Armee-Verordnungs-Blatt: Armee-Verordnungs-Blatt Sechster Jahrgang

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: verf_verw_dr_preussen

Titel:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.

Autor:: Altmann, P.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: sammelbaende

Erscheinungsjahr:: 1907

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: altmann_verf_verw_preussen_1908

Titel:: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Autor:: Altmann, P.

Bandzählung:: 2

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1908

Umfang:: 769 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Zweites Buch. Die Organe der Staats- und staatlichen Selbstverwaltung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Erstes Kapitel. Preußisches Beamtenrecht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Erster Titel. Allgemeines.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

— 140 — behauptet war, ohne durch Angabe der früheren und gegenwärtigen Erscheinungen einen Vergleich zwischen dem Grade deß Leidens vor und nach dem Feldzuge zu ermöglichen. Wie wenig solche Atteste den Nachweis liefern, daß die Invalidität wirklich im Kriege und durch den Krieg herbeigeführt worden, liegt auf der Hand, und je mehr sich der Zeitpunkt der Anerkennung der Invali- dität von dem der vermeintlichen Beschädigung entfernt, desto unsicherer und schwankender werden die Angaben, #6 daß das Kriegs-Ministerium oft genöthigt war, die weitläuftigsten Korrespondenzen zu führen und event. elbst erst die Beweismittel herbeizuschaffen. Mit Bezug auf die, zum Gesetz vom 16. Oktober 1866 gegebenen kriegsministeriellen Bestimmungen vom 29. Oktober ejd. a. ersucht das Kriegs-Ministerium, zur Beseitigung beregter Uebelstände, das Königliche General-Kommando ganz ergebenst, 1) die untergebenen Truppen-Kommandos, die Intendantur und die Militair-Aerzte — Letztere unter Hinweis auf den, denselben durch den Chef des Militair-Medizinal--Wesens unterm 2. November 1866 mitgetheilten, abschriftlich angeschlossenen Erlaß der Abtheilung für das Invaliden-Wesen vom 29. Oktober 1866 — gefälligst zu veranlassen, die Behufs Feststellung des Anspruchs der iet Militair-Aerzte und oberen Militair-Beamten auf Pensionserhöhung abzugebenden dienstlichen Zeug- nisse mit der größten Sorgfalt und Unzweideutigkeit abzufassen und darin durch Angabe von That- sachen unzweifelhaft nachzuweisen, ob die Ansprüche der Betreffenden begründet sind, oder nicht, sowie 2) Gesuche um Pensionserhöhung erst dann zur Vorlage gelangen zu lassen, nachdem der Anspruch er- schöpfend und evident nachgewicesen worden. Hierbei wird schließlich ergebenst bemerkt, daß, wenn ein Offizier, Militair-Arzt oder oberer Mili- tair-Beamter, wie dies vielfach vorgekommen, seit 1866 versetzt sein sollte, der letzte Truppentheil resp. die Be- hörde die Verpflichtung hat, durch Requisition des früheren Truppentheils etc. diejenigen Oeschädigun . und ärztlichen Atteste herbeizuschaffen, welche zur Feststellung des Anspruchs auf Pensions-Erhöhung erforderlich sind. Kriegs-Ministerium. v. Roon. An die sämmtlichen Königlichen General-Kommandos. No. 435/3. 69. A. f. I. Das Erscheinen des Gesetzes vom 16. d. M. betreffend 1) die Pensions-Erhöhung für die im Kriege invalide gewordenen, sowie für die Überhaupt durch den aktiven Militairdienst verstümmelten oder erblindeten Offiziere der Linie und Landwehr und die oberen Militair-Beamten, 2) die Unterstützung der Wittwen und Kinder der im Kriege gebliebenen Militair-Personen desselben Ranges macht es Behefs Feststellung des Anspruchs der Offiziere und oberen Militair-Beamten auf Pensionserhöhung unumgänglich nothwendig, daß die zum Nachweise der Invalidität dieser Personen vorgeschriebenen ärztlichen Atteste auf Grund der dienstlich bescheinigten Thatsachen unzweifelhaft ergeben, ob die Invalidität im Kriege erfolgt v ob die Versilimmelung oder Erblindung durch den Militairdienst herbeigeführt ist, oder ob dies nicht zutrifft. Euer Hochwohlgeboren beehrt sich die unterzeichnete Abtheilung deshalb ganz ergebenst zu ersuchen, die Militair Aerzte mit bezüglicher Instruktion gefälligst versehen zu wollen. Kriegs-Ministerium. Abtheilung für das Invaliden-Wesen. v. Kirchbach. v. Blücher. An den Königlichen General-Stabs-Arzt und Chef des Medizinal-Wesens der Armee, Herrn Dr. Grimm Hochwohlgeboren hier. Nr. 1495/10. 66. A. f. J Berlin, den 29. Oktober 1866.

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