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Amtliche Kriegsdepechen Band 6 (6)

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Bibliographic data

fullscreen: Amtliche Kriegsdepechen Band 6 (6)

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_6

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 6

Volume count:: 6

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: März 1917.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1000 Mann bei Versenkung des Transportdampfers ,,Minas" untergegangen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.
Amtliche Kriegsdepechen Band 6 (6)
Title page
Inhalts-Verzeichnis.
Februar 1917.
März 1917.
Die neue Abwehrtaktik an der Ancre.
Lebhafter Artilleriekampf an der italienischen Front.
Vier Truppentransporte und dreizehn andere Schiffe im Mittelmeer versenkt.
Ablauf der Schonfrist in allen Sperrgebieten.
Angriff deutscher Flugzeuge auf Ramsgate.
Starker englischer Angriff bei Souchez gescheitert.
Erfolgreicher Vorstoß an der Narajowka.
Die vergeblichen russischen Stürme im Mestecanesci-Gebiet.
Wechsel in der Leitung des k. u. k. Generalstabes.
22 Schiffe mit 66500 Tonnen Frachtraum versenkt. - Kampf mit einer U-Boot-Falle.
Ein englisches Kanonenboot auf dem Tigris versenkt.
Ein eventueller deutscher Bündnisvorschlag an Mexiko.
Bewaffnung der amerikanischen Handelsschiffe.
Oertliches Gefecht an der Artois-Front.
Heftige Artilleriekämpfe an der Ancre.
Gelungener Ueberfall an der Astach-Schlucht.
Neuerdings 91000 Tonnen versenkt.
Eine besondere Verwaltung für Flamland.
Keine größeren Kampfhandlungen.
Erfolgreiche Unternehmungen an Somme und Maas.
Italienische Vorstellungen bei Ober-Vertoiba zerstört.
Ein britischer Zerstörer gesunken.
Der amerikanische Senat ohne Entscheidung über die Schiffsbewaffnung vertragt.
Rege Gefechtstätigkeit an Somme und Maas.
Die französische Stellung am Caurieres-Wald erstürmt.
Erfolgreicher Patrouillenvorstoß bei Tolmein.
Die Antwort Oesterreich-Ungarns an Wilson.
Wilson über die Möglichkeit des Krieges mit Deutschland.
Schneefall und strenge Kälte.
Englische Angriffe bei Bouchavesnes abgewiesen.
Russische Vorstöße in der Bukowina gescheitert.
Englische Angriffe südöstlich Bagdad abgeschlagen.
Die Haltung Chinas gegenüber Deutschland. - Konflikt zwischen Präsident und Kabinett.
Vorfeldgefechte im Ancre-Gebiet.
Abgewiesene französische Angriffe bei Verdun.
Vergebliche italienische Angriffsversuche.
40000 Tonnen im Mittelmeer versenkt.
Ein französischer Torpedobootzerstörer versenkt.
Keine größeren Kampfhandlungen.
Heftiges Artilleriefeuer in der Champagne.
Eroberte Höhe in den Waldkarpathen.
Tod des Grafen Zeppelin.
32000 Tonnen im Mittelmeer versenkt.
1000 Mann bei Versenkung des Transportdampfers ,,Minas" untergegangen.
Flugzeugangriff auf Sulina.
Schneefälle im Westen und Osten.
Der Höhenkamm des Magyaros erstürmt.
Rege Gefechtstätigkeit an der Westfront.
Russische Abteilungen in der Champagne abgewiesen.
Geschützkämpfe und Fliegertätigkeit an der italienischen Front.
Wieder 42177 Tonnen versenkt.
Heftige Kämpfe am Tigris.
Englischer Vorstoß in Mazedonien abgewiesen.
Auflebende Gefechtstätigkeit in der Champagne.
Die Franzosen an Höhe 185 blutig abgewiesen.
Lebhafter Geschützkampf im Küstenland.
Französische Meldung über bevorstehende Ereignisse an der Westfront.
Bagdad von den Engländern besetzt.
Lebhafte Feuertätigkeit im Westen.
Französischer Angriff bei Ripont abgewiesen.
Eine Italienische Abteilung in Albanien zersprengt.
Neue U-Boot-Beute im Mittelmeer: 35000 Tonnen.
,,Mit großem Vertrauen."
Zunehmende Gefechtstätigkeit an allen Fronten.
Vergeblicher französischer Angriff auf Höhe 185. - Erfolg der Stoßtrupps bei Tarnopol.
Fliegerangriff auf russische Zerstörer vor Constanza.
Die Räumung von Bagdad.
Erfolg der Stoßtruppen an der Narajowka.
Englische Angriffe im Ancre-Gebiet abgewiesen. - Der Sturmerfolg an der Narajowka.
Ein feindlicher Kreuzer und 48150 Tonnen Handelsfahrzeuge versenkt.
Das innenpolitische Programm des Reichskanzlers. - Die Folge des Erlebens in dem großen Kriege.
Niederlage der Franzosen im Monastir-Gebiet.
Revolution in Rußland.- Provisorische Regierung der Duma.
Der Aufruf des Petersburger Vollzugsausschusses.
Lebhafter Feuerkampf in Ostgalizien.
Erfolge der Stoßtrupps an der Ostfront.
Abdankung des Zaren Nikolaus II. - Großfürst Michael Alexandrowitsch Regent?
Der Bruch Chinas mit Deutschland. (Dem deutschen Gesandten in Peking die Pässe zugestellt.)
Nichts Besonderes in Ost und West.
Eine französische Niederlage in Mazedonien.
Italienischer Angriff bei Kostanjevica abgeschlagen.
