Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches.: Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dritter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Mai 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Italienischer Generalstabsbericht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Thatsache 8 Art. 77 2356 2358 Ehescheidungsprozeß ist auf Antrag des Beklagten auch der Kläger für schuldig zu erklären, wenn T. vor- liegen, wegen deren der Beklagte auf Scheidung klagen könnte oder, falls sein Recht auf Scheidung durch Ver- zeihung oder durch Zeitablauf ausge- schlossen ist, zur Zeit des Eintritts des von dem Kläger geltend gemachten Scheidungsgrundes berechtigt war, auf Scheidung zu klagen. 1575, 1576. Einführungsgesetz 777 (. E.G. — E.G. Erbschein. Der Antragsteller auf Erteilung eines Erbscheins hat die Richtigkeit der in Gemäßheit des § 2354 Abs. 1 Nr. 1, 2, Abs. 2 gemachten Angaben durch öffentliche Urkunden nachzuweisen und im Falle des § 2355 die Urkunde vorzulegen, auf der sein Erbrecht be- ruht. Sind die Urkunden nicht oder nur mit unverhältnismäßigen Schwierig- keiten zu beschaffen, so genügt die Angabe anderer Beweismittel. In Ansehung der übrigen nach den §§ 2354, 2355 erforderlichen An- gaben hat der Antragsteller vor Ge- richt oder vor einem Notar an Eides- statt zu versichern, daß ihm nichts bekannt sei, was der Richtigkeit seiner Angaben entgegensteht. Das Nachlaß- gericht kann die Versicherung erlassen, wenn es sie für nicht erforderlich er- achtet. Diese Vorschriften finden keine An- wendung, soweit die T. bei dem Nachlaßgericht offenkundig sind. 2357. Das Nachlaßgericht hat vor der Er- teilung des Erbscheins unter Benutzung der von dem Antragsteller angegebenen Beweismittel von Amtswegen die zur Feststellung der T. erforderlichen Er- mittelungen zu veranstalten und die 8 2359 824 1677 1685 1037 Thun geeignet erscheinenden Beweise aufzu- nehmen. Der Erbschein ist nur zu erteilen, wenn das Nachlaßgericht die zur Be- gründung des Antrags erforderlichen T. für festgestellt erachtet. Handlung. Schadensersatz wegen Behauptung oder Verbreitung einer unwahren T., die geeignet ist, den Kredit eines anderen zu gefährden s. Handlung — Handlung. Verwandtschaft. Die elterliche Gewalt des Vaters ruht, wenn von dem Vormunydschaftsgerichte festgestellt wird, daß der Vater auf längere Zeit an der Ausübung der elterlichen Gewalt thatsächlich ver- hindert ist. 1702, 1738, 1765. Ist der Vater an der Ausübung der elterlichen Gewalt thatsächlich ver- hindert oder ruht seine elterliche Ge- walt, so übt während der Dauer der Ehe die Mutter die elterliche Gewalt mit Ausnahme der Nutznießung aus. 1634, 1665. Thon. Nießbrauch s. Niessbrauch — Nießbrauch. Thun. Testament. 2075 Hat der Erblasser eine letztwillige Zu- wendung unter der Bedingung gemacht, daß der Bedachte während eines Zeit- raums von unbestimmter Dauer etwas unterläßt oder fortgesetzt thut, so ist, wenn das Unterlassen oder das T. lediglich in der Willkür des Bedachten liegt, im Zweifel anzunehmen, daß die Zuwendung von der auflösenden Bedingung abhängig sein soll, daß der Bedachte die Handlung vornimmt oder das T. unterläßt.

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Full text: Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dritter Band. (3)

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