Ausgewählte Urkunden zur deutschen Verfassungsgeschichte seit 1806.: Ausgewählte Urkunden zur deutschen Verfassungsgeschichte seit 1806. II. Teil: seit 1867.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: altmann_urkunden-verfassungs_1898

Title:: Ausgewählte Urkunden zur deutschen Verfassungsgeschichte seit 1806.

Document type:: Multivolume work

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: altmann_urkunden_verfassung_2_1898

Title:: Ausgewählte Urkunden zur deutschen Verfassungsgeschichte seit 1806. II. Teil: seit 1867.

Editor:: Altmann, Wilhelm

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: R. Gaertners Verlagsbuchhandlung Hernamm Heyfelder

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

16 1. Verf. des Norddtach. Bundes [Deutsch. Reichs] 1867 [1871]. damit zusammenhängenden Ansgtalten erforderliche Aufwand wird aus der Bundes[Reichs]kasse bestritten. Die gesamte Seemännische Bevölkerung des Bundes [Reichs] einschliesslich des Maschinenpersonals und der Schiffshandwerker igt vom Dienste im Landheere befreit, dagegen zum Dienste in der [kaiserlichen] Bundesmarine verpflichtet. Die Verteilung des Ergatzbedarfes findet nach Massgabe der vorhandenen Seemännischen Bevölkerung statt, und die hiernach von jedem Staate gestellte Quote kommt auf die Gestellung zum Landheere in Abrechnung. Art. 54. Die Kauffahrteischiffe aller Bundesstaaten bilden eine einheitliche Handelsmarine. Der Bund [Das Reich] hat das Verfahren zur Ermittelung der Ladungsfähigkeit der Seeschiffe zu bestimmen, die Ausstellung der MesSbriefe, Sowie der Schiffscertifikate zu regeln und die Be- dingungen festzustellen, von welchen die Erlaubnis zur Führung eines Seegchiffes abhängig ist. In den Seehäfen und auf allen natürlichen und künstlichen Wassgerstrassen der einzelnen Bundesstaaten werden die Kauffahrtei- Schiffe Sämtlicher Bundesstaaten gleichmässig zugelasgen und be- handelt. Die Abgaben, welche in den Seehäfen von den See- Schiffen oder deren Ladungen für die Benutzung der Schiffahrts- anstalten erhoben werden, dürfen die zur Unterhaltung und ge- wöhnlichen Herstellung dieser Anstalten erforderlichen Kogten nicht übersteigen. Auf allen natürlichen WasSerstrassen dürfen Abgaben nur für die Benutzung besSonderer Anstalten, die zur Erleichterung des Verkehrs bestimmt Sind, erhoben werden. Diese Abgaben, Sowie die Abgaben für die Befahrung Solcher künstlichen WassSerstrassen, welche Staatseigentum Sind, dürfen die zur Unterhaltung und ge- wöhnlichen Herstellung der Anstalten und Anlagen erforderlichen Kosten nicht übersteigen. Auf die FlössSerei finden diese Be- Stimmungen insoweit Anwendung, als dieselbe auf Schiffbaren WasgerstrasSen betrieben wird. Auf fremde Schiffe oder deren Ladungen andere oder höhere Abgaben zu legen, als von den Schiffen der Bundesstaaten oder deren Ladungen zu entrichten Sind, Steht keinem Einzelstaate, Sondern nur dem Bunde [Reiche] zu. Art. 55. Die Flagge der Kriegs- und Handelsmarine ist Schwarz-Wweiss-rot. X. Konsgulatwesen. Art. 56. Das gesamte vorddeutsche Konsulatwesen Ides Deutschen Reichs| Steht unter der Aufsicht des Bundespräsgidiums [Kaisers], welcheslr] die Konsuln nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrates für Handel und Verkehr anstellt. In dem Amtsbezirk der [deutschen] Bundeskonsuln dürfen neue Landeskonsulate nicht errichtet werden. Die [deutschen]

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