Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1899.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: Gesetzgebung

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1836.

Bandzählung:: 27

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1836

DDC-Sachgruppe:: gs_preussen_1836

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

294 II. Ruhestand. § 10. Wenn ein fest angestellter Geistlicher durch körperliche oder geistige Schwäche oder durch ein Gebrechen zur Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig geworden ist, so ist er unter Gewährung des gesetzlichen Ruhegehaltes in den Ruhestand zu versetzen. Auch ohne diese Voraussetzung kann ein fest angestellter Geistlicher die Ver- setzung in den Ruhestand fordern wie auch wider seinen Willen erhalten, wenn er das vierzigste Dienstjahr oder das fünfundsechzigste Lebensjahr zurückgelegt hat. Ein in den Wartestand versetzter Geistlicher kann auch dann in den Ruhe- stand versetzt werden, wenn er binnen zwei Jahren nach dem Eintritt in den Wartestand nicht wieder dauernd dienstfähig geworden ist. § 11. Weiter kann die Versetzung eines Geistlichen in den Ruhestand verfügt werden, wenn aus besonderen, nicht in der Lehre beruhenden Gründen seine fernere gedeihliche Wirksamkeit in der von ihm bekleideten Stelle als ausgeschlossen oder erheblich gefährdet erscheint und die Versetzung in eine andere geistliche Stelle sich als nicht ausführbar erweist, ohne daß Amtsenthebung oder Dienstentlassung im Sinne des Gesetzes, betreffend die Dienstvergehen der evangelischen Geistlichen, einzutreten hat. Bei der Wiederanstellung eines nach der vorstehenden Vorschrift in den Ruhe- stand versetzten Geistlichen kommt die Zeit des Ruhestandes sowohl bei Berechnung der Besoldung als auch bei Berechnung des späteren Ruhegehaltes mit in An- rechnung. 12. Der Ruhegehalt beträgt bei einer Dienstzeit von zehn Jahren und weniger vierzig vom Hundert des von dem Geistlichen zuletzt bezogenen ruhegehaltsfähigen Diensteinkommens (§ 13) und steigt mit Beginn jedes weiteren Dienstjahres um anderthalb vom Hundert, jedoch nicht über achtzig vom Hundert. Der Ruhegehalt eines Geistlichen des Wartestandes (§ 1) wird nach dem ruhegehaltsfähigen Diensteinkommen berechnet, das er bei der Versetzung in den Wartestand bezogen hat.

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1917. (101)

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