Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich. (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen

Title:: Amtliche Kriegsdepechen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepechen_band_7

Title:: Amtliche Kriegsdepechen Band 7

Buchgattung:: Sachbuch

Volume count:: 7

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Februar 1918.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Artilleriekämpfe in Flandern.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

60 2. Buch. 2. Abschnitt. Verfassungsrecht des Deutschen Reiches. Als oberstes Organ der Staatsgewalt im Reichslande fungiert der Kaiser allein. Er ist Staatshaupt, aber nicht Monarch von Elsaß- Lothringen. Wie die Motive zum RGes. vom 9. Juni 1871 mit Recht hervorheben, „übt der deutsche Kaiser als erblicher Vertreter der Gesamtheit, welcher die Souveränität über das Reichsland zusteht, die landesherrlichen Rechte über das Reichsland aus“. Deshalb wird in seinem Namen Recht gesprochen, ihm gebührt grundsätzlich die Gesetz- gebung, er leitet an oberster Stelle die Verwaltung. II. Verfassung und Verwaltung des Reichslandes. Die Entwickelung ist eine stufenweise. a) Zeit der militärischen Okkupation und der Verwaltung des Generalgouvernements (14. Aug. 1870 bis 28. Juni 1871). Auf diese Zeit folgt b) die kaiserliche Diktatur (bis 1874). An deren Stelle tritt mit Einführung der Reichsverfassung am 1. Januar 1874 c) die Herrschaft der Reichsgesetzgebung. In den ersten drei Jahren regierte der Kaiser in dem Reichslande mit absoluter Machtvollkommenheit. Doch war er für die Gesetzgebung an eine Zustimmung des Bundesrats gebunden, für Aufnahme von Anleihen und Übernahme von Garantien auch an die Zustimmung des Reichs- tags. Mit Einführung der Reichsverfassung (1. Januar 1874) verlor der Kaiser das Gesetzgebungsrecht. Dies Recht fiel fortan allein dem Reiche zu, d. h. dem Bundesrate und dem Reichstage, der Kaiser hatte nur noch die Ausfertigung und Verkündigung (RV. Art. 5 u. 17). Erst das Reichsgesetz vom 2. Mai 1877 gab dem Keiser die Gesetzgebung teilweise zurück. Seitdem ist die Entstehung der Gesetze für Elsaß-Lothringen auf doppeltem Wege möglich: a) im Wege der Reichsgesetzgebung durch übereinstimmenden Be- schluß des Bundesrats und des Reichstages unter Ausfertigung und Verkündigung seitens des Kaisers. Die Kontrasignatur geschieht vom Reichskanzler. Elsaß-Lothringen ist mit 15 Abgeordneten am Reichs- tage beteiligt; 6) im Wege der Landesgesetzgebung durch Erlaß des Kaisers unter Zustimmung des Bundesrats und des Landesausschusses. Die Kontrasignatur geschieht vom Statthalter. III. Behördenorganisation.) 1. Mit der Einführung der RV. war die Spitze der reichsländischen Verwaltung der Kaiser und sein Minister, der Reichskanzler. Im Reichskanzleramte wurde das Ressort der inneren Angelegenheiten des Reichslandes der neuen, dritten Abteilung zugewiesen. Die Bezirks- präsidenten, die eine den französischen Präfekten gleiche Stellung ein- nehmen, wurden unter ein mit weitgehenden Kompetenzen ausgestattetes Oberpräsidium gestellt. Der Oberpräsident unterstand unmittelbar dem Reichskanzler. 2. Durch die RE. vom 2. Mai 1877 und 4. Juli 1879 ist die Behördenorganisation völlig umgestaltet worden. Die Zentralverwaltung 1) RGes. v. 19. Juni 1871; v. 30. Dez. 1871; v. 2. Mai 1877; v. 4. Juli 1879. Vgl. insbesondere Hübler, Die Organisation der Verw. Berlin 1898 S. 84 ff.

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