Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil. Geschichte des deutschen Staatsrechtes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Buch. Die Zeit des alten deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Die Landesverfassung. §§ 31, 32

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

514 & 126. Die Ausgaben. Uebergangsabgaben von Bier werden von Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen nicht mitgetragen. 3. An den Kosten der Post- und Telegraphenverwaltung sind Bayern und Württemberg nur mit einem Beitrage zu den Ausgaben für die Zentralverwaltung beteiligt. 4. Die Tätigkeit des Rechnungshofes hat für die verschiede- nen Teile des Reiches eine sehr verschiedene Ausdehnung, teils wegen der Selbständigkeit der bayerischen Militärverwaltung und der baye- rischen und württembergischen Post- und Telegraphenverwaltung, teils wegen des Ausschlusses der süddeutschen Staaten von der Brausteuer- gemeinschaft, endlich wegen der ihm obliegenden Prüfung sämtlicher Rechnungen über die Verwaltung von Elsaß-Lothringen. Infolge- dessen verteilen sich auch die Kosten des Rechnungshofes in verschie- dener Weise: a) Elsaß-Lothringen trägt zu den Gesamtausgaben mit einem Aversionalbetrage bei, welcher die Kosten für die Kontrolle des Lan- deshaushaltes deckt '). Im übrigen werden die Ausgaben für den Rechnungshof in der Art verteilt, daß 35 Prozent von der Gesamtheit aller Staaten, 47 Prozent von allen Staaten mit Ausnahme Bayerns, 18 Prozent von allen Staaten außer Bayern und Württemberg ge- tragen werden ?). 5. In dem Etat des Reichsschatzamtes findet sich ein Beitrag zu den Ausgaben des preußischen Zivilkabinetts; da sich die Tätigkeit dieser Behörde in Reichssachen aber zum großen Teil auf elsaß-loth- ringische Angelegenheiten bezieht, so ist vereinbart worden, daß die Hälfte dieses Beitrages der Reichskasse aus elsaß-lothringischen Lan- desfonds erstattet wird. 6. Die gleichmäßige Verteilung der Kosten für die Reichsge- sandtschaften auf die einzelnen Staaten ist in dreifacher Weise modifiziert: a) Man hat sich bei Feststellung des Reichshaushaltsetats für 1871 dahin geeinigt, jedem Staate, welcher Landesgesandtschaften unter- hält, die Hälfte seines Beitrages zu den jährlichen Besoldungsaus- gaben für diejenigen Bundesgesandtschaften, an deren Sitze sich eine Landesgesandtschaft des betreffenden Staates befindet, zu erlassen’). Solche Nachlässe genießt jetzt nur noch Sachsen. b) Bayern ist in dem Schlußprotokoll zu dem Vertrage vom 1) Eine spezifizierte Berechnung desselben findet sich in dem Entwurf des Etats- gesetzes für 1900, Anl. XIX. 2) Dieser Verteilungsmatistab besteht seit dem Eintreten der süddeutschen Ge-- biete in die Branntweinsteuergemeinschaft. 3) Vgl.die Denkschrift zu dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Fest- stellung des Haushaltsetats des Deutschen Reiches für das Jahr 1871 unter Nr. 2.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation