Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: Anschuetz_Lehrbuch_des_deutschen_Staatsrechts_1914-1919

Title:: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Meyer, Georg

Editor:: Anschütz, Gerhard

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

Edition title:: Siebente Auflage

Scope:: 1088 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Einleitung. Die Grundbegriffe des Staatsrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Einheitsstaat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 8. Die Staatsformen. § 9.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

39 Einleitung. $ 9. 8. Die Staatsformen '!. 8.9. Mit dem Ausdruck Staatsformen bezeichnet man die Gattungen und Arten des Staates. Je nach der Verschiedenheit des Einteilungsgrundes sind sehr verschiedene Einteilungen des Staates möglich. Die gebräuchlichste und für das Staatsrecht Staatsrecht nicht zur Geltung gebracht, nicht einmal für England (Loening im Handwörterb. d. Staatswiss. 7 713), geschweige denn für den Kontinent richtig. „Die Grundgedanken der Gewaltenteilungslehre haben im Laufe des 19. Jahrhunderts in dem Verfassungsrecht aller zivilisierten Staaten (mit Ausnahme Rußlands) Aufnahme gefunden.“ (Loening a. a. O.; vgl. auchı Loening, Die Repräsentativverfassung im 19. Jahrhundert (1899), 5 Y „Die vielverkannte Trennung der Gewalten baben wir nach französischem Vorbild übernommen und aller Verwahrungen ungeachtet in tatsächlicher Geltung“ (O. Mayer, Verwalt.R. 1 67, 68). ie fest die deutschen Verfassungen auf dem Boden der Gewaltenteilung stehen, dafür wird immer an erster Stell« die preußische Verf.-Urk. v. 31. Januar 1850 als Beweiszeugnis dienen. Ganz klar sondert und verteilt sie die drei Gewalten: „Die gesetzgebend« Gewalt wird gemeinschaftlich durch den König und durch zwei Kammern ausgeübt“ (Art. 62 Abs. 1). „Die richterliche Gewalt wird im Namen des Königs durch unabhängige, keiner anderen Autorität als der des Gesetzes unterworfene Gerichte ausgeübt‘ (Art. 86 Abs. 1). „Dem König allein steht die vollziehende Gewalt zu“ (Art. 45 Satz 1. Wirhaben also die Gewalten- teilung: daran ist nicht zu drehen und zu deuteln; auch nichts zu be- dauern, weder im Interesse der Staatseinheit noch (ein Bedenken, das manche nicht unterdrücken können) im Interesse des monarchischen Grundcharakters unserer Verfassungen. Denn die Gewaltenteilung „hängt nicht an der Idee der Volkssouveränetät“ (O. Mayer a.a. O.1 69); sie läßt sich gleich gut im monarchischen wie im demokratischen Staate verwirklichen (vgl. zu dem letzteren Punkte auch Anschütz, Enzyklop. 29, Gegenwärtige Theorien 9 ff.). Für die Gestaltung des Prinzips der Gewaltenteilung im positiven deutschen Staatsrecht haben sich außer den bisher angeführten (Locning, O. Mayer, Anschütz) noch folgende Schriftsteller ausgesprochen: Rehm, Staatsl. 285 ff., 294 ff., R. Schmidt, Allg. Staatsl. 1 66, 209 ir. Arndt im Arch.Oft.R. 18 166 ff., Fleiner, Institut. 9 f., W. van Calker im Handb. der Pol. 1 186, Hubriclı, preuß. Staatsr. 114 ff. — Auch Laband, der bisher von der Gewaltenteilung nichts wissen wollte, scheint an dieser ablebnenden Haltung nicht mehr festhalten zu wollen, wie die Streichung einer scharfen Bemerkung (St.R., 4. Aufl,26 N.2: „Eine Kritik dieser Lehre — nämlich der Gewaltenteilung —, welche die Einheit des Staates zerstört und welche weder logisch haltbar noch praktisch durchführbar ist, kann hier unterbleiben, da in der deutschen Literatur über die Verwerflichkeit dieser Theorie seit langer Zeit fast voll- kommenes Einverständnis besteht“) in der neuesten Auflage scines Staats- rechtes (5. Aufl. 2 7) vermuten läßt. ı E. Bernatzik, Republik und Monarchie (1892); v. Treitschke, Politik 2 1 f.; W. Roscher, Politik: Geschichtliche Naturlehre der Monarchie, Aristokratie und Demokratie. (3. A. 1908); J. v. Held, Die Monarchie als Staatsform, Grünhuts?. 21 481 fi.; Bornhak, Allg. Staatsl. 28 ff.; Rehm, Staatsl. 180 ff., 285 ff., 348 ff.; Jellinek, Staatsl. 661—736; Locning, Art. „Staat“ im Handwörterbuch 717 ff. (eine besonders gründliche Darstellung der Materie); derselbe, die Repräsentativverfassung im 19. Jahrhundert (1899); v. Martitz, Die Monarchie als Staatsform (1903); R. Schmidt, Staatsl. 1259 ff.; v. Sceydel, Vorträge aus dem allgem. Staatsr. 17 ff.; Hubrich, Handb. d. Pol. 1 74 ff.; W.van Calker, das. 1 129 tt. |mit reichen Literaturangaben]; Hatschek, All- gemeines Staatsrecht I, Il; Walther, Das Staatshaupt in den Republiken (1907); Stier-Somlo, Politik (2. A. 1911) 130 ff.

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