Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. B. Die Funktionen der Bundesgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zehnter Titel. Das Reichsheerwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 101. Einleitung. 323 Streitigkeiten zwischen den Organen der Versicherungsanstalten einer- seits und Arbeitgebern oder Versicherten andererseits, oder zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern über die Frage, ob oder zu welcher Versicherungsanstalt, oder in welcher Lohnklasse Beiträge zu entrichten find, werden, sofern sie nicht im Rentenfeststellungsverfahren hervor- treten, von der für den Beschäftigungsort zuständigen unteren Ver- waltungsbehörde (Vorsitzenden der Rentenstelle) nach Anhörung der Versicherungsanstalt entschieden. Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten und der Versicherungsanstalt innerhalb eines Monats nach Zustellung die Beschwerde an die höhere Verwaltungsbehörde (in Preußen Regierungspräsident, für Berlin Oberpräsident), welche end- gültig entscheidet, zu (§ 155 JVG.). Streitigkeiten unter Arbeitgebern und Arbeitnehmern über die Be- rechnung und Anrechnung der Beiträge sowie. Streitigkeiten über Ersatzansprüche werden von der unteren Verwaltungsbehörde (Vorsitzenden der Rentenstelle) endgültig entschieden (§ 140 Abs. 3, 157 JIVG.). Bei besonderen Kasseneinrichtungen steht gegen den Bescheid des Vorstandes derselben, durch welchen eine reichsgesetzliche Invaliden= oder Altersrente abgelehnt wird, sowie gegen den Bescheid, durch welchen die Höhe und der Beginn der Rente festgestellt oder die Rente entzogen oder eingestellt wird, dem Rentenbewerber innerhalb der statutarisch festgesetzten Frist die Berufung an das für die Kasseneinrichtung errichtete Schiedsgericht zu (§ Abs. 1 Ziff. 4 JVG.). Gegen die schiedsgerichtliche Entscheidung ist die Revision an das RV. zulässig (§ 173 JVG.). Sonstige Beschwerden und Streitigkeiten werden von der Ausfsichts- behörde der besonderen Kasseneinrichtungen entschieden. Außerordentliche Rechtsmittel. Auf die Anfechtung rechtskräftiger Entscheidungen über Ansprüche auf Rente finden die Vorschriften der ZPO. 578 ff.) über die Wiederaufnahme des Verfahrens entsprechende Anwendung (§§ 119, 173 JVG. 8S 26 Verordn. betr. den Geschäftsgang und das Verf. des RVA., vom 19. Oktober 1900 — RGl. S. 983 —). Zehnter Titel. Das Reichsheerwesen.) 8 101. Einleitung. Die bewaffnete Macht eines Staates kann auf verschiedenem Wege beschafft werden. Man unterscheidet hierbei das Werbesystem (noch 1) Literatur: Laband, Staatsrecht §§ 95—116; G. Meyer, Staatsr. §§ 195—200, Verwaltungsrecht §§ 198—236; Hänel, Staatsrecht §§ 80 ff.; Schulze II. Kap. 8 Tit. 3; Zorn §§ 37—43; Arndt §§ 45—57 und Kommentar zu Abschnitt XI; Sendel, Kommentar ebendort, Bayrisches Staatsrecht III S. 704; in Hirths Annalen 1874, 1875; Brockhaus, Das deutsche Heer und die Kontingente der Ein- zelstaaten; Tepelmann, Rechtliche Natur der Militärkonventionen (1891). W. F. Müller, Teilung der Mil. Gew. im deutschen Bundesstaat 1905. Graf Hue de Grais, Heer und Kriegsflotte, 1 T. Allgem. Best.; Rehbein, Die Verfassung des Deutschen Reichs. Berlin 1906. S. 266 ff. 217

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