Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: verf_verw_dr_preussen

Titel:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Autor:: Altmann, P.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: sammelbaende

Erscheinungsjahr:: 1907

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Titel:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Autor:: Altmann, P.

Bandzählung:: 2

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1908

Umfang:: 769 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Fünftes Buch. Die materielle Staatsverwaltung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Sechstes Kapitel. Wegerecht und Wegepolizei.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

416 5. Buch. Die materielle Staatsverwaltung. nehmigung oder Anzeige vornimmt oder einer nach § 18 getroffenen Anordnung zuwiderhandelt, wird mit Geldstrafe bis zu 1000 M. oder mit Gefängnis bis zu sechs Monaten und, wenn die Zuwiderhandlung fahrlässigerweise begangen wird, mit Geldstrafe bis zu 150 M. oder mit Haft bestraft (§ 31). Schlußbestimmungen. Auf Arbeiten, welche auf Grund des All- gemeinen Berggesetzes für die preußischen Staaten vom 24. Juni 1865 untersagt werden können, findet dieses Gesetz keine Anwendung (8 32). Inkrafttreten dieses Gesetzes. Die Vorschriften der 8§8 2 bis 9 treten mit der Verkündung dieses Gesetzes, die übrigen Vorschriften mit dem 1. Januar 1908 in Kraft. Sechstes Kapitel. Wegerecht nud Wegepolizei. § 110. 1. Gesetzliche Grundlagen. 2. Einteilung der Wezge. 1. Gesetzliche Grundlagen. Die Wegegesetzgebung entbehrt eines einheitlichen Charakters. Die wenigen Bestimmungen des preußischen Ab R. über Gemeindewege, Land= und Heerstraßen (vergl. §§ 63—79 1 22 und §§ 1—37, 88—140 II 15 preußischen ALR.) find zum Teil veraltet, zum Teil unzulänglich, und kommen im übrigen nach § 15 ALR. II 15 nur in Ermangelung besonderer Provinzial-= gesetze über die Wegebaulast zur Anwendung. Abgesehen von den zum Schutze der öffentlichen Wege dienenden Vorschriften des Strafgesetzbuchs (88 304, 305, 321, 326, 366, Nr. 9, 370 Nr. 1 und 2) sind alle Versuche zum Erlaß einer einheitlichen Wegeordnung gescheitert. Maßgebend sind daher im wesentlichen die Provinzialordnungen, Provinzialgesetze und lokalen Bestimmungen geblieben. Nur die außerordentliche Wegelast hat eine gesetzliche Regelung gefunden durch das Gesetz, betr. die Vorausleistungen zum Wegebau, vom 18. August 1902 (GS. S. 315). Im übrigen wurde es bei der Zersplitterung des Wegerechts für angemessen erachtet, nur durch Provinzialwegeordnungen die Materie gesetzlich zu ordnen. Die erste dieser Provinzialwegeordnungen ist die vom 11. Juli 1891 (GS. S. 316) für die Provinz Sachsen. Ihr ist gefolgt die Wege- ordnung für die Provinz Westpreußen vom 27. November 1905 (GS. S. 357). 2. Einteilung der Wege. Offentliche Wege im allgemeinen, Chausseen im besonderen. Man unterscheidet unter den Wegen 3 nach ihrer Bestimmung, a) öffentliche Wege, 8) Privatwege. 1) Literatur: v. Rönne, Die Wegepolizei und das Wegerecht des preußischen Staates. Breslau 1852; Germershausen, Das Wegerecht und die Wegeverwaltung in Preußen. 2 Bde. B. Aufl. Berlin 1907; von Brauchitsch, Bd. 4 S. 8 ff. 15. Aufl. Berlin 1908.

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