Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin.: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: abl_stettin

Title:: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: abl_stettin_1917

Title:: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (fachlich)

Volume count:: 107

Place of publication:: Stettin

Publishing house:: F. Hessenland G.m.b.H.

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

116 189) Den Doppelschrauben-Frachtdampfern ohne Anhang wird versuchsweise und widerruflich gestattet, den Hbh nzeilernkanal mit einer Schrauben-Tauchtiefe onu höchstens 1,410 m zu befahren. Diese Bestimmung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung im Amtsl latt in Kraft. Die entgegenstehenden Bestimmungen im dritten Absatz des § 8 der Polizeiverordnung vom (I. März 1913 (Beilage zum 12. Stück des Amts- blatts vom 22. März 1913) werden gleichzeitig außer Kraft gesetzt. Potsdam, den 9. April 1917. Der Regierungspräsident als Chef der Verwaltung der Märkischen Wasserstraßen. 190) Bekanntmachung. Die Vergütungsanerkenntnisse aus den Monaten Mai und Juni 1916 über Forderungen nach § 3 Ziffer 1 und 2 des Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 (Naruralquartier, Stallung. Naturalverpflegung) sind vorzulegen, um sie einzu- lösen von den Gemeinden des Kreises: Usedom-Wollin bei der Kreiskasse in Swine- münde, Stettin bei der Regierungshauptkasse in Stettin. Stettin, den 23. April 1917. Der Regierungs-Präsident. In Vertretung. von Seebach. anderer Behörden. 191) Bekanntmachung. Auf Grund der §§ 4 und 9 des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851 be- stimme ich im Interesse der öffentlichen Sicherheit: 81. Als Schrotmühle im Sinne dieser Verordnung gilt jede nicht gewerblich betriebene Mühle und jede Vorrichtung, die zur Herstellung von Schrot oder Brotmehl geeignet ist, mag sie für Hand= oder Kraftbetrieb eingerichtet, beweglich oder fest ein- gebaut sein. § 2. Die Benutzung von Schrotmühlen zur Zer- kleinerung von Getreide zu Speise= oder Futter- zwecken ist untersagt. Die Ortspolizeibehörden können, soweit den Besitzern das Recht der freien Verfügung über die Die Einrückungsgebühren betragen für die zweigespaltene zeile oder deren Raum 25 Mfennig. Früchte zusteht, die-Verarbeitung mittels Schrot- mühlen gestatten. Die Erlaubnis soll in der Regel schriftlich erteilt werden und soll den Namen des Besitzers, Menge und Art des zu verarbeitenden Getreides sowic die Frist, für die die Erlaubnis gilt, enthalten. Die Erlaubnis kann an die Be- dingung geknüpft werden, daß während der Zeit der Benutzung der Betrieb polizeilich beaufsichtigt wird. Die Erlaubunisscheinc sind nach Ablauf der Frist der Ortspolizeibehörde zurückzugeben und von dieser aufzubewahren. Bis zum Eintreffen der Erlaubnis der Orts- polizeibehörde sind die Guts= und Gemeinde- vorsteher in dringenden Fallen berechtigt, die Er- laubnis vorläufig zu erteilen. 83. Jede entgeltliche oder unentgeltliche, dauernde oder vorübergehende Überlassung von Schrot- mühlen an andere ist untersagt, soweit nicht für vorübergehende Benutzung Genehmigung nach § 2 erteilt ist. 84. Vertrage über die Lieferung von Schrot- mühlen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht durch Lieferung ausgeführt sind, dürfen seitens des Veräußerers nicht mehr erfüllt werden. 85. Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung werden mit Gefängnis bis zu einem Jahre be— straft. Bei Vorliegen mildernder Umstände kann auf Haft oder auf Geldstrafe bis zu 1500 M er- kannt werden. Stettin, den 10. April 1917. Der stellvertretende Kommandierende General des II. Armeekorps. Frhr. v. Vietinghoff, General der Kavallerie à la Suite des Kürassier-Regiments Königin. Abt. 2. Nr. 25679. 192) Bekanntmachung. Die Leuchttonne „B“ gegenüber dem südlichen Molenkopfe des Leitholm im Papenwasser (Leucht- feuer aller Meere, Heft 1 Ostsee, lfd. Nr. 466) ist wegen Ausbesserung auf voraussichtlich 4 Wochen außer Betrieb. Stettin, den 17. April 1917. Königliches Wasserbauamt. — Belegblätter und d einzelne Stücke kosten 10 Pfennig für jeden angefangenen Bogen, mindestens aber 20) Pfennig für jedes Stück des Amtsblattes. Schriftleitung: Amtsblattstelle der Königlichen Regierung. Druck von F. Hessenland, G. m. b. H. in Stettin. Hierbei der „Hffentliche Anzeiger“ und „Sonderbeilage zum Öffentlichen Anzeiger des Regierungs-Amtsblatts“.

fullscreen: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917. (107)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Image

Image fragment

fullscreen: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917. (107) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stettin. 1917. (107)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.