Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin.: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: abl_stettin

Title:: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: abl_stettin_1917

Title:: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (fachlich)

Volume count:: 107

Place of publication:: Stettin

Publishing house:: F. Hessenland G.m.b.H.

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

57 stellen für Gemüse und Odbst unterstehen der Aufsicht des Regierungspräsidenten, Anzeigen über die erfolgte Einrichtung der Provinzial- (Bezirks-sstellen für Gemüse und Obst ist unter Benennung der Leiter dem Minister des Innern und dem Landesamt für Gemüse und Obst bis zum 10. März d. Is. zu erstatten. 3. Die Kreisstellen für Gemüse und Obst werden von den Kreisausschüssen eingerichtet. Die Kreisausschüsse können die Geschäfte der Kreisstellen vorhandenen Wirtschaftsstellen, z. B. den Kreiskommissionen (Abs. 3 des Erlasses des Ministers des Innern vom 15. Februar 1917 — VIa 607 —) übertragen. Das Landesamt für Gemüse und Obst ist be- fugt, mit den staatlichen und kommunalen Be- hörden in unmittelbaren Verkehr zu treten. Die Provinzial-(Bezirks-stellen für Gemüse und Obst haben den Anforderungen des Landesamts, die Kreisstellen für Gemüse und Obst den Anforde- rungen des Landesamts und der Provinzial-(Be- zirks-#sstellen Folge zu leisten. , Die Hohenzollernschen Lande bleiben auch weiterhin an die Königlich Württembergische Landesvermittlungsstelle für Gemüse und Obst angeschlossen. .-" — Zuständige Behörde im Sinne des 86 Abs. 1 ist der Landrat, in Stadtkreisen der Gemeinde— vorstand. Diese Ausführungsanweisung tritt mit dem 5. März 1917 in Kraft. « Berlin, den 1. März 1917. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Frhr. v. Schorlemer. Der Minister des Innern. v. Loebell. Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Lusensky. 100) Den Beginn der nächsten im Königlichen Institut für Kirchenmusik in Charlottenburg. Harden- bergstraße 36, abzuhaltenden Prüfung für Ge- sanglehrer und -lehrerinnen an höheren Lehr- anstalten in Preußen habe ich auf den 14. Juni 1917 festgesetzt. " · Berlin W. 8, den 28. Februar 1917. Der Minister der geistlichen und Unterrichts-Angelegenheiten. Im Auftrage: Schmidt. 101) Ausführungsanweisung zur Verodnung über Hülsenfrüchte vom 29. Juni 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 846). In Ziffer 1 der Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über Hülsenfrüchte vom 29. Juni 1916 vom 19. Okotober 1916 erhält der zweite Satz folgende Fassung: „Der Nachweis gilt als erbracht, wenn es sich um Mengen von nicht mehr als 250 2 handelt."“ Berlin, den 9. Februar 1917. Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: · Lusensky. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Vorsten. Im Auftrage: Graf von Keyserlingk. Der Minister des Innern. Im Auftrage: Dr. Freund. 102) Allgemeine Verfügung vom 12. Fe- bruar 1917, — betreffend die Inanspruchnahme der Polizeibehörden durch die Gerichte und Staatsanwaltschaften. Nach einer Mitteilung des Herrn Ministers des Innern haben die Polizeibehörden mehrfach be- richiet, daß sie durch die Erledigung von Ersuchen der Gerichte und Staatsanwaltschaften sehr in An- spruch genommen und dadurch in der Erfüllung ihrer durch die Anforderungen des Krieges stark ge- wachsenen Aufgaben rein polizeilicher Art, insbeson- dere auf dem Gebiete der Lebensmittelversorgung, behindert werden. Jene Inanspruchnahme wird deshalb besonders empfunden, weil dem starken Wachsen der polizeilichen Geschäfte ein steigender Mangel an den zu ihrer Bewältigung erforderlichen Arbeitskräften gegenübersteht. Bei den Justizbehörden liegen zwar die Ver- hältnisse insofern ähnlich, als bei stark verminderter Beamtenzahl viele mit dem Kriege in unmittelbarem Zusammenhange stehende Geschäfte (z. B. die Straf- sachen wegen Übertretung der zahlreichen Kriegsver- ordnungen, Erbschafts-, Vormundschafts-, Fürsorge- sachen usw.) ohne die Möglichkeit eines Aufschubs erledigt werden müssen. Die Inanspruchnahme der Polizeibehörden zu diesen Zwecken läßt sich daher na- mentlich dann nicht vermeiden, wenn sie durch die Rücksichtnahmesauf das Publikum selbst geboten wird (um diesem mit Zeitverlust und Kosten verbundene Reisen an eine Gerichtsstelle zu ersparen), oder wenn nach der Art des Ersuchens die polizeiliche Erledi- gung als die sachlich zweckmäßigere erscheint. Liegen diese Gründe aber nicht vor, so ist es nach Lage der Verhältnisse Pflicht der Justiztehörden, in mög- lichst weitem Umfange die Ermittelungen und son- stigen Geschäfte durch eigene Beamte oder durch Angehen anderer Justizbehörden erledigen zu lässen, um die Polizeibehörden entsprechend zu entlasten. Von Eilvermerken ist in Ersuchen an die Po- lizeibehörden nur dann Gebrauch zu machen, wenn ein wirklich zwingender Anlaß dazu vorliegt. H Auf die Allgemeine Verfügung vom 28. Fe-

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