Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_4

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 4

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 675 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierzehntes Kapitel. Die bewaffnete Macht des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Militärdienst.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 106. Die gesetzliche Wehrpflicht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 106. Die gesetzliche Wehrpflicht. 141 Anklage und die Eröffnung der Untersuchung auf Grund einer Erklä- rung der mit der Kontrolle der Wehrpflichtigen beauftragten Behörde erfolgt (8 472 a. a. O.). Wenn ein Wehrpflichtiger durch Entfernung aus dem Bundes- gebiet sich der Erfüllung der Wehrpflicht entzogen hat und später wieder zurückkehrt, so entsteht die Frage, inwieweit er nachträglich zur Erfüllung der Wehrpflicht und insbesondere der aktiven Dienst- pflicht im Heere oder in der Flotte angehalten werden kann. In die- ser Beziehung sind drei Fälle zu unterscheiden. Entweder hat die Entfernung den Verlust der Reichsangehöriskeit nicht nach sich ge- zogen, indem sie den Erfordernissen der 88 25, 26, 29 des Gesetzes vom 22. Juli 1913 nicht entsprochen und mit der Entlassung nicht verbunden war — alsdann dauert auch die Wehrpflicht ununterbro- chen fort und der Wehrpflichtige kann zur nachträglichen Erfüllung derselben '!) als unsicherer Heerespflichtiger in die Armee eingereiht werden. Oder der Auswanderer hat die Reichsangehörigkeit aufge- geben und eine fremde sStaatsangehörigkeit erworben und kehrt als Bürger eines fremden Staates zurück — alsdann ist er im Deutschen Reiche nicht wehrpflichtig. Der dritte Fall endlich ist der, daß der zurückkehrende Deutsche die Reichsangehörigkeit zwar verloren, eine andere Staatsangehörigkeit aber nicht erworben oder wieder ver- loren hat. In diesem Falle lebt die Wehrpflicht wieder auf und mit- hin auch die Militärpflicht, als wäre er reichsangehörig?). Auch Per- sonen des Beurlaubtenstandes, welche nach erfolgter Auswanderung vor vollendetem 31. Lebensjahr wieder naturalisiert werden, sind eben- falls wieder wehrpflichtig und treten in denjenigen Jahrgang ein, dem sie ohne die stattgehabte Auswanderung angehört haben würden’). 7. Die Erfüllung der Wehrpflicht ist auch außer den erwähnten Bestimmungen über die Auswanderung durch eine Anzahl von Straf- drohungen gesichert. Die meisten derselben betreffen die einzelnen in der allgemeinen Wehrpflicht enthaltenen Verpflichtungen und kön- nen daher erst bei Erörterung der letzteren dargestellt werden; auf die Wehrpflicht im allgemeinen aber*) beziehen sich folgende Vor- schriften : . a) »Wer sich vorsätzlich durch Selbstverstümmelung oder auf andere Weise zur Erfüllung der Wehrpflicht untauglich macht oder durch einen anderen untauglich machen läßt, wird mit Gefäng- nis nicht unter einem Jahr bestraft; auch kann auf Verlust der bür- gerlichen Ehrenrechte erkannt werden. Dieselbe Strafe trifft denjeni- gen, welcher einen anderen auf dessen Verlangen zur Erfüllung der 1) Militärgesetz $ 33, Abs. 2. Siehe unten. 2) Militärgesetz $ 11 in der Fassung des Gesetzes vom 22. Juli 1913. 3) Militärgesetz $ 68; Gesetz vom 11. Februar 1888, $ 11. 4) Also auch auf die Landsturmpfllcht.

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