Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: sammelbaende

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_dr_1907

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Author:: Altmann, P.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1907

Scope:: 421 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reichs.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

56 2. Buch. 2. Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. 8 29. Der rechtliche Charakter des Deutschen RNeichs.) Nach der herrschenden Meinung ist das Deutsche Reich ein Bundes- staat.") Die Untertanen der Einzelstaaten sind auch Untertanen des Reiches. Reichsgesetze verpflichten Einzelstaaten und deren Staats- angehörige unmittelbar. Die Souveränitäts?) ruht bei „der Gesamtheit der ver- bündeten Regierungen“ (Bismarck), die sich durch Abgesandte zum Bundesrat vertreten lassen. Zweiter Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. Erstes Kapitel. 8 30. Herrschaftsbereich (Staatsgebiet). Nach Art. 1 der NV. besteht das Bundesgebiet aus den Staaten Preußen mit Lauenburg"), Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Hessen, Mecklenburg-Schwerin, Sachsen-Weimar, Mecklenburg-Strelitz, Oldenburg?), Braunschweig ), Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg, Sachsen-Koburg-Gotha7), Anhalt, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarz= 1) Laband, Staatsr. Bd. 1 S. 51 ff. v. Seydel, Kommentar S. 22 ff. Haenel, Staatsr. Bd. 1 S. 202 ff. Meyer, Staatsr. S. 185 ff. Arndt, 1. c. S. 49 ff. Brie, Theorie S. 98. Zorn, Staatsr. Bd. 1 S. 75 ff. 2) Nach Sendel, Rehm ist das Deutsche Reich ein Staatenbund. :) Arndt a. a. O. S. 52 nimmt eine Teilung der Souveränität unter Reich und Einzelstaaten an. 4) Das Herzogtum Lauenburg ist mit Preußen seit dem 13. September 1865 in Personalunion verbunden. Erst durch das pr. Ges. v. 23. Juni 1876 (GS. S. 169) ist es Preußen einverleibt worden. Deshalb war in Art. 1 seine Erwähnung als Bundes- gebietsteil noch erforderlich. — Helgoland ist durch Vertrag vom 1. Juli 1890 von England dem deutschen Kaiser und von diesem an das Deutsche Reich abgetreten worden. Durch Reichsgesetz v. 15. Dezember 1890 (RGBl. S. 207) ist die Insel in das Bundesgebiet ausgenommen und mit Preußen vereinigt worden durch pr. Ges. v. 18. Febr. 1891 (GS. S. 11), wobei es dem Schleswig-Holsteinischen Kreise Süderdithmarschen zugeteilt wurde. Die Reichsverf. (außer Abschnitt VI betr. Zoll= und Handelssachen) gilt für sie zufolge des Reichsges. v. 15. Dez. 1890. Bi n et seinen drei Teilen: Herzogtum Oldenburg, Fürstentum Lübeck, Fürstentum irkenfeld. 6#) Braunschweig steht gegenwärtig unter der Regentschaft des Prinzen Albrecht von Preußen. Der letzte Herzog Wilhelm starb am 18. Oktober 1884 ohne Leibes- erben. Seine nächsten Agnaten waren die Welfen (hannoversche Linie). Da der Nächstberechtigte, Herzog von Cumberland, dem ehemaligen König Georg von Hannover zugeschworen hat, nie auf Hannovers Wiedererlangung zu verzichten, gilt er als an der aktuellen Ausübung der Regierung behindert. An seine Stelle ist der von der Landesversammlung gewählte Regent getreten. Über die Regentschaft ist ein Gesetz vom 16. Febr. 1870 erlassen, dessen § 6 durch Gesetz vom 4. Dezember 1902 authentisch dahin interpretiert worden ist, daß die Regentschaft auch nach dem Tode des jetzigen Thronfolgeberechtigten weiterdaure, wenn der nächste Agnat wiederum behindert sei. 7) In Realunion 1826, 1852.

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