Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.: Amtliche Kriegsdepechen Band 2

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: April 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: ,,Zeppelin" - Angriff gegen die Tynemündung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

108 V. U. 88 111, 112. 1. Ueber die rechtliche Natur des Etats s. Gaupp-Göz 89 ff., 216 ff. und unten die Noten 4—7 zu § 112. *2 Der Hauptetat ist immer in der II. Kammer einzu- bringen (§ 178), über Verhandlung des Etats s. §. 181. §* 112. Dreijährige Gültigkeit des Etats. Der von den Ständen anerkannte und angenommene Hauptetat ist in der Regel auf drei Jahre gültig. 1. Zurzeit sind die Etats zweijährig. 2. Ueber die Besonderheiten der ständischen Verhandlungen über Abgabenverwilligungen s. § 181. 3. Ob eine Kammer auch über die regelmäßige Dauer von 3 Jahren hinaus einen in die Wahlperiode einer folgenden Kammer eingreifenden Etat beschließen könne, ist bestritten, doch sprechen erhebliche Gründe für die auch von der Praxis anerkannte Zulässigkeit eines solchen Beschlusses (Gaupp-Göz S. 90). 4. Die Hauptbedeutung des Etats ist, daß die Regierung keine Ausgabe machen darf, die nicht duch den Etat genehmigt ist. Ueberschreitet die Regierung den Etat, so trägt sie die Verantwortung bis zur nachträglichen Genehmigung durch die Stände, die allerdings für notwendige Ausgaben nicht versagt werden kann. 5. Die zeitliche Beschränkung des Etatsgesetzes außert sich darin, daß Sine für die Finanzperiode verwilligte, aber inner- halb derselben ganz oder teilweise nicht ausgegebene Summe der sog. Restverwaltung anheimfällt, soweit nicht die Uebertragbarkeit auf eine folgende Etatsperiode im voraus von seiten der Stände beschlossen oder die Summe der Re- gierung im neuen Budget für den fraglichen Zweck abermals verwilligt wird; dabei begründet es keinen Unterschied, ob es sich um Summen handelt, welche zum laufenden Dienst be- stimmt sind, oder um solche, welche der Regierung außerhalb des Etats (aus der Restverwaltung oder vom Grundstocke) verwilligt worden sind. Infolge der Trennung des laufenden Dienstes von den sog. Resten und von den Grundstocksver- änderungen besteht nämlich in Württemberg seit 1818 eine

Access restriction

Copyright

fullscreen: Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results