Rechtslexikon.: Rechtslexikon. 1. Band: A-K

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: amtliche_kriegsdepechen

Titel:: Amtliche Kriegsdepechen

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: deutschesreich

DDC-Sachgruppe:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Band

Persistenter Identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_5

Titel:: Amtliche Kriegsdepechen Band 5

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Nationaler Verlag

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: November 1916.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Prinz Heinrich von Bayern gefallen.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Fleckensgemeinden — Fluchtliniengesetz. sind Gemeinden, welche auf Grund der Landgemeindeordnung für Schleswig- Holstein als Stadtgemeinden behandelt werden. Fleckfieber s. unter Seuchengesetz- gebung. Fleischer, Johann Laurentius, * 12. März 1691 zu Bayreuth, 1716 a. o., 1724 o. Professor in Halle, seit 1733 in Frankfurt a. O., wo er als Direktor der Universität 13. Mai 1749 Y. Hauptwerk: Institutiones juris naturae et gen- tium 8, Halle 1745. Bogeng. Florentina s. Pandekten. Flößerei. Ein Floß unterscheidet sich von einem Schiff dadurch, daß es nicht zur Beförderung anderer Gegenstände bestimmt ist, sondern daß es selbst Ob- jekt der Beförderung ist. Die Folge da- von ist, daß das Fl(oß) nur die eine Reise nach seinem Bestimmungsorte macht. Da- gegen ist es nicht unumgänglich, daß die Beförderung des Fl durch die Strömung geschehen soll, vielmehr kann sie auch durch Schlepper, durch Ziehen vom Lande oder durch aufgesetzte Mannschaft be- wirkt werden. Über die Rechtsverhältnisse der FIö- Berei trifft das Reichsgesetz vom 15. Juni 1895 betr die privatrechtlichen Verhält- nisse der Flößerei, ROBI 341 ff, in 33 Pa- ragraphen Bestimmung. Die Vorschriften dieses Gesetzes setzen ein Fl voraus, wel- ches aus einer Anzahl miteinander verbun- dener Hölzer besteht, die wie ein Fahr- zeug einheitlich bewegt sind und daher zum Aufenthalt einer Besatzung geeignet sind. Die (namentlich auf Gebirgsgewäs- sern betriebene) Flößerei einzelner Höl- zer, die sog Wildflößerei, wird daher durch dieses Gesetz nicht geregelt. Die Flößerei wird betrieben entweder von dem Eigentümer des Fl oder von einem Unternehmer, welcher die Beförde- rung des Fi übernommen hat, dem sog Frachtflößer. Der Frachtflößer ist Fracht- führer im Sinne des Handelsgesetzbuchs. Der Leiter des Fl auf der Fahrt ist der Floßführer. Unter ihm steht die Floß- mannschaft. Hiernach trifft das Gesetz in der Haupt- sache Bestimmungen über die Rechtsver- hältnisse des Floßführers, der FloBmann- schaft, über die Rechte und Pflichten des Floßführers gegenüber Absender und Empfänger des Fl, über Beschädigungen durch das Fl und die Haftung des Eigen- 539 tümers dafür, über Bergung und Hilfelei- stung und über Pfandrechte am FI. Die Kommentare zum Flößereigesetz vom 15. Juni 1895 von Mittelstein Landgraf und Förtsch. Nord. Flotte s. Kriegsmarine. Flöze s. Bergwerkseigentum. Fluchtliniengesetz vom 2. Juli 1875. Das Gesetz regelt für Preußen die Be- rechtigung städtischer und ländlicher Ge- meinden, aus Gründen des öffentlichen Wohles (des Verkehrs, der Gesundheit, der Feuersicherheit, der Abwehr von Ver- unstaltungen usw) für neu anzulegende oder bereits bestehende Straßen (Damm und Bürgersteig) und Plätze Straßen- und Baufluchtlinien festzusetzen. Straßen- fluchtlinie, die Grenze des öffentlichen Verkehrs, und Baufluchtlinie, die der An- baufähigkeit, decken sich meist, aber nicht notwendig (Vorgärten). Durch Einf-B 11 und 13 ist die Regelung dieses Rechts- stoffes der Landesgesetzgebung vorbe- halten. Bereits früher stellte im Falle des Bedürfnisses die Polizei solche Bebau- ungspläne auf, wobei die Gemeinde nicht entscheidend mitwirkte, trotzdem sie beim Anbau die Straßen ordnungsmäßig her- stellen und bei jeder Aufopferung des einzelnen im Allgemeininteresse Versa- gung der Bauerlaubnis nach ALR 75 Einl entschädigen mußte. Solche Bebauungs- pläne sind durch das Fl(uchtlinien-)G(e- setz) nicht beseitigt; ihre Aufhebung oder Änderung kann aber, $ 10, nur nach seinen stimmungen erfolgen. Das FIG räumt den Gemeinden den maßgebenden Ein- fluß ein, beschränkt die Entschädigungs- pflicht stark in deren Interesse, gibt ihnen das Recht, 1. an Straßen, die für den öf- fentlichen Verkehr oder Anbau noch nicht fertiggestellt sind (nicht für sog histo- rische Straßen), die Errichtung von Wohn- gebäuden, die einen Ausgang nach die- sen Straßen haben, zu untersagen, $ 12; 2. die Anlieger zu den Straßenausbaukosten neuer Straßen heranzuziehen, $ 15 (s. An- liegerbeiträge). Das Gesetz ist infolge seiner langen parlamentarischen Behand- lung vielfach wenig klar und bietet der Auslegung große Schwierigkeit. Der Fluchtlinienplan wird zunächst vorläufig durch den Gemeindevorstand festgesetzt im Einverständnis mit der Gemeinde, de- ren Vertretung und unter Zustimmung der Ortspolizeibehörde, welch letztere durch den Kreis- oder Bezirksausschuß ergänzt werden kann. Dabei sind die betroffenen Grundstücke, die Höhenlage, die Entwäs-

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