Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die neue Landschafts-Ordnung für das Herzogtum Braunschweig vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Achtes Kapitel. - Von den christlichen Kirchen, den öffentlichen Unterrichts-Anstalten und milden Stiftungen, von dem Kloster- und Studienfonds.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 222. - Fortsetzung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 323 — hatte, so wurde die Besprechung über die Eigentumsfrage nicht weiter fort- geführt und jenem Antrage stattgegeben. — Die auf dem nämlichen Landtage angeforderten Kosten des Neubaues auch der Wolfenbüttler Bibliothek hatte man bereits, und zwar, ohne daß irgend welche Rechtsbedenken geltend gemacht wären, durch Beschluß vom 4. Mai 1882 aus den Wertbeständen des Staats- haushaltsetats bewilligt. Aus Überschüssen eben vieses Etats ist einige Jahre später auch die innere Einrichtung des Museums fertiggestellt und eine dort untergebrachte Sammlung von Gipsabgüssen beschafft worden. Anknüpfend an die Landtagsverhandlungen vom 9. Dezember 1882 hat in neuester Zeit Hampe in seinem Braunschweigischen Partikularrecht (2. Aufl., § 7, S. 25 bis 28) die Rechtsverhältnisse des Museums und der Wolfen- büttler Bibliothek in durchaus beachtenswerter Weise erörtert. Auch ihm ist es unzweifelhaft, daß die Bibliothek dem braunschweigischen Gesamtfideikommiß zugehöre und das Museum als Spezialfideikommiß der bevernschen Linie an- zusehen sei. Für die Bibliothek bezieht er sich auf das Testament des Herzogs August und die letztwillige Verfügung des Herzogs Anton Ulrich; hinsichtlich des Museums ist er der Ansicht, daß der Stamm der dort nach und nach ver- einigten Sammlungen durch die Gemälde und sonstigen Kostbarkeiten des Schlosses Salzdahlum, deren rechtliche Bestimmung gleichfalls der Herzog Anton Ulrich letztwillig geordnet habe, dargestellt werde und daß die späteren Zugänge und Erwerbungen ohne Rücksicht auf ihre Herkunft unter der Herr- schaft des gemeinen Rechts nach der Lehre von den Sachgesamtheiten dem rechtlichen Schicksal der Hauptsache verfallen seien. Die Auslegung des § 222 dahin, daß das Museum nunmehr Staatseigentum oder doch eine „dem Staate gewidmete Anstalt“ geworden sei, wird zurückgewiesen, weil bei Erlaß der N. L.-O. der Herzog Karl noch gelebt und mit der Regierungsgewalt nicht auch seine privatrechtlichen Ansprüche auf das Vermögen verloren habe, der Herzog Wilhelm aber wegen der mäöglichen und derzeit noch stark erhofften Nachkommenschaft nur zu einer Verfügung von Todes wegen über das Fidei- kommiß — und auch nur hinsichtlich des Museums — befugt gewesen sein würde. Somit hätte der § 222 für die Bibliothek überhaupt keine rechtliche Bedeutung und für das Musenm nur die, daß es nach dem Tode des Herzogs Wilhelm nach Art der Fideikommisse, als Familiengut „auf Grund hausgesetz- licher Bestimmung der N. L.-O.“ vererbt worden sei. Allein so einfach, wie es hiernach scheinen möchte, ist die Sache doch wohl nicht abgetan. Die Unsicherheit in der Beurteilung der hier in Frage kommenden Verhältnisse läßt sich schon bei den Verhandlungen über die Feststellung des Wortlautes des § 222 deutlich genug spüren (vgl. Anmerkung 2), und durchaus zutreffend ist in der Landtagssitzung vom 9. Dezember 1882 darauf hin- gewiesen, daß nicht sowohl die Auffindung und Anwendung der einschlägigen Rechtssätze Schwierigkeiten mache, als vielmehr der sichere Nachweis der unter- liegenden tatsächlichen Vorgänge, hinsichtlich deren im einzelnen keineswegs alles klar ist. In dieser Hinsicht, wie für die Entscheidung der Rechtsfrage, würden die Gutachten, auf die in jener Sitzung vom Ministertische aus Bezug 217

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