Der Erfolg des uneingeschränkten Tauchbootkrieges. (U-Boot-Beute im Februar 781500 Tonnen.)
Neuerdings 18 feindliche Fahrzeuge von U-Booten versenkt.
Das revolutionäre Kabinett in Rußland.
Das Abdankungsmanifest des Zaren Nikolaus. - Großfürst Michael Alexandrowitsch nicht Regent, sondern Nachfolger.
Thronverzeicht des Großfürsten Michael.
Wenig Gefechtstätigkeit in Ost und West.
Neue Kämpfe bei Monastir.
Italienische Stellung auf der Costabella zurückerobert.
Luftangriffe auf Margate.
Die Februar-Ausbeute des uneingeschränkten U-Boot-Krieges.
Die ,,bedingungsweise Thronannahme" des Großfürsten Michael
Neue französische Angriffe in Mazedonien abgewiesen.
Die neue Front zwischen Arras und Oise.
Italienischer Gegenangriff auf der Costabella gescheitert.
Luftangriff auf London und Südost-England.
Erneuter erfolgreicher Vorstoß in die Straße Dover - Calais und die Themse-Mündung.
Rücktritt des Kabinetts Briand in Frankreich.
Besetzung deutscher Konzessionen in China.
Schwere Kämpfe um Höhe 1248.
Die neue Lage zwischen Arras und Aisne.
Sturmerfolg an der Höhe 304.
Die Höhe Schneid im Ortler-Gebiet erobert.
Wieder 116000 Tonnen versenkt.
Der Kampf um die Höhen bei Monastir.
Gefecht im Somme- und Oise-Gebiet.
Vergebliche französische Angriffe in Mazedonien.
Ein französisches Großkampfschiff versenkt.
Großfürst Nikolai des Oberbefehls enthoben.
Das neue Kabinett Ribot.
Die deutsche Frontveränderung im Westen.
Die gescheiterten französischen Sturmangriffe in Mazedonien.
Kanonenboot ,,Tsingtau" gesprengt.
Gefechte beiderseits der Oise.
Sturmerfolg bei Monastir.
Keine Ereignisse an den k. u. k. Fronten.
Die Gesamtverluste der feindlichen Kriegsflotten.
Ueberführung des Zarenpaares als Gefangene nach Zarskoje-Selo.
Die französische Niederlage bei Monastir.
Erfolgreicher Vorstoß an der Beresina.
Der Erfolg der Stoßtrupps bei Saberesina. - Prinz Friedrich Karl von Preußen vermißt.
Glückliche Heimkehr der ,,Möwe" von der zweiten Kreuzfahrt. (21 Dampfer aufgebracht; 1062 Gefangene.)
Der Untergang der ,,Danton".
Der gestörte Offensivplan der Entente.
Einheitliche französische Gegenangriffe bei Monastir.
Die Gefangensetzung des Zarenpaares.
Kleine Gefechte zwischen Somme und Aisne.
Starke französische Angriffe bei Margival abgeschlagen.
Starke Verluste an der Bieriezina.
Der Kaiser an den Zaren der Bulgaren.
Der Kaiser über die Frontveränderung im Westen.
Der Untergang der ,,Danton".
Vorpostengefechte im Somme- und Oise-Gebiet.
Russische Stellungen südlich des Trotusul-Tales erstürmt.
Prinz Friedrich Karl von Preußen in englischer Gefangenschaft.
Der Abbruch der diplomatischen Beziehungen Chinas zu Deutschland.
Deutsche Erklärung eines Sperrgebiets im Nördlichen Eismeer.
Keine wesentlichen Ereignisse.
Französische Bataillone bei Soissons zurückgeschlagen.
Italienischer Angriff auf den Monte Scorluzzo gescheitert.
80000 Tonnen in wenigen Tagen versenkt. - U-Boot-Beute der letzten Tage.
Der chinesische Gesandte fordert seine Pässe.
Lebhafte Gefechtstätigkeit zwischen Somme und Crozat-Kanal.
Die Kämpfe am Crozat-Kanal.
Russischer Angriff beim Czobanyos-Tale gescheitert.
Prinz Friedrich Karl schwer verwundet in englischer Gefangenschaft.
Vizefeldwebel Manschott im Luftkampf gefallen.
Erneute Kampftätigkeit bei Monastir.
Sturmerfolg bei Baranowitschi.
Erfolgreicher Vorstoß im Görzischen.
Beschießung von Dünkirchen durch deutsche Torpedoboote.
Die wachsenden Schwierigkeiten des feindlichen Nachrückens.
Zwei britische Zerstörer gesunken.
Keine besonderen Ereignisse.
Sturmerfolg an der rumänischen Front.
31000 Tonnen im Mittelmeer versenkt.
Erweiterung der englischen Seesperre.
Ein englischer Truppentransportdampfer auf eine Mine gelaufen.
Türkischer Sieg an der Sinai-Front.
Günstige Gefechte bei Bapaume.
Französische Gegenstöße abgewiesen.
Sturmerfolg auf der Karst-Hochfläche.
Nationalität und Ladung der im Februar versenkten Schiffe.
Gesunkene britische Zerstörer.
Der Reichskanzler über die Kriegslage.
Die englische Niederlage bei Gaza.
Keine besonderen Ereignisse.
Kanadische Regimenter verlustreich zurückgeschlagen.
Lebhafte Artillerietätigkeit im Karst-Gebiet.
Rückzug der Engländer an der Sinai-Front.
Flottenvorstoß gegen die englische Südostküste.
Weitere U-Boot-Erfolge im März. (90000 Tonnen versenkt.)
Im Atlantischen Ozean versenkt.
Lebhafte Gefechtstätigkeit in der Champagne.
Englische und französische Angriffe abgewiesen.
Lebhafte Kampftätigkeit im Küstenland.
Amerika vor der Entscheidung.
Erfolge eines deutschen Hilfskreuzers im südlichen Atlantischen Ozean.
Des Kaisers Dank an den Reichstag.
Günstig verlaufene Gefechte bei Arras und Soissons.
April 1917.
Mai 1917.
Juni 1917.
Juli 1917.

