Amtliche Kriegsdepeschen: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

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Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_3

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dezember 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 15000 Serben bei Prizren gefangen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 7. Staatenbund und Bundesstaat. 61 Die einzelnen Gliedstaaten sind nicht in dem Sinne mediatisiert, daß sie einem von ihnen oder einem Fremden unterworfen sind, son- dern sie sind vereinigt zu einem Gemeinwesen höherer Ordnung. Sie sind nicht einem, von ihnen verschiedenen physischen Herrn, sondern einerideellenPerson, derenSubstratsie selbst sind, staatlich untergeordnet. So wie in der einfachen Demokratie jeder Bürger Untertan, d. h. Objekt der Staatsgewalt, und doch zu- gleich mitbeteiligt an der souveränen Gewalt ist, so ist in dem Bundes- staat jeder Gliedstaat für sich betrachtet, Objekt der Reichsgewalt, als Mitglied der juristischen Person des Bundesstaats betrachtet, anteils- mäßig berechtigtes Subjekt der Reichsgewalt. Der Anteil ist nicht nach Art der Sozietät oder des Miteigentums ein Sonderrecht der Glied- staaten, die Hoheitsrechte des Reiches stehen nicht pro diviso oder pro L uno reiche Schriftsteller dieses Erfordernis für kein wesentliches erachtet oder die Organisation der Bundesgewalt für begrifflich gleichgültig erklärt. Nachweisungen aus der Literatur in großer Anzahl bei Brie, Bundesstaat I, S. 175 ff. Ferner Jelli- nek, S. 284 ff., dessen Ausführungen auf der von ihm aufgestellten Fiktion beruhen, daß die Gliedstaaten Schöpfungen des Bundesstaates seien; auch Schulze, Deut- sches Staatsrecht I, S. 47 und Rosin, Annalen 1883, S. 304. Dagegen ist die An- teilnahme der Gliedstaaten an der Zentralgewalt als ein wesentliches Begriffsmoment des Bundesstaates anerkannt von Mejer, Einleitung S. 23; Brie in Grünhuts Zeit- schrift Bd. 11, S. 155 ff., Staatenverbindungen S. 80, 117; Gareis, Allgemeines Staats- rechtS. 110; Bake S. 185; Stöber, Arch. für öffentliches Recht I, S. 646 u.a.; An- schütz, Enzykl. S. 463. In sonderbarer Uebertreibung hat Zorn in der Tübinger Zeitschrift 1881, S. 317 fg. und in Hirths Annalen 1884, S. 461, 480 die „föderativ organisierte Staatsgewalt“ für das alleinige Merkmal des Bundesstaates erklärt, d. h. das Kriterium des Staatenstaates gestrichen. Indem Zorn den Gliedstaaten die Eigenschaft von Staaten überhaupt bestreitet und sonach die Kategorie des zu- sammengesetzten Staates verwirft, ist für ihn der Bundesstaat identisch mit einem „pleonarchisch organisierten“ Staat, d. h. mit einem Staat, in welchem mehrere Per- sonen zusammen Träger der Staatsgewalt sind. Diese Begriffsbestimmung paßt nicht auf den Bundesstaat, sondern auf die Gesamtherrschaften, Ganerbschaften und Kon- dominate der früheren Zeit: ihr zufolge wäre Schleswig-Holstein unter dem preu- Bisch-österreichischen Kondominat ein Bundesstaat gewesen! Merkwürdigerweise hat Zorn in der 2. Aufl. seines Staatsrechts I, S. 73 meine Ausführungen so vollkommen mißverstanden, daß er glaubt, ich mache ihm den Vorwurf, daß er die Anteilnahme der Bundesglieder an der Zentralgewalt als ein Begriffsmoment des Bundesstaates leugne.() Die von Zorn entwickelte Theorie hat mit einigen Modifikationen an Borel einen Anhänger gefunden; der letztere hat ihr aber eine bestimmtere Ge- stalt gegeben. Darnach sind die Einzelstaaten keine Staaten, sondern Kommunalver- bände, welche vom Gesamtstaat erschaffen sind und deren er sich als seine Organe bedient, welche aber von den Kommunalverbänden des Einheitsstaates sich dadurch unterscheiden, daß sie an der Erzeugung des Willens des Gesamtstaates Anteil nehmen, und zwar „comme une classe d’eleceteurs independants en opposition & de simples distriets electoraux.“ Borel hat aber nach mündlicher Mitteilung seine Theorie als irrig erkannt und sich der meinigen angeschlossen. Die Auffassung von Zorn liegt auch der Theorie von Le Fur zugrunde, welcher konsequenterweise aus- au oklich anerkennt, dab der Unterschied zwischen dem einfachen Einheitsstaat und will undesstaat allein in dem Anteil der sogenannten Gliedstaaten an der staatl. ensbildung liegt S. 589 ff., 601 ff., 673 ff.

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fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

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