Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1857

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 23

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1857

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 10. Stück

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 58.) Verordnung, die Bekanntmachung des zum Deutsch-Oesterreichischen Postvereinsvertrage vom 5ten December gehörigen zweiten Nachtrags betreffend; vom 27sten August 1857.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Zweiter Nachtrag zu dem revidirten Postvereinsvertrage vom 5ten December 1851.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(43) bewirkt werden, findet hinsichtlich der Beförderungspreise völlige Gleichstellung mit denje- nigen Transporten Statt, welche für die Preußische Militärverwaltung bewirkt werden, dergestalt, daß die Bezahlung an die Eisenbahnverwaltung nach ganz gleichen Sätzen zu erfolgen hat. 2) Wenn in Folge etwaiger Bundesbeschlüsse oder anderer außerordentlicher Umstände auf Anordnung der Königlich Sächsischen Regierung größere Truppenbewegungen auf der mehrgedachten Eisenbahn stattfinden sollten, so liegt der Verwaltung der letzteren ob, für diese und für Sendungen von Waffen, Kriegs= und Verpflegungsbedürfnissen, sowie von Militäreffecten jeglicher Art, insoweit solche Sendungen zur Beförderung auf Eisenbahnen überhaupt geeignet sind, nöthigenfalls auch außerordentliche Fahrten einzurichten und für dergleichen Transporte alle Transportmittel, die der ungestört fortzusetzende regelmäßige Dienst nicht in Anspruch nimmt, zu verwenden und, soweit thunlich, hierzu in Stand zu setzen, nicht minder die mit Militärpersonen besetzten und die mit Militäreffecten beladenen, von einer anstoßenden Bahn kommenden Transportfahrzeuge auf die eigene Bahn, voraus- gesetzt, daß diese dazu geeignet sind, zu übernehmen, auch mit den disponiblen Locomotiven weiter zu führen. Die Leitung aller solcher Transporte bleibt jedoch lediglich dem Dienst- personale der Bahnverwaltung überlassen, dessen Anordnung während der Fahrt Folge zu leisten ist. Hinsichtlich des an die Eisenbahnverwaltung zu entrichtenden Fahrgeldes tritt, wie unter Nr. 1, eine völlige Gleichstellung der beiderseitigen Militärverwaltungen ein. *13. In Ansehung der Bahnpolizei, insbesondere auch der Anordnungen und Ein- richtungen wegen der polizeilichen Beaufsichtigung des Reise= und Transportverkehrs auf den Eisenbahnen sollen die, an sich anwendbaren Vorschriften des Königlich Preußischen Bahnreglements für die Berlin-Anhaltische Eisenbahn auch binsichtlich der im Königreiche Sachsen gelegenen Strecke der Leipzig-Bitterfelder Eisenbahn zur Anwendung gebracht werden. Dahingegen leiden binsichtlich der Ausübung des Aufsichtsrechts der Königlich Säch- sischen Regierung über die Eisenbahn und deren Bau und Betrieb in technischer Hinsicht die im Königreiche Sachsen bestehenden oder noch zu treffenden allgemeinen gesetzlichen Vor- schriften und administrativen Grundsätze auf die Sächsische Bahnstrecke der Leipzig-Bitter- felder Eisenbahn ebenmäßige Anwendung, insofern nicht der Umstand, daß die fragliche Bahnstrecke mit dem im Königlich Preußischen Gebiete gelegenen Theile der Bahn ein Ganzes ausmacht und nur im Zusammenhange damit zu benutzen ist, zu Abweichungen Anlaß giebt, worüber im einzelnen Falle besondere Bestimmung zu treffen ist. Die Gesellschaft ist verpflichtet, auf dem Bahnhofe bei Leipzig, sowie, falls es für er- forderlich erachtet werden sollte, auf den sonstigen Anhaltepunkten eine geeignete Localität zum Polizeibureau einzurichten, zu meubliren, in gutem Stande zu erhalten und für deren

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857. (23)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857. (23) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857. (23)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.