Full text

1484 Abschnitt XXXII. Schutz der Waarenbezeichnungen. 
befindet, nach einer im Reichs-Gesetzblatt enthaltenen Bekanntmachung deutsche 
Gebrauchsmuster einen Schutz genießen). · 
Wer auf Grund dieser Bestimmung eine Anmeldung bewirkt, muß gleich- 
eitig einen im Inlande wohnhaften Vertreter bestellen. Name und Wohnsitz 
es Vertreters werden in die Rolle eingetragen. Der eingetragene Vertreter ist 
jur Vertretung des Schutzberechtigten in den das Gebrauchsmuster betreffenden 
echtsstreitigkeiten und zur Stellung von Strafanträgen befugt. Der Ort, wo 
der Vertreter seinen Wohnsitz hat, und in Ermangelung eines solchen der Ort, 
wo das Patentamt seinen Sitz hat, gilt im Sinne des §. 24 der Civilprozeß= 
ordnung als der Ort, wo der Vermögensgegenstand sich befindet. 
§. 14. Die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlichen Bestimmungen 
über die Einrichtung und den Geschäftsgang des Patentamts werden durch 
Kaiserliche Verordnung unter Zustimmung des Bundesraths getroffen. 
§. 15. Dieses Gesetz tritt mit dem 1. Oktober 1891 in Kraft. 
  
