Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.: Amtliche Kriegsdepeschen Band 2

Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz). (2)

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Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Juni 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: Die Russen nördlich von Sieniawa über die Grenze gedrängt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Die Distriktsgemeinde. Gesetz v. 28. Mai 1852, die Distriktsräte betr. 647 Bei dieser Prüfung und Verbescheidung der Distrikts-Rechnungen durch die vorgesetzte Staatsaufsichtsstelle haben die Bestimmungen, welche für das Staatsrechnungswesen zu beachten sind, in Betracht 1) die Verzinsung und Tilgung der Distriktsgemeindeschulden;) 2) die Ergänzung des Grundstockvermögens der Distrikts- gemeinde;) 3) die Unterhaltung ) bestehender oder künftig nen entstehender Distriktsanstalten;s) 4) die Anlegung und Unterhaltung von Distriktsstraßen) 5) die Beischaffung und Erhaltung der zum gemeinsamen Ge- brauche bestimmten Feuerlöschmaschinen; 10) 6) die Kosten des Unterrichts der Schülerinnen der Entbindungs- kunst; 1) Bedürfnisse befriedigt werden, welche zu befriedigen gleichmäßig im Interesse der an der betr. Einrichtung Beteiligten gelegen ist. (Z. B. Distriktskrankenhaus, Kinderasyle, Feuerhaus, Feuerlöschmaschinen, Wasserleitung, Schulhaus 2c. re.) Vergl. Lerm. S. 143, siche ferner Lerm. S. 122 Anm. 2, weiter auch nach- stehende Anm. 8. 6) Siehe hiezu Art. 11 lit. d (ferner Art. 27 lit. b Ziff. 2 und Art. 30 Abs. 1 lit. a). Die Beschlußfassung über Aufnahme von Passivkapitalien steht nur dem Distriktsrate, nicht dem Ausschusse zu, letzterer hat nach Art. 16 lit. a nur die Leitung der Vermögensverwaltung, jedoch keine Befugnis zur Verfügung über die Substanz des Vermögens. !) Vergl. vorstehende Anm. 6. *) Die Unterhaltung der einmal eingerichteten Distriktsanstalten ist eine gesetzliche Last, dagegen ist die Herbeiführung bzw. Einführung einer solchen Anstalt dem freien Ermessen des Distriktsrates (Art. 29 Abs. I) anheimgegeben. Siehe jedoch Text S. 662 lit. g. Speziell über „Distriktsspar= und Vorschußkassen“ siehe Lerm. S. 144 Anm. 2; weiter über Naturalverpflegungsstationen die Entsch. des Verw.-Ger.-Hofes Bd. 14, 26 unten Anm. 15 lit. i. Unter den „distriktiven An- stalten“ im Sinne des Art. 8 Ziff. 23 des Verw.-Ger.-Hofes sind nicht blos die Distriktsanstalten im engeren Sinne (siehe oben Anm. 5) sondern alle Einrich- tungen der Distriktsgemeinde zu verstehen, bezüglich welcher zwischen dem Distrikte einerseits und den zum Distrikte gehörigen Gemeinden (und Vesitzern ausmärkischer Bezirke) andrerseits Rechte und Verbindlichkeiten öffentlich-rechtlicher Art überhaupt begründet sind bzw. begründet sein können. Siehe Lerm. S. 122 f. Anm. 2 Abfs. 3 a. E. und Abs. 4 und 5. Vergl. auch Anhang II Nachträge Ziff. 5 unten S. 701 bezüglich der Distriktssparkassen. pFHiezu siehe die ganz besonders bemerkenswerte Abhandlung über Distrikts- straßen bei Lerm. S. 126 bis 142; ferner vergl. die Abhandlung über öffentliche Wege speziell Gemeindewege und Ortsstraßen oben § 99 S. 328 ff., desgl. unten Text S. 667 ff. « Endlich siehe über „Distriktsstraßen“ noch Art. 28 Abs. 1 und Anm. hiezu; desgl. Entsch. des Verw.-Ger.-Hofes unten Anm. 15 lit. b. 70) Bei der erfreulichen Entwicklung des freiwilligen Feuerlöschwesens können die Distrikte dieser Verpflichtung vielfach dadurch nachkommen, daß sie den in den einzelnen Gemeinden bestehenden Feuerwehren Unterstützungsbeiträge gewähren. S. Lerm. S. 124 f. Anm. 10. Auf Grund der in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen muß es als sehr wünschens= und erstrebenswert erachtet werden, die Feuerwehren in den von Ueberschwemmungen mehr bedrohten Gebieten zugleich als Wasserwehren auszubilden und einzurichten und dieselben mit den hiezu besonders nötigen Requisiten z. B. Kähnen 2c. zu versehen. 10 in Vergl. hiezu § 6 Abs. 4 der Verordn. vom 23. April 1874 (Web. 268.)

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