Kriegswucherstrafrecht.

Alsberg, Max

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: alsberg_kriegswucher_1918

Title:: Kriegswucherstrafrecht.

Author:: Alsberg, Max

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Strafrecht; Wucher

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: W. Moeser Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

Edition title:: Vierte Auflage.

Scope:: 187 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Kapitel. Die Tatbestände des Kriegswucherstrafrechts.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Abschnitt. Die strafbaren Tatbestände des Höchstpreisgesetzes.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Höchstpreisüberschreitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

II. Kapitel. Die Tatbestände des Kriegswucherstrafrechts. 1. Abschnitt. Die strafbaren Tatbestände des Höchstpreisgesetzes. 1. Höchstpreisüberschreitung. I. Der Begriff „Höchstpriesss--= . . .. ’20 II. Das Objekt der Höchstpreisfestsetzung (Gegenstände des täglichen Bedarfs) 21 III. Die den Höchstpreis festsetzende Obrigkeit. Die angebliche Zuständigkeit der Militärbefehlshabernrnn: 25 IV. Der Machtbereich lokaler Höchstpreisfestsetzungen 29 V. Personelle Geltungskraft der Höchstpreise: « A. Die Bindung des Verkäufers und des Käufers. Ausnahmen 30 B. Die verschiedenen an die Höchstpreise gebundenen Handelskreise 32 1. Die Erstreckung des Höchstpreisgesetzes auf Großhändler . . . .. . 32 2. Der Rechtsbegriff des Kleinhändlers im Sinne des Höchst- preisrechtetrer . . .. .... . . . . . . .. 32 3. Die Berechnung des Kleinhändlerhöchstpreises 35 VI. Das Tatbestandsmerkmal der Überschreitung eines Höchstpreises: 1. Die weitgehende Erstreckung des Begriffs „überschreitung von HöchstpreiseooHHnnn . . . . .. 36 2. Die verschleierte Höchstpreisüberschreing 36 VII. Der für die Beachtung von Höchstpreisen maßgebliche Moment der geschäftlichen Tätigkeit. (Die Grenzen der Einwirkung von Hoöchst- preisen auf die Vertragsfreiheit) .. ... «.........·........ 40 J. Unter einem Höchstpreis im Sinne des HöchstPrG. ist eine gesetzlich oder behördlich festgelegte obere Preisgrenze zu verstehen, die im Handelsverkehr mit bestimmten Gegenständen einzuhalten ist. Ist für einen Gegenstand lediglich eine nach oben abgeschlossene Preisskala festgesetzt, so ist nur der obere Grenzpreis als Höchstpreis anzusehen.) Gibt die Behörde nur eine Richtschnur für die Preisbemessung, ohne einen Zwang zur Einhaltung eines ziffernmäßig begrenzten Betrages anzu- ordnen, so spricht man nicht von Höchstpreisen, sondern von Richtpreisen. 1) Diese Methode der Preisfestsetzung ist z. B. in der Verordnung über den Verkehr mit Hülsenfrüchten vom 29. Juni 1916 (RGl. S. 621) befolgt. Wenn hier der Preis für den Doppelzentner Erbsen auf 41 bis 60 J angegeben ist, so ist als Höchstpreis lediglich der Preis von 60 J& anzusehen. Durch die Preisskala wird der Verkäufer nur darauf hingewiesen, daß er sich mit Rüchsicht auf die Art und Beschaffenheit der Ware sowie die Höhe seines Einkaufspreises entsprechend unter dem Höchstpreis zu halten hat. S. auch Oppenheimer, Die Bundesrats- verordnungen über Brotgetreide und Mehl usw., Berlin 1916, S. 159. Es ist hier eine Kombination von Höchstpreis und Richtpreis gegeben.

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