Gesetz zum Schutz der Waarenbezeichnungen. 
Vom 12. Mai 1894 (R. G. Bl. S. 441)7. 
§. 1. Wer in seinem Geschäftsbetriebe zur Unterscheidung seiner Waaren 
von den Waaren anderer eines Waarenzeichens sich bedienen will, kann dieses 
Zeichen zur Eintragung in die Zeichenrolle anmelden )). 
§. 2. Die Zeichenrolle wird bei dem Patentamt") geführt. Die Anmel- 
dung eines Waarenzeichens hat schriftlich bei dem Patentamt zu erfolgen. 
Jeder Anmeldung muß die Bezeichnung des Geschäftsbetriebes, in welchem das 
Zeichen verwendet werden soll, ein Verzeichniß der Waaren, für welche es be- 
stimmt ist, sowie eine deutliche Darstellung und soweit erforderlich eine Be- 
schreibung des Zeichens beigefügt sein. 
Das Patentamt erläßt Bestimmungen über die sonstigen Erfordernisse der 
Anmeldungs). 
  
  
  
1) Uebereinkommen über gegenseitigen Gebrauchsmusterschutz bestehen mit Oester- 
reich, Bek. 6. Dez. 1891 (R. G. Bl. 1892 S. 289), Italien, Bek. 18. Jan. 1892 
(R. G. Bl. S. 293), Schweiz, Bek. 13. April 1892 (R G. Bl. 1894 S. 511), 
Serbien, Vertr. 9./21. Aug. 1892 (R. G. Bl S. 317). 
2) Kommentare von Mewes, Seligsohn, Berlin 1894; Stenglein in „Spraf- 
rechtliche Nebengesetze des Deutschen Reiches“, 2. Aufl., Berlin 1895 S. 120. Das 
Gesetz ist an Stelle des Markenschutzges 30. Nov. 1874 (R. G. Bl. S. 143) ge- 
treten; letzteres hat zwar gemäß §. 24 Ges. 12. Mai 1894 bis 1. Okt. 1898 noch 
eine gewisse Wirksamkeit, wird aber der Raumersparniß halber nicht mehr abgedruckt. 
) Ein Gewerbtreibender kann eine Mehrheit von Zeichen eintragen lassen, und 
zwar nicht nur zu verschiedenartiger Verwendung an Gefäß, Verpackung oder Um- 
hüllung, sondern auch zur Verwendung neben einander. Im letzteren Falle ist aus 
der Anmeldung und Eintragung zu entscheiden, ob die Zeichen in ihrer Gesammtheit 
(Kollektivzeichen) oder die einzelnen Zeichen den Schutz anzusprechen haben, E. Crim. 
VI. 28. 
!) Die Gerichte sollen daher von den in Ciovil= oder Strassachen ergehenden 
Urtheilen, die Angelegenheiten des Waarenzeichenschutzes oder des Schutzes von „Zier- 
oder Geschmacksmustern“ betreffen, dem Patentamte Abschriften mittheilen, Res. 3. Nov. 
1894 (F§ M. Bl. S. 308), wie dies für Angelegenheiten des Patentrechtes und 
Gebrauchsmusterschutzes bereits durch Res. 27. Okt 1877 (J. M. Bl. S. 222) und 
8. März 1893 (J. M. Bl. S. 69) vorgeschrieben war. 
5) Bestimmungen über die Anmeldung von Waarenzeichen Auf 
Grund des §. 2 Abs. 2 des Gesetzes zum Schutz der Waarenbezeichnungen, vom 
12. Mai 1894 (R. G. Bl. S. 441), werden die folgenden Bestimmungen über die 
Anmeldung von Waarenzeichen erlassen: Z # 
§. 1. Die Anmeldung eines Waarenzeichens ist in der Form eines schriftlichen

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