Amtliche Kriegsdepeschen: Amtliche Kriegsdepechen Band 6

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Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_6

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 6

Volume count:: 6

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Mai 1917.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: Neue italienische Angriffe zusammengebrochen.

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Structure type:: Chapter

8 32. Allgemeine Charakteristik des Reichstages. 295 sequenz auch praktische Uebelstände mit sich brachte, so wurde be- reits durch das Reichsgesetz vom 24. Februar 1873 (Reichsgesetzbl. S. 45) diese, den zweiten Absatz des Art. 28 bildende, Verfassungsbe- stimmung wieder beseitigt. In dem Reichstage hat somit die dem Deutschen Reiche ange- hörende Bevölkerung als Gesamtheit eine einheitliche Vertretung gefunden. Mitgliedschaftsrechte der einzelnen Bundesglieder kommen in keiner Beziehung miittelst des Reichstages zur Ausübung, sondern der Reichstag ist ausschließlich ein Organ des Reiches als einer über den Einzelstaaten stehenden. staatlichen Ordnung. Demgemäß muß auch die Bevölkerung Elsaß-Lothringens zum Reichstage Abge- ordnete zu wählen berechtigt sein, weil sie staatsrechtlich ein Teil des deutschen Volkes ist, während elsaß-lothr. Stimmen im Bundesrat dem im Art.6 der RV. ausgesprochenen Prinzip und dem Begriff des Reichs- landes widerstreiten. Dem Wesen des Reichstages als einer Vertretung des gesamten deutschen Volkes entsprechend ist die Bestimmung des Wahlgesetzes vom 31. Mai 1869, $ 1 (Bundesgesetzbl. S. 145): »Wähler für den Deutschen Reichstag ist jeder Deutsche — — — — in dem Bundesstaate, wo er seinen Wohnsitz hat.« Wären die in Preußen, Sachsen, Bayern gewählten Reichstags- abgeordneten Vertreter der Angehörigen dieser Staaten, so könnten lJandesfremde Reichsangehörige an den Wahlen keinen Anteil nehmen; ist der Reichstagsabgeordnete aber ein Vertreter des gesamten deutschen Volkes, so genügt die Reichsangehörigkeit zur Begründung des Wahlrechts und es kann dasselbe ausgeübt werden, wo immer der Reichsangehörige im deutschen Reichsgebiete seinen Wohnsitz hat. Nur in einer Beziehung erweist sich der bundesstaatliche Charakter des Reiches auch hinsichtlich des Reichstages als wirksam und zwar in Bezug auf die Abgrenzung der Wahlkreise. Das Prinzip, daß der Reichstag eine Vertretung des gesamten Volkes ist, würde bei konse- quenter Durchführung die Wirkung äußern, daß die Wahlkreise ohne Rücksicht auf die Grenzen der Einzelstaaten ausschließlich nach der Einwohnerzahl und nach örtlichen Verhältnissen abgegrenzt würden. Diese Konsequenz ist jedoch nicht gezogen worden. Nach dem Wahl- gesetz vom 31. Mai 1869, $ 5 werden die Abgeordneten gewählt »in jedem Bundesstaate«. Kein Wahlkreis umfaßt Gebiete verschiedener Staaten. In einem Bundesstaate, dessen Bevölkerung 100 000 Seelen nicht erreicht, wird trotzdem ein Abgeordneter gewählt. Der Grundsatz, daß jeder Wahlkreis einen räumlich zusammenhängenden, möglichst abgerundeten Bezirk bilden solle, erleidet eine Ausnahme hinsichtlich der Enklaven. In dem Wahlgesetz, dem dazu erlassenen Reglement vom 28. Mai 1870 Anlage C (Bundesgesetzbl. S. 289) und dem Art. 20 der Reichsverfassung wird ein Katalog aufgestellt, wie viele Abgeordnete auf de einzelnen Staaten kommen. Hiernach kommt, während

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