XVI. Rußland. 3. Jan. Wechsel im Justizministerium. Senator Dobrowolski wird an Stelle Makarows, der wegen der auf höheren Befehl erfolgten Niederschlagung des Verfahrens gegen den Erpresser Manussewitsch Manuilow, den früheren Gehilfen Stürmers, zurück- tritt, mit der Leitung des Justizministeriums beauftragt. 5. Jaon. Konferenz des Vierverbandes in Rom. (S. S. 490.) 9. Jan. Veränderungen im Ministerium. Am 9. wird an Stelle des Ministerpräsidenten und Verkehrsministers Trepow und des Unterrichtsministers Grafen Ignatiew, die in den Ruhestand versetzt werden, Senator und Mitglied des Reichsrates Fürst N. D. Galitzin zum Ministerpräsidenten ernannt und Senator Kul- tschitski mit der Führung des Unterrichtsministeriums betraut. Trepow war am 15. Dez. 1915 an Stelle Ruchlows zum Verkehrs- minister und am 21. Nov. 1916 als Nachfolger Stürmers zum Ministerpräsi- denten ernannt worden. Der Wechsel im Ministerpräsidium wird allgemein als ein weiterer Schritt nach der reaktionären Seite beurteilt. Fürst G. hat sich unter Plehwe als Gouverneur von Twer durch rücksichtslose Bekämpfung der Semstwoverwaltung bekannt gemacht, so daß ihm von der Duma und dem Reichsrate entschiedenes Mißtrauen entgegengebracht wird. Am 11. wird der Gehilfe im Verkehrsministerium Militäringenieur Woinowski-Krieger zum Verweser des Verkehrsministeriums ernannt. — Am 18. wird General Bjeljajew, ehem. Gehilfe des Kriegsministers und Chef des Generalstabes, an Stelle des Generals Schuwajew, der zum Reichsratsmitglied ernannt wird, zum Kriegsminister ernannt. Auch diese Veränderungen bedeuten eine Stärkung der äußersten Rechten. Dem gleichen Zwecke dient ein kaiserl. Ukas, der den Reichsrat um 18 reaktionäre Mitglieder vermehrt, so daß die Rechte eine Mehrheit von 12 Stimmen erhält, während die Wahlen im Nov.—Dez. 1916 für die durch Wahl zu bestimmende Hälfte der Reichsratskammer eine lib. Mehr- heit ergeben hatten. Zum Präsidenten des Reichsrats für 1917 wird vom Zaren der frühere Justizminister J. G. Schtscheglowitow, ein Anhänger der äußersten Rechten, ernannt. Als eine reaktionäre Maßnahme ist ferner die von der Regierung verfügte Nichtigkeitserklärung der Moskauer Gemeinde- wahlen, die mit einem entschiedenen Siege der Fortschrittler und Sozialisten geendet haben, zu betrachten. 19. Jan. Durch kaiserl. Ukase wird die Wiedereröffnung der Duma und des Reichsrates v. 25. Jan. auf 27. Febr. verschoben. Als Grund dieser Maßregel wird von zuständiger Seite angegeben, daß die Aenderungen in der Regierung reichlichere Zeit für diese zur Be- handlung und Durchsicht der vielen von dem vorhergehenden Kabinett dinterlassenen, sofortiger Lösung bedürftigen Fragen nötig machen. Die Vertagung der Duma erregt in politischen Kreisen das größte Aufsehen. 417