Verhandlungen des Reichstags.: Verhandlungen des Reichstags. 314. Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen_band_3

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Band 3

Volume count:: 3

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1916

Scope:: 397

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dezember 1915.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ein italienischer Kreuzer von einem k. u. k. U-Boot versenkt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

() # 6156 (Schriftführer Dr. Belzer.) Aus dem Bundesrat ausgeschieden ist Herr v. Grävenitz, Generalleutnant, bisheriger Württembergischer Militärbevollmächtigter. Präsident: Meine Herren, ich habe Ihnen eine schmerzliche Mitteilung zu machen. (Der Reichstag erhebt sich.) Am 10. Oktober verstarb in seiner Heimat unser lang- jähriger Herr Kollege v. Grabski. Er gehörte dem Reichs- tag als Vertreter des 5. Wahlkreises des Regierungs- bezirks Bromberg seit dem Jahre 1903 an. — Meine Herren, Sie haben sich zum ehrendem Gedächtnis des verstorbenen Kollegen von Ihren Plätzen erhoben; ich stelle das fest und danke Ihnen. « In den Ausschüssen hat folgender Mitglieder— wechsel stattgefunden. Es sind eingetreten in den 6. Ausschuß für den Herrn Abgeord- neten Alpers der Herr Abgeordnete Rupp (Marburg), in den 22. Ausschuß für den Herrn Abgeord- neten Bauer (Breslau) der Herr Abgeordnete Stücklen, in den 26. Ausschuß für den Herrn Abgeord- neten v. Graefe der Herr Abgeordnete Kreth. Ich habe Urlaub erteilt den Herren Abgeordneten: Nehbel für 2 Tage, Feuerstein, Horn (Neiße), Laser, Dr. Marcour für 5 Tage, Bartling, Dr. van Calker für 8 Tage. Wir treten in die Tagesordnung ein. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bilden: Anfragen. Nun wird mir mitgeteilt, daß sämtliche Parteien ihr Einverständnis ausgesprochen haben, daß die Anfragen eute von der Tagesordnung abgesetzt werden. — Das aus ist damit einverstanden. Die Anfragen kommen auf die Tagesordnung der Sitzung am nächsten Freitag. Ich schlage Ihnen nunmehr vor, den vierten Gegen- stand der Tagesordnung vorweg zu nehmen, von dem die rascheste Erledigung zu erwarten ist: Erste und zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen für die Übergangswirtschaft (Nr. 1935 der Drucksachen). Zur Debatte hat sich niemand gemeldet. Zur Geschäfts- ordnung hat das Wort der Herr Abgeordnete Dove. Dove, Abgeordneter: Ich beantrage die Uberweisung des Gesetzentwurfs an die Kommission für Handel und Gewerbe zur Vorberatung. Präsident: Wenn niemand widerspricht, nehme ich an, daß das Haus mit dem Antrage des Herrn Abge- ordneten Dove einverstanden ist. — Ich stelle die UÜber- weisung des Gesetzentwurfs an die Kommission für Handel und Gewerbe fest. Wir kommen nunmehr zum zweiten Gegenstande unserer Tagesordnung: Erste und zweite Beratung des Ent- wurfs eines Gesetzes zur Abänderung der Reichsverfassung und des Gesetzes, betreffend die Stellvertretung des Reichs- kanzlers, vom 17. März 1878 (Nr. 1936 der Drucksachen) erste und zweite Beratung des Ent- wurfs eines Gesetzes zur Abänberung des Artikel 11 der Reichsverfassung (Nr. 1951 der Drucksachen). und dritten und Reichstag. — 193. Sitzung. Dienstag den 22. Oktober 1918. Zu diesen beiden Gegenständen der Tagesordnung (CO) ist als Kommissar des Bundesrats angemeldet der Kaiserliche Geheime Oberregierungsrat Herr Dr. Schulze. Meine Herren, ich schlage Ihnen vor, die General- debatte über diese beiden Gegenstände der Tagesordnung zu verbinden und dabei die allgemeine politische Aus- sprache vorzunehmen. — Ein Widerspruch erfolgt nicht; es ist demnach so beschlossen. Ich eröffne nunmehr die Generaldiskussion über die beiden Gegenstände der Tagesordnung und erteile das Wort dem Herrn Reichskanzler. Prinz Mat von Baden, Reichskanzler: Meine Herren, seitdem ich zum ersten Male zu Ihnen sprach, sind in Verfolgung der Friedensaktion, die die Regierung bei ihrem Amtsantritt eingeleitet hat, weitere Schritte von beiden Seiten getan. Zunächst kam Präsident Wilsons Gegenfrage. Unsere unzweidentige bejahende Antwort hat zu einer erneuten Anfrage des Präsidenten geführt. Unsere Antwort hierauf ist gestern veröffentlicht worden. Meine Herren, das ganze deutsche Volk wartet darauf, zu hören, welche Aussichten die Regierung für das Ge- lingen des Friedenswerkes zu sehen glaubt. Sie werden verstehen, daß ich mich hierüber nur mit der größten Zu- rückhaltung äußern kann. Ich weiß, daß auch die Par- teien den Wunsch haben, die Debatte möge sich eine dem Ernst der Stunde entsprechende Beschränkung auferlegen. Das deutsche Volk ist vom Präsidenten Wilson angeredet worden. Diese Tatsache gibt den Außerungen der Ver- treter aller Parteien erhöhtes Gewicht. Ich möchte daher heute über die internationale Lage nicht mehr als dieses Eine sagen: « Die erste Antwort des Präsidenten auf den Friedeus- schritt der deutschen Regierung hat in allen Ländern den Kampf der Meinungen über die Frage: Rechtsfriede oder Gewaltfriede? auf den Höhepunkt geführt. Es handelt sich um den Gesinnungsstreit, der in jedem einzelnen Lande öffentlich ausgefochten wird, wie er auch in gleicher Lage bei uns ausgefochten werden müßte. Auf der einen Seite erheben diejenigen lauter denn je ihre Stimme, die sich einbilden, der Augenblick sei nahe, in dem sie all die angesammelten Leidenschaften des Hasses und der Rachsucht auf dem Boden unserer deutschen Heimat befriedigen können; auf der anderen sind sich die aufrichtigen Anhänger des Völkerbundes vollständig klar darüber, daß der Grundgedanke des neuen Glaubens heute seine entscheidende Probe besteht. Dieser Grundgedanke lautet: Ehe irgend eine einzelne Macht oder Mächtegruppe es unternimmt, das Zwangsmittel der Gewalt zur Durch- setzung des von ihr vertretenen Rechts gegen eine andere Nation anzuwenden, muß mit aller Gründlichkeit und Ehrlichkeit der Versuch gemacht werden, auf dem Wege freiwilliger Ubereinkunft den Frieden zu erhalten oder — auf die gegenwärtige internationale Lage angewandt — ihn zu erreichen. Dieser Kampf der Meinungen ist noch unentschieden. Wir können die seelischen Gewalten nennen, die gegen- einander stehen, aber nicht ihr Kräfteverhältnis abschätzen. Die letzte Note des Präsidenten Wilson hat dem deutschen Volke keine Klarheir darüber gebracht, wie der öffentliche Meinungsstreit ausgehen wird. Vielleicht wird dee neue Antwort des Präsidenten die endgültige Gewißheit ringen. Bis dahin, meine Herren, müssen wir uns in allen unseren Gedanken und in allen unseren Handlungen auf die beiden Möglichkeiten rüsten: Erstens darauf, daß die feindlichen Regierungen den Krieg wollen, und daß uns keine andere Wahl bleibt, als (D)

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