IV.  Amerika.  1032  176.  Brasilien.

Art.  46.  Der  Präsident  und  der  Vizepräsident  beziehen  ein  Gehalt,  welches  in
der  vorangehenden  Präsidentenperiode  bestimmt  wird!.

Kapitel  U.  Von  der  Wahl  des  Präsidenten  und  Vizepräsidenten.


Art.  47.  Der  Präsident  und  der  Vizepräsident  der  Republik  werden  von  der
Nation  durch  direkte  Wahl  und  nach  absoluter  Stimmenmehrheit  gewählt.

$&amp;  1.  Die  Wahl  findet  am  1.  Mai  des  letzten  Jahres  der  Präsidentenperiode
statt,  und  die  Ermittlung  des  Wahlergebnisses  aus  sämtlichen  Stimmen  der  respektiven
Bezirke  geschieht  in  der  Bundeshauptstadt  und  den  Hauptstädten  der  Einzelstaaten.
Der  Kongreß  macht  diese  Zählung  mit  irgendeiner  Anzahl  der  anwesenden  Mitglieder
in  seiner  ersten  Sitzung  desselben  Jahres.

$  2.  Wenn  keiner  der  Wahlkandidaten  die  absolute  Stimmenmehrheit  erhalten
hat,  wählt  der  Kongreß,  nach  Stimmenmehrheit  der  anwesenden  Mitglieder,  unter
denjenigen  beiden  Kandidaten,  die  in  der  direkten  Wahl  die  meisten  Stimmen  auf
sich  vereinigt  haben.  Im  Stimmengleichheitsfalle  ist  der  älteste  als  gewählt  zu
betrachten.

$  3.  Der  Prozeß  der  Wahl  und  derjenige  der  Ermittlung  werden  durch  ein
ordentliches  Gesetz?  geregelt.

$  4.  Die  Blutsverwandten  und  die  Verschwägerten,  bis  zum  1.  und  2.  Grade,
des  Präsidenten  oder  des  Vizepräsidenten,  welcher  zur  Zeit  der  Wahl  das  Amt  bekleidet,
  oder  dieses  bis  sechs  Monate  vorher  verlassen  hat,  dürfen  nicht  zum  Präsidenten
  oder  Vizepräsidenten  gewählt  werden.

Kapitel  III.  Von  den  Befugnissen  der  exekutiven  Gewalt.

Art.  48.  Ausschließlich  dem  Präsidenten  der  Republik  steht  es  zu:

1.  Die  Gesetze  und  die  Resolutionen  des  Kongresses  zu  sanktionieren,  zu
promulgieren  und  bekannt  zu  machen;  Dekrete,  Instruktionen  und  Verordnungen
zu  erlassen,  damit  sie  genau  ausgeführt  werden;

2.  Die  Staatsminister  eigenmächtig  zu  ernennen  und  zu  entlassen;

3.  Den  Oberbefehl  des  Heeres  und  der  Kriegsmarine  der  Vereinigten  Staaten
von  Brasilien,  wenn  dieselben  zur  inneren  oder  äußeren  Verteidigung  des  Bundes
gerufen  werden,  selbst  auszuüben,  oder  jemand  zu  ernennen,  der  ihn  ausüben  soll;

4.  Das  Heer  und  die  Kriegsmarine  zu  verwalten,  und  die  respektiven  Kräfte,
den  föderalen  Gesetzen  und  den  Notwendigkeiten  der  nationalen  Regierung  gemäß,
zu  verteilen;

6.  Die  zivilen  und  militärischen  Ämter,  die  einen  föderalen  Charakter  haben,  zu
verleihen,  mit  Ausnahme  der  Beschränkungen?,  die  die  Verfassung  vorschreibt;

1  Das  Gesetz  Nr.  9  vom  12.  September  1891  hatte  für  den  Präsidenten  die  Summe  von
10  Contos  monatlich  und  für  den  Vizepräsidenten  36  Contos  jährlich  bestimmt,  und  soviel  hat  der
Kongreß  für  die  folgenden  Präsidenten  und  Vizepräsidenten  bestimmt.

8  Gesetze  Nr.  35  vom  26.  Januar  1892  und  Nr.  347  vom  7.  Dezember  1895.

®  Diese  Beschränkungen  findet  man  in  den  Artikeln:  18,  einziger  Paragraph,  am  Ende;
48,  Nr.  11;  48,  Nr.  12;  58,  Anfang;  58,  $2  und  $  1;  89,  einziger  Paragraph;  57,  74,  77,  $  1;  und  89.