Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.: Amtliche Kriegsdepeschen Band 5

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Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: amtliche_kriegsdepeschen_band_5

Title:: Amtliche Kriegsdepeschen Band 5

Volume count:: 5

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Nationaler Verlag

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: August 1916.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Wirkung der letzten Luftangriffe gegen England.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

S. 144. 46 Lübeck: Verfahren in den Geheimcommissionen. S. 5. Ein Beschluß der Geheimcommission ist nur dann gültig, wenn er von der Mehrheit sämmtlicher Mitglieder gefaßt worden ist. S. 6. Die Erklärungen der Geheimcommission über die zur ver- fassungsmäßigen Verhandlung in der Commission verstellten Fragen werden in der Regel auf Grund der vorgenommenen Abstimmungen mündlich zu Protokoll gegeben. Es können dieselben jedoch auch, namentlich im Falle abweichender Ansichten, schriftlich abgegeben und begründet werden. g. 7. Nach Beendigung der Commissionsverhandlungen haben die Senats-Commissare über das Ergebniß derselben, unter Einreichung der Acten, an den Senat zu berichten. Ist bei Einsetzung der Geheimcommission die Genehmigung der von derselben gefaßten Beschlüsse Seitens der Bürgerschaft vor- behalten, so sind die bezüglichen Anträge unmittelbar an die Bürger- schaft zu richten, ohne daß es hiebei der im Art. 70. der Ver- fassung vorgeschriebenen vorgängigen Einholung der gutachtlichen Erklärung des Bürgerausschusses bedarf. Gegeben Lübeck, in der Versammlung des Senates, am 7. April 1875. Zum Art. 74. der Verfassung. Anhang VII. Bekanntmachung, die Ausführung des F. 86. (jetzt Art. 74.) der revidirten Verfassungs-Urkunde betreffend. Zur Vollziehung des §. 86. ljetzt Art. 74.) der revidirten Ver- fassungs-Urkunde sind der Senat und die Bürgerschaft übereinge- kommen, folgende Bestimmungen unverbrüchlich halten und halten lassen zu wollen: 1. Wenn zwischen dem Senate und der Bürgerschaft über die authentische Auslegung bestehender Gesetze eine Meinungsverschieden-

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fullscreen: Heft 10. Verfassungs-Urkunden für die freien und Hansestädte Lübeck, Bremen und Hamburg.

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