Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Multivolume work

Persistent identifier:: verf_verw_dr_preussen

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Author:: Altmann, P.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: Collected volumes.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Title:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Author:: Altmann, P.

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Verfassung

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1908

Scope:: 769 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Organe der aktiven Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Titel. Mittelbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 28. Die Kreisbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

106 2. Buch. Die Organe der Staats= und staatlichen Selbstverwaltung. Verwaltungsgeschäfte, insbesondere Finanzgeschäfte, Truppenverpflegung und Polizei übertragen wurden, hat auch nach den Kreisordnungen, die eine neue Verwaltungsreform schufen, seine alte Doppelstellung behalten, indem er Organ sowohl des Staates, als auch des Kreises geblieben ist. In erster Linie ist er allerdings Staatsbeamter, da er insbesondere Organ des Regierungspräsidenten ist, der sein nächster Dienstvorgesetzter und dessen persönlicher Aufsicht er unterstellt ist (V. vom 30. April 1815 §§ 33, 44). Der Landrat wird deshalb auch vom König er- nannt. Der Kreistag ist nur befugt, für die Besetzung des erledigten Landratsamtes geeignete Personen, welche seit mindestens einem Jahre dem Kreise durch Grundbesitz oder Wohnsitz angehören, in Vorschlag zu bringen. Das Vorschlagsrecht ist kein Präsentationsrecht, da das Vorschlagsrecht keine bindende Kraft hat. Geeignet zur Bekleidung des Landratsamts sind solche, die die Befähigung zum höheren Ver- waltungsdienst oder Justizdienst erlangt haben oder dem Kreise seit mindestens einem Jahre durch Grundbesitz oder Wohnsitz angehören und zugleich mindestens während eines vierjährigen Zeitraumes entweder als Referendar im Vorbereitungsdienste bei den Gerichten und Ver- waltungsbehörden oder in Selbstverwaltungsämtern (Kreisdeputierter, Amtsvorsteher, gewähltes Mitglied des Kreis-, Bezirks-, Provinzial- ausschusses oder Provinzialrats) des betreffenden Kreises, des Bezirkes oder der Provinz tätig gewesen sind (KO. 8 74). An der Spitze der Verwaltung des Kreises steht der Landrat (LVG. § 36). Als Organ der Staatsregierung führt er die Geschäfte der allgemeinen Landesverwaltung im Kreise und leitet als Vorsitzender des Kreistages und des Kreisausschusses die Kommunalverwaltung des Kreises (§ 76 KO.). Der Landrat hat ferner die gesamte Polizei- verwaltung im Kreise und in dessen einzelnen Amtsbezirken, Gemeinden und Gutsbezirken zu überwachen (§ 77 Abs. 2 KO.). Hierzu gehört anch das Recht zur Entscheidung von Beschwerden. Mit Zustimmung des Kreisausschusses ist er für seinen Bezirk zum Erlaß von Polizei- verordnungen befugt. Endlich steht ihm auch die Anfechtung von ungültigen Beschlüssen des Kreisausschusses in Kommunalangelegen- heiten zu. Behufs Stellvertretung des Landrates werden von dem Kreistage aus der Zahl der Kreisangehörigen zwei Kreisdeputierte auf je 6 Jahre gewählt, welche der Bestätigung des Oberpräsidenten bedürfen und von dem Landrate zu vereidigen sind. Die Staatsregierung ist jedoch nicht verpflichtet, die Stellvertretung des Landrats bei Behinderung desselben unter allen Umständen einem der Kreisdeputierten zu übertragen, viel- mehr ist dieselbe befugt, falls sie im staatlichen Interesse es für er- forderlich erachtet, ohne Berücksichtigung der Kreisdeputierten eine kommissarische Vertretung anzuordnen. Für kürzere Behinderungsfälle kann der Kreissekretär als Stellvertreter eintreten, jedoch ist eine solche Stellvertretung des Landrats ausgeschlossen in dessen Eigenschaft als Vorsitzender des Kreistages und des Kreisausschusses (§8 118, 136 K.). II. Der Kreisausschuß. (KO. 8§ 130 ff. 134; LVG. 88 4, 37, 38. 3G. Regul. vom 28. Februar 1884 Mhl. S. 41.)

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