Katalog der Bibliothek des Reichstages.: Katalog der Bibliothek des Reichstages. Vierter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Mai 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neue erfolglose Angriffe der Verbündeten vor den Dardanellen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 28 — und Wegen sowie die Regulirungen von Wasserläufen, die Anlage und Einrichtung der Stationen und Haltepunkte und die Projectirung der Hoch- und Kunstbauten bedürfen specieller Genehmigung der Staatsregierung, auch kann letztere die Anlegung neuer Stationen und Haltepunkte im Interesse des öffentlichen Verkehrs anordnen. 8 9. In Zittau ist die Bahn in den dortigen Staatsbahnhof einzuführen. Daselbst wird der Gesellschaft die Mitbenutzung der vorhandenen schmalspurigen Bahnhofsanlagen gestattet werden. Nur für den Fall, daß diese Anlagen einmal für den Verkehr beider dort einmündenden Schmalspurbahnen nicht mehr genügen sollten und daß der Raum für die nöthige Erweiterung daselbst nicht zu beschaffen wäre, bleibt der Staatseisen— bahnverwaltung vorbehalten, die Herstellung eines eigenen Anschlußbahnhofes der Privat— bahn zu verlangen. Hiernächst ist die Gesellschaft verbunden, dem Anschlusse anderer Bahnen, vorbehältlich der Verständigung über die Art der Ausführung, kein Hinderniß in den Weg zu stellen. Kommt über solche Anschlüsse keine gütliche Vereinbarung zu Stande, so entscheidet die Staatsregierung. 10. Der Baurechnung ist das bei den Deutschen Eisenbahnen eingeführte Nor— malbuchungsformular zu Grunde zu legen. 11. Der Betrieb der Bahn wird der sächsischen Staatseisenbahnverwaltung für alle Zeiten überlassen und wird von derselben ebenso wie die Bahnunterhaltung nach den für die fiskalischen Schmalspurbahnen geltenden Grundsätzen für Rechnung der Gesellschaft auf Grund eines von derselben mit der Generaldirection der Staatseisenbahnen verein- barten besonderen Betriebsvertrages, in welchem zugleich über die Bedingungen für die Mitbenutzung des Bahnhofes Zittau und für diejenige der fiskalischen Schmalspurbahn vom Bahnhof bis zur Haltestelle Zittau Bestimmung getroffen ist, besorgt werden. Die nach dem Ermessen der Betriebsverwaltung jeweilig erforderlichen Betriebsmittel sind derselben von der Gesellschaft zur Verfügung zu stellen, auch hat die Gesellschaft etwaige Betriebszuschüsse nach Abschluß der Jahresrechnung unverweilt zu decken. Zu Erfüllung vorstehender Obliegenheiten kann die Gesellschaft seiten der Aufsichts- behörde nach Befinden durch Strafauflagen angehalten werden. Falls auch die letzteren erfolglos bleiben sollten, hat sich die Gesellschaft der Concessionsentziehung zu gewärtigen. & 12. Die Tarife und Fahrpläne, sowie deren Abänderungen werden von der Staatsregierung festgestellt. Die Tarife sollen jedoch ohne Zustimmung des Gesellschafts- Directoriums nicht niedriger bemessen werden, als die für die fiskalischen Schmalspur- bahnen jeweilig geltenden Tarife. 13. Die Gesellschaft hat geschehen zu lassen, daß in Betreff der Gewährung freier Fahrt an die Beamten der staatlichen und communalen Polizeiverwaltung sowie

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1889. (55)

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