung über den Eintritt 
unter Setzung einer Frist, die mindestens zehn Tage betragen muß, auf- 
fordern. Lehnt die Gesellschaft den Eintritt ab oder erklärt sie sich nicht inner- 
halb der Frist, so gilt der Vertrag als aufgehoben.