Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_6

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 6

Volume count:: 6

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Mai 1917.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Starke französische Angriffe in der Champagne abgewiesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

& 31. Die Bundesratsausschüsse. 287 Beginn jeder ordentlichen Session des Bundesrates, also von Jahr zu Jahr. Die ausscheidenden Mitglieder sind wieder wählbar'!). 3. In jedem dauernden Ausschusse müssen mindestens 5 Staaten vertreten sein und unter diesen muß sich »das Präsidium« oder rich- tiger ausgedrückt Preußen befinden. Nach einem Bundesratsbe- schluß von 1871?) und der Geschäftsordnung des Bundesrates $ 17 ist die Zahl von 5 Mitgliedern aber nur für den Ausschuß für das See- wesen beibehalten worden; alle übrigen Ausschüsse bestehen aus 7 Mitgliedern?). Neben den Mitgliedern können auch Stellvertreter er- nannt werden ®). 4. Innerhalb der Ausschüsse führt jeder Staat nur eine Stimme. Reichsverfassung Art. 8. Wenn jedoch mehrere Ausschüsse zu ge- meinschaftlicher Beratung zusammentreten, so hat jedes Mitglied eine Stimme). 5. Die Zusammensetzung der Ausschüsse erfolgt durch Wahl des Bundesrates, abgesehen von den Ausschüssen für das Landheer und die Festungen und für das Seewesen, für welche besondere Regeln gelten. Der Art. 8 der Reichsverfassung sagt: »Die Mitglieder der an- deren Ausschüsse werden von dem Bundesrate gewählt.« Durch einen Beschluß des Bundesrates von 1872 (Protokoll 8 87), welcher in die Geschäftsordnung aufgenommen worden, ist dieser Ver- fassungssatz in der Weise umgeändert worden, daß die in einem Aus- schusse vertretenen Staaten die Mitglieder des Ausschusses aus ihren Bevollmächtigten oder den für die letzteren ernannten Stellver- tretern ernennen‘). Daraus ergibt sich, daß in Beziehung auf die preußischen Bevollmächtigten jede Wahl des Bundesrates ganz weg- fällt; der König von Preußen (das Präsidium) ernennt aus den preußi- schen Bevollmächtigten für jeden Ausschuß seinen Vertreter. Dasselbe gilt von Bayern hinsichtlich seines Vertreters in dem Ausschusse für das Landheer und die Festungen. In Betreff der übrigen Mitglieder findet die Wahl des Bundesrates in der Art statt, daß sie auf die Bun- desstaaten gerichtet ist, welche bei dem Ausschusse durch die Mit- glieder oder Stellvertreter beteiligt sein sollen’). — 1) Reichsverf. Art. 8, Abs. 2. 2) Protokoll $ 21. 3) Von dem 8. Ausschuß wird hier abgesehen. 4) Diese „Stellvertreter“ sind nicht stellvertretende Bevollmächtigte, sondern stellvertretende Staaten. 5) Rev. Geschäftsordn. $ 19, Abs. 1. 6) Rev. Geschäftsordn. $ 18, Abs. 3. 7) Die Wahl der Ausschußmitglieder erfolgt also gewissermaßen indirekt; der Bundesrat wählt den Staat und die Regierung des gewählten Staates designiert aus der Zahl ihrer Bevollmächtigten ihren Vertreter im Ausschuß. Mit dem Wortlaut des Art. 8 ist dies nicht vereinbar, was auch Hänel, Studien DO, S. 30 anerkennt. Desgleichen Binding in der Deutschen Juristenzeitung Bd. 4, S.72. Abweichender Ansicht sind Seydel, Jahrbuch S. 278, 279, Kommentar S. 151 und MeyerS$ 125, Note 5. Es ist aber zuzugeben, daß praktische Gründe für diese Korrektur der Verf. Sprechen; denn die Staaten können jederzeit ihre Bevollmächtigten abrufen und durch

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation