Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1878.

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Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen

Title:: Amtliche Kriegsdepechen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_4

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 4

Buchgattung:: Sachbuch

Volume count:: 4

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Februar 1916.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Die feindlichen Kreuzer vor den Dardanellen.

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Structure type:: Chapter

— 239 — ihnen durch Beschaffung derselben erwachsenden, speciell nachzuweisenden Kosten aus der Staatscasse vergütet. Wenn eine Stadtgemeinde hiervon Gebrauch macht, so wird derselben gestattet, die Formulare, sofern es die obwaltenden besonderen Verhältnisse wünschenswerth ers scheinen lassen und die Uebersichtlichkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird, durch Einfügung von Zusätzen oder besonderen Spalten zu ergänzen. Dergleichen Ergänzungen bedürfen jedoch des Einverständnisses des Bezirkssteuerinspectors, mit welchem sich der Stadtrath deshalb zuvor zu vernehmen hat. 43. Den Reelamationsschriften sind die Zufertigungen über die Ergebnisse der Einschätzung im Original beizulegen. Auch haben die Reclamanten in der Reclamationsschrift die Wohnung, die sie bei Unterzeichnung der Reclamationsschrift innehaben, speciell anzugeben. Reclamationen sind stets und mithin auch in dem in § 41, Abs. 3 gedachten Falle bei derjenigen Bezirkssteuereinnahme anzubringen, in deren Bezirk die Einschätzung, welche angefochten werden soll, bewirkt worden ist. & 44. Die Einlegung der Berufungen hat schriftlich zu erfolgen. Ueber Einlegung der Berufungen ist bei jeder Bezirkssteuereinnahme ein besonderes Verzeichniß (Regi- strande) zu führen, welches über den Zeitpunkt des Eingangs jeder Berufungsschrift Aufschluß giebt. Auf der Berufungsschrift selbst ist der Zeitpunkt des Eingangs der- selben sofort nach deren Eintrage in das vorgedachte Verzeichniß unter Angabe der Nummer, unter welcher sie in dem letzteren aufgeführt ist, vom Bezirkssteuerinspector zu vermerken und dieser Vermerk unterschriftlich zu vollziehen. 45. Der Kreissteuerrath führt den Vorsitz in der Reclamationscommission. Die Mitglieder der Reclamationscommission und deren Stellvertreter werden jedesmal im Monat December des der neuen Wahlperiode vorausgehenden Jahres gewählt, — soweit sie vom Kreisausschusse gewählt werden, mit einfacher Stimmen- mehrheit. Die Reclamationscommission wird von dem Vorsitzenden einberufen und tritt am Sitze des Kreissteuerraths zusammen. §6 46. Die Tagegelder, welche den Mitgliedern der Reclamationscommission und deren Stellvertretern für jeden Tag, an welchem sie versammelt sind, gewährt werden, betragen neun Mark, wenn dieselben am Sitze des Kreissteuerraths wohnen, dagegen zwölf Mark, wenn dieselben nicht am Sitze des Kreissteuerraths wohnen. Zu § 49 des Gesetzes. Zu § 53 des Gesetzes. Zu § 60 des Gesetzes. Zu § 61 des Gesetzes.

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