Die Reichsbank.: Die Reichsbank 1876-1900.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: reichsbank

Title:: Die Reichsbank.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: Reichsbank_1

Title:: Die Reichsbank 1876-1900.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Reichsdruckerei

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetz, betreffend die Abänderung des Bankgesetzes. 449 1. Januar 1901 Gebrauch machen, wenn diese Banken sich nicht bis zum 1. Dezember 1899 verpflichten, vom 1. Jannar 1901 ab 1. nicht unter dem gemäß § 15 des Bankgesetzes öffentlich bekannt gemachten Prozent- satze der Reichsbank zu diskontiren, sobald dieser Satz vier Prozent erreicht oder überschreitet, und 2. im Uebrigen nicht um mehr als einviertel Prozent unter dem gemäß § 15 des Bank- gesetzes öffentlich bekannt gemachten Prozentsatze der Reichsbank zu diskontiren, oder falls die Reichsbank selbst zu einem geringeren Satze diskontirt, nicht um mehr als einachtel Prozent unter diesem Satze. § 3. Handelt eine Privatnotenbank der nach § 2 eingegangenen Verpflichtung entgegen, so wird die Entziehung der Befugniß zur Notenausgabe gemäß § 50 ff. des Bankgesetzes durch gerichtliches Urtheil ausgesprochen. Mitglieder des Vorstandes, Vorsteher einer Zweiganstalt, sonstige Angestellte oder Agenten einer solchen Bank, welche für Rechnung der Bank der von ihr eingegangenen Ver- pflichtung entgegen, unter dem nach § 2 zulässigen Prozentsatze diskontiren, werden mit Geld- strafe bis zu fünftausend Mark bestraft. Artikel 8. Der Reichskanzler wird ermächtigt, die auf Grund des Artikels 1 dieses Gesetzes aus- zugebenden neuen Antheilsscheine im Wege öffentlicher Zeichnung zu begeben. Die Höhe des bei Begebung der neuen Antheilsscheine zu entrichtenden Aufgeldes und die Fristen für die Einzahlung des Gegenwerths bestimmt der Reichskanzler. Artikel 9. 81. Die Reichsbank zahlt am 1. Januar 1901 an die Reichskasse einen Betrag, welcher dem Neunwerthe der dann noch im Umlaufe befindlichen Noten der vormaligen Preußischen Bank entspricht. 82. Das Reich erstattet der Reichsbank diejenigen Beträge, zu welchen sie vom 1. Januar 1901 ab Noten der im § 1 bezeichneten Art einlöst oder in Zahlung nimmt oder mit welchen sie für dieselben nach § 4 des Bankgesetzes Ersatz leistet. 83. Vom 1. Januar 1901 ab werden die Noten der vormaligen Preußischen Bank bei Fest- stellung des Notenumlaufs der Reichsbank gemäß §§ 8, 9, 10 und 17 des Bankgesetzes außer Ansatz gelassen. Artikel 10. Die Artikel 1, 2, 5 und 6 dieses Gesetzes treten am 1. Januar 1901 in Kraft. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiser- lichen Insiegel. Gegeben Neues Palais, den 7. Juni 1899. (L. S.) Wilhelm. Graf von Posadowsky. 57

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Reichsbank 1876-1900. (1)

Multivolume work

Volume

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation