Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin.: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: abl_stettin

Title:: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: abl_stettin_1917

Title:: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (fachlich)

Volume count:: 107

Place of publication:: Stettin

Publishing house:: F. Hessenland G.m.b.H.

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

76 Verordnungen und Bekanntmachungen höchster und höherer Behörden. 125) Bekanntmachung. Die im Jahre 1917 in Berlin abzuhaltende Prüfung für Direktoren und Direktorinnen an Taubstummenanstalten wird am Montag, den 17. September d. Is., vormittags 9 Uhr, beginnen. Meldungen zu der Prüfung sind an den Minister der geistlichen und Unterrichts- Angelegenheiten zu richten und bis zum 15. April d. Is. bei demjenigen Königlichen Provinzialschul- kollegium bzw. bei derjenigen Königlichen Regierung, in deren Aufsichtsbezirk der Bewerber im Taub- stummen= oder Schuldienst beschäftigt ist, unter Ein- reichung der im § 5 der Prüfungsordnung vom 20. Dezember 1911 (Zentralbl. f. d. ges. Unterr.-Verw. i. Preuß. 1912 S. 221 ff.) bezeichneten Schriftstücke enzubringen. Bewerber, die nicht an einer preu- ßischen Anstalt tätig sind, können ihre Meldung bei Führung des Nachweises, daß solche mit Zu- stimmung ihrer Vorgesetzten bzw. behörde erfolgt, unmittelbar an den Minister der geistlichen und Unterrichts-Angelegenheiten richten. Berlin, den 9. Märr 1917. Der Minister der geistlichen und Unterrichts-Angelegenheiten. In Vertretung: von Chappuis. anderer Behörden. 126) Bekanntmachung. Auf Grund der 88 4 und 9b des Eesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 bestimme ich im Interesse der öffentlichen Sicher- heit mit Ausschluß des Festungsbereichs Swine- münde: 1. Wer bei Ausstellung eines Passes, Paß- ersatzes, polizeilichen Ausweises, Personal- ausweises oder Erlaubnisscheines unwahre Angaben macht, 2. wer einen gefälschten oder ihm nicht zu- stehenden Paß, Paßersatz, polizeilichen Aus- weis, Personalausweis oder Erlaubnis= schein unbefugt bei sich führt, 3.wer seinen Paß, Paßersatz, polizeilichen Ausweis, Personalausweis oder Erlaub- nisschein einer anderen Person überläßt oder sonst mißbräuchlich verwendet, 4. wer bei der Personenkontrolle falsche An- gaben macht, oder wer eine der vorstehend zu 1 bis 4 unter- Strafe gestellten Handlungen unter— Ct## wird, sofern hie bestehenden Gesetze keine höhere ihrer Landes-= Freiheitsstrase besceimmen, mit Gefängnis bis zu einem Jahre, beim Vorliegen mildernder Um- stände mit Haft oder mit Geldstrafe bis zu 1500 % bestraft. « Stettin, den 15. März 1917. Der stellvertretende Kommandierende General des II. Armeekorps. Frhr. v. Bietinghoff, General der Kavallerie à la suite des Kürassier- Regiments „Königin“. Abt. 2. Nr. 18361. 1270 Behanntmachung. Auf Grund der 8§ 4 und 9 des Gesetzes über Belagerungszustand wird im Interesse der öffent- lichen Sicherheit folgendes bestimmt: Privatpersonen, insbesondere Reeder und Schiffsmakler, Agenten, Dampferexpediemen, Schiffsproviantlieferanten und Gastwirte dür- fen Briefe, Postkarten, Telegramme und Pa- kete, welche für die Besatzung mit dem Aus- land verkehrender Schiffe bestimmt sind, an die Besatzung nicht aushändigen. Die Briefe, Postkarten, Telegramme und Pakere sind, wenn das Schiff in Stieitin mit den Vororten Züllchow. Gotlow, Kaatzwiek mit Glienken, Cavelwisch, Stralsund, Greifs- wald und Barth liegt. der Milnärprüfungs- stelle Sterrin, und wenn das Schiff in Saßnitz liegt, der Militär Grenzpolizei Saßnig auszu- händigen. Zuwiderhandlungen werden nach § 9b des Gesetzes über den Belagerungszustand bestraft. Stetrin, den 16. März 1917. Der stellvertretende Kommandierende General des II. Armeekorps. Frhr. v. Vietinghoff, Eeneral der Kavallerie à 1. suite des Kürassier- Regiments „Königin“. Abt. 2. Nr. 17966. 128) Bekantmachung. Unter Aufhebung sämtlicher früheren Bekannt- machungen, insbesondere derjenigen vom 9. August 1916 — 2 Nr. 47388 — und vom 21. November 1916 — 4 Nr. 73595 betreffend die Invaliden versicherungspflicht russisch-polnischer Arbeiter wird hiermit bestimmt, daß rortan auch für diese Arbeiter-= kategorte die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften für die Invalidenversicherung zur Anwendung kommen. Stettin, den 16. März 1917. Der stelloertretende Kommandierende General des II. Armeekorps. Frhr. v. Vietinghoff, General der Kavallerie à 14 suite des Kürassier- Regiments „Königin“. 15908. Abt. Z. Nr. 1:

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