Amtliche Kriegsdepeschen: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

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Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_3

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Oktober 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die Abberufung des englischen Oberbefehlshabers von den Dardanellen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$S 95. Allgemeine Prinzipien. 5 Ersparnisse sollen nicht der einzelnen Regierung, welche sie macht, sondern dem Bundeskriegsschatze zufallen. Die Wortfassung der gel- tenden Reichsverfassung zeigt an vielen Stellen ihre Abstamnıung aus jenen Grundzügen vom 10. Juni 1866; die Anordnungen der Reichs- verfassung sind zwar sehr viel genauer und vollständiger, in keiner Beziehung aber prinzipiell verschieden. Als oberstes Prinzip der Militärverfassung des Deutschen Reiches ist daher der Satz festzuhalten: Es gibt keinHeer desReiches, sondern nur Kontingente der Einzelstaaten. Wenn der Art. 63 der Reichsverfassung den Satz an die Spitze stellt: »die gesamte Landmacht des Reichs wird ein einheitliches Heer bilden, welches in Krieg und Frieden unter dem Befehl des Kaisers steht«, so hat dies einen völlig anderen juristischen Sinn, als wenn der Art. 53 der Reichsverfassung sagt: »die Kriegsmarine des Reichs ist eine einheitliche unter dem OÖberbefehl des Kaisers«. Die Einheit der Kriegsmarine ist eine innere unteilbare, durch Begriff und Wesen gebotene, die Reichsarmee dagegen ist eine zusammengesetzte Einheit; die »Einheitlichkeit« der Landmacht des Reiches hebt die ge- sonderte Existenz der Kontingente der einzelnen Staaten nicht auf, sondern sie bedeutet lediglich das Band, welches die verschiedenen Kontingente zusammenhält'). Die Einheit ist bei der Marine Konse- quenz, bei dem. Heer Modifikation des Grundprinzips.. Die Kontin- gente der einzelnen Bundesstaaten werden zum einheitlichen Heer zusammengefaßt durch drei, noch näher zu erörternde Einrichtungen, nämlich durch den Öberbefehl des Kaisers in Krieg und Frieden, durch die völlig übereinstimmende gleichmäßige Organisation, Bewaff- nung, Ausbildung usw. und durch die Bestreitung der gesamten Kosten aus HReichsmitteln. Die strenge Durchführung dieser drei Sätze hat allerdings den Erfolg, daß die aus den Kontingenten der Einzelstaaten zusammengesetzte Armee im militärisch - technischen Sinne eine einheitliche ist, denn die Heereskörper, aus denen die Ein- heit sich kombiniert, sind überall gleichartig; mag dies aber in noch so hohem Grade erreicht werden, mögen die verschiedenen Kontin- gente militärisch als ununterscheidbare Bestandteile einer durch- weg gleichmäßigen Armee erscheinen, staatsrechtlich bleibt der (Grundsatz bestehen, daß eine Reichsarmee nicht existiert, sondern daß dies nur eine Kollektivbezeichnung ist, um die Kontingente der ein- zelnen Bundesstaaten zusammenzufassen ?). 1) Seydel, Hirths Annalen 1875, S. 1396: „Das deutsche Heer ist nach der Verfassung ein Kontingentsheer.* Anschütz S. 621: „Das Kontingentsprinzip bil- det in der deutschen Heeresverfassung historisch und logisch die Grundlage, den Ausgangspunkt.“ Dambitsch S. 602: „Das Kontingentssystem ist danach diejenige staatsrechtliche Form, die der verfassungsmäßigen Regelung des Heerwesens zu- grunde liegt.“ 2) Im Gegensatz zu der hier entwickelten Auffassung haben mehrere Schrift-

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fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band. (4)

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