Major Menzels Dienstunterricht des deutschen Infanteristen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen_band_2

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Band 2

Volume count:: 2

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1915

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Februar 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Hindenburg Chef des 2. Masurischen Infanterieregiments Nr. 147.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 169 — Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. —— NMNo. 16 — (No. 623.) Gesetz, die gutsherrlichen und baͤuerlichen Verhaͤltnisse in den vormals zum Koͤnigreich Westphalen, zum Großherzogthum Berg oder zu den fran- zösisch -hanseatischen Departements gehörenden dandestheilen betreffend. Vom 25sten September 1820. Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden Koͤnig von Preußen ꝛc. ꝛc. Da die in denjenigen Theilen Unserer Monarchie, welche vormals zum Königreich Westphalen, dem Großherzogthum Berg, oder den franzoͤsisch- hanseatischen Departements gehoͤrt haben, über die gutsherrlichen und bäuer- lichen Verhältnisse unter der fremden Herrschaft erlassenen Gesetze theils zu Beschwerden gegen ihren Inhalt, theils zu Zweifeln über ihren wahren Sinn häufige Veranlassung gegeben haben, und nach Einführung Unserer allgemeinen Gesetzgebung das neue Bedenken entstanden ist, ob auch Unsere Gesetze über diesen besondern Gegenstand mit eingesührt seyen; so verordnen Wir in der Absicht, sowohl alle diese Zweifel zu entfernen, als auch jenen Beschwerden in soweit abzuhelfen, als sie gegrüundet befunden worden, und es, ohne be- reits vollsiändig erworbene Rechte zu verletzen, möglich gewesen, nach ver- nommenem Gutachten Unsers Staatsraths, wie folgt: ## 1. In Bezug auf diejenigen Theile der oben bezeichneten Pro- Alis.n vinzen, worin Unsere allgemeine Gesetzgebung bereits eingeführt ist, erklären un Scd Wir hierdurch, daß es keinesweges Unsere Absicht war, auch in Ansehung der gutsherrlichen und bauerlichen Verhältnisse die vorgefundenen fremden Ge- setze abzuschaffen und Unsere Gesetze einzuführen, daß Wir Uns vielmehr eine genauere Prüfung dieses Gegenstandes noch zur Zeit vorbehalten hatten. Wir erklären aber daselbst von jetzt an die fremden Gesetze, soweit sie sich auf jene Verhältnisse und auf die Zehenten beziehen, für gänzlich abgeschafft, und wollen, daß diese Verhältnisse daselbst hinfort lediglich nach dem gegen- wärtigen Gesetz beurtheilt werden. Jedoch soll dabei in Ansehung der noch fortdauernden Dienste aus Unserm Allgemeinen Landrecht Theil II. Tit. 7. Jahrgang 1820. Bb der (Ausgegeben zu erlin den 17ten Oktober 1820.)

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1820. (11